Da fährt eine Ex-Kanzlerin über Land und behauptet, sie habe alles richtig gemacht. Im Grunde hat diese Politikerin 16 Jahre lang unser Land an die Wand gefahren. „Wir schaffen das“ war schon vor zehn Jahren dreist und übergriffig. Heute ist es nur noch zynisch.
Uneinsichtigkeit, Dein Name ist Merkel. Die Ex-Kanzlerin reist derzeit durchs Land und ergeht sich in Rechtfertigung ihrer grausig schlechten Regierungspolitik. Dabei wälzt sie in unglaublicher Dreistigkeit alles das auf die Bürger ab, was ihrer Regierung nicht gelungen ist und nicht gelingen konnte.
Im Jahr 2015 öffnete die damalige Kanzlerin in einem unglaublichen Akt die Grenzen unseres Landes für jeden, der aus welchem Grund auch immer ins Land wollte. Dabei stand nie infrage, dass Menschen, die vor unerträglichen Situationen fliehen, in einem reichen Land wie Deutschland Schutz erhalten können. Niemals ist zu bestreiten, dass politisch oder religiös verfolgte Menschen in unserem Land Asyl erhalten können. Die christliche Tradition in unserem Land sieht in dem Armen, dem Verfolgten, dem Bedrängten den Bruder, dem zu helfen ist. Diese Großzügigkeit und diese Großherzigkeit der Menschen wurde in Deutschland bis 2015 unhinterfragt mehrheitlich in der Bevölkerung so geteilt. Allenfalls eine nicht satisfaktionsfähige Randgruppe asozialer Fremdenhasser wäre bereit gewesen, nötige Hilfe zu verweigern.
Ebenso unhinterfragt – davon darf man ausgehen – würde sich selbst der großherzigste Bürger der Bundesrepublik irgendwann beginnen, gegen eine wilde und maßlos übertriebene Ausnutzung seiner Hilfsbereitschaft zur Wehr zu setzen. Und niemandem wäre das übel zu nehmen. Das hat nichts mit Egoismus, Fremdenfeindlichkeit oder Rassismus zu tun. Als im Jahr 2015 und seit dieser Zeit dauerhaft und nur wenig gebremst weiterhin ungezählte – hier im wahrsten Sinne des Wortes – Menschen unbekannter Herkunft und mit unbekannten Motiven in unser Land einreisen durften, war für jeden Menschen mit einem klaren Blick abzusehen, dass unser Land mehr als nur ein Problem bekommen würde.
Die genaue Zahl der seitdem eingewanderten Menschen, deren Identität und Herkunft sowie deren Motive vermag inzwischen niemand mehr zu sagen. Das erste Problem, das sich nur allzu deutlich zeigte, waren die Übergriffe in der Silvesternacht von 2015 auf 2016 in Köln am Hauptbahnhof. Das zweite Problem war das eiserne Schweigen der Medien. Erst nach und nach und mit sehr viel Druck rückten Medien und Behörden mit der Wahrheit heraus und wurden dennoch nicht müde zu relativieren.
Ein Crescendo der Gewalt
Seitdem erleben wir ein Crescendo der Gewalt, wie wir es in Deutschland seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt haben. Kriminalstatistiken kennen nur noch eine Richtung: nach oben. Im Gleichschritt mit der zunehmenden Kriminalität läuft die öffentliche und öffentlich-rechtliche Vernebelung dieser Entwicklung. Es wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Inzwischen ist die Reputation einst anerkannter Medien komplett im Keller.
Lapidar ließ sich die Kanzlerin vernehmen, man müsse halt mit etwas mehr Kriminalität leben. Es lebt sich leicht damit, wenn man permanent von Leibwächtern umgeben ist und in einer Regierungsfilterblase lebt. Die einfache Frau am Bahnhof oder in der Innenstadt, die von der Nachtschicht nach Hause fahren muss, wird das sicher anders sehen. Das Messer, lange Zeit ein Küchengerät oder in Gestalt des Taschenmessers stetiger Begleiter in der Hosentasche, ist (wieder) zur Waffe geworden. Die Machete, in unserem Kulturkreis längst der Heckenschere gewichen, macht Karriere als Mordinstrument. Inzwischen vergeht kein Tag, an dem nicht irgendein Messermörder durch die Schlagzeilen geht, den unsere Justiz schnell als psychisch Kranken identifiziert und bester Behandlung zuführt.
Die Opfer und ihre Familien haben der Staatsräson: „Wir schaffen das“ zu folgen. Das ist polemisch und es soll polemisch sein, denn die Mitleidlosigkeit der Politik und zahlreicher Medien gegenüber den Menschen in unserem Land, die bestimmte Gegenden möglichst nicht mehr aufsuchen oder – so sie es nicht vermeiden können – mit erheblichen Ängsten zu kämpfen haben, ist erschreckend. Nur ganz nebenbei handelt es sich auch hier schon um eine Grundrechtseinschränkung. Das Grundrecht auf Freizügigkeit kann durch sogenannte „No-Go-Areale“ erheblich eingeschränkt sein.
Nicht nur die Sicherheit, auch die Wirtschaft und damit der Wohlstand haben unter der unkontrollierten Migration zu leiden. Natürlich ist der Satz von der Einwanderung in die Sozialsysteme eine ganz böse Unterstellung. Doch ist diese Unterstellung wirklich aus der Luft gegriffen, wenn die Statistik unzweifelhaft zeigt, dass beinahe die Hälfte der Menschen, die Bürgergeld empfangen, entweder keine Bürger oder sehr frisch eingebürgerte Zeitgenossen sind. Abgesehen davon, dass das gesamte Bürgergeld durchaus im Kontext mit dem planwirtschaftlich dekretierten Mindestlohn eine dramatische Fehlkonstruktion darstellt, ist die Abgabe dieses bedingungs- und leistungslosen Einkommens an Einwanderer ein allzu deutlicher Pullfaktor.
Dies ernsthaft bestreiten zu wollen, angesichts mehrsprachiger Werbung für diese Leistung, ist einfach nur dreist. Es ist gar keine Frage, wer in Afrika südlich der Sahara in Armut lebt und auf dem Smartphone, das ihm der IS geschenkt hat, in seiner Sprache vom Schlaraffenland Deutschland liest, wäre dumm, machte er sich nicht auf den Weg. Was ihm der IS sonst mitgegeben hat, wandert mit ihm nach Deutschland ein.
Gute, verlässliche Arbeitskräfte braucht eine Volkswirtschaft in jeder Bildungs-, Ausbildungs- und Einkommensstufe
Viel ist die Rede von Integration. Leider bleibt es bei der Rede. Zum einen muss man feststellen, dass es für ein Land mit derart großen demografischen Problemen wie Deutschland nicht die allerdümmste Idee ist, um Einwanderer zu buhlen. Es ist auch nicht zwingend nötig, allein eine Eliteneinwanderung zu fordern. Gute, verlässliche Arbeitskräfte braucht eine Volkswirtschaft in jeder Bildungs-, Ausbildungs- und Einkommensstufe. Niemand achte einfache Tätigkeiten gering. Die Müllmänner und Straßenreiniger sowohl zuhause als auch am Büro bekommen zu Ostern und Weihnachten Schokolade. Das ist keine große Nummer, aber die Freude der Männer ist auch eine große Packung wert.
Es spricht viel dafür, Menschen in unser Land einzuladen. Doch Menschen, die weder unsere Kultur noch unsere Sprache noch unseren Lebensalltag inklusive Arbeitsethos verstehen, nützen uns nicht nur nichts, sie schaden auf mehreren Ebenen uns und am Ende sich selbst. Damit soll an dieser Stelle keinem Utilitarismus das Wort geredet werden. Menschenwürde gilt ohne Ansehen von Nützlichkeit. Wenn man allerdings Migration von der wirtschaftlichen Perspektive her betrachtet, dann muss man das ernsthaft tun. Auch hier zeigt sich wieder, dass ein Staat nicht wirtschaftlich denken kann. Eine sinnvolle (!) Migration ist eine Investition. Nur dann, wenn man sie so auffasst und ausführt, kann sie gelingen.
Gesetzt den Fall, man nähme nur einen Bruchteil des Geldes in die Hand, welches man derzeit anlasslos für das Bürgergeld verwendet, um Menschen, die in unser Land kommen, zeitnah nach der Einreise auf Bildung, Ausbildung, Kompetenzen und ihr Potenzial zu prüfen. Dann könnte man sie gezielten Förderprogrammen zuführen, die sie angemessen fordern und fördern, bilden und ausbilden, ohne sie damit zu überfordern. Man könnte das Aufenthaltsrecht ohne Weiteres auch an ein großzügig definiertes Wohlverhalten knüpfen. In einem durchaus signifikanten Umfang ließe sich auf diese Weise Einwanderung in Sozialsysteme vermeiden.
Zugleich wäre es auch ein Signal, das den ankommenden Menschen klarmacht, wer leistet, erreicht hier etwas. Mit darauf aufbauenden gezielt angelegten beruflichen Integrationsprogrammen hätten die potenziellen Neubürger zugleich auch eine persönliche Lebensperspektive in ihrer neuen Heimat. Außer der wirtschaftlichen Perspektive, dass dann wirklich Arbeitskräfte einwandern würden, hätte es noch den positiven Effekt, dass erbrachte Leistungen und Erfolge, die sich garantiert einstellten, das Selbstbewusstsein der Migranten stärken kann. Wer sein Geld verdient, muss nicht klauen und nicht aus Frust morden. Das wäre eine echte Win-Win-Situation.
Riskant, leichtfertig und blauäugig
Dabei soll nicht verschwiegen werden, dass dann immer noch genügend Menschen kommen, die nicht integrationswillig oder -fähig sind. Damit könnte man dann allerdings weitaus eher klarkommen als mit der gegenwärtig selbst bei gutem Willen nicht zu bestreitenden fast ausschließlichen Einwanderung in die (ohnehin schon maroden) Sozialsysteme. Und auch das muss man sagen, natürlich zieht Migration zunehmende Kriminalität hinter sich her.
Es ist ein Aspekt von Ehrlichkeit, sich auch einzugestehen, dass man eine neue Art Wilden Westen herangezogen hat, nur ohne das Recht der ehrlichen Menschen, sich mit Colt und Winchester zu verteidigen. Migration oder auch Völkerwanderung hat immer Licht- und Schattenseiten. Die Migranten brechen auf in ein vermeintliches Schlaraffenland, ohne die Geschichte wirklich gelesen und verstanden zu haben. Das Schlaraffenland ist tückisch!
Die Ureinwohner werden gebeutelt, weil etablierte Einwohner immer etwas friedlicher, um nicht zu sagen behäbiger sind als die auf Abenteuer eingestellten Migranten. Wer seine Heimat verlässt, rechnet mit den Gefahren der Reise und den Widerständen bei der Landnahme. Es sind weder die Schwächsten noch die Dümmsten, die sich auf den Weg machen; häufig sind es diejenigen, die die wenigsten Skrupel haben. Man muss den Blick ehrlich machen, dann ist der Sachverhalt leichter zu verstehen.
Alle oben angerissenen Gedanken zeigen vor allem eines: Die nahezu bedingungslose Öffnung der Grenzen war ein riskantes, leichtfertiges und blauäugiges Unterfangen, an dessen Folgen dieses Land noch Jahrzehnte zu tragen haben wird. Selbst wenn man jetzt die Zuwanderung radikal begrenzen würde, hätte man immer noch eine unbekannte Zahl von unbekannten Menschen mit unbekannten Motiven im Land, von denen eine nicht geringe Zahl sich als skrupellos und gewalttätig mit einem Hang zum Schmarotzertum erwiesen hat.
Man hätte versuchen können, zu steuern, aber nichts davon ist geschehen. Nun haben wir die Malaise und müssen feststellen, dass wir nichts, gar nichts geschafft haben, außer ein sich schon länger im Abstieg befindliches Land in einen Abwärtsstrudel zu reißen. Nein, wir haben es nicht geschafft. Wir (!) wollten es auch nicht schaffen. Die, die es ausgelöst hat, hat es – ihre Nachfolger bis heute eingeschlossen – gründlich versaut und an die Wand gefahren. Bis heute zeigt nicht nur sie sich komplett uneinsichtig. Wie hoch muss eigentlich der politische Elfenbeinturm sein, um die Empörung der Bürger nicht nachvollziehen zu können?
Peter Winnemöller, studierte Elektrotechnik und Theologie, seit 2005 Autor, Blogger und Journalist, 2019 bis 2024 Onlineredakteur bei der Wochenzeitung „Die Tagespost“.
Asyl- und Einwanderungsrecht waren in Deutschland schon immer seltsam. Zeitweise konnten sogar Norweger hier Asyl beantragen, während immer wieder vollkommen integrierte fleißige Leute abgeschoben werden. Bis in die 90er war man abhängig von den Schikanen, die sich die Ämter ausdachten (damals sind Bekannte von mir aus Osteuropa hierher gezogen, mit vollkommen lauteren Absichten - jedes Visum und jeder frühere Aufenthalt hier wurden im Detail geprüft, dazu Sprachtests, Gesinnungsprüfung etc). Geld gab es auch keines, der Gastgeber wurde mit seinem Privatvermögen (Nachweis!) verpflichtet, im Falle des Falles sämtliche anfallenden Kosten zu übernehmen, sei es für einen Arzt oder für eine Abschiebung, Das wurde dann de facto komplett abgeschafft, niemand wird wegen eines abgelehnten Asylantrages abgeschoben, im Gegenteil, er wird bis zum Sankt Nimmerleinstag vollversorgt, kann Urlaub in seinem ach so gefährlichen Herkunftsland machen und die in der "Gefahr" zurückgelassene Familie nachholen - hauptsächlich, um noch mehr Ansprüche geltend machen zu können.
Der Islam gehört nicht zu Deutschland. _______ Wieder mal so ein "glatter" Artikel nach dem Motto: Wären doch nur Alle etwas lieber und vernünftiger, und wir könnten zusammen in den Sonnenuntergang tanzen. Nee, so funktioniert das nicht. 70 Prozent der hier "Ankommenden" sind Analphabeten. Das zum Thema, dass nicht die Dümmsten kommen. Und völlig außen vor bleibt die Tatsache, dass es sich bei den meisten dieser Menschen um Korangläubige handelt, für die die Deutschen schlicht und einfach Unglaeubige sind, die sie dem Koran entsprechend behandeln dürfen. Auch Sie müssten zwischenzeitlich wissen, was das für unsere Frauen und Kinder bedeutet. Von vielen Kommentatoren auf achgut schon tausend Mal beschrieben. Aber um es klar zu sagen: Diesen Leuten ist kein Vorwurf zu machen, dass sie nach Deutschland wollen. Sie werden ja mit Versprechen von unseren Politikern angelockt. Von dieser unseligen Alten bis Merz immer das gleiche Bild, und kein Ende absehbar. Eine Justiz, die wieder so ist, wie sie schon einmal war, ist die willfaehrige Erfüllungsgehilfin der Politiker, was besonders die Einschüchterung der Bevölkerung betrifft. Aber: Bewahren Sie sich Ihre positive Grundeinstellung, Sie werden diese in den nächsten Jahren dringend benötigen.
Manipulation ist ihr Trick. Im Sozialismus von der Pike gelernt. Na ja, dem Untergang des Ostens hat es nichts genützt. Pleite, pleite und nochmal pleite. Bis zum Schluss geleugnet. Immer nur Lächeln, Sprüche raus hauen, das war das Prinzip Ulbricht und Honecker und der gewaltigen Horde williger Mitarbeiter bei der Stasi. Der Westen ist frei, in seinem rasanten Aufstieg nach dem zweiten Weltkrieg, im Frieden, fleißig und zielstrebig. Sie hat ihn runter gerockt, weil sie die Erfolge des Westens gar nicht sehen und nachempfinden konnte., Planwirtschaft war ihre Schule. Da sind wir heute. Wir wurden sediert, ohne es zu merken. Rührende Geschichte, könnte man sagen. Kohls Mädchen hat es versucht, es ist ihr nicht gelungen. Die einzige, die es nicht sieht, ist sie. DDR Schule: alles verleugnen.
Der Autor blendet völlig aus, welche Bedrohung der nationalen Integrität und kulturellen Homogenität die offensichtlich nicht mehr zu stoppende, im übrigen von Grünen und Linken gewollte ethnische Durchmischung des Landes darstellt. Dies wiederum sind die Voraussetzungen für den sozialen Frieden und den Zusammenhalt einer Gesellschaft überhaupt. Die politischen Eliten im Lande und in Europa insgesamt sind intelektuell offenbar nicht in der Lage, diese Zusammenhänge zu erkennen und danach zu handeln. Da tiefgreifende Veränderungen -z.B. eine rigorose Beschneidung der Asylregeln- nicht in Sicht sind, sollte man davon ausgehen, dass Europa in 50 Jahren überwiegend von Muslimen besiedelt sein wird. Das wäre dann das Ende eines Kontinents, wie man ihn mit seinen zivilisatorischen und kulturellen Errungenschaften einmal kannte.
Sie hat nicht nur den einen, berühmt gewordenen Satz gesagt! Sie hat auch gesagt, was ich für mindestens ebenso wichtig halte: "In Deutschland sind Straftaten nicht erlaubt". Hätten sich die Medien dieses Satzes angenommen und entsprechend -mehrsprachig, v.a. arabisch, suaheli, verschiedene paschtunische Dialekte- unter die Leute gebracht, wäre uns vieles erspart geblieben ...
@Michael Puhlmann: Es ist möglich, ein Land oder ein Gebiet jedweder Größe am Laufen zu halten oder zu oder sogar voran zu bringen. Man brauchte nur die Städte Ostdeutschlands vor der Wende und nach der Wende sich anzuschauen. Überall renovierte Häuser und neue Einfamilienhaussiedlungen und dies obwohl vor oder unmittelbar nach der Wende viele Leistungsträger in den Westen gegangen sind. Es kommt eben auf die Rahmenbedingungen an, kurz gesagt Leistung muss sich lohnen. Und zwei krasse Beispiele für und wider sind die Stadtstaaten Singapur und Gaza.
Wer ist „Wir“ und was soll geschafft werden. Wenn wir die kommunistischen Kader sind und die Bundesrepublik geschafft werden sollten, dann have „Wir“ es doch geschafft. Merkel hat jedes Recht mit sich im Klaren zu sein. Sie hat alles geschafft was wollte und die CDU Wähler auf der Achse helfen ihr weiterhin.