Lieblingsthemen aufgeheizter Gesellschaften münden meist in eine von Überheblichkeit und Rechthaberei geprägte Diskursstarre, die großspurig als Erfolg der eigenen Moral zelebriert wird. Das Wiederkäuen von Weltrettungsplänen als großer Wurf einer von sich selbst besoffenen Politik einerseits und ihre verbissene Negation durch die außerparlamentarische Opposition andererseits kann die Defizite einer angeblich konsensorientierten Gesellschaft als Hallkörper der Willensbildung nicht mehr verbergen. Man redet nicht miteinander, sondern nur noch über einander, und das in Tönen höchster Erregung. Coolness war gestern.

So ein Lieblingsthema, oder „Narrativ“, besagt zum Beispiel, dass die jeweils andere Seite böse sei und einen Vernichtungsfeldzug gegen Andersdenkende plane. Es scheint unbequem: Ich halte diese Narrative auf beiden Seiten für krass überzogen. Im Grunde hängen beide Kontrahenten der gleichen Verschwörungstheorie an. Nach wie vor kann sich jeder in Deutschland frei äußern, wenn er sich an geltende Gesetze hält und den Gegenwind vertragen kann. Nach wie vor kann man sich auf die normative Kraft des Faktischen verlassen, auch wenn es Zwischenzeiten gibt, in denen das Irrationale zur Ultima ratio erklärt wird. Dafür gibt es genügend historische Belege. Also ist die Melange aus Überdrehtem und Autoritärem keine singuläre Spezialität unserer Gegenwart.

Jedoch muss man seit einiger Zeit mitunter massive Nachteile in Kauf nehmen, wenn man auf der falschen Seite das Wort erhebt und die Wirksamkeit von exponentieller Öffentlichkeit im Internet unterschätzt. Es ist bemerkenswert, wie viele Promis plötzlich als Querulanten gelten, weil sie kollektiv gepflegte Heilsversprechen in Zweifel ziehen. Die Abtrünnigen eint, dass sie sich eines Vergehens schuldig machen, das noch vor wenigen Jahren als normal, schick und salonfähig galt: Man hinterfragte, parodierte, zog ins Lächerliche oder sagte einfach „Nein“. Im Club der Jasager von heute ist ein Nein aber schlimmer als ein Affront. Es ist die definitive Kündigung. Denn der Jasager ist ein pedantischer Konformist.

Impfbereitschaft für ideologische DNA

Neben den legislativen Grenzen der Meinungsfreiheit gibt es eine Unmenge ungeschriebener „Gesetze“, die den politischen Raum längst verlassen haben und sich nun als mediale Serviervorschläge des betreuten Denkens ins Private ausrollen. Diese „Framing“ genannte Variante der gebührenfinanzierten Manipulation ist nichts anderes als Propaganda. Sie soll in Schach halten, was mitläuft, und abstoßen, was nicht willfährig ist. Die einen sollen belehrt und eingehegt, die anderen bezichtigt und vergrämt werden. Das ist auf jeden Fall ein lästiges Unterfangen für selbstdenkende Zuhörer und Zuseher, denen nichts anderes bleibt, als abzuschalten.

Ihr entgegen steht eine phrasendreschende Empörung im Netz, der man zunehmend mit gesetzgeberischer Autorität auf die Pelle rückt. Es gibt eine Unmenge staatlich geförderter, privat organisierter Behinderung von freier Meinungsäußerung, ja, auch Zensur, gegen die man sich aber mit juristischen Mitteln wehren kann. Man muss es „nur“ tun. Das ist allerdings ermüdend und im Nachteil sind diejenigen, denen das Geld dafür fehlt.

Die Impfbereitschaft für ideologische DNA war schon lange nicht mehr so groß wie heute. Wer sich diesen eingeimpften Haltungsnormen offen widersetzt, und deren Inhalte ablehnt, verstößt zumindest gegen die geltende Moral, aber nicht automatisch gegen geltende Gesetze. Dass heute Menschen wegen ihrer unbotmäßigen Meinung – oder der überzogenen Meinung anderer – benachteiligt werden, ist, so glaube ich, anerkannt. Jede Seite leidet auf ihre Weise darunter: Die Pöbelnden unter den Einschränkungen, Zurechtweisungen und Verfolgungen; die Bepöbelten unter den Beleidigungen, den Hasstiraden und dem dumpfen Klang alter Ressentiments. Vice versa.

Konflikte wurden früher in kommunizierenden Röhren ausgetragen, sie waren ebenbürtige Konkurrenten, weil Meinungsverschiedenheiten in einer demokratischen Gesellschaft nun mal zu diametralen Standpunkten führen können. Man überwand den Dissens, indem man zunächst die Ähnlichkeiten der Bedürfnisse entdeckte. Wo das nicht ging, entschied die Mehrheit – oder das Faktische. An diesem Punkt sind wir auch heute, auch wenn es den Konfliktparteien oft gar nicht mehr um Einigung geht und das Aufeinander-Zugehen strikt abgelehnt wird: Die Mehrheit oder das Faktische werden entscheiden. Heute fürchten sich beide Konfliktseiten: die eine vor der Mehrheit, die andere vor dem Faktischen, so scheint es.

Nervenzermürbendes Warten

Die Politik und ihre Gegner kämpfen gegenwärtig nicht um das bessere Argument, sondern um die wirksamste Zuweisung stigmatisierender Attribute. Aber da kaum jemand bereit ist, einzulenken und wieder zuzuhören, verhärten sich die Fronten immer mehr, und der Drang zur Nötigung wird immer größer. Was soll das für eine Politik sein, die nicht mehr argumentieren möchte und nun zu den Mitteln der Verpflichtung, des Zwangs und der ordnungsstaatlichen Verfolgung von Zuwiderhandelnden übergeht? Es ist schön, dass diese Politik sich vor dem Hintergrund des Faktischen selbst ein Zeugnis ausstellen wird. Leider ist das Warten darauf nervenzermürbend.

Es ist ja eine nahezu romantische Vorstellung, dass demokratische Auseinandersetzungen gepflegtem Stil folgen. Sie müssen nicht höflich, nicht mal gesittet sein, das waren Sie noch nie. Neu ist allerdings das „Mimimi“, das sich selbst als Opfer der Entgleisung Anderer Bezeichnen und das gegenseitige Absprechen von Legitimität aufgrund tief empfundenen Angewidert-Seins. Wer in einer Demokratie auf Andere zeigt und offen sagt „Du bist der Feind für alle Zeit“, hat mit der Demokratie abgeschlossen. Auch viele Politiker neigen leider zu solchen Reflexen, weil sie glauben, dass das Äußern tief empfundener Abscheu Kompetenz suggeriert. Das Gegenteil ist der Fall. Solche Menschen sind nur Wiederkäuer eigener Ressentiments. Gerade die Menschen, die politischen Rückenwind zu verspüren glauben, sollten also bedächtiger vorgehen.

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