Dirk Maxeiner / 20.04.2020 / 17:00 / Foto: J.Steinhöfel / 18 / Seite ausdrucken

Ziemlich beste Freunde

Facebook löscht nicht nur nach Gutdünken zulässige Inhalte, es lässt auch – umgekehrt und wie es ihm passt – eindeutig rechtswidrige und sogar bereits gerichtlich verbotene Inhalte online stehen. Zum Beispiel, wenn es den Facebook-kritischen Anwalt und Achgut.com Autoren Joachim Steinhöfel betrifft. Aktuell untersagte das Oberlandesgericht Hamburg Facebook jetzt durch Einstweilige Verfügung die weitere Verbreitung von sieben streitigen Schmähungen und Verunglimpfungen. In dem Beschluss Steinhöfel gegen Facebook Ireland Ltd. vom 02.04.2020, 7 W 120/19 führt das Gericht aus: „Die angegriffenen Behauptungen lassen den Antragsteller, einen Rechtsanwalt, als gänzlich unlauter und unzuverlässig erscheinen; sie greifen damit in sein allgemeines Persönlichkeitsrecht ein; Rechtfertigungsgründe sind weder dargetan noch sonst ersichtlich.“  

Facebook unterliegt Steinhöfel und seinen Klienten so ziemlich reihenweise, weshalb man dort auf ihn möglicherweise nicht so gut zu sprechen ist. Auch seine Initiative „Meinungsfreiheit im Netz", die sich zur Aufgabe gemacht ha, mit Hilfe der Gerichte  Zensur-, Sperr- und Einschüchterungsversuche in den sozialen Medien abzustellen, erweist sich als Spaßbremse für die intransparente Facebook-Maschinerie. Das Unternehmen holt sich gegen den Hamburger Anwalt eine Prozessniederlage nach der anderen ab. Das mag zu einem Kurzschluss in der Löschtastatur geführt haben.

Foto: J. Steinhöfel

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Heiko Engel / 20.04.2020

Facebook ? SOFORT abmelden. Dann WhatsApp gedanklich zeitnah bearbeiten und dito. Respekt, Herr Steinhöfel.

Dr. med. Jesko Matthes / 20.04.2020

Das ist der kleine, aber feine Unterschied zwischen denjenigen überzeugten Verfassungspatrioten und Europäern, die vorgeben, unsereins vor den Multi-Internetkonzernen schützen zu wollen - und doch nur den Kampf gegen Rächtz in dem einen Auge haben, auf dem anderen aber absichtlich blind bleiben wollen… und J. S., der wirklich Butter bei die Fische macht. Darum interessiert sich von den Mainstream-Meinungs-“Schützern” auch niemand für J. S., und niemand von ihnen für die angeblich so schützenswerten Bürgerinnen und Bürger. Im Gegenteil. J. S. ärgert sie. Denn für Konservative und Liberale ist der Schutz ja gar nicht gedacht. Müssten sie dann aber so ins Gesetz schreiben. Und genau das traue ich ihnen auch noch zu. Sonst kommen da am Ende noch Sachen dabei heraus, die “wenig hilfreich” sind, oder gar “Offenheitsdiskussionsorgien”.

Gabriele Klein / 20.04.2020

Auch von mir: Vielen Dank H. Steinhoefel ! Sie werden gebraucht und wenn Sie in die Politik gehen haben Sie meine Stimme.

Marc Blenk / 20.04.2020

Lieber Herr Maxeiner, Herr Steinhöfel ist schon eine absolut coole Socke. Ich frage mich nur, warum es nicht ein paar mehr dieser Sorte in der Zunft gibt. Worin liegt das? Die Antworten, die mir bisher dazu einfallen, verheißen mir nichts Gutes über die Handelnden im deutschen Rechtswesen.

Karla Kuhn / 20.04.2020

Peter Holschke, “....war das nicht diese einstmal populäre Plattform, welche heute nur noch von 11-Jährigen und Rentner benutzt wird?”  Ist das Satire ?? Ich mußte jedenfalls herzlich lachen, vor allem weil ich als Rentnerin noch nie Facebook, Twitter oder Instagram benutzt habe. Ob es die 11-jährigen benutzen, weiß ich allerdings nicht, ich tippe ehe auf die 5-9 jährigen !

Michael Sachs / 20.04.2020

Leute die sich Facebook widersetzen sind Ausnahmeerscheinungen die man nicht hoch genug bewundern kann, so lange es solche Leute gibt, gibt es noch eine gewisse demokratische Freiheit aber Frau Merkel wird auch die zu Fall bringen siehe Kemmerich, erst wenn ein neuer Kanzler das Ruder übernimmt der nicht in der DDR aufgewachsen u. rot Grün angehaucht ist der sich ans Grundgesetz u. die Verfassung hält, wird sich da wieder etwas ändern, Gesetze gab es ja in der DDR nicht sondern nur politische Willkür u. genau da will Merkel hin, sie liebt staatliche Willkürherrschaft u. ihre Klone sehen das genauso.

Walter Barth / 20.04.2020

Es hiflt nur - Abmelden. Konto löschen.

Hans-Peter Dollhopf / 20.04.2020

Dov Nesher schreibt: “Wikipedia”. Achtung, Dov!  Wikipedia? 9 Buchstaben. Facebook? 8 Buchstaben. Dietmar Schubert fragt: “Gilt ‘Die Meinungsfreiheit im Netz’ auch für die Achse?” Herr Schubert, wir, die Paten von Achgut, haben ja gar nichts gegen euch “Trittbrettfahrer” hier auf Achse, solange ihr ebbes nicht auch noch unverschämt werdet.

Jochen Brühl / 20.04.2020

Da ist die Spende des letzten Jahres scheinbar gut investiertes Geld gewesen. Jedenfalls deutlich besser als der Rundfunkgebührenbeitrag, mit dem dann sogenannte “Faktencheker” von Correctiv finanziert werden. Das ist eine eindeutige Wettbewerbsverzerrung gegen die privaten Medien, da Correctiv naturgemäß keine öffentlich-rechtlichen Fakenews als solche entlarven wird. Beispiele: Es kommen überwiegend Hochqaulifiziete, Familien mit Kindern, Flüchtlinge aus Syrien, unbegleitete Kinder - überwiegend Mädchen; Petry will auf Flüchtlinge schießen lassen; Das Grundgesetz lässt eine Zurückweisung an der Landgrenze nicht zu; In Chemnitz kam es zu Hetzjagden gegen Ausländer; Auf der AFD-Demo nach Chemnitzmord kam es zu Hitlergrüßen; Die Straftaten auf Juden in Deutschland sind weit überwiegend rechts motiviert .....  .

M. Schneider / 20.04.2020

Gut, dass es Sie gibt, Herr Steinhöfel! Weiter viel Kraft, gute Nerven und Durchhaltevemögen, Sie werden noch lange gebraucht!

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