Felix Schnoor, Gastautor / 18.08.2020 / 12:00 / Foto: Pixabay / 44 / Seite ausdrucken

Worum geht’s eigentlich bei der US-Briefwahl?

„Es ist keine Lüge, wenn man selbst dran glaubt“ – das war das Lebensmotto George Costanzas aus der Sitcom Seinfeld. Er war ein Meister des Selbstbetrugs. Dieses Motto dürften sich auch längst der Großteil der hiesigen Journalisten zu eigen gemacht haben. Denn sie leben in einer Scheinwelt, in der es eben keine Anerkennung für schonungslose Berichte über die Realität und differenzierte Darstellungen gibt, sondern dafür, „Haltung“ zu zeigen. Jene Ersatz-Realität, in der diese Berufsgruppe längst zu Hause ist, äußert sich unter anderem auch darin, dass Personen wie Dunja Hayali Preise für Zivilcourage erhalten. In diesem Moment dürften alle Beteiligten tatsächlich ganz fest geglaubt haben, dass das, was Frau Hayali macht, viel Mut erfordere. 

Ein wesentlicher Bestandteil dieser „Haltung“ besteht seit 2016 darin, jeden Tag dutzende Texte zu veröffentlichen, die Donald Trump als einen Bösewicht, ein unberechenbares und unzurechnungsfähiges Monster, einen hasserfüllten Menschen, einen Narr… (beliebig fortsetzbar) darstellen. Im Grunde ist es eine Art Rückkopplung: Je mehr Negatives sie über Trump schreiben, desto stärker wird ihre Abneigung gegen ihn – und desto mehr Negatives schreiben sie über Trump. Und „Trump“ in einer Headline generiert Klicks, weshalb sich dieses Geschäftsmodell überhaupt halten kann. 

Mit dieser Geisteshaltung ausgestattet, also der Überzeugung, im Kampf für das Gute ein basaler Bestandteil zu sein, ist es dann eben auch kein allzu großer Schritt, der Leserschaft auf sämtliche journalistische Tugenden pfeifend (man streicht einfach das „journalistische“ und begnügt sich nur noch mit den Tugenden, frei nach Georg Büchner: Tugend, das ist, wenn man tugendhaft ist) vollkommen verdrehte Tatsachen zu servieren. Dass auch die altehrwürdige und einst stolze und bürgerliche FAZ diesem Niveau nahezu vollständig anheimgefallen ist, verdient dann doch noch gelegentlich eine Bemerkung. 

Ein für diese Beobachtung exemplarischer Sachverhalt betrifft eine Debatte in Amerika über die Möglichkeit, seine Stimme per Brief abzugeben, die seit Corona und in Anbetracht des näher rückenden Novembers in den USA verstärkt geführt wird. Vereinfacht gesagt, wollen die Demokraten eine möglichst große Ausweitung dieser Möglichkeit (denn gegen Rassismus zu demonstrieren oder einen Supermarkt zu besuchen, ist bekanntlich viel ungefährlicher, als ein Wahllokal zu betreten), während Trump und große Teile der Republikaner Briefwahlen teilweise stärker regulieren wollen. Hochgekocht ist das Thema zum ersten Mal, als Twitter vor einigen Wochen einen Tweet Trumps, in dem er die Gefahr eines Wahlbetrugs mit einer flächendeckenden Briefwahl in Verbindung brachte, mit einem Hinweis versehen hatte, dass dieser Inhalt nicht auf Fakten beruhe. 

Inhaltlich mit der Biden-Kampagne gemein gemacht

Die FAZ stellte am 14.08. einen Artikel mit der Headline „Trump beantragt Briefwahlunterlagen in Florida“ online und schrieb in der Nebenüberschrift sowie im einleitenden Text auf Facebook dazu: „Immer wieder wurde die Briefwahl von Trump in den vergangenen Wochen als betrugsanfällig kritisiert. Das hält ihn offenbar nicht davon ab, für die Vorwahlen in Palm Beach selbst Briefwahlunterlagen zu beantragen.“

Man stellt Trumps Vorgehen hier also als widersprüchlich dar. Er sage A, mache aber B. Trumps Bedenken hinsichtlich der Briefwahl seien quasi lediglich ein Ablenkungsmanöver und substanzlos, möchte uns die FAZ damit mitteilen. Um diese Message zu verstehen, brauchte man noch nicht einmal auf den Artikel zu klicken. Ruft man diesen Artikel dennoch auf, stellt man zunächst einmal fest, dass er sich direkt auf einen Tweet Joe Bidens, Trumps Gegner bei der anstehenden Präsidentschaftswahl, bezieht, quasi eins zu eins dessen Aussage wiedergibt. FAZ hat sich hier also inhaltlich mit der Biden-Kampagne gemein gemacht und das ganz unverblümt.

Als ob das noch nicht genug ist, zitiert man im nächsten Absatz Obama zu diesem Thema, der wenig überraschend in dieselbe Kerbe schlägt. Nun folgt im Prinzip noch einmal eine etwas umfangreichere Wiederholung der zuvor zitierten Nebenüberschrift: 

„Trump hat auch in der Vergangenheit bereits mehrmals über Briefwahl abgestimmt. Gleichzeitig warnt der Präsident seit Wochen immer wieder davor, dass die wegen der Corona-Pandemie absehbare starke Zunahme der Briefwahl bei der Präsidentenwahl am 3. November zu großem Wahlbetrug führen könnte. Trump hat für seine Befürchtung bislang keine stichhaltigen Belege angeführt.“

Warum ist dieser Absatz so manipulativ? Die FAZ lässt hier gänzlich außer Acht, dass es in den USA verschiedene Arten von Briefwahlen gibt, schließlich wird das grundsätzlich auf Ebene der einzelnen Bundesstaaten geregelt. Trump hat immer betont, dass er kein Problem mit dem sogenannten Absentee Voting hat. Das bezeichnet einen Sachverhalt, im Rahmen dessen ein Wähler aufgrund von Abwesenheit eine Briefwahl beantragt. Etwa am 26.05.2020, im Rahmen einer Pressekonferenz im Weißen Haus, sagte Trump:

Briefwahl, weil jemand abwesend ist oder weil jemand gesundheitlich beeinträchtigt ist, geht durch einen Prozess, das ist okay, das ist etwa anderes“.

Ähnlich äußerte er sich auf einer Pressekonferenz am 15. Juli. Dies sind nur zwei von vielen Beispielen, und man kann sie nachlesen auf whitehouse.gov. Auch Journalisten von der FAZ hätten das tun können. 

Mitnichten ein Widerspruch Trumps

Es muss an dieser Stelle also kurz etwas technisch werden. Man muss nämlich differenzieren zwischen Absentee Vote und Mail-in ballot. Die Tatsache, dass diese Begriffe nicht immer einheitlich verwendet werden, macht es in der Tat etwas undurchsichtiger, aber im Kern geht es um Folgendes: Im Gegensatz zur Briefwahl auf Antrag gibt es in einigen Bundesstaaten das Verfahren, dass an jede Person im Wahlregister entsprechende Wahlunterlagen versendet werden. Und gegen dieses Verfahren wendet sich Trumps Kritik im Wesentlichen. Trump argumentiert in diesem Zusammenhang, dass diese Wählerregister teilweise nicht akkurat gepflegt seien und Wahlunterlagen somit nicht korrekt versendet würden. Außerdem äußerte Trump die Befürchtung, dass Wahlzettel aus den Briefkästen gestohlen oder illegalerweise vervielfältigt werden könnten.

Es ist schon erstaunlich, dass ein Medium wie die FAZ nicht in der Lage oder willens ist, ihren Lesern zumindest den Unterschied zwischen Briefwahl auf Antrag und dem flächendeckenden Versenden von Wahlunterlagen durch die Behörden darzulegen. Trumps Antrag für eine Briefwahl steht jedenfalls mitnichten im Widerspruch zu seinen Bemerkungen hinsichtlich möglicher Wahlmanipulationen, wie die FAZ es zu suggerieren versucht, sondern ist vollkommen konsistent mit diesen.

Auch der letzte Satz des oben zitierten Absatzes ist durchaus interessant. „Keine stichhaltigen Beweise“ – so ähnlich lautete auch schon Twitters Vorwurf, als man einen Tweet Trumps zum ersten Mal mit einem Warnhinweis kennzeichnete. Trumps damaliger Tweet beinhaltete eine Befürchtung die Zukunft betreffend. Wie die selbsternannten Faktenchecker diese Befürchtung im Voraus als falsch betiteln konnten, war schon damals nur schwer verständlich. Nun also bemängelt die FAZ, Trump habe keine stichhaltigen Beweise für seine Kritik an der Briefwahl.

Es lohnt sich, über diese Aussage einmal genauer nachzudenken. Zunächst einmal waren stichhaltige Beweise für FAZ & Gleichgesinnte, als es um die angebliche Russland-Verschwörung zu Gunsten Trumps ging, die sich ja mittlerweile als gegenstandslos erwiesen hat, von bestenfalls nachrangiger Bedeutung. Auch ohne stichhaltige Beweise wurde über zwei Jahre gefühlt kaum über etwas anderes geschrieben. Zum anderen ist es natürlich auch der völlig falsche Ansatz, hier auf stichhaltige Beweise abzuzielen. Es geht viel eher darum, ob Trumps Befürchtungen einen wahren Kern enthalten oder nicht. Denn am Ende steht die Legitimation der Wahl und damit die amerikanische Demokratie auf dem Spiel, und da ist Vorsicht besser als Nachsicht. Und es verwundert daher doch ziemlich, zumindest wenn man sich über die eingangs beschriebene Geisteshaltung der Journalisten nicht im Klaren ist, dass auf Trumps Vorbehalte in keiner Weise inhaltlich eingegangen wird. 

„Warum die verpfuschte Vorwahl zum Albtraum wurde“

Es soll in diesem Text nicht erörtert werden, ob Trumps Befürchtungen gerechtfertigt sind oder nicht, aber dass es sich zumindest lohnt, auf die Rolle der Briefwahl einmal genauer zu schauen, zeigt das Beispiel der Vorwahlen für den Kongress in New York am 23. Juni 2020. Anfang August veröffentlichte die New York Times einen Artikel, dessen Überschrift man wie folgt übersetzen kann: „Warum die verpfuschte Vorwahl in New York zum November-Albtraum wurde“. Der Grund für diese „verpfuschte Wahl“ ließe sich demnach primär auf eine deutlich ausgeweitete Briefwahl zurückführen. Im Artikel wird über eine überforderte Post berichtet, die tausende Stimmzettel nicht mit Briefmarken versehen und somit disqualifiziert haben könnte, zu spät versendete Wahlunterlagen und davon, dass auch nach sechs Wochen einige Wahlergebnisse noch immer nicht feststanden. Ein Richter ordnete kurz nach Erscheinen jenes Artikels zudem an, 1.200 zuvor disqualifizierte Stimmzettel, die per Post abgegeben wurden, doch noch auszuzählen. Kurzum, es war ein einziges Chaos. 

Diese Einzelheiten erspart uns die FAZ aber, man möchte uns damit besser nicht behelligen. Dass die ehemals renommierte FAZ mittlerweile zum deutschen Pressesprecher des demokratischen Präsidentschaftskandidaten geworden ist und sich inhaltlich damit begnügt, dessen Tweets zu rezitieren oder, wenn es hochkommt, einige einfach gestrickte Anti-Trump-Stories aus Amerika von CNN zu übernehmen, ist im Grunde ziemlich traurig. Wer sich also ein halbwegs sachgerechtes Bild der amerikanischen Politik machen möchte, der kommt nicht umhin, sich zumindest ab und zu selbst mit Original-Quellen zu beschäftigen.

Foto: Pixabay

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Rudolf George / 18.08.2020

Der FAZ ging es mit der Übernahme der Frankfurter Rundschau wohl so, wie der Bundesrepublik mit der DDR.

Max Wedell / 18.08.2020

Sehr guter Artikel. Man könnte auch einiges über den US Postal Service schreiben, der selber offiziell erklärt hat, eine termingerechte Zustellung von Briefwahlunterlagen nicht garantieren zu können. Zum Speien ist wirklich die Meinungsmache der FAZ. Hier, was Reinhard Müller in der Ausgabe vom 17.08. als Kommentar zur Tatsache absonderte, daß Trump bei einer massenhaften Briefwahl die Gefahr vorhersieht, daß aufgrund der Unzulänglichkeiten beim US Postal Service bis zum Erhalt eines allgemein anerkannten Wahergebnisses Monate oder Jahre vergehen könnten: “Nun, die Präsidentenwahl Anfang November vor Augen, scheint Trump bereit zu sein, die Wahl selbst zu manipulieren. Wie sonst sollte man seine Aussage verstehen, es könne dieses Mal Monate, gar Jahre dauern, bis das Ergebnis feststehe?” Ja, wie denn sonst? Als FAZ Mitarbeiter natürlich nicht anders, weil es offensichtlich Einstellungsvoraussetzung bei dieser Zeitung geworden ist, von Trump Haß-Zwang befallen zu sein. Weiter: “Offener kann man seine Verachtung für die Demokratie kaum zu Ausdruck bringen – und das in einem Mutterland der Volksherrschaft. [...] Mit seinen dunklen Andeutungen macht der Amtsinhaber nicht nur deutlich, dass er die Wahl für schon gelaufen hält, sondern auch, dass er um wirklich jeden Preis im Amt bleiben will und keinen Rechtsbruch scheut.” Ich kann verstehen, daß die einfachsten Sachverhalte einem Trottel irgendwie “dunkel” erscheinen, aber diese prononcierte Begriffsstutzigkeit, die regelmäßig in Verleumndungen, Gedankenleserei oder anderen wahnhaften Interpretationen münden, tritt seltsamerweise immer nur bei Trump auf! Mir stellt sich die Frage: Welcher intelligente Mensch kann eine solche Dauerpropaganda ständig lesen und dennoch ein Abonnent eines solchen Blatts bleiben? Praktisch JEDER Artikel oder Kommentar über Trump dieses Blatts enthält inzwischen böswillige Verdrehungen oder ganz wesentliche Weglassungen. Das müsste doch selbst den Trumpkritikern unter den Lesern auffallen!

Frank Reichelt / 18.08.2020

Im beschaulichen Schleswig-Holstein wurde vor einigen Jahren aufgedeckt, dass ein CDU-Kommunalpolitiker, beruflich Betreiber mehrerer Seniorenheime, bemerkenswert viele Unterschriften von Bewohnern seine Einrichtungen bekam. Dass das kein Zufall war, räumte der Herr irgendwann ein. In diesem Fall ging es zwar “nur” um den Ausbau seiner parteiinternen Stellung, aber die langfristigen Ambitionen zielten natürlich auf ein Mandat. Was er dafür bereit gewesen wäre zu tun, kann nur gemutmaßt werden. Ich habe da aber eine Ahnung. Bemüht man die Suchmaschinen, stößt man nach Eingabe entsprechender Begriffe auf eine ganze Reihe Artikel - bemerkenswerterweise überwiegend in der Lokalpresse - die derartige Vorwürfe und auch Handfestes dokumentieren. Bis zu welcher Größe das noch Einzelfälle sind und kein systematischer Betrug, ist vermutlich abhängig vom persönlichen Empfinden. Fakt ist jedoch, dass auch bei uns die Briefwahl fehler- und insbesondere manipulationsanfällig ist. Blindes, unkritisches Vertrauen in dieses Verfahren scheint mir unangebracht.

Dr. Roland Mock / 18.08.2020

Ich sehe es wie Herr Kleinhorst: Wenn die Demokraten sich vehement für die erweiterte Briefwahl (Mail-in-ballot) einsetzen, gehen sie davon aus, daß etwas für sie dabei herausspringt. Und etwas für sie herausspringen kann eigentlich nur, wenn sie Möglichkeiten sehen, irgendetwas zu manipulieren. Ähnlich wie die vorgeblich „demokratische“ Forderung der Linken hierzulande, das Wahlalter hierzulande generell auf 16 zu senken. Es würde zwar nicht direkt der Wählerwillen verfälscht. Aber ein 16 jähriger steht gerade in Deutschland noch voll unter dem Einfluß sozialistischer Indoktrination von Schule, „Demos“ usw. Klar, daß da die Neigung noch groß ist, den linken Rattenfängern die Stimme zu geben. Apropos angeblich „bürgerliche“ FAZ: Das war mal. Die FAZ ist zu einem rein linken Propagandablatt verkommen; von Anfang an vornedran beim Trump-bashing. Selbst der ehemals qualifizierte Wirtschaftsteil taugt nur noch als Clopapier.

Karl Haus / 18.08.2020

Auf rupp.de finden sie eine Liste mit Wahlbetrügereien…

D.Kempke / 18.08.2020

@Hechinger & Stricker Da geb ich Ihnen absolut Recht. Ich war 2017 ebenfalls Wahlhelfer. Bei der Auszählung der Wahllokal-Stimmen ist Manipulation sehr schwer, da sich dort alle anwesenden Wahlhelfer untereinander einig sein müssten, zu manipulieren. Was insbesondere schwer ist, wenn diese sich nicht vorher schon kennen. Außerdem muss bei dieser Auszählung der Öffentlichkeit Zutritt gewährt werden. Das Risiko, dass jemand rein- und mitbekommt, wie manipuliert wird ist extrem hoch. Die Briefwahlunterlagen werden dagegen im Rathaus OHNE Zutritt Öffentlichkeit ausgezählt. Dort ist eine Manipulation viel einfacher möglich. Besonders wenn indoktrinierte Schüler und deren Lehrer als Aushilfen mit eingespannt werden.

Wolfgang Kaufmann / 18.08.2020

Ähnlich ist es mit den Bundeskräften, die in Portland oder Seattle Bundesgebäude gegen bewaffnete Angreifer schützen. Das US-Recht ist komplizierter als Lieschen Müller denkt, und Trump wird den Teufel tun seine Kompetenzen zu überschreiten, indem er die Polizeikräfte der Stadt oder des jeweiligen Staates aus der Pflicht nimmt. – Ein Großteil der Gewalt geht auf das Konto von sonnigen Gemütern bzw. Gemüterinnen wie Kate Brown, Jenny Durkan oder Lori Lightfoot. Aber Trump soll es Recht sein, wenn sich die Dems als Hort von Randale und Plünderungen diskreditieren. – Für den Dummdeutschen genügt jedoch ein summarisches „Orange Man Bad“, damit er sabbert wie Pawlows Hund. Soweit zum Thema Dichter und Denker.

Rafael Rasenberger / 18.08.2020

Bei amerikanischem Wahlbetrug muß ich immer an Kennedy denken und stelle mir die Frage, wie die Welt heute aussehen würde, wenn damals Nixon gewonnen hätte… wäre Vietnam früher eskaliert oder überhaupt? Eine Kuba-Krise hätte es möglicherweise garnicht erst gegeben. Nixon hätte wohl auch nicht mit dem Saufen angefangen und daher nicht seine Frau verprügelt. Amerika´s Drogenproblem wäre vielleicht weniger schlimm. Allerdings hätte sich u.U. eine art Apartheid-System etabliert. Hieran sieht man jedenfalls, daß jede amerikanische Presidentenwahl - und damit auch der Wahlbetrug - potenziell historische Auswirkungen hat und niemlas komplett schwarz oder weiß gesehen werden kann… Fortschritte im Thema A werden stets mit Rückschritten im Thema B erkauft.

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