„Wir haben keine Zeit mehr“ – Trumps roter Faden?

Wir müssen mal wieder über Donald Trump sprechen. Die Medien in den USA und Europa tun ja ohnehin seit Jahren nichts anderes. Hinter seinen teils unterhaltsamen, teils völlig überzogenen Äußerungen, seiner Angewohnheit, zehn Schlachten gleichzeitig zu beginnen, sehen seine Kritiker nur Dummheit und Gier. Zwei Eigenschaften, die sich zwar gegenseitig im Weg stehen, aber wer sagt, dass Trumps Fundamentalkritiker immer kluge Leute sein müssen.

Alle seine Entscheidungen – besonders natürlich der Krieg gegen den Iran – werden als überzogen, erratisch und schädlich qualifiziert. Grenzschließung, Einwanderungsstopp, massenhafte Abschiebungen durch ICE, zwangsweise angewandtes Bundesrecht, Massenentlassungen in den Bundesbehörden, Infragestellung der amerikanischen Staatsbürgerschaft durch Geburt, Zölle gegen die ganze Welt, Verhandlungen mit Putin, keine Verhandlungen mit Maduro, Abbruch der Verhandlungen mit dem Iran, Druck auf Kuba, Ohrfeigen für die Westeuropäer, drohende Worte an Repräsentantenhaus und Senat und überall nur „Deals“, wo man früher Erfolge an der Darbietung des diplomatisches Balletts und den geschüttelten Händen bei Schlusskommuniqués von internationalen Konferenzen maß.

Und dann natürlich all die Posts auf Truth Social und Ansprachen, die den Vulkanologen mit ihren Seismometern am Mount Trump die Schweißperlen auf die Stirn treiben. Ich wurde gefragt, wie ich nur so ruhig bleiben könne und ob ich seine Ansprache an die Nation womöglich nicht gesehen habe, diese letzte, in der er ankündigte, den Iran zurück in die Steinzeit zu bomben.

Regimewechsel oder Plan B

Doch, gesehen haben ich die. Allerdings habe ich mir schon vor vielen Jahren abgewöhnt, Trump stets wörtlich zu nehmen. Und ruhig bin ich nicht wirklich. Allerdings nicht, weil ich glaube, der Krieg gegen den Iran sei schon so gut wie verloren für die Amerikaner. Auch nicht, weil ich glaube, Trumps „Plan“ eines Regimewechsels im Iran laufe wie am Schnürchen. Seine Hauptziele lassen sich jedoch per Definition als erreicht darstellen, und da die internationale Fraktion der Nevertrumper ohnehin und in jedem Fall das Scheitern der Militäraktion erklären wird, ganz gleich, wie die Lage im Iran wirklich ist, macht es für die Öffentlichkeit ohnehin keinen Unterschied, ob die Ziele tatsächlich erreicht wurden oder nicht.

Ende April endet die 60-Tage-Frist, innerhalb derer ein US-Präsident ohne Zustimmung des Kongresses große Militäraktionen durchführen kann, und dass Trump die Abgeordneten zu einer nachträglichen Legitimierung des Krieges gegen den Iran bringen kann, halte ich für ausgeschlossen. Der Krieg, wie wir ihn gerade beobachten, wird also bald enden.

Was bis dahin erreicht sein sollte – und Militärexperten mögen mich hier gern korrigieren – ist die ziemlich gründliche Zerstörung der militärischen Infrastruktur des Iran, was es dem Regime in Zukunft deutlich schwerer machen wird, ihre Proxies in der Region zu unterstützen oder Israel mit großen Wellen ballistischer Raketen zu bedrohen. Hin und wieder ein paar gezielte Schläge, um die Wiedererlangung dieser Fähigkeit zu verhindern, lassen sich auch ohne Zustimmung des Kongresses durchführen. Für alle weiteren imaginierten Ziele fehlen mir entweder Fantasie oder verlässliche Informationen. Aber da ich nur ungern gegen meine Erwartungen wette, muss ich wohl in Betracht ziehen, dass die Iraner, die das Regime ablehnen und beendet sehen wollen, nicht mehr die Kraft zu seinem Sturz aufbringen können und vom Rest der Welt schon wieder im Stich gelassen werden.

Der Krieg, den es gebraucht hätte, um daran etwas zu ändern, wurde leider tatsächlich längst verloren. Nicht im Iran, nicht in den von iranischen Angriffen erschütterten Golfstaaten – die Emirate allein haben mehr Angriffe zu beklagen als Irans erklärter Erzfeind Israel –, sondern in der öffentlichen Meinung. In den USA wird Trump von rechten Isolationisten und linken Multilateristen in die Zange genommen. In Europa glaubt man immer noch, der Konflikt ginge hier niemanden etwas an und man könne sich neutral verhalten. Vielleicht schluckte man hart, als man erfahren musste, dass die Mullahs entgegen ihren Beteuerungen und Fatwas sehr wohl über Langstreckenraketen verfügen, die so gut wie jede europäische Hauptstadt erreichen können, aber so etwas lässt sich in Zukunft sicher wieder wegbestechen.

Genug davon, ich kann und will die militärische Lage nicht beurteilen. Ich werde vielmehr versuchen, ein Bild der strategisch-globalen Lage zu zeichnen, wie es sich mir aus den Bühnennebeln und Pulverdämpfen des ersten Jahres der zweiten Amtszeit Trumps darstellt. Es ist eine denkbare und vielleicht sogar plausible Erklärung, keineswegs die einzige und vielleicht liege ich auch vollkommen daneben, das muss jeder Leser selbst beurteilen.

Der Faktor Zeit

Ich vermute, dass Trump noch vor Beginn seiner zweiten Amtszeit Inventur gemacht, sich die allgemeine Kassenlage, den Zustand der Armee, die Geldflüsse der Lobbygruppen und die Lethargie der Politik angeschaut hat. Er hat die Summe der vom Westen in alle Welt verschickten Tribute mit dem Rückfluss an Investitionen verglichen und die sogenannte Zivilgesellschaft betrachtet, die sich für die kulturelle Elite des Landes hält und seit seiner ersten Wahl in Permanenz mit Fackeln und Mistgabeln unter seinem Fenster versammelt ist.

Vor Trumps Auge stand das, was vom „Westen“ übrig ist: von Zweifeln und Selbsthass zerfressen, aufgehetzt gegen die eigene Herkunft, kulturell suizidal, intellektuell dekonstruiert und moralisch erpressbar. Dieser Anblick und das Ergebnis der Inventur kann angesichts des Tempos seiner Entscheidungen eigentlich nur einen Gedanken erzeugt haben – und der ist auch zentraler Baustein meiner Theorie. „Uns läuft die Zeit davon, das alles wieder rückgängig zu machen! Mir läuft die Zeit davon!“

Und los geht die wilde Jagd! Das Staatsdefizit bekämpfen, den Staat schrumpfen, aus der Diversity-Truppe US-Armee, die seit Jahren ihre Rekrutierungsziele verfehlte, wieder eine schlagkräftige Armee machen, den schleichenden Niedergang des Einflusses westlicher Werte wie der Meinungsfreiheit beenden und die folgenlose Enteignung materieller westlicher Werte wie die der amerikanischen Ölindustrie in Venezuela gleich mit. Er mag das Projekt immer noch „Make America Great Again“ nennen, doch der müsste wohl besser lauten „Keep Western Values Alive“. Leider ist KWVA ein lausiges Akronym und nicht kampagnenfähig.

In Amerika und Europa wehrte man sich gegen die Medizin, die da verabreicht wurde. Man hatte sich so schön eingerichtet im „managed decline“, dem ideologisch betreuten Abstieg in die Bedeutungslosigkeit, durchgegendert und ausgebuttert mit der Überzeugung, dass die Welt ohne den Westen sowieso ein besserer Ort wäre. Degrowth und grünes Schrumpfen, der Verzicht auf die Verbindlichkeit westlicher Werte, weil man darauf trainiert war, dass diese Werte ohnehin nur in Sklaverei, Ausbeutung und Kolonialismus bestünden. Dass dieser Weg nach unten führt, mochte man nicht wahrhaben. Das große Loslassen war angesagt. Zurück zur Natur, zurück zur Naivität, Verzicht auf Technologie oder deren staatliche Einhegung.

Auch ließ sich der Abstieg noch eine Weile mit Schulden und Sankt-Nimmerlein-Projekten wie der Klimarettung verschleiern und für manchen sehr lukrativ gestalten. Ein Leben von der Substanz, eine Generation Schiffsbohrwurm, die an der strukturellen Integrität des ganzen Gebäudes kaute. Wenn man vom Leben und dessen Herausforderungen alle Ecken abfeilt, verliert man zwar an Resilienz, kann aber im Niedergang jede Menge Eckenabfeiler in Soziologie und Postkolonialismus beschäftigen. Man kann auf Kongressen über die zukünftige multipolare Welt schwadronieren, was einen schlau und weltoffen erscheinen lässt. Dass auch der Iran einer dieser neuen Pole der multipolaren Weltordnung sein will, hat der zu jeder Selbstgeißelung entschlossene Westen Jahrzehntelang ignoriert.

Aber vielleicht ist es ja tröstlich, dass die Zölle für die Straße von Hormus dann nicht in die Taschen der US-Regierung, sondern nach Teheran fließen werden. Ob die europäische Wirtschaftskraft noch lange ausreichen wird, um gleichzeitig Zölle nach Washington und China und Schutzgelder nach Teheran zu überweisen, darf bezweifelt werden. Das ist leider einer der Nachteile des Multipolaren: die Kompassnadel wird unberechenbar.

Einnahmen und Ausgaben

Doch zurück zum Zeitproblem Trumps. Seine Diagnose der amerikanischen Gesellschaft dürfte sehr unschmeichelhaft ausgefallen sein. Verschuldet über jedes tragbare Maß hinaus mit einer dysfunktionalen politischen Kaste, die sich durch gegenseitige Bestechungen von einer Haushaltskrise in die nächste rettete – was läge da näher, als die Ausgaben radikal zu kürzen?

Hier kamen D.O.G.E. und Elon Musk ins Spiel. Doch so spektakulär einige Anfangserfolge auch waren, so rasch stellte sich der tiefe Selbstbedienungsstaat auf die neue Situation ein. Eine Kürzung nach der anderen wurde verzögert oder durch willige Richter aufgehalten. Der Moment der Überraschung war schnell verflogen, und das anfangs heiße Messer der Streichungen blieb bald erkaltet in der bürokratischen Butter stecken. Das Rennen gegen die Zeit war bei den Einsparungen verloren, also konzentrierte sich Trump darauf, die Einnahmen zu verbessern. Was daraus folge, war die hektische Zollpolitik, die zumindest nicht ganz erfolglos blieb, auch wenn Gerichte ihm hier ebenfalls in den Arm fielen.

Aber da ist vielleicht noch ein dritter Plan, ein weniger offensichtlicher noch dazu. Und der hat mit der globalen wirtschaftlichen Dominanz der USA zu tun, die aus zwei Elementen besteht: einem starken Militär und dem „Petrodollar“, also der Garantie, dass weltweit Öl und Gas in Dollar gehandelt werden und somit eine stetige Nachfrage nach dieser Währung besteht, was eine fast unbegrenzte Neuverschuldung ermöglicht. Es gab nie einen Vertrag, der das irgendwie definierte, nur die tatsächliche Praxis, dass Öl in Dollar gehandelt wurde. Gegenleistung war der Schutz für Saudi-Arabien vor dem Erzfeind Iran im Norden.

Der oben beschriebene Niedergang des Westens hat längst einem suizidalen Fatalismus Bahn gemacht, in dem das alles folgerichtig und eben der Lauf der Welt sei. Imperien kommen und gehen, und wenn ihre Zeit gekommen ist, sollen sie sich doch am besten durch die Hintertür der Geschichte verkrümeln, dem neuen Hegemon – wahlweise China oder für Multilateralisten auch gern die BRICS-Staaten – Platz machen. Denn wer sich winselnd auf den Rücken dreht, für den hat der neue Hegemon sicher eine Anschlussverwendung.

Nicht im Schaukelstuhl auf den imperialen Sonnenuntergang warten

China wird übernehmen, soviel stünde schon fest, und alles, was die neuen Herren uns eh aus den Händen schlagen würden, lässt man aus Vorsicht und dank höherer moralischer Reife freiwillig fallen. Öl und Gas brauchen wir nicht, wir lassen uns Photovoltaik aus China zuteilen. Und weil der Petrodollar ein Machtinstrument des bösen Imperialismus ist, begrüßte man die Praxis, dass die Saudis nun einen Teil ihrer Exporte nach China in „Petroyuan“ abwickeln. Schöne, neue, multipolare Welt!

Und jetzt stellen wir uns vor, Trump wäre doch nicht so dumm und beratungsresistent, wie man ihm pauschal unterstellt. Nehmen wir mal an, er hätte erkannt, dass der Efeu, welcher dem unbeweglichen Westen die Beine hochkriecht, ein Problem ist und dass Pekings „Belt and Road Initiative“ kein multilateralistisches, sondern ein Projekt der globalen Dominanz ist. Wie das Kaninchen auf die Schlange starren wir auf Taiwan, und die Anzahl derer, die Taiwans Souveränität und Unabhängigkeit von China betonen, wurde täglich kleiner. Neulich brachte ausgerechnet Tucker Carlson die innere Kapitulation des Westens gegenüber dem kommunistischen China auf die entwaffnend naive Formel, dass die USA die Macht natürlich mit den Chinesen teilen müssten, denn die seien so viele. Eine Denkweise, in der Demokratie allein durch die Zusammenzählung von Köpfen definiert ist.

Doch schauen wir mal, wie es derzeit um das chinesische Projekt Weltbeherrschung bestellt ist, nachdem sich die USA mit Ende der Amtszeit Joe Bidens dazu entschlossen hat, nicht im Schaukelstuhl und mit einer Decke über den Knien auf den imperialen Sonnenuntergang zu warten.

Der Panamakanal, Kanada, Grönland, Venezuela, Iran

Erstens der Panamkanal: Mit einer Mischung aus Versprechen und Drohungen warf Trump die chinesischen Beteiligungen an den Häfen in Panama City und Colon aus dem Land. Wer Trump wörtlich nimmt, verbuchte ihm hier eine Niederlage, denn der Kanal gehört weiterhin Panama. Versteht man den Zweck der Aktion, wird klar, dass die Vereinigten Staaten de facto die Kontrolle über die Passage von China zurückerlangt haben. Der Weg für venezolanisches Öl nach China ist versperrt.

Zweitens: Kanada: Für China ist Kanada dank der engen wirtschaftlichen Verflechtung ein Hub für den Import von Waren in die USA. Das Sticheln Trumps, den nördlichen Nachbarn gern als 51. Bundesstaat willkommen zu heißen, ließ die Beziehungen zu den USA deutlich abkühlen und in Kanada ein Nationalbewusstsein aufflammen, das man dort bisher kaum kannte. Die enge wirtschaftliche Verbindung zwischen Kanada und den USA hat Risse, die sich noch dadurch vertiefen, dass der kanadische Dollar stark abgewertet hat. Das macht es auch für China schwerer, von Kanada aus in den USA Fuß zu fassen.

Drittens Grönland: Auch hier scheint nichts gewonnen, nichts erreicht. Außer dass Europa dem nördlichen Eisblock endlich mehr Aufmerksamkeit zuteilwerden lässt und erkannt hat, dass die anstehende Unabhängigkeit der Insel von Dänemark direkt in die Arme Chinas führen wird.

Viertens Venezuela: Die „neue Art“ des Regimewechsels, bei der man nur den Diktator an der Spitze ausknipst und dem Nachrückenden die Instrumente zeigt. Einen Bürgerkrieg konnte man so jedenfalls wirksam verhindern und China gleichzeitig eine wichtige Tankstelle schließen. Die Ölproduktion in Venezuela ist seit der Ausschaffung Maduros um etwa  50 Prozent gestiegen, und die Verarbeitung findet wie vor der Machtübernahme durch Hugo Chaves in texanischen Raffinerien statt.

Fünftens, Iran: Die zweite Tankstelle Chinas, aus der man sich dank Sanktionen zu sehr günstigen Preisen bedienen konnte, liefert gerade nicht viel. Noch wichtiger sind natürlich die chinesischen Importe aus den anderen Golfstaaten, die wegen der Bedrohungslage in der Straße von Hormus auch nur noch tröpfchenweise laufen. China ist hier in einer kuriosen Doppelrolle, denn einerseits hat man Interesse, dass der Schiffsverkehr möglichst ungehindert – und zwar in beide Richtungen – laufen kann. Schließlich will man nicht nur Öl von den Golfstaaten, sondern ihnen auch Waren verkaufen. Andererseits unterstützt man das Regime im Iran im Abwehrkampf gegen die Angriffe Israels und der USA.

Solange der Iran also die Straße von Hormus blockiert, schadet er den Anrainern und denen, die sich aus Saudi-Arabien, den Emiraten, Kuwait, Bahrain und Qatar mit Energie versorgen. Also in erster Linie den asiatischen Tigerstaaten, Indien, Pakistan, China, Südkorea, Japan und Europa. Der einzige große Ölproduzent, der davon völlig unbeeinflusst ist, sind die Vereinigten Staaten. Sicher, auch dort gehen die Preise an den Tankstellen nach oben. Das lässt sich jedoch kompensieren durch gestiegene Einnahmen aus dem Verkauf von Öl und Gas.

War der Petrodollar bislang eher ein stilles Einverständnis, wird der Dollar nun zu Notwendigkeit, um den Energiebedarf großer Industrieländer zu decken. Die Flucht aus der Fiat-Währung Dollar in „harte Assets“ wie Gold und Bitcoin erfuhr einen kräftigen Dämpfer, was angesichts der multiplen und galoppierenden Krisen ja eigentlich nicht der Fall sein dürfte. Doch laden hohe Ölpreise zu Spekulationen ein, und wer die Wahl hat, ein kaltes Stück Gold oder ein warmes Haus zu haben, entscheidet sich offensichtlich für das naheliegende Bedürfnis und sorgt für volle Tanks.

Und Europa?„Ihr wollt Öl aus dem Persischen Golf? Dann holt es euch!“ 

Für uns sieht es leider eher finster aus. Der Konflikt, der uns ja angeblich nichts angeht, spielt mit der Versorgungssicherheit Chinas und Europas, nicht mit der der USA. Ob die Straße von Hormus wieder zur sicheren Passage wird, ist für die strategische Lage der USA nicht wirklich wichtig. Langfristig werden die Golfstaaten wohl das tun, was ihnen Israel schon vor langer Zeit angeboten hat und Öl und Gas über neue Pipelines nach Aschkelon und Haifa leiten, wo sie ohne iranische Erpressung an der Straße von Hormus oder im Roten Meer durch die Huthi-Rebellen verschifft werden können. Aber das dauert natürlich noch Jahre. Ich kann es kaum erwarten, zu sehen, wie die europäischen Staatschefs dem israelischen Staatschef ihre Aufwartung machen und die Verurteilungen und Vorwürfe wegzulächeln versuchen, mit denen sie den jüdischen Staat seit Jahren überziehen.

„Ihr wollt Öl aus dem Persischen Golf? Dann holt es euch!“, sagte Trump den Europäern, und das ist wohl mal eine seiner Äußerungen, die man wörtlich verstehen muss. Denn egal wie weit die Operation „Epic Fury“ Ende April sein wird, sie wird dann enden, und Europa hat es dann mit für lange Zeit kapazitätsbeschränkten Golfstaaten und einem Iran in unbekanntem Zustand zu tun. Ob dem dann dort herrschenden Regime die Verbeugungen der Europäer tief und aufrecht genug erscheinen werden? Wir stehen allein auf der dunklen Kellertreppe, wenn Amerika das Licht ausmacht und die Kellertür schließt.

Von allen möglichen MAGA-Plänen Trumps scheint ausgerechnet der dritte derjenige zu sein, der den Status quo zumindest noch eine Weile aufrechterhält. Der Petrodollar ist vorerst gerettet, die alte Blechdose aus Interventionsdrohung und Verschuldung noch einmal ein paar Jahre die Straße hinunter gekickt. Eine Entscheidung aus Zeitnot, die den Efeu noch einmal abschütteln hilft, der dem Westen an den Beinen hochrankt. Ein letztes Aufbäumen des Imperiums vor dem Fall oder doch die letzte Chance, den Niedergang wirksam aufzuhalten?

Die Umfragen zu den Midterm-Wahlen im November sehen nicht gerade gut aus für den Präsidenten. Verliert er beide Kammern im Kongress, wird er für den Rest seiner Präsidentschaft mit Impeachmentprozessen beschäftigt sein, verliert er eine, kann er nur noch per Executive Order regieren, was seine Entscheidungen für die nächste Regierung leicht kassierbar macht. Die Zeit, beim Wähler unpopuläre Entscheidungen zu fällen, läuft also mit Blick auf November auch gerade ab. Vielleicht macht Trump gerade wieder Inventur und stellt fest, dass er die Amerikaner nicht ändern kann. Also verschafft er ihnen zumindest etwas Zeit, bis der Kollaps der Sozialsysteme unausweichlich, der Petrodollar Geschichte und die Armee wieder ein Ort queerer Sichtbarkeit geworden ist.

Doch davon wird Europa vielleicht nichts mehr mitbekommen, weil wir den Efeu an unseren Wurzeln unter Naturschutz gestellt haben und seinen Anblick genießen, anstatt etwas gegen sein Wuchern zu tun.