Wolfram Weimer / 03.01.2020 / 06:10 / Foto: EPP / 171 / Seite ausdrucken

Wo bleibt Merkels historisches Verdienst?

Die Zitterauftritte im Sommer, der Konjunktureinbruch im Herbst, das Taumeln der Großen Koalition, Wahldesaster bei den Landtagswahlen, Machtkämpfe in SPD und CDU, das Auftrumpfen der AfD in Ostdeutschland – vieles fügt sich zu einer Endzeitstimmung um Angela Merkel. Ihr Machtgebälk ist über die Jahre morsch geworden, und die politische Ideenwelt zerfließt ins Ungefähre. Ihre letzte Legislatur wirkt wie eine Abschiedstournee, 2020 wird ihr letztes Volljahr, das gefühlte Ende einer Ära rückt näher. Und so fragen sich viele – was war das eigentlich für eine Kanzlerschaft?

Die Merkel-Verfechter sagen, sie habe Deutschland anderthalb Jahrzehnte souverän geführt und das Ansehen des Landes gestärkt. Sie sei als erste Kanzlerin der Geschichte vielen Frauen in der ganzen Welt ein Vorbild geworden. Ihre ausgleichende Konzilianz, ihr leiser Pragmatismus und ihre uneitle, unbestechliche Art gelten in einer Welt des dröhnenden Neo-Despotismus als wohltuend, ihre schiere Tonlage freundlicher Dezenz wird rund um den Erdball geschätzt. Sie habe Deutschland damit ein sympathisches Gesicht verliehen.

Stabilität gehört auch zu ihren Erfolgen, ist Angela Merkel doch zu diesem Silvester so lange im Amt wie Konrad Adenauer es war. Mehr als 14 Jahre. Von allen Kanzlern der Bundesrepublik hat es nur Helmut Kohl noch ein Stückchen weiter gebracht. Auf der Habenseite ihres politischen Kontos liegt schließlich auch ein wirtschaftlich erfolgreiches Jahrzehnt für Deutschland. Die Arbeitslosigkeit ist drastisch verkleinert, die Staatshaushalte sind ausgeglichen, die Deutschen leben so wohlhabend wie noch nie. Wenn man bedenke, was anderswo alles schief laufe in der Politik, sei das also eine große, gute Kanzlerschaft gewesen.

Die Merkel-Kritiker verweisen dagegen auf ein schwer verunsichertes Deutschland, eine zusehends polarisierte Gesellschaft und den Aufstieg des Rechtspopulismus: alles Alarmzeichen einer erfolgsarmen Kanzlerschaft, die wirtschaftlich von den Agenda-Reformen ihres Vorgängers bloß profitiert habe. Ihre beiden größten politischen Fehler – die Energie-/Klimapolitik sowie das Migrationshandling – hätten reichlich Flurschäden angerichtet.

Alleingänge der Kanzlerin in der Zuwanderungsfrage

Die Innovationskraft Deutschlands schwinde, wichtige Schlüsselindustrien wie die Auto- und Chemiebranche würden politisch attackiert. Eine überhastete, undurchdachte Energiewende schwäche obendrein mit den höchsten Strompreisen der Welt den Standort Deutschland und habe doch die klimapolitischen Ziele verfehlt. Und die Alleingänge der Kanzlerin in der Zuwanderungsfrage hätten Deutschland wie Europa tief gespalten. Gemessen an dem, was alles möglich gewesen wäre, sei Merkels Kanzlerschaft zwar lang, aber dürftig.

Beide Seiten haben Argumente. Doch im großen Bild der Kanzlerschaft werden womöglich andere Kategorien sichtbar. Denn ausgerechnet die CDU-Kanzlerin hat Deutschland erstaunlich modernisiert. Von der Abschaffung der Wehrpflicht bis zur Ehe für alle, von der Liberalisierung des Busfernverkehrs bis zum Einstieg in die Euro-Armee, vom Schub in der Frauenemanzipation bis zur wirtschaftlichen Internationalisierung und umfassenden Digitalisierung zieht sich eine tiefe Spur der Modernisierung durch die Merkel-Jahre.

Der Kanzlerin ist es dabei gelungen, die jeweils umstrittenen Fortschritte so zu moderieren, dass sie sich geschmeidig anfühlten. Kurzum: Sie schaffte das bequeme Klima einer deutschen Update-Lounge ohne ernste soziale Konflikte. Das Volk nannte sie ob dieser Begabung zur Befriedung sogar “Mutti”, was für einen Politiker besser kaum geht.

Andererseits kann man das auch als ein neues deutsches Biedermeier betrachten. Verglichen mit der Dynamik Asiens oder Amerikas wirkt das Merkel-Deutschland im Rückblick als viel zu langsam und weltfremd unterwegs, um die digitale Revolution wirklich gewinnen zu können. In den Wettbewerbsrankings der Globalwirtschaft sackt Deutschland regelrecht ab, in den Digitalrankings liegen wir bereits katastrophal weit hinten, unter den 100 größten Unternehmen der Welt sind gerade noch so zwei deutsche (SAP und Siemens), dagegen sind alleine Apple und Microsoft am Ende der Merkel-Ära so viel Wert wie alle deutschen Aktien zusammen.

Nicht einmal die Infrastruktur ist mehr eine Stärke

Das Merkel-Biedermeier fühlte sich also moralisch und habituell gut an, doch seine mäßige Leistungsbilanz ist leider auch dadurch geprägt, was alles nicht geschehen ist. Deutschland hat weder ein modernes Steuerrecht noch ein zeitgemäßes Rentensystem, weder ein Bildungssystem, das aufs 21. Jahrhundert ausgerichtet ist noch eine Gründerkultur oder einen Kapitalmarkt, der die Chancen von morgen eröffnet. Nicht einmal die Infrastruktur ist mehr eine Stärke der Nation.

Merkels Regierungsstil, Politik ausgleichend als summierende Nachhutveranstaltung zu organisieren, machte Deutschland zwar sympathisch, auf vielen Feldern aber schlichtweg langsam. Und so hat die großkoalitionär ausgleichende Mutter der Nation in der politischen Küche der Nation eben auch einiges anbrennen lassen. Parteipolitisch allzumal. Mit ihrer Strategie, die CDU so weit nach links zu rücken, dass die SPD raubkopiert und überflüssig wirkt, hat Merkel sich zwar einen langen persönlichen, machtpolitischen Vorteil beschert. Aber das erfolgreiche Volksparteiensystem Deutschlands ist damit beinahe gesprengt – und der Polarisierung sind Tür und Tor geöffnet.

Wo bleibt also Merkels historisches Verdienst? Konrad Adenauer hatte die Republikgründung, den Bau des europäischen Hauses, die Westbindung an die Nato. Ludwig Erhard steht für das Wirtschaftswunder, Brandt verbucht Versöhnung nach außen und Demokratisierung nach innen. Kohl steht für die Wiedervereinigung und den Euro. Selbst Kanzler Gerhard Schröder hat mit seiner Agenda 2010 der Nation einen großen Dienst erwiesen und dafür sogar sein Amt geopfert.

Von Merkel bleibt zuerst die Tatsache, erste Frau im Amt gewesen zu sein. Sodann dürfte – in der Kategorie politische Großtaten – die Migrationspolitik am ehesten herausragen in der Erinnerung. Millionen neuer Mitbewohner – kulminiert in der Grenzöffnung von 2015, die auf ihrer ganz persönlichen Entscheidung beruhte – verändern Deutschland tiefer und nachhaltiger als die Politik der schwarzen Null oder der Atomausstieg es je könnten.

Merkels Anhänger werden das als humanitären Akt historischer Dimension würdigen, ihre Kritiker sehen just das als ihren größten Fehldienst am Vaterland. Ihre eigentliche zeitgeschichtliche Signatur, das Merkel-Biedermeier, hat sie damit jedenfalls selbst beendet. Muttis langjährig loderndes Lagerfeuer der Niedlichkeit verglimmt.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf The European.

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Karla Kuhn / 03.01.2020

Ich habe vor Jahren einen Brief in einer Zeitung gelesen, ich weiß nicht mehr welche es war, von einem MANN, das weiß ich genau, der diese Person gekannt hat von früher. An den genauen Text erinnere ich mich leider nicht mehr.  Ich erinnere mich aber, daß dieser Mann anscheinend im Ausland gelebt und erfahren hat, daß Merkel Kanzlerin werden konnte. Er war darüber DERART ENTSETZT, daß diese Person Kanzlerin werden konnte, daß er einen Brief darüber geschrieben hat. Vielleicht können Sie Herr Weimer mal in verschiedenen Archiven nachschauen, wo diese Zeitung archiviert wurde ? Also BILD war es nicht, die hätte ich damals, genau wie heute nicht gelesen. Nun muß ich zum Xten Male wiederholen, OHNE das KREUZCHEN vieler Wähler, wäre UNS und DEUTSCHLAND diese Frau erspart geblieben. Daraus hat sich auch eine große Zahl derer entwickeln können, die von der unsäglichen Merkelpolitik profitieren. Kompetente Politiker wurden weggebissen, plötzlich der Dr. Titel unter die Lupe genommen, ganz Renitente wurde über Nacht NAHZIEHS und viel INKOMPETENTE wurden installiert. So konnte denen, die anscheinend nicht selber denken verborgen bleiben, daß die “Physikerin” vielleicht gar nicht so eine “Intelligenzbestie” ist, wie man uns vorspielen wollte ?? Weil doch Inkompetenz Inkompetenz anzieht soll, bzw. anzieht. ALLE, die Merkel immer wieder gewählt haben,ob aus Überzeugung oder ob aus persönlichem Interesse, müssen heute NICHT über die desaströsen Zustände in Deutschland jammern !! JEDER hatte es mit seinem Kreuzchen in der Hand, auch Sie Herr Weimer. Merkel wird wahrscheinlich nicht zur Rechenschaft gezogen, SCHADE,  da wird die Biologie vor sein.

Richard Loewe / 03.01.2020

Ich lese immer, dass die Arbeitslosigkeit drastisch verringert wurde. Ist das so oder sind die Zahlen nicht jedes Jahr mehr getuerkt worden? Mehr halbe Jobs, brutales Ausnehmen der Arbeitnehmer, katastrophale Entwicklung des Gesundheitssystems, Rente bankrott. Merkel und Konsorten haben mich komplett von Deutschland kuriert; ich habe in keinem ziviliserten Land gelebt, dass ich nicht mehr mochte als Deutschland. Das ist Merkels grosser Verdienst: ich lebe gerne im Exil.

Andreas Rochow / 03.01.2020

Woher soll ich wissen, was ich denke, bevor ich höre - was Claus Kleber sagt? ARDZDFDLF als staatsnaher , öffentlich-rechtlicher Monopolmedienverbund ist von unvorstellbar großem Übel für unsere Information, den öffentlichen Diskurs, die Bildung einer Meinung, für unser Denken und Wahrnehmen, für die Demokratie! Ein Volk, dass ein staatliches Zentralorgan wie dieses duldet, welches durch tendenziöse Einseitigkeit der Information, durch Meinungsmache in Erscheinung tritt, polarisiert, zensiert, verfälscht und verschweigt, ist entmündigt! Angela Merkel hat das bis zum Exzess gefördert und zugelassen. - Von Rolf Henrich, einem DDR-Rechtsanwalt, erschien ein halbes Jahr vor dem Mauerfall das Buch “Der vormundschaftliche Staat - Vom Versagen des real existierenden Sozialismus”. Es musste in der Bundesrepublik erscheinen, weil der offen-öffentliche Diskurs in der DDR abgestorben, verpönt, verboten war. Heute bewegen wir uns unter dieser “öffentlich-rechtlichen” Propaganda-Meinungsmacht auf ein wesentlich perfekteres System der Manipulation, des Framings und des Angstschweigens zu. Das ist eine Merkelsche Großleistung, die mancher irrtümlich für MACHT hält. Man sollte Merkel an ihrem Amtseid messen. Oder: Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben.

Michael Löhr / 03.01.2020

Merkels Sphinx, Schäuble, hat in seiner eigenen “Neujahrsansprache” schon mal mitgeteilt, auf was die Bürger sich in den nächsten Jahren einstellen können: Gürtel enger schnallen. Warum? Weil uns in den nächsten Jahren die Folgen Merkelscher Politik mit Vehemenz einholen werden. 2011 haben Leute wie Röttgen für die Energiewende (Stromwende) noch Kosten von ca. 200 Millionen Euro angegeben. Jetzt sind wir schon bei 1 Billionen Euro. Da wir dieses Land aber vollständig dekarbonisieren und elektrifizieren wollen, sind schon Kosten von 4,6 Billionen Euro bis 2050 im Gespräch (realistisch!). Dann kommen noch die vermeintlichen zugewanderten Facharbeiter hinzu, Kosten 50 - 60 Milliarden Euro im Jahr. Wir haben bald nicht nur die höchsten Strompreise der Welt, sondern sind dann auch noch bei Steuern- und Abgaben unangefochten “Weltmeister”. Es ist mittlerweile völlig egal was es den normalen Steuerzahler kostet, solange unsere Funktionärseliten, wie z.B. ein Claus Kleber, ihren Schnitt machen, um dann den Bürgern zu erzählen, es wären keine Spielräume vorhanden. So etwas ist widerwärtig. Als Unternehmer schäme ich mich mittlerweile, wenn ich meinen Mitarbeitern ihre Löhne auszahle und dabei den Unterschied zwischen Brutto und Netto sehe. Und von deren Rente, Miete, Fahrt zur Arbeit…, lassen wir das lieber, bevor mir die Maus ausrutscht.

M. Schneider / 03.01.2020

Ist es nicht eher so, dass Frau Merkel die ersten 10 Jahre ihrer Kanzlerschaft profitiert hat von ihren Vorgängern, die dafür gesorgt hatten, dass Deutschland sich wirtschaftlich sehr gut entwickeln konnte? Die Probleme, die dann kamen, und zwar mit allen Konsequenzen ihrer verfehlten Finanz-Migrations - und Energiepolitik hat sie zu verantworten, genau wie die große Zahl der Mittäter, allen voran ihre eigene Partei und die Medien. Sie alle hätten den links-grünen Einflüsterungen nicht folgen dürfen und das ihrer Kanzlerin mit ihren ganz eigenen Plänen deutlich machen müssen, haben sie aber nicht, die Lebensplanung und der dadurch zwingend notwendige Platz an den Trögen der Macht waren wichtiger. Ihre Beurteilung der “Leistungen” erscheinen mir zu moderat.

Uta Buhr / 03.01.2020

Lieber Herr Weimer, bei der Abfassung Ihres Artikels haben Sie offensichtlich einen ganzen Satz rosaroter Brillen auf und wohl auch etwas in der Nase gehabt. An dieser in jeder Hinsicht grauenvollen Angela Merkel kann ich beim allerbesten Willen nicht ein gutes Haar finden. Alles, was sie in ihren fünfzehn sogenannten “Regierungsjahren” geleistet hat, war für Deutschland schlicht verhängnisvoll - angefangen bei dem durch kein Gesetz gedeckten Rettungsschirm für Griechenland. Alle anderen Verfehlungen, die kaum auf eine einzige Kuhhaut passen, sind bereits akribisch in den anderen Kommentaren beschrieben. Dass Sie, Herr Weimer, auch noch finden, das Merkel habe auf dem internationalem Parkett eine gute Figur gemacht, ist doch die reinste Lachnummer. Die Auftritte dieser total stillosen, stets schlecht gekleideten Dickmadame aus Berlin wurden bestimmt häufig hämisch kommentiert.  Natürlich hinter vorgehaltener Hand, denn wer verunglimpft schon gern öffentlich eine Person, die das Geld des deutschen Steuerzahlers so großzügig verteilt! Nein, Merkel hat während ihrer Jahre im Kanzleramt unentwegt gegen die Interessen des deutschen Volkes verstoßen und tut dies bis auf den heutigen Tag. Ihr einziger Ehrgeiz galt immer nur ihr selbst und ihrem Machterhalt: Aussitzen, abwiegeln, herumschwurbeln, nie etwas Konkretes sagen, sondern stets im Ungefähren bleiben. Der beste Beweis für diese Haltung war ihr oft zitiertes Bekenntnis “Mir doch egal, jetzt sind sie halt hier.” Mehr Gleichgültigkeit gegenüber den Schonlängerhierlebenden geht nicht. Selbst wenn wir davon ausgehen, dass diese zittrige alte Frau nicht noch zum fünften Mal antritt, wird sich im Regierungslager kaum etwas ändern. Zu verfestigt sind die Strukturen des von Merkel etablierten Günstlingssystems. Wo ist ein Alexander, der den gordischen Knoten zerschlägt und einen radikalen Neuanfang wagt? Vielleicht geschehen ja noch Zeichen und Wunder. Dum spiro spero.

Bechlenberg Archi W. / 03.01.2020

Zu jeder Betrachtung und jedem Kommentar in der Strafsache Merkel gehört die ausführliche Würdigung all jener, die das Treiben dieser Person ermöglicht haben und weiter ermöglichen. Die Wähler, ihre Partei, die meisten anderen Parteien, ihre Satrapen in Politik, Medien, Kirchen, Organisationen und Verbänden. Das darf bitte nicht vergessen werden.

Fui Fujicato / 03.01.2020

Honnis Rache hat - in Kooperation mit ihren Stasi-Schergen und deren geretteten Akten - alle ehemaligen Parteien der BRD zerstört und zu einem Ideologiekonglomerat aus CDU/CSU, SPD, SED (LINKE), GRÜNE + FDP verknüpft + gleichgeschaltet. (Bitte alle Wahl- + Parteiprogramme aller Parteien lesen + reflektieren !) Ihr Auftrag der nachhaltigen Zerstörung der ehemaligen BRD im Auftrag der ehemaligen Nomenklatura der DDR ist nahezu erfüllt + die ehemalige BRD demnächst wirtschaftlich komplett zerstört ! Was zählt schon der Amtseid, was zählt schon die FGO, was zählt schon die FDGO, was zählt schon das Grundgesetz, was zählen schon alle EU-Verträge + deren Einhaltung ??? Absolut NICHTS, NADA, NIENTE !!! Wenn es darum geht, das eigene Volk über den Tisch zu ziehen zu zerstören + durch absolut unqualifizierte Analphabeten, Araber + Negros zu ersetzen !

Markus Kranz / 03.01.2020

Angela Merkel ist die beste Bundeskanzlerin, die der IS je hatte.

Gudrun Dietzel / 03.01.2020

Liebe Frau Popken, deftig, aber wahr. Ich zitiere hier gern den DDR–Lyriker Volker Braun: „Wo die Köpfe sind, sind viele Ärsche.“ Und die (wenige sind das wahrhaftig nicht) beginnen jetzt damit, ihre eigene Reputation hinüberzuretten in eine neue Zeit. Man kann ja nie wissen…

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