Ich hoffe, es gelingt „Zensur-Heiko“ sein „Gesetz“ in das Bundesgesetzblatt zu bringen. Dann erst gibt es die Möglichkeit, juristisch dagegen vorzugehen. Außerdem würde dieser Schritt dokumentieren, wie schlecht es in Deutschland um die Grundrechte steht. Dann aber wünsche ich ihm in Karlsruhe, und dort landet das „Gesetz“ so sicher wie das Amen in der Kirche, eine „Klatsche“, die ihn endgültig von diesem Ministerposten fegt. Also lasst diesen „Hüter der Verfassung“ nur machen. An dem Bollwerk der Verfassung wird dieser „Minister“ scheitern.
Sehr geehrte Frau Lengsfeld, jetzt kommt eine NEUE ZEIT: wenn staatlicherseits eine moralische Bewertung von frei geäußerten Meinungen durch Medien (Facebook etc.) eingefordert wird - dann kommt eine NEUE ZEIT ! Wir werden uns nicht hinbewegen zu einer Zeit von Frieden und Eintracht sondern es kommt eine Zeit von staatlich eingeforderter Meinungsmanipulation. In der Folge wird sich eine Zeit von Stände- und Rassenhass entwickeln – und es wird sich entwickeln eine Kultur der Verfolgung von Menschen mit ungeliebter „Anders-Meinung“. Eine Gesellschaft mit Spitzeln haben wir doch 1990 gerade abgeschafft !? Mir grausts! L.H.
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