Das aktuelle Vorgehen gegen die Querdenker reiht sich eine in eine lange Liste der vergangenen Jahre, und dies gilt für Deutschland ebenso wie die EU. Kritik an der jeweiligen politischen Führung wir nicht mehr mit vernünftigen Gegenargumenten widersprochen, sondern der Urheber wird unverzüglich an den Rand der Gesellschaft befördert. Die Skala der Wortwahl reicht dabei von “anschlussfähig an Populisten” bis gleich zu “Nazi”. Dieses N-Wort ist nicht verpönt und findet mittlerweile für fast jeden Verwendung, der zum Schweigen gebracht werden soll., Zwischentöne gibt es nicht mehr, nur noch richtig oder falsch, gut oder böse. Es hat nur noch die offizielle Regierungsmeinung zu gelten und sonst nichts, in weiten Teilen sitzen Linke und Grüne faktisch schon mit am Kabinettstisch. Wer es noch wagt, anderer Meinung zu sein oder unliebsame Fragen zu stellen, hat schon länger mit der gesellschaftlichen Ächtung zu rechnen, und wie die Ereignisse zeigen, wohl auch zunehmend mit der physischen Vernichtung.
@ Michael Stoll: Die Querdenker haben sich selbst so genannt. Vielleicht hätten sie sich gar nichts nennen sollen, zumal sie heterogen sind. In dem Moment, wo sie sich einen Namen gaben, wusste ich, dass das Ärger gibt. Jetzt werden alle, die da mitlaufen, auch Grüne, in die rechte Ecke geschoben und die wird bei quer verordnet.
Sich für irgendetwas Fiktives hinknien, Ungarns Gesetzestexte gar nicht erst lesen, aber sich Regenbogenhemdchen überstreifen oder mit „Multi Color Fähnchen“ wedeln. Das ist die Sache von Dünnbrettbohrern und Dämmerleuchten wie Goretzka und Vettel. Aber klare Position für Grundrechte im eigenen Land beziehen oder sich gegen Al-Quds und Geisel´s Polizeigewalt stellen, da reicht der Sauerstoff im Oberstübchen nicht mehr.
Eine starke Polizei, der ihre eigenen Muskeln und Möglichkeiten bewusst, bräuchten wir nach wie vor. Wahrscheinlich würde eine starke Berliner Polizei als erstes im Görlitzer Park aufräumen, als nächstes den Clans und Hausbesetzern klarmachen, dass die schönen Zeiten der Gesetzlosigkeit vorbei sind und als drittes zwar nicht direkt gegen Geisel & Co. aufstehen, weil die Polizei das aus guten Gründen nicht darf, aber der ganzen Bevölkerung zum zivilen Widerstand raten. Auf deutsch: “Haltet euch an die Gesetze, sonst bekommt ihr es mit uns zu tun, aber die schikanösen, teils verfassungswidrigen, Einzelheiten, auf denen der Herr Innensenator besteht, braucht ihr nicht zu beachten.” Eine starke Polizei stünde hinter den Justizbehörden, d.h., Staatsanwälte und Richter würden es wieder wagen, Verbrecher mit oder MiHiGru in die Knäste zu schicken. Über kurz oder lang sogar in nicht mehr “humanisierte”, sondern in echte Knäste. Natürlich gäbe es manchmal Ärger mit der Rechtsneigung der Polizei. Wer da eintritt, träumt wahrscheinlicher von Recht und Ordnung als von der Regenbogen-Welt jenseits der Zugehörigkeiten. Aber was wäre falsch an Recht und Ordnung? Solange die Polizeibeamten selbst aufpassen, dass keine rechtsextremen Exzesse aufkommen, gäbe es nur unangenehme Einzelfälle, kein grundsätzliches Problem. Der Gradmesser wäre die Verfassungskonformität, nicht das Urteil irgendwelcher Wikipedia-Journalisten, laut denen alles Konservative, z.B. die JF, die hinter Meuthen und dessen Flügel in der AfD steht, schon “zwischen dem Konservativismus und Rechtsextremismus” liegt. Ebenfalls am GG muss man Geisels Willkür messen - Streicheleinheiten für “JUDEN INS GAS”-Brüller mit muslim. MiHiGru, massive Gewalt (allerdings laut dem Demonstranten C. Ratz von allenfalls 5% der Beamten) gegen Bürger, die zivil gegen Willkür und einsetzenden Totalitarismus aufbegehren. Was Geisel treibt, ist Amtsmissbrauch. Da liegt das Problem., viel weniger bei der Polizei.
Die gewiss nicht als zimperlich bekannte Online-Zeitung thegatewaypandit schreibt von “the far-left Berlin government”. Das erscheint mir sehr euphemistisch formuliert. Betrachtet man die Kriterien des Verfassungsschutzes, wann von einer terroristischen Vereinigung gesprochen werden kann, treffen diese zu 100% auf den Berliner Senat zu. Unter Missachtung des Grundgesetzes werden willkürlich Versammlungsfreiheit eingeschränkt, in die Privatsphäre eingegriffen, kriminelle linke Hausbesetzer von Innensenator und Polizeiführung gedeckt, autofahrende Pendler gezielt terrorisiert. Die Schulen und Krankenhäuser sind einzige Sauställe, Posten in Justiz, ÖD und Polizei werden mit inkompetenten Günstlingen besetzt. Bei Straftaten durch die organisierte Kriminalität der islamischen Einwanderer wird weggeschaut und die Ermittlungen behindert. Abwählen reicht nicht. Hier ist aburteilen gefordert.
Sehr geehrter Herr Noll, “Oh Deutsche….... ” Als Einer der sich über achtjahrzehnten unter den Deutschen tummelt sage ich Ihnen, die Deutschen haben immer so lange herrschen lassen bis man Ihnen selbst das Messer an die Gurgel setzte. In der großen Masse der Schweigenden denkt nun mal ein jeder zu erst an sich . Erst das Fressen und dann die Moral und es wird schon die Anderen treffen und nicht mich. Als 45 die letzten “Tapferen” mit Stricken in den Händen durch den Stadtteil stampften um noch ein paar aufzuhängen die Ihnen nicht Führertreu erschienen und bereit waren für Führer Volk und Vaterland zu sterben habe ich das ganze Ausmaß erlebt wozu die Deutschen fähig sind was sich in der DDR im Straflager Berndshof wiederholte. Die Blockwarte waren nie wirklich weg so wie auch die Geisel’s wieder aus ihren Löchern kommen . Ich habe in den Sechzigern nicht den Wehrdienst verweigert wie sie. Ich wollte nicht 3Jahre Strafe absitzen und dachte vielleicht kommst du in die Etappe ,einfach 1,5 absitzen. Schei….. es ging an die Mauer bei der bei jeder Vergatterung der Schluß Satz kam, drufff halten Jungs einfach drufhalten wenn ihr sie nicht erwischen könnt. Der Berndshof oder Schwedt war die Endstation derer die nicht drufffhalten wollten. Aber viele haben es getan. Und heute würden es viele auch wieder tun. So sind nun mal die Deutschen mit der vielen Geduld, wie sie es Schreiben. Wann sie endete zehn, zwanzig, in der DDR die ja auch sie noch kennen hat es viele Jahre gedauert Herr Noll, richtig. Der gegenwärtige Hass ,die Tiefe Spaltung die ich so nur als Kind 45 kennengelernt habe hat irgendwie die gleiche Zeitschiene erreicht. Die wenigen Wehrhaften werden nicht in der Lage sein der Geduld ein Ende zu setzen. Das wissen auch die Geisels oder wie immer sie heißen. Und man möchte so lange wie möglich davon profitieren. Denn das Leben des Menschen spielt sich in der Vergangenheit ab und ist am Ende der was man erlebt hat.
Die vorderste Verteidigungslinie der Herrschaft sind die Propagandamedien. Die zweite die Gerichte. So stützt das Verfassungsgericht mit seinem Abzockungsurteil, getarnt als Rundfunkfreiheit, die Propaganda, und die Verwaltungsgerichte heißen die selektive Demonstrationsfreiheit gut: ja für regierungskonforme Demonstrationen und Volksbelustigungen, nein für regierungskritische. Die letzete Verteidigungslinie ist immer die Polizei, und wenn es ganz schlimm kommt, das Militär. Wenn der aufmüpfige Rest, der weder durch die Propaganda gehirngewaschen ist, oder durch die Gerichte überzeugt wurde, auf sein theoretisches Demonstrationsrecht zu verzichten, muß halt der Knüppel aus dem Sack, um diesem asozialen Rest den Rest zu geben. Diese Gesetze gelten in allen Staaten, von China bis USA, und selbstverständlich auch in Europa. Wer denkt, daß die Herrschaft in sich Demokratien und Rechtsstaaten nennenden Gebilden anders funktioniert, weil die Bürger ihre Herrschaft wählen dürfen, sollte auf die nächste regierungskritische Demonstration im von den Sozialisten, Maoisten und Stalinisten beherrschten Stadtstaat Berlin gehen.
Maassen stolperte über die erfundenen “Hetzjagden in Chemnitz”, wer stürzt über die tatsächlichen Übergriffe der Polizei am 1.8.21 in Berlin??? Politiker übernehmen doch so gern Verantwortung. Los traut euch.
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