Ich frage mich gerade, woran sich den die Höhe der Stillhalteprämie bemessen soll? Da das Klagerecht ja ein individuelles ist, nutzt ja ein Pauschalbetrag nichts, wenn im klagekritischen Umfeld der Anlagen auch nur einer der potentiell Betroffenen mit dieser Summe nicht zufrieden ist. Also dürfte alles andere als individuelle Vereinbarungen schlicht nicht rechtskonform sein ... Und das soll dann den Prozess beschleunigen? Ganz abgesehen von dem sozialen Unfrieden, den möglicherweise um Größenordnungen unterschiedliche Zahlungen unter Nachbarn schüren.
Die SPD macht es sich leicht auf den Weg in den Keller und seit die Esken dran ist, noch leichter. Diese Frau scheint ja wirklich ein Leuchtfeuer der Intelligenz zu sein Als die Wahl Esken- und jetzt habe ich den Namen vergessen, macht nischt, die scheint eh zu dominieren und mit ihrem Mao Sakko und der Topf Frisur, Merkel nachzueifern, hervorbrachte, war ich der Überzeugung, die meisten Mitglieder der SPD müssen Masochisten sein, weil die beiden gewonnen haben. Jetzt ist das für mich ganz klar, WER wählt freiwillig so eine inkompetente Person ?? Für mich ist sie inkompetent, wer so eine Unverschämtheit in die Welt setzt, darf KEIN POLITISCHES AMT mehr begleiten. Hier sollte dringend der Verfassungsschutz tätig werden, weil die POLIZEI, die ihre PFLICHT erfüllt von dieser Person verbal ÖFFENTLICH angegriffen wird !! Ihre -für mich- sozialistischen Träume- sollten durch sofortige Beendigung ihrer kurzen Amtsperiode ausgeträumt sein. Wir leben in so unruhigen Zeiten und diese Person STELLT DAS VORGEHEN DER POLIZEI IN DER SILVESTERNACHT IN LEIPZIG IN FRAGE !! Und so was muß der SOUVERÄN auch noch bezahlen ! Heute Spiegel online: “Silvesternacht in Leipzig: Scharfe Kritik an Esken.” “Gabriel und Lindner attackieren SPD Chefin Esken.” Zum lachen, der “Pack” Sigi attackiert, herrlich. Die sollen ihren SOFORTIGEN RÜCKTRITT fordern. Allerdings ist es besser, sie macht weiter, dann ist die SPD noch schneller weg vom Fenster. Die Esken reiht sich nahtlos in die Riege der Frauen ein, die ich kaum noch ertragen kann, sehen gleich gar nicht. Ich will einen RICHTIGEN MANN als Kanzler !!
Ein kleines Drehbuch zu den letzten Wochen in punkto Energiewende ist nicht uninteressant.Am 1.November 2019 wurde die wirtschafts- politische Sprecherin der Grünenfraktion im Bundestag, Kerstin Andreae, zur neuen Vorsitzenden der Hauptgeschäftsführung des ein- flussreichen Bundesverbandes der Energie-und Wasserwirtschaft (BDEW). Dieser Lobbyverband war und ist eng mit der Bundesregierung verbunden.Dieser BDEW schrieb am 13.11.2019 einen Brandbrief wegen der Wirtschaftspolitik, um den Mindestabstand von 1000 Metern zwischen Windrädern und Siedlungen zu Fall zu bringen ,(...) “damit das Ziel von 65 Prozent Erneuerbare Energien in 2030 gehalten werden kann”. Dieser 1000-Meter-Abstand war zuvor der Kompromiss von Union und SPD nach langem Streit. Doch Niedersachsens SPD Weil brachte dann den drohenden Arbeitsplatzabbau bei Enercon ins Spiel und Baerbock forderte ein bundesweites Flächenziel von 2 Prozent für Windenergie. Und jetzt steht die SPD unter Druck von Weil ,der neuen Parteiführung und der Grünen und flüchtet sich im Wettbewerb ins nächste Chaos. Was ist aus Willy Brandts “MEHR DEMOKRATIE WAGEN” geworden.?? Die Bürgerrechte sollen eingeschränkt werden bzw. abgekauft werden!!Welch ein Irrweg, Was sagte der frühere DIHK-Präsident Stihl vor wenigen Tagen über den Zustand der SPD undKühnert :“Der Schreihals ,der momentan in großer Gunst bei der SPD steht, wird die Partei vollends fertig machen.” Der Wind bläst gegen die SPD aus allen (auch politischen) Richtungen und das ist gut so.
Cleverer Vorschlag: Er gilt sicher allen Anwohnern, die aktuell neben solch einem Windpark i.P. (in Planung) gemeldet sind, Mieter und Vermieter. Wenn der Windpark dann steht, ziehen die Mieter mitsamt dem Windbürgergeld von dannen, der Wohneigentümer kann dann ja, sofern er auch dort wohnt, mit seinem Anteil den Wertverlust seiner Immobilie vollständig ausgleichen. Die Idee stammt sicher von Klein-Kevin, der ja Immobilienbesitzer sowieso enteignen will.
... und wer freiwillig in die Nähe eines Asylantenheims, eines Bahnhofs, einer Salafisten-Moschee oder in die Nähe eines Weihnachtsmarkts zieht bekommt eine Stichschutzweste, ein Doserl Pfefferspray (nur zur “Tier"abwehr selbstverständlich), ein Bundesverdienstkreuz, ein SPD-Parteiabzeichen aus Weichgummi und die Adresse von Antonia Hofreiters Figaro…
Das ist doch dieser Matthias Miersch von der SPD, der erst kürzlich ein Verbot für die Neuzulassung von SUVs vorgeschlagen hat. Herr Miersch hat vielleicht zu lange in der Nähe eines windigen Windrades gestanden.
„Die SPD will aber auch Möglichkeiten der Bürger einschränken, Windmühlen vor der Haustür auf dem Klageweg zu verhindern. Die bisherigen „langatmigen Planungsprozesse“ werde sich Deutschland nicht mehr erlauben können, wenn die „enorme Transformation“ der Energieversorgung bewältigt werden solle.“ Würde den Satz mal so umformulieren, wie es Deutschland wirklich gut täte: „Wir sollten aber auch Möglichkeiten der Asyl-Antragsteller einschränken, Ablehnungen und Abschiebungen auf dem Klageweg zu verhindern. Die bisherigen „jahredauernden Entscheidungsprozesse“ werde sich Deutschland nicht mehr erlauben können, wenn die „enormen Lasten“ der Masseneinwanderung bewältigt werden solle.“
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