News-Redaktion / 23.10.2021 / 05:53 / 0 / Seite ausdrucken

Wiederholte Erörterung von Einwänden gegen Tesla-Fabrik

Die Kritik von Umweltschützern am Land Brandenburg wegen der Online-Erörterung von Einwänden gegen die Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin wächst, meldet bz-berlin.de. Nach dem Naturschutzbund, der Grünen Liga, dem BUND und den Naturfreunden in Brandenburg habe auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) am Freitag eine neue öffentliche Auslegung des Bauantrags für die erste E-Autofabrik von Tesla in Europa gefordert. Umweltschützer würden negative Folgen für die Umwelt und knappes Trinkwasser befürchten.

Einige geschwärzte Passagen in den Antragsunterlagen wären für die Online-Erörterung von Ende September bis Mitte Oktober zwar zurückgenommen worden, habe Oliver Kalusch vom geschäftsführenden Vorstand des BBU in Bonn mitgeteilt. „Der Bevölkerung wurde aber nicht mehr Gelegenheit gegeben, zu den entschwärzten Passagen im Rahmen einer Neuauslegung Stellung zu nehmen.“ Außerdem wäre ein Kapitel zur Störfall-Verordnung und zu Sicherheitsabständen überarbeitet, aber nicht neu für die Öffentlichkeit ausgelegt worden. Das Brandenburger Umweltministerium habe am Donnerstag bekanntgegeben, dass die Online-Erörterung von mehr als 800 Einwänden gegen die Tesla-Fabrik ab 2. November wiederholt werde.

Damit sei der Zeitplan für den Produktionsstart des Werkes unsicherer geworden. Tesla-Chef Elon Musk strebe an, dass die ersten Fahrzeuge in Grünheide spätestens im Dezember vom Band rollen. Die abschließende Genehmigung des Landes fehle aber, und die neue Online-Erörterung müsse erst ausgewertet werden.

Die Umweltverbände hätten dem Landesamt für Umwelt vorgeworfen, dass die Frist zur Bekanntmachung von mindestens einer Woche nicht eingehalten worden sei, weil die Erörterung zwei Tage vorher bekanntgemacht worden sei. Das Landesumweltamt habe sich laut Ministerium aus Gründen der Rechtssicherheit für eine Wiederholung ausgesprochen. Allerdings hätte das Umweltministerium eine neue öffentliche Auslegung des Tesla-Antrags für die Fabrik abgelehnt.

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