Willkommen in der ökologischen Zwangswirtschaft!

Hört man den Klimawandlern zu, könnte man glauben, das Corona-Virus sei ein Produkt des CO2-maximierenden Kapitalismus. Wie eben derselbe menschgemachte Klimawandel, die Verarmung und Ausbeutung der Weltbevölkerung und wahlweise des eigenen Volkes. Ursula von der Leyens „Green New Deal” erinnert an Keynes und Roosevelt, und ein „Wiederaufbauplan” soll dafür sorgen, dass der klimaschädliche Kapitalismus endgültig besiegt wird. Wie genial, dass sie ihren genialen Plan veröffentlichte, bevor die Corona-Zwangswirtschaft überhaupt aufgetreten war. Willkommen in der ökologischen Klima-Knechtschaft. Und in der Armut.

Das Problem, das die Etatisten mit der sozialen Marktwirtschaft haben, ist einfach benannt. Sie ist ziel- und planlos. Jeder kann einfach machen, was er will, um sein Glück zu erreichen ... An die Stelle des guten Zwecks tritt die individuelle Freiheit. Der Nationalökonom und tatsächliche Inspirator der sozialen Marktwirtschaft, Walter Eucken, hat Wirtschaftssysteme ideologiefrei definiert und die Hypothese der „Interdependenz der Ordnungen“ definiert:

Auch eine Zentralverwaltungswirtschaft, die einem so großen Ziel und Plan wie der Rettung des Weltklimas dient, muss denjenigen zwingen können, dem Plan zu folgen, auch wenn er andere Ziele und Wünsche hat. Der Zweck des Kollektivs heiligt die Repression gegen den Einzelnen. Und das eherne Ziel kann dabei noch so löblich sein.

Der freiheitliche Rechtsstaat ist eine abstrakte Ordnung

Eine marktwirtschaftliche Wettbewerbsordnung, so Walter Eucken, bedingt nicht mal eine Demokratie, aber einen freiheitlichen Rechtsstaat, der den Einzelnen und die Verfügungsgewalt über sich, seine Arbeitskraft und sein Vermögen vor dem Stärkeren und dem Rechtsstaat schützt. Dafür braucht es klare, negative Regeln, also Verbote und keine „positiven Regeln“, also Gebote und Vorschriften konkreter Handlungsweisen bis hin zum wohlmeinenden Transformationsplan.

Der freiheitliche Rechtsstaat ist eine abstrakte Ordnung, der einen Rahmen individueller Freiheit setzt. Die Zentralverwaltungswirtschaft ist eine Organisation, in der man zwangsweise als Mitglied der ausgegebenen Parole und dem Ziel der Organisation folgt. Das Gefährliche daran ist nicht nur die Repression gegenüber denjenigen zwangsweisen Organisationsmitgliedern, die mit einem Freiheitsentzug einhergeht. Sondern auch die Anmaßung von Wissen, wie es Friedrich August von Hayek formuliert hat: heute Dinge als Gewissheit zu verkünden, die man nicht kennen und wissen kann. Wer behauptet, die Entwicklung der Weltdurchschnittstemperatur auf Jahrzehnte inklusive der Parameter des Bevölkerungswachstums, des Wirtschaftswachstums und des technischen Fortschritts bis zu dreißig Jahre in der Zukunft vorhersagen zu können, betrügt nicht nur sich selbst, sondern stellt eine Gefahr für die Menschheit dar.

Diese Anmaßung von Wissen bedroht nicht nur unsere Freiheit, sondern auch all das, wofür die Werte der offenen Gesellschaft und der Aufklärung stehen: das Recht der Wissenschaft auf Irrtum. Die Ökologen wollen uns zu einem neuen Weg in die Knechtschaft verurteilen. An dem Ende steht dasselbe Resultat, das die Zwangswirtschaft der sogenannten Sozialisten auf der Hälfte der Welt verschuldet hat, wie es F. A. von Hayek beschrieben hat: Armut, Hunger, Tod und Elend. Und das gerade in jenen Ländern Afrikas und Asiens, für die sich die „Non Government Organisations“ gerne so herzerweichend einsetzen, solange die Scheinwerfer des Kamera-Lichts strahlen und die Spendenbereitschaft groß ist.

Die Enteignung der Wirtschaft auf breiter Front

Nun sind sie am Start und werden von der alternativlosen Kanzlerin auf dem virtuellen Petersberg sekundiert: Der auf die durch das Corona-Virus verursachte Zerstörung weiter Teile der mittelständischen Wirtschaft notwendige Wiederaufbau dürfe nur unter Wahrung des Zieles des Klima-Wandels erfolgen. Morgenthau- statt Marshallplan.

Nachdem durch die Negativzinsen Vermögen auf breiter Front entwertet wurden, folgt nun die Enteignung der Wirtschaft auf breiter Front. Nachdem durch den Shut-Down, Lock-Down oder was immer bereits eine temporäre Enteignung aller selbstständigen Unternehmer erfolgte, soll diese durch den klimafreundlichen vermeintlichen Schadenersatz verstetigt werden. Nur wer sein Eigentum im Sinne des Staates nutzt und verwendet, soll ein Recht auf Erstattung der Verluste bekommen, die ihm durch die Corona-Maßnahmen entstanden sind.

Eigentum bemisst sich aber weder durch Steuerpflicht, den Eintrag ins Grundbuch oder Handelsregister noch durch die Verpflichtung etwa der 2,3 Millionen Einzelunternehmer (nicht etwa Solo-Selbstständige, sondern Handwerksbetriebe, Ladenbesitzer, Kneipiers, Hotelbesitzer, Händler und andere mit vielen Millionen Beschäftigten), mit Haut und Haaren für die entstandenen Verluste zu haften. Sondern daran, dass die insgesamt mehr als 3 Millionen Einzelunternehmen und Eigentümer von Kapitalgesellschaften über dieses Eigentum frei verfügen können und sich nicht dem zentralen Plan des Staates unterwerfen müssen. Die Aussage der Kanzlerin und Anderer, nur klimafreundliche Wiederaufbauszenarien würden staatlich entschädigt, bedeutet aber eben die Beendigung der freien Verfügung und damit die Enteignung des Eigentums. Und sie wird dabei von all denjenigen fleißig sekundiert, denen Privateigentum, Marktwirtschaft und Unternehmertum schon immer nicht nur ein Dorn, sondern ein ziemlich großer Splitter im Auge waren.

Marcel Fratzscher, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaft, sieht in Corona denn auch den „Sargnagel des Neoliberalismus“. Hinter seiner Maske lugt das hässliche Gesicht des Sozialismus hervor. Der starke Staat, den er beschwört, verdankt seine Einnahmenflut der liberalen Marktwirtschaft und im weltweiten Wettbewerb erfolgreichen Unternehmen. Denn die Wirtschaft hat das Geld verdient und die Steuern bezahlt, mit denen sie jetzt gerettet werden soll. Auch zukünftige Ergebnisse werden zu einem Großteil zur Tilgung der jetzt gemachten Schulden in der Staatskasse landen. „Ewige Anleihen“ sind nur der feuchte Traum der Etatisten, die uns alle teuer zu stehen kommen, wenn der Kapitalmarkt den Glauben verliert, dass es jemanden gibt, der sie refinanziert.

Foto: Creative Commons CC0 Pixabay

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sybille eden / 08.05.2020

Das die Marktwirtschaft “Ziel - und Planlos” ist kann ich so nicht stehen lassen ! Jeder kann sein Glück durch sie erreichen, sofern er etwas will und kann.Er dient damit nicht nur sich selbst, sondern auch allen anderen!  Dieses ist ein tolles Ziel ! Das ich einen Plan brauche um etwas “zu unternehmen” versteht sich von selbst. Also hat die MW das Ziel und den Plan, die Menschen zufrieden und auch glücklich zu machen ! Dies ist übrigens auch die grösste Friedens-sichernde Veranstaltung der Menschen.

Gert Köppe / 08.05.2020

Meine persönlichen Eindrücke der letzten Wochen sind nicht gerade die Besten. Ganz gleich was ich sehe, was ich lese, was ich höre, was ich beobachten kann, wen ich treffe, überall mehrheitlich Wichtigtuer, Denunzianten, Opportunisten, Mitläufer, Duckmäuser, Verunsicherte, Feiglinge, halb Gebildete, ganz Dumme, Unterwürfige, Verdränger, Lügner, Vorteilsnehmer, Rücksichtslose, Überängstliche, Ignoranten, Unwissende, Geschichtsverfälscher, Masochisten, Ängstliche, Tatsachenverdreher, Realitätsverweigerer, falsch Informierte, Schleimer, Übereifrige, Egoisten, Unsoziale, und Besserwisser. Im Großen und Ganzen, wenn ich es aus der Sicht betrachte, geht das Land doch genau in die richtige Richtung. Ja, natürlich gibt es viele normale Menschen, die nicht dazu gehören. Die sind aber leider in der Minderheit und werden unter Umständen einfach “unter gepflügt”. Bei der überwiegenden Mehrheit sieht es so aus, als begehen sie lieber freiwillig “kollektiven Selbstmord” an Freiheit, Wohlstand, Demokratie, Selbstbestimmung und der Marktwirtschaft, nur um den Regierenden zu dienen, statt umgekehrt und begeben sich, ohne Gegenwehr, in die Knechtschaft, in dem Glauben, so möglichst unbeschadet aus dem “Schlamassel” heraus zu kommen. Die Naivität und die Obrigkeitshörigkeit der Deutschen hat verheerende Ausmaße angenommen. Die Politik dient nicht dem Volke, nein, das Volk dient der Politik. Wir können hier schreiben was wir wollen, Nutzen bringt es scheinbar nur wenig. Die es lesen sollten tun es nicht und das politische “Günstlings-System”, an der Macht, hat sich bereits in allen wichtigen Bereichen, wie Mörtel verfestigt. Freiheit war Gestern. WIR SCHAFFEN DAS (AB)!

Rolf Lindner / 08.05.2020

Empfehle, das Kinderbuch “Klimaschweine” jetzt schon mal für die Kleinen zu kaufen, weil es im Oktober 21 vergriffen sein könnte, wenn es Pflichtliteratur wird und vorzuweisen ist. Dito gilt für grüne Halstücher. Man will den Kindern ja nicht die Karriere vermasseln. Die Jugendlichen in der Grünen Deutschen Jugend, der Kaderschmiede der Grünen, tragen dann Hemden und Blusen mit aufgedruckten Sonnenblumenemblemen hergestellt aus einheimischen Hanffasern und gefärbt mit Naturfarben. Roter Kohl mit Asche aus wertlosen Geldscheinen soll grün ergeben.

Sabine Lotus / 08.05.2020

Ich danke Ihnen herzlich Fr@u Johnson, für Ihre Meinung zu diesem Thema und die reichhaltigen Hinweise. Ich werde am WE mal queerlesen, in ‘was’ mir so zur Verfügung steht und danke Ihnen sehr, daß Sie mir beim filtern geholfen haben.

Thomas Brox / 08.05.2020

Also immer dieser kleinkarierte Defätismus auf der Achse. Der grüne Sozialismus wird uns in eine glückliche Zukunft führen. Jeder wird Beamter, jeder bekommt ein dickes, leistungsloses Gehalt und einen Schreibtisch. Der Staatsapparat, das große Perpetuum Mobile, sorgt für ökologisch korrekten Wohlstand ohne Ende. Und irgendwelche lächerlichen, lästigen Naturgesetze (Energieerhaltung, “von nichts kommt nichts”, ...) werden einfach wegdefiniert; da machen wir ein Gesetzt und das Naturgesetz gibt freiwillig auf - wäre doch gelacht. Grüner deutscher Sozialismus - diesmal klappt es. Defätisten, Globalisten, Liberale und andere Saboteure müssen nur noch ein klein wenig umerzogen werden: Einige Jahre gesunder körperlicher Arbeit im Bergwerk oder Steinbruch - unter der Aufsicht bewährter Fachkräfte - führen zu einem optimistischen, sozialistischen Bewusstsein. Ich kann mein Glück kaum fassen in dieser Gesellschaft leben zu dürfen.

Karla Kuhn / 08.05.2020

Liebe Frau Schönfelder, diesen Stuß habe ich gestern gelesen. Die CSU hatte bei der BW Wahl 2017 SECHS Prozent über EIN Prozent weniger als 2013. Nicht mal viele Bayern, wollen diesen Mann noch.  Seine grüne Ader (oder schon linke ??) hat viele Menschen vor den Kopf gestoßen und wenn AIWANGER die Faxen dick hat (auf mich wirkt er sehr angespannt) dann war es das mit MP in Bayern. Als Kanzler ??  “Möchten Sie weitere 4 Jahre naggisch mit Merkel in einer Badewanne verbringen, ...”  DAS WÄRE DER SUPERGAU ! Aber SÖDER ?? NEIN DANKE !  B. Jakob, “Ohne ökologische Zwangswirtschaft, wäre das umgebaute Brüsseler Bürokratiemonster schon längst am Ende.”  Da stimme ich Ihnen 100 Prozent zu. Dieses Monster wird sich auch nicht mehr lange halten ,zumal mit dieser inkompetenten Frau an der Spitze, der es am Herzen liegt gleich mal BILLIONEN in den unsäglichen “GRÜNEN DEAL” zu versenken. Na ja, mit Millionen hat sie ja hervorragend Erfahrung sammeln können ”  Es ist ja nur das Geld der STEUERZAHLER, NICHT ihr eigenes, was sie mit vollen Händen ausgeben möchte. WAS ist eigentlich aus der MILLIONEN BERATER AFFAIRE geworden, wo doch alle Daten gelöscht worden sind ?? Die STAATSANWALTSCHAFT müßte doch sämtliche Daten über diese Affaire bereits verarbeitet haben, genau wie bei dem SCHEUER !! Und WARUM sind BEIDE nicht schon längst suspendiert worden ?? Sind jetzt solche Affairen Voraussetzung für einen Job in der Politik ??

Martin Stumpp / 08.05.2020

@Gerd Kohl: Auch wenn ich Ihnen grundsätzlich Recht gebe, dass Verluste gerne sozialisiert und Gewinne privatisiert werden, muss ich Ihnen hier zumindest teilweise widersprechen. Das Corona-Virus ist in der Tat eine höhere Gewalt, aber das Corona-Virus ist, abgesehen von den Kosten für die tatsächlich daran erkrankten Mitarbeitern, nicht für die Verluste der Wirtschaft verantwortlich. Verantwortlich dafür sind Entscheidungen von Regierungen und soweit es Entscheidungen der deutschen Regierung(en) betrifft, sind diese nicht durch das unternehmerische Risiko gedeckt. Das zeitweilige Berufsverbot für das Hotel und Gaststättengewerbe hat z.B. nichts mit dem Virus zu tun sondern war die Idee von Politikern, die bekanntlich alles annehmen außer Vernunft.

Karla Kuhn / 08.05.2020

“...nur klimafreundliche Wiederaufbauszenarien…”  Da müßte als erstes das völlig aufgeblähte, adipöse Parlament mit über 800 Personen weg, denn so eine Masse kann gar nicht “klimafreundlich” sein. Es gibt einfach nichts “klimafreundliches” auf der Welt aber das kann eine gelernte ? Physikerin, die seit FÜNFZEHN Jahren in ihrem Kanzlersessel gluckt und wahrscheinlich ihre Scheuklappen noch nie abgenommen hat, nicht wissen. ist sie doch die “nackte Kaiserin”, die anscheinend ihren “Zuflüsterern” alles glaubt. Wenn das Wort KLIMAFREUNDLICH durch UMWELTFREUNDLICH ersetzt wird, kommt man der Sache näher. darum brauchen wir einen RICHTIGEN UMWELTSCHUTZ, der auch LÄNDER mit einschließt, wo unsere dringend benötigten Bodenschätze zu elenden Bedingungen für Mensch und Natur abgebaut werden. Da werden nämlich die Augen verschlossen, außen hui, innen pfui, das ist eine SCHANDE !!  Das sind in erster LINIE E Autos, die Akkus brauchen. Und diese AUTOS sollen jetzt noch mit KAUFPRÄMIEN, natürlich wieder auf Kosten der STEUERZAHLER an den Mann gebracht werden, trotz MISERABLEN UMWELTSCHUTZ in den Ländern , wo der “Kobold” und das Silicium abgebaut werden. Und der MUSK durfte sogar hektarweise einen Wald abholzen. (Natürlich für den Umweltschutz) Baut der seine E Autos etwa mit UMWELTFREUNDLICHEN AKKUS ?? Es ist eine elende MORAL , die hier zutage tritt und von der Regierung noch unterstützt wird. !!

Bernhard Idler / 08.05.2020

Das deprimierende ist, daß auch die Kritiker dieses Vorgehens selten wirtschaftsliberale Vorstellungen haben. Sie wollen genauso eine etatistisch gelenkte Wirtschaft, nur unter anderen Vorzeichen. “Kapitalismus”, “Profit” oder “Gewinn”, Freihandel, Unternehmen, alles böse, der Staat soll “gerecht” verteilen.

Frances Johnson / 08.05.2020

3. “Auch aus England, wo die Mortalitätsdaten von Euromomo seit Anfang April eine steigende Todesrate anzeigen, kam die Meldung, dass von etwa 2000 schwer Erkrankten 35%, also doppelt so viel wie zu erwarten, aus ethnischen “Minoritäten” stammten (“black, Asian or other ethnic minority”), darunter auch Ärzte und medizinisches Personal. Ein großes Ärztesterben in Italien bleibt dringend abklärungsbedürftig. Der Tod von etwa 150 Ärzten und nur wenigen Ärztinnen wird mit Covid-19 in Verbindung gebracht. Wenn auch bei vielen dieser Fälle das Alter eine Rolle gespielt haben kann, muss beachtet werden, dass auch für einige Regionen Italiens eine hohe Prävalenz des G6PD-Mangels beschrieben wird, und dass in Italien bei bis zu 71% der mit PCR positiv Getesteten, sowie auch beim Personal, prophylaktisch sehr viel HCQ eingesetzt worden ist. Ähnliches gilt für Spanien. Unter den 15 ersten Covid-19-Toten in Schweden befanden sich 6 jüngere Migranten aus Somalia.” gleiche Quelle, Heise. G6PD: Glucose-6-phosphat-Dehydrogenase-Mangel, in anderem comment Phosphat vergessen. Betroffen ca. ein Sechstel der Weltbevölkerung, vornehmlich in Malariaregionen, schwere Fälle vor allem bei Männern.

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