Wolfram Weimer / 03.01.2020 / 06:10 / Foto: EPP / 171 / Seite ausdrucken

Wo bleibt Merkels historisches Verdienst?

Die Zitterauftritte im Sommer, der Konjunktureinbruch im Herbst, das Taumeln der Großen Koalition, Wahldesaster bei den Landtagswahlen, Machtkämpfe in SPD und CDU, das Auftrumpfen der AfD in Ostdeutschland – vieles fügt sich zu einer Endzeitstimmung um Angela Merkel. Ihr Machtgebälk ist über die Jahre morsch geworden, und die politische Ideenwelt zerfließt ins Ungefähre. Ihre letzte Legislatur wirkt wie eine Abschiedstournee, 2020 wird ihr letztes Volljahr, das gefühlte Ende einer Ära rückt näher. Und so fragen sich viele – was war das eigentlich für eine Kanzlerschaft?

Die Merkel-Verfechter sagen, sie habe Deutschland anderthalb Jahrzehnte souverän geführt und das Ansehen des Landes gestärkt. Sie sei als erste Kanzlerin der Geschichte vielen Frauen in der ganzen Welt ein Vorbild geworden. Ihre ausgleichende Konzilianz, ihr leiser Pragmatismus und ihre uneitle, unbestechliche Art gelten in einer Welt des dröhnenden Neo-Despotismus als wohltuend, ihre schiere Tonlage freundlicher Dezenz wird rund um den Erdball geschätzt. Sie habe Deutschland damit ein sympathisches Gesicht verliehen.

Stabilität gehört auch zu ihren Erfolgen, ist Angela Merkel doch zu diesem Silvester so lange im Amt wie Konrad Adenauer es war. Mehr als 14 Jahre. Von allen Kanzlern der Bundesrepublik hat es nur Helmut Kohl noch ein Stückchen weiter gebracht. Auf der Habenseite ihres politischen Kontos liegt schließlich auch ein wirtschaftlich erfolgreiches Jahrzehnt für Deutschland. Die Arbeitslosigkeit ist drastisch verkleinert, die Staatshaushalte sind ausgeglichen, die Deutschen leben so wohlhabend wie noch nie. Wenn man bedenke, was anderswo alles schief laufe in der Politik, sei das also eine große, gute Kanzlerschaft gewesen.

Die Merkel-Kritiker verweisen dagegen auf ein schwer verunsichertes Deutschland, eine zusehends polarisierte Gesellschaft und den Aufstieg des Rechtspopulismus: alles Alarmzeichen einer erfolgsarmen Kanzlerschaft, die wirtschaftlich von den Agenda-Reformen ihres Vorgängers bloß profitiert habe. Ihre beiden größten politischen Fehler – die Energie-/Klimapolitik sowie das Migrationshandling – hätten reichlich Flurschäden angerichtet.

Alleingänge der Kanzlerin in der Zuwanderungsfrage

Die Innovationskraft Deutschlands schwinde, wichtige Schlüsselindustrien wie die Auto- und Chemiebranche würden politisch attackiert. Eine überhastete, undurchdachte Energiewende schwäche obendrein mit den höchsten Strompreisen der Welt den Standort Deutschland und habe doch die klimapolitischen Ziele verfehlt. Und die Alleingänge der Kanzlerin in der Zuwanderungsfrage hätten Deutschland wie Europa tief gespalten. Gemessen an dem, was alles möglich gewesen wäre, sei Merkels Kanzlerschaft zwar lang, aber dürftig.

Beide Seiten haben Argumente. Doch im großen Bild der Kanzlerschaft werden womöglich andere Kategorien sichtbar. Denn ausgerechnet die CDU-Kanzlerin hat Deutschland erstaunlich modernisiert. Von der Abschaffung der Wehrpflicht bis zur Ehe für alle, von der Liberalisierung des Busfernverkehrs bis zum Einstieg in die Euro-Armee, vom Schub in der Frauenemanzipation bis zur wirtschaftlichen Internationalisierung und umfassenden Digitalisierung zieht sich eine tiefe Spur der Modernisierung durch die Merkel-Jahre.

Der Kanzlerin ist es dabei gelungen, die jeweils umstrittenen Fortschritte so zu moderieren, dass sie sich geschmeidig anfühlten. Kurzum: Sie schaffte das bequeme Klima einer deutschen Update-Lounge ohne ernste soziale Konflikte. Das Volk nannte sie ob dieser Begabung zur Befriedung sogar “Mutti”, was für einen Politiker besser kaum geht.

Andererseits kann man das auch als ein neues deutsches Biedermeier betrachten. Verglichen mit der Dynamik Asiens oder Amerikas wirkt das Merkel-Deutschland im Rückblick als viel zu langsam und weltfremd unterwegs, um die digitale Revolution wirklich gewinnen zu können. In den Wettbewerbsrankings der Globalwirtschaft sackt Deutschland regelrecht ab, in den Digitalrankings liegen wir bereits katastrophal weit hinten, unter den 100 größten Unternehmen der Welt sind gerade noch so zwei deutsche (SAP und Siemens), dagegen sind alleine Apple und Microsoft am Ende der Merkel-Ära so viel Wert wie alle deutschen Aktien zusammen.

Nicht einmal die Infrastruktur ist mehr eine Stärke

Das Merkel-Biedermeier fühlte sich also moralisch und habituell gut an, doch seine mäßige Leistungsbilanz ist leider auch dadurch geprägt, was alles nicht geschehen ist. Deutschland hat weder ein modernes Steuerrecht noch ein zeitgemäßes Rentensystem, weder ein Bildungssystem, das aufs 21. Jahrhundert ausgerichtet ist noch eine Gründerkultur oder einen Kapitalmarkt, der die Chancen von morgen eröffnet. Nicht einmal die Infrastruktur ist mehr eine Stärke der Nation.

Merkels Regierungsstil, Politik ausgleichend als summierende Nachhutveranstaltung zu organisieren, machte Deutschland zwar sympathisch, auf vielen Feldern aber schlichtweg langsam. Und so hat die großkoalitionär ausgleichende Mutter der Nation in der politischen Küche der Nation eben auch einiges anbrennen lassen. Parteipolitisch allzumal. Mit ihrer Strategie, die CDU so weit nach links zu rücken, dass die SPD raubkopiert und überflüssig wirkt, hat Merkel sich zwar einen langen persönlichen, machtpolitischen Vorteil beschert. Aber das erfolgreiche Volksparteiensystem Deutschlands ist damit beinahe gesprengt – und der Polarisierung sind Tür und Tor geöffnet.

Wo bleibt also Merkels historisches Verdienst? Konrad Adenauer hatte die Republikgründung, den Bau des europäischen Hauses, die Westbindung an die Nato. Ludwig Erhard steht für das Wirtschaftswunder, Brandt verbucht Versöhnung nach außen und Demokratisierung nach innen. Kohl steht für die Wiedervereinigung und den Euro. Selbst Kanzler Gerhard Schröder hat mit seiner Agenda 2010 der Nation einen großen Dienst erwiesen und dafür sogar sein Amt geopfert.

Von Merkel bleibt zuerst die Tatsache, erste Frau im Amt gewesen zu sein. Sodann dürfte – in der Kategorie politische Großtaten – die Migrationspolitik am ehesten herausragen in der Erinnerung. Millionen neuer Mitbewohner – kulminiert in der Grenzöffnung von 2015, die auf ihrer ganz persönlichen Entscheidung beruhte – verändern Deutschland tiefer und nachhaltiger als die Politik der schwarzen Null oder der Atomausstieg es je könnten.

Merkels Anhänger werden das als humanitären Akt historischer Dimension würdigen, ihre Kritiker sehen just das als ihren größten Fehldienst am Vaterland. Ihre eigentliche zeitgeschichtliche Signatur, das Merkel-Biedermeier, hat sie damit jedenfalls selbst beendet. Muttis langjährig loderndes Lagerfeuer der Niedlichkeit verglimmt.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf The European.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Thomas Schmied / 03.01.2020

Merkel hat sich schon ihre Verdienste erworben - jedoch außerhalb der Interessen Deutschlands und seiner Bürger. Sie selbst und die, die ihr nach dem Munde reden, verdienten und verdienen dabei auch sehr gut. Was diese Frau Deutschland hinterlassen wird, sind ungelöste oder selbst verursachte Probleme ungeheuren Ausmaßes, für die nicht sie und ihre Mittäter, sondern wir und unsere wenigen Nachkommen die Rechnung bekommen. Doch die Geschichte wird nach Interpretation der Sieger geschrieben. Wer das sein wird, liegt immer noch an uns: freie Marktwirtschaft selbstbestimmter Völker oder Internationalsozialismus, gelenkt von einigen selbsternannten Menschheitsdesignern.

Steffen Huebner / 03.01.2020

Die Abschaffung der Wehrpflicht hat nichts mit modern zu tun. Sie folgte in langer Voraussicht der geplanten Masseneinwanderung - Resettlement. Denn eine Wehrpflicht macht nur im Nationalstaat Sinn, wenn für den Einzelnen der Verlust seiner spezifischen Sozialisation und Kultur droht. Weshalb sollte jemand, der mobil und sonst auch keine Privilegien zu verteidigen hat, für eine bunte Beliebigkeit sein Leben riskieren - der nimmt doch rationalerweise den Koffer und haut ab, tauscht das X- beliebig gegen wieder ein anderes X- beliebig aus. Deshalb logisch die (Söldner-) Berufsarmee, die kämpft dann für ander “Werte” statt Patriotismus, zumindest solange die Knete stimmt und guter Arbeitsschutz ein langes Einkommen sichert.

Ilona Grimm / 03.01.2020

Ein breiter Hintern mit viel Sitzfleisch bedeutet noch lange keine Stabilität. Wenn Merkel dem Land Stabilität gebracht hätte, dann wäre es nicht in Fetzen zerrissen, vieler Grundrechte beraubt und führerlos auf dem stürmischen Ozean unterwegs wie der „fliegende Holländer“. Ihr einziges Verdienst ist m.E., dass sie die Sozialistische Internationale weit nach vorn gebracht hat. Was ich der Bundeskanzlerin also gern sagen würde, wenn ich könnte: „Sie sind verhaftet“ (siehe „ZellerZeitung.de“). Hoffentlich ist nicht nur das letzte volle Jahr der laufenden Amtszeit angebrochen, sondern die Merkeldämmerung insgesamt. Was nach ihr kommt, ist mir egal. Von einem Kanzler Kobold-Habeck wäre auch nur das zu befürchten, was Merkel bereits angerichtet hat. -//- Viele Leserkommentare haben die „Verdienste“ Merkels gewürdigt, so dass ich lediglich meine Beschwerden ergänzend zu Protokoll gebe. Merkel zum Opfer gefallen sind (Reihenfolge ungleich Prioritätsfolge): unser/unsere/unseren •Ansehen in der Welt •Wirtschaftskraft •technologischer Vorsprung •zuverlässige Energieversorgung • weitgehend zuverlässiges Sozialsystem • trotz vieler Schwächen weitgehend funktionierendes Gesundheitswesen • Bildungsanstalten • Kultur •wissenschaftlichen Erfolg •homogene Gesellschaft •Nation •Identität •Würde •Heimat •unsere Flagge •Hymne •Sprache, die von Genderern und jungen Wilden gekapert wurde. -//- Wäre Merkel Mitglied von DIE LINKE/SPD/GRÜNE und wäre ich ein Fan der sozialistischen Internationale, dann würde ich Frau Merkel gute Noten ausstellen. Da ich mich aber zur bürgerlichen MITTE zähle mit Ansprüchen an Ethik und Moral, Fleiß, Zuverlässigkeit, Arbeit zum Wohle des ganzen Volkes, Streben nach Vermehrung des allgemeinen Wohlstandes usw., stelle ich Frau Merkel die Note 6- (sechs minus) aus. Ihren sehr achtsamen Artikel, Herr Weimer, wird die Kanzlerin allerdings ganz bestimmt als „hilfreich“ zu würdigen wissen.

Detlef Jung / 03.01.2020

Lieber Herr Weimer, andersherum scheint mir eher ein Schuh daraus zu werden: Bürger der Ex-DDR und Ex-BRD haben dieser Ex-Pfarrerstocher einen immensen materiellen und noch größeren ideologischen Verdienst erwiesen. Viel zu viele Menschen mit Stimmrecht haben diese Kraft installiert, um in Ruhe ihren kleinen Betrügereien nachgehen zu können oder sie haben sich grundlegend der Politik verweigert, also dem, was ihre existielle Grundlagen sauber halten soll - und wozu die politische Mitbestimmung früher einmal gedacht war.  All die konzentrischen Machtzirkel um die internationalsozialistische Zentrale im Kanzleramt mit amtlicher Befähigung zum Bürger gängeln der Gottkaiserin herself muss ich bereits zu den Profis unter den kriminell Kompetenzbeladenen zählen. Die Perle aus der Uckermark ist Opfer - ihrer eigenen Intrigen, ihres mittelprächtigen Intellekts, möglicherweise auch zweifelhaften Beratern - aber vor allem ist sie Täter. Die Veränderung von der biederen, dennoch stabilen, wirtschaftlich erfolgreichen und nicht nur in Rechtsfragen mehrheitlich gesetzten BRD hin zum “besten Deutschland, was wir je hatten”, das ist die Erfindung von Angela Merkel und gleichzeitig ihr Hanfhalsschmuck ins Finale. Der historische Verdienst gebührt zu großen Teilen dem deutschen Wahlvolk, nach Nationalsozialismus und demokratischem Bauern- und Arbeitersozialismus endlich den Internationalen Sozialismus mit imperialem Anspruch unter tosendem Applaus der Verpeilten auf die Staatenbühne zu heben und alles, was kritisches aus dem eigenen Reihen kommen kann, in gewohnter Stasi/Gestapo-Manier zurückzuballern. Nee, Herr Weimer, die Verdienste der Person, die Sie da in Ihrem Beitrag beschreiben hat mit der Lebenswirklichkeit der meisten Schonlängerhierlebenden keinerlei Schnittmenge. Mir ist inzwischen einfach nur noch übel ob der Zustände hier. Da hatten Sie mit der Veröffentlichung einer kritisch angehauchten Lobeshymne tendenziell das falsche Publikum im Visier.

Gabriele H. Schulze / 03.01.2020

Also das Gutmenschliche für’s Selfie mit dem freundlichen Gesicht hat geklappt. Ist ja prima. Die Basis für’s Gutleben hierorts ist allerdings ziemlich im Eimer bzw. auf dem Weg dorthin. Das freundliche Gesicht bald nur mehr eine Grimasse. Die Geste der Raute, die man als eine Art Wünschelrute deuten kann, hat ihren Job nicht erfüllt.

Dr. Wolfgang Monninger / 03.01.2020

Merkel, der schlechteste Kanzler (Achtung: generisches Maskulinum) seit 1945. Was sie getan hat, hat sie für sich selber getan - als durchtriebener Machtmensch. Und sich in vielen Fällen als der ärgster Feind des eigenen Volkes erwiesen. Herzlichen Dank.

Horst Kruse / 03.01.2020

Merkel ist die alte FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda geblieben. Das Schlüsselwort lautet “alternativlos”. Dieser Begriff ist zutiefst undemokratisch, denn es gibt immer Alternativen, und Demokraten streiten darum, welche Alternative die beste ist. Ein solcher Wettstreit ist der “Mutti aller Probleme” (Stefan Aust) natürlich fremd geblieben. Was sie in der DDR auch gelernt hat, ist die zentrale Bedeutung des eigenen Machterhalts. Soll das nach Herrn Weimers Wertung ein “Verdienst sein? Von den Segnungen des Merkel-Regimes wird sich Deutschland auf Jahrzehnte nicht erholen. Herrn Weimer empfehle ich zu Fortbildungszwecken die Lektüre von Markus Vahlefelds “Macht hoch die Tür”, aber auch andere Achse-Autoren haben sich schon zu Frau Merkel sachkundig geäußert.

Karla Kuhn / 03.01.2020

Ach Herr Weimer, Sie scheinen ein hoffnungsloser Optimist zu sei. SEIT 2005 ist diese Frau am Ruder und Sie fragen nach ihrer größten “Leistung??”  Sie hat ZIG “LEISTUNGEN”  vollbracht, offensichtlich nicht mit ihrem Amtseid “ZUM WOHLE DES DEUTSCHEN”  vereinbar. Und wie ich das sehe, auch mit Hilfe vieler Medien ! Frau Merkels größte “Tat” war, daß wir jetzt MILLIONEN Migranten im Lande haben, von denen nur ein Teil WIRKLICH Anspruch auf Asyl hat. Verfolgte. z.B Christen und andere Minderheiten, Menschen aus Kriegsgebieten, die NACH Beendigung des Krieges wieder in ihr Land zurückgeschickt werden müßten sind wirkliche ASYLGRÜNDE ! WARUM können z. B. ungehindert Marokkaner, Tunesier nach Deutschland einreisen und auch noch SOZIALLEISTUNGEN beantragen und ERHALTEN ?? Wenn sie straffällig geworden sind, werden sie nicht abgeschoben ! Sind wir inzwischen ein Straflager für kriminelle Ausländer geworden, die auch noch mit Steuergeldern “gepampert” werden ?? Der Ökonom Marc Friedrichs sagte, Inkompetenz zieht Inkompetenz an. Wäre das nicht auch auf kriminelle Ausländer anzuwenden ?? Kriminelle , ziehen Kriminelle an, vor allem in Deutschland ?? Der Fall AMRI ist ein besonderes Versagen, der Mann wurde beobachtet (wie die AFD, die ja ” KRIMINELL UND NAHZIEH” ist, es werden sollte) und dies Beobachtung wurde wieder eingestellt. WAS sagt das aus ?? AfD Politiker, die stets den Finger in die Wunde legen sollen “beobachtet” werden und Terrorverdächtige läßt man wieder laufen ?? Das ist KAUSALITÄT, Frauke Petry, die die 13 WEIHNACHTSMARKT ERMORDETEN als MERKEL TOTE bezeichnete wurde derart niedergemacht von VIELEN Medien,  Politikern und sonstigen GUTMENSCHEN, daß mir heute noch der Kaffee hochkommt. Natürlich hat Merkel nicht selbst Hand angelegt aber währen ihrer Regierungszeit konnten UNGEHINDERT ZIG Kriminelle und Terroristen/Terrorverdächtige (freundlich umschrieben als “Gefährder) nach Deutschland illegal einreisen !! Und das ist nur EINE ihre “größten Leistungen!”

Uwe Heinz / 03.01.2020

Ich vermag in 14 Jahren Kanzlerschaft nichts Positives zu entdecken! Mutti, war sie hauptsächlich für die Einwanderer ins deutsche Sozialsystem. Wenn es unangenehm ist, dann duckt sie sich weg, verschwindet und taucht ein Jahr später mit angewidertem Gesichtsausdruck zu einer Trauerfeier wieder auf, jettet mit zwei Regierungsfliegern zu Staatsbesuchen, ein Dritter folgt mit AKK… Erich Honnecker, Du hattest Deine Rache, Du hast gewonnen! Jetzt nimm‘ sie wieder weg und bestrafe nicht diejenigen, die nichts dafür können, daß die DDR gescheitert ist.

P.Gross / 03.01.2020

Zu Ihrer Frage: Nirgends! In 15, 20 Jahren wird das Kapitel Merkel von den Historikern neu aufgerollt werden. Das Urteil wird, glauben Sie mir, verheerend sein. Mir ist am meisten aufgestossen, wie die Frau stringent eiskalt mit unserem Grundgesetz, der parlamentarischen Opposition und der Deutschen Nationalflagge umgegangen ist. Und noch was: ich glaube nicht, dass dieses Land - mittelfristig - ohne Blutvergiessen wieder zu sich selbst finden wird. Da kommt einiges auf uns zu. Die Saat geht ja schon langsam aber sicher auf…Die Biologie des Lebens aber wird Merkel wohl vor der Verantwortung für ihr Tun bewahren.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen

Es wurden keine verwandten Themen gefunden.

Meine Favoriten.

Wenn Ihnen ein Artikel gefällt, können Sie ihn als Favoriten speichern.
Ihre persönliche Auswahl finden Sie Hier
Favoriten

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com