Liebe Frau Lengsfeld,Sie haben es auf so unaufgeregte, sachliche Art wieder einmal in den rechten=richtigen Rahmen gerückt.Allerdings wird es m.E. ein Viel mehr benötigen, um einen Politikwandel herbeizuführen.Der Marsch der GrünLinken durch die Institutionen ist sehr erfolgreich. Das fing seinerzeit in den Universitäten an,; die die dort grünlinks politisierten Absolventen in Kindergärten, Schulen, dann als Lehrpersonal in die Universitäten, in die Presse, Judikative, .... entsandten. Andersdenkende spüren nun in dieser so prekären und polarisierten Situation, dass dieser Marsch durch die Institutionen wichtige Bereiche besetzt hat, dass der Diskurs durch ein vergiftetes Klima bestimmt wird. Definitions- und Deutungshoheit sind im Laufe der Zeit beschlagnahmt worden. Die moderne Gesellschaft ist durch Feminismus, Gender, die Einkommenssituation bei vielen, familienunabhängige Kinderbetreuung ab frühester Kindheit in ihrer grundlegendsten Struktur stark angegriffen: Dem Leben und Zusammenhalt der Familie. Schon dort wird der Grundstein für das Kümmern, Streiten und Vertragen gelegt, der Rahmen für Sicherheit und Liebe geschaffen und vorgelebt. Dort hat der grünlinke Staat angesetzt und Voraussetzungen für seine Stärke gelegt: Menschen in kanalisierten Gedankenkorridoren, geringe Anstrengungsbereitschaft, konfliktscheu, egoistisch, wenig engagiert. Wo sind Mut und Ideen? Entscheidungsfreiheit und Verantwortungsbereitschaft?Leider waren die Bundestagswahlen zu früh. Wären sie Ende diesen Jahres, könnte das Ergebnis auch anders aussehen! Wobei: Mit einer AfD als einziger Oposition? Ich denke, es muss hinsichtlich des Einflusses der Parteien bei der Willensbildung deutlich eingehegt werden (bspw. Volksentscheide, Parteienfinanzierung, wirtschaftl. Tätigkeit der Parteien, Parteistiftungen) sowie die Unabhängigkeit der Mandate (Fraktionszwang, Berufspolitikertum und damit Abhängigkeit von Diäten und Erpressbarkeit durch die Partei) gestärkt werden.

Ist erstaunlich, dass das Wahlvolk nicht merkt wie Merkel als Standardausrede immer eine "europäisch Lösung" möchte. Das heißt übersetzt doch nur: ICH weiß keine Lösung, ICH möchte nichts entscheiden. Die Visegradstaaten und Dänemark alleine schon werden ihr bei der "europäischen Lösung" was auf die Treppe legen - hoffentlich mit Anlauf...

Spitze zusammengefasst, Frau Lengsfeld. Merkel und ihr Apparat funktionieren wie immer reibungslos, Seehofer und seine CSU sind dem Druck der öffentlich gesteuerten Meinung nicht gewachsen und Merkel hat jetzt zwei Wochen Zeit, in ihrem Ränkespiel weitere Fäden zu spinnen, in die sich die Aufmüpfigen dann verfangen und schließlich geräuschlos zu Boden fallen. Der Titel dieses Dramas heißt: "Fivethousend Shades of Stay" oder "Das Grauen - Folge 50".

"Der Berg kreißte und gebar eine Maus" , so könnte man den aktuellen Asylstreit zwischen Seehofer und Merkel beschreiben. Selbstverständlichkeiten werden als "Mediensensation" gehypt , Sondersendungen der Lückenpresse sollen eine Dramatik suggerieren , die es gar nicht gibt ! Ich kann auch den Begriff "Europäische Lösung" nicht mehr hören , das bedeutet nämlich einfach nur , dass seit knapp 3 Jahren nix passiert ist. Wie Merkel und ihr Schoßhündchen AKK sich die Gesetze zurechtbiegen ist einfach nur noch abenteuerlich. Wenns ihr in den Kram paßt ist Europa plötzlich gaaanz wichtig , wenn es ihrer Ideologie aber wiederspricht, wie Dublin II oder Schengen, dann werden europäische Gesetze "in die Tonne gekloppt".

Das Problem reicht tiefer. Wenn auch Frau Merkel mit ihren Recht und Gesetz spottenden alleingaengen persönliche Verantwortung traegt, so ist doch unübersehbar, dass sie damit auf stimmungswellen der Bevölkerung geritten ist. Dass es den Rechtsstaat gibt, damit stimmungen in einer Demokratie nicht die fdgo aushebeln, war ihr entweder nicht geläufig oder, vermutlich, egal. Fakt ist, dass der Scherbenhaufen eine populistische wurzel hat. Es geht um die Verwechslung von Recht und Moral. Dass, was recht ist, mitunter ethisch bedenklich sein kann, gehoert nicht zu den Schwächen, sondern zu den staerken des Rechtsstaates und sogar zu seinen unverzichtbaren Grundprinzipien. Frau Merkel war an dieses Recht gebunden, so wie jeder kleine beamte auch. Diese Debatte wird zu persoenlich geführt. Es geht doch nicht darum, dass Frau Merkel das Recht missachtet hat, es geht darum, dass das Recht missachtet wurde. Es geht nicht darum, Frau Merkel loszuwerden, sondern die Herrschaft des Rechts wieder herzustellen. Ob mit ihr oder gegen sie oder ohne sie. Der Rechtsstaat ist nicht verhandelbar. Der Unterschied zur Mannschaft, die Bezeichnung stammt aus dem Ausland und drückt Hochachtung aus, hinkt. Die mannschaft wird nämlich aus ihren Fehlern lernen.

Wann hatte die deutsche Nationalelf eigentlich Trikots in Schwarz-Rot-Gold?

Eine Mehrheit im Lande wünscht sich das so. Wer den Parteitag der Linken gesehen hat durfte Zeuge sein, dass es hier nur um Gefühle geht. Keine Fakten, kein Bedenken der Konsequenzen geschweige denn der Kosten. Was sind schon78 Milliarden? Für so eine von feel-good Hedoniszen geführten Politik macht es keinen Spaß, wenn der Wecker morgens um 5:30 klingelt. Schon fast jeder 10. kann nicht mehr in Deutschland ohne Staatliche Unterstützung leben. Oder besser gesagt, ohne der Umverteilten Unterstützung derer, dessen Wecker morgens um 5:00 klingelt.