....fragt man alljährlich. Seien wir ehrlich: Leben ist immer lebensgefährlich.“ (Erich Kästner)

Die Welt scheint in kolossaler Unordnung. Fast überall drohen Terror und Gewalt, nicht sel-ten im Namen der Religion. In Europa leben Konfliktrituale wieder auf, die man nur noch aus der Erinnerung an den Kalten Krieg kennt. In den USA wird im Namen der Freiheit staatlich gefoltert und ausgehorcht, als ob es nie eine Unabhängigkeitserklärung mit ihrer urliberalen Präambel gegeben hätte. Offener Rassismus herrscht im amerikanischen Alltag, auch wenn der amtierende Präsident schwarz ist. In Japan mit seiner astronomischen Verschuldung er-leben wir das kapitale Versagen jeglicher politischen Verantwortung. Trotzdem wählte das Volk die „Abenomics“ erneut mit Erdrutsch-Mehrheit. Im saturierten Deutschland gehen Zehntausende auf die Straße, um ihre diffusen Ängste vor (islamischer) Überfremdung und ihre Verachtung für das politische Establishment zu bekunden. Wenn Flüchtlingsdomizile in Bayern angezündet und Hakenkreuze gesprüht werden, dann lassen einen die Erinnerungen an geschürte Pogromstimmungen in früheren deutschen Landen unwillkürlich schaudern.

Die Irrationalität in vermeintlich kultivierten Gesellschaften und der fanatische Hass auf Minderheiten, seien sie nun schwul, andersgläubig oder andersfarbig, machen sprachlos. Was rollt da erst auf uns zu, wenn sich der soziale Absturz der Massen manifestiert, weil kein Staat dieser Welt sich auf Dauer schuldenfinanzierte Wohlfahrt leisten kann? Doch genau diese fatale Schuldenillusion nähren in unruhigen Zeiten selbst renommierte Ökonomen. Nicht nur Paul Krugmann, der vor Jahren mit dem Wirtschaftsnobelpreis geadelt wurde, pre-digt diese Voodoo-Ökonomie. In internationalen Institutionen wie dem IWF oder der OECD wird inzwischen expansiver Fiskalpolitik das Wort geredet. Konsolidierung oder gar das alt-deutsche Sparen sind passé. Von notwendigen Strukturreformen wird immer seltener ge-sprochen. Geld muss in den Wirtschaftskreislauf gepumpt werden – durch die Notenbanken und kreditfinanzierte Investitionsprogramme der Staaten. Wie das Modell, dem der „Starökonom“ Krugmann huldigt, in der japanischen Praxis seit bald 25 Jahren scheitert, wird geleugnet oder verdrängt.

Heute hängen die Finanzmärkte wie Fixer an den Liquiditätsinjektionen der Zentralbanken. Die Fieberkurven der Kurse korrespondieren mit erfüllten oder enttäuschten Erwartungen in die Geldpolitik. Eine Aktienhausse bildet immer seltener realwirtschaftliche Fundamentalda-ten oder konkrete Geschäftserwartungen ab. Viel wichtiger für steigende Kurse an den Bör-sen sind Notenbankbeschlüsse. Im Januar wird die Europäische Zentralbank (EZB) voraus-sichtlich ihr Staatsanleihen-Kaufprogramm starten. Damit wird sie endgültig ihr geldpoliti-sches Mandat brechen und direkt Staatsschulden monetarisieren. Frankreich und Italien werden jubeln, wenn die Mehrheit für Mario Draghis Kurs im EZB-Rat steht – gegen das Vo-tum von Jens Weidmann von der Deutschen Bundesbank.
Gespannt sein darf man auf den Verfassungsgerichtskonflikt zwischen dem Europäischen Ge-richtshof (EuGH) und dem Bundesverfassungsgericht, falls der EuGH die EZB-Anleihenkäufe als zulässig erachtet, die deutschen Verfassungsrichter aber nicht. Ob Karlsruhe wohl willens und in der Lage wäre, der EZB-Mehrheit die rote Karte zu zeigen, einen kapitalen Verfas-sungskonflikt mit den europäischen Institutionen zu riskieren und die Finanzmarkterwartun-gen zu sabotieren?
Bei aller Unübersichtlichkeit angesichts der Fragilität unserer Welt: Einer Herkulesaufgabe werden sich die Politiker auf diesem Globus nicht entziehen können, auch wenn sie sich noch so sehr aus der Verantwortung herauswinden wollen. Sie müssen Arbeitnehmern wie Unternehmern, Rentnern wie Schülern, Fremden wie Einheimischen überall erklären, dass realer Wohlstand nicht aus permanenter Schuldenpolitik entsteht. Dass dauerhafter Wohl-stand für alle auf Anstrengung und Leistung beruht – des Einzelnen wie gesamter Volkswirt-schaften. Und dass kein Staat auf Dauer mehr ausgeben kann, als er aufgrund der wirtschaft-lichen Leistungskraft seiner Bürger an Einnahmen erzielen kann.

Wenn die Politik diesen Mut nicht aufbringt, dann schlagen Intoleranz und Vorurteile nicht mehr nur vereinzelt, sondern wie ein Flächenbrand in blanken Hass um. Dann sucht sich das Volk (und bestimmte Politiker) die Sündenböcke, die man für den sozialen Abstieg verant-wortlich machen kann. Dann wird das Volk zum Mob und die Demokratie zur Diktatur. 

Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem INSM-Ökonomenblog