Das mit der Freiheit der Meinungsäußerung ist so eine Sache. Ganz ähnlich wie bei dem nur graduellen Unterschied zwischen Impfpflicht und Impfzwang verhält es sich auch mit der Freiheit, Positionen zu vertreten, die aus der Sicht der herrschenden Eliten in Medien und Politik nicht opportun sind. Natürlich kann ich in unserem Land meine Meinung im Rahmen der Gesetze äußern, ohne dass ich eingesperrt werde. Aber die Tatsache, dass berechtigte und zugleich moderate Meinungen abseits des Mainstreams nicht mehr gehört und sanktioniert werden, ist in Ansätzen bereits totalitär. Denn was anderes ist es, wenn ich bei Nichtimpfung aus dem öffentlichen Leben ausgegrenzt werden und nicht einmal mehr einen Laden betreten kann? Und was anderes ist es, wenn ich aufgrund eigenständiger Gedanken beispielsweise in meiner beruflichen Entwicklung ausgebremst oder gar aus beruflichen Positionen entfernt werde? Diese Fälle gibt es ja. Man denke nur an Maaßen, Professor Wagener vom BND und den bayerischen Gesundheitsamtleiter Pürner. Und das sind nur die prominenten Fälle. Systematische Ausgrenzung ist etwas anderes als “Gegenwind”, den man zu ertragen hat.
no time to repent
Der @Herausgeber behauptet: „So ein Lieblingsthema, oder „Narrativ“, besagt zum Beispiel, dass die jeweils andere Seite böse sei und einen Vernichtungsfeldzug gegen Andersdenkende plane“. Das hört sich wirklich zutraulich demokratisch an, Herr Nicolay. Sie vergessen nur eine ´wönzige ˋ Kleinigkeit. Wenn Lindner, Scholz und Habeck Restriktionen und Erziehungsmaßnahmen fordern, evident- wissenschaftlich völlig unbegründet, die bereits letzten Winter NACHWEISLICH erfolglos waren, dann haben Sie eine gleichgeschaltete Medienmacht, irrsinnig riesige Geldbeträge, die Exekutive, Legislative und die JUDIKATIVE ideologisch und machtstrukturell zur Verfügung stehen. Während sich auf der anderen Seite, ein kritischer Blog, mit wenig Geld, einem engagierten Herrn Maxeiner und Herrn Steinhöfel, gegen diese Phalanx positionieren muß. Sie schreiben, „Nach wie vor kann man sich auf die normative Kraft des Faktischen verlassen,..“. Sie sind ein Mann mit Humor. Ebenso: „Die Mehrheit oder das Faktische werden entscheiden. Heute fürchten sich beide Konfliktseiten: die eine vor der Mehrheit, die andere vor dem Faktischen, so scheint es.“ Mit Verlaub, ein Satz der völlig an der Realität vorbeizieht. Die „Impfmehrheit“ wurde mit Non-Stop-Propaganda, ENORMEM DRUCK, Erpressung, ANGST, Ausgrenzung und einer Milliarden- schweren wirtschaftlichen Restriktionspolitik herbei genötigt, ökonomischer Niedergang inbegriffen oder sogar beabsichtigt. WIEDERHOLT. Das ist eine sch@iß Mehrheit. „Das Faktische“ ist die Folge dessen, was mit Gewalt erzwungen wurde! Sie beschwichtigen. Ein sich ständig änderndes Infektionschutzgesetz, gilt mittlerweile auch OHNE INFEKTION. Das übersteigt den „schlechtesten Stil einer demokratischen Auseinandersetzung“ BEI WEITEM. Das ist längst diktatorisch. Was versprechen Sie sich mit Ihrer Relativierung. Wenn kritische Blogs ausgelöscht werden, wird Achgut dabei sein. Da hilft auch kein „bürgerliches Entgegenkommen“. Wetten?
Duden: “Das Ressentiment ist eine auf Vorurteilen, einem Gefühl der Unterlegenheit, Neid oder Ähnlichem beruhende gefühlsmäßige, oft unbewusste Abneigung.” Es gibt Politiker, die pflegen die Leute des Ressentiments und holen sich dort ihre Stimmen.
Leider sehen Sie, Herr Nicolay, da das eine oder andere falsch. Sie schreiben, man könne noch immer sagen, was man wolle und müsse sich bei Behinderung der Meinungsäußerung “nur” dagegen wehren. Einschränkend erwähnen Sie, wenn man dafür das nötige “Kleingeld” hat. In einer echten Demokratie ist allerdings Meinungsfreiheit keine Sache des Geldbeutels, sondern garantiertes Grundrecht. In der bundesdeutschen Realität sieht es aber so aus, dass der freien Meinungsäußerung nicht nur die absurden Moralvorstellungen linker Ideologen und woker Schneeflöckchen entgegen stehen, die dann einen “Gegenwind” erzeugen, den man eben aushalten muss. Vielmehr gibt es eine Vielzahl von Normen, einige sinnvoll, etwa wenn sie objektive Beleidigungen, oder Bedrohungen betreffen, einige fragwürdig, wie etwa bei Volksverhetzung, da diese Norm eher kaugummiartig ist und in der Realität ausschließlich gegen rechte Äußerungen angewandt wird und einige völlig blödsinnig, wie etwa das NetzDG. Nun waren Gerichte, sofern man sich deren Anrufung leisten kann, noch nie besonders objektiv, es heißt ja nicht umsonst vor Gericht und auf hoher See sei man allein in Gottes Hand, aber mittlerweile ist die deutsche Rechtsprechung eindeutig ideologisch und politisch geprägt, man denke nur an die Entscheidungen des BVG zur Zwangsfinanzierung des ÖR und zur Klimarettung. Aber selbst wenn ein Gericht positiv für einen selbst entscheidet, rettet das noch lange nicht vor sozialer Ächtung und noch schlimmer vor der wirtschaftlichen Vernichtung, etwa durch Jobverlust. Und da schreiben Sie ernsthaft noch von Meinungsfreiheit, Herr Nicolay?! Offenbar leben Sie in einem anderen Deutschland, als ich und die meisten hier. Ich sage Ihnen, solange es keine echte Meinungsfreiheit gibt, solange gibt es auch keinen Frieden, keine Annährung, keine sachliche Debatte und es wird böse enden.
Die Auseinandersetzung ist leider etwas asymmetrisch, Herr Nicolay, Die Machthaber bestimmen mit Politik, Medien, Gesetzen und Verordnungen und notfalls mit Justiz und Polizei, welche Meinungen als richtig zu gelten haben, die Gegner der Regierungspolitik haben nur ihre Friedfertigkeit und ihre Argumente, die leider nur in alternativen Medien überhaupt wahrzunehmen sind und dort häufig wegzensiert oder als Hass und Hetze, rechtsradikal, antisemitisch oder sonstwie blödsinnig diffamiert werden. Die vielbeschworene „Radikalisierung“ nehme ich auch eher auf Seiten der Machthaber in Worten und Taten wahr.
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