‘Die Wirtschaft brummt!’ Aber warum? Die deutsche Wirtschaft hat Jahrzehnte mit einer starken, manchmal überbewerteten D-Mark gelebt und die Nachteile durch Innovationskraft ausgeglichen. Seit einigen Jahren lebt sie mit einem, für deutsche Verhältnisse, unterbewerteten Euro. Dazu kommt ein riesiger Niedriglohnsektor, d.h. eine Ausbeutung der eigenen Arbeitnehmer mit den bekannten Folgen steigender Soziallasten. Natürlich führt das zu einer geschenkten, nicht erarbeiteten Exportstärke. Die ist aber nicht nachhaltig, zumal ein nicht unbeträchtlicher Teil der Exporte verschenkt wird, denn es glaubt ja kein vernünftigr Mensch, daß die TARGET-Salden je ausgeglichen werden,  Trotzdem verlassen Unternehmen Deutschland, weil das keine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik ist.: Linde (Industriegase), Wacker ( Silizium Waver), Thyssen-Krupp, Siemens, Kraus-Maffay-Wegmann, KUKA, ....! Seit Jahren sind die Neuinvestitionen in der Wirtschaft geringer als die Abschreibungen. Man lebt so lange von der Substanz, bis sie verbraucht ist um dann auszuwandern! Wo sind denn die Forschungs Programme zur Erforschung von Speichermöglichkeiten für erneuerbare Energieen, wo die für Batteritechnologie für die gepriesene Elektromobilität? Die Hunderte von Genderlehrstühlen und vergleichbare Sozialwissenschaften werden kaum Beiträge zu den technischen Herausforderungen leisten, die anstehen, Erfolgreiche Wirtschaftspolitik sieht anders aus.

Auf mich wirkt es eher, als zeige die Kanzlerin ein hohes Mass an Stabilität dabei unser Land erfolgreich zu destabilisieren.

Herzlichen Dank für den klaren Hinweis auf die unbestreitbaren Vorzüge einer Minderheitsregierung, in diesem Fall sogar gleich welcher Zusammensetzung… Den gemütlichsten Part in der gegenwärtigen Schauerkomödie hat übrigens in jedem Fall die von Politik und Medien gleichermaßen krampfhaft ignorierte Urheberin und einzige Siegerin des September-Wettrennens um den Hauptgewinn, der in der Lösung des Problems Migration und Innere Sicherheit und nichts anderem bestanden hat: der AFD.  Denn ob Groko, “Jamaika” oder Minderheitsregierung, - die “Jagd”, die Herr Gauland am Wahlabend in Aussicht gestellt hat, vollzieht sich völlig unmartialisch im Sinne des Indianerworts: Setz dich an den Fluß und schau zu, wie die Leichen deiner Feinde vorbeischwimmen!

“Im übrigen: kann man während der zwölf Jahre unter Merkel wirklich von einer „stabilen Regierung“ sprechen? Nicht nur im Fall des Ausstiegs aus der Atomkraft, sondern auch, was spontane humanitäre Gesten mit unabsehbaren Folgen betrifft, erwies sie sich als außerordentlich volatil, um nicht zu sagen: unkalkulierbar – als Quelle von Uneinigkeit und als Belastung für die europäischen Nachbarn.12 Jahre Merkel: Stabiles regieren geht anders.”  Applaus für Ihren Text aber nicht für das Foto.

Angela Merkel lehnt eine Minderheitsregierung ab, weil sie Angst vor dem erstarkten Parlament hat. Für die deutsche Demokratie wäre es doch ein Segen, wenn endlich wieder um Lösungen und Entscheidungen gestritten wird. Wie sagte Cora Stephan vor einem Jahr: Haben die Deutschen das Streiten verlernt ? Ja, insbesondere der deutsche Bundestag hat es verlernt. Eine Minderheitsregierung würde endlich mal wieder ” Leben in den Zirkus” bringen und das monarchische Regieren der Kanzlerin beenden.

Die “Staatspolitische Verantwortung” wird vom Polit- und Medien-Establishment wie eine Monstranz vor sich her getragen. Allerdings verlangt jeder vom anderen, dass er “Staatspolitische Verantwortung” übernehmen müsse. Würde es nicht einer “Staatspolitischen Verantwortung” entsprechen, wenn man eine Partei, die von nächst sechs Millionen Bürgern gewählt und drittstärkste Kraft im Parlament wurde, mit ins politische Geschäft einbinden würde? Das tut man nicht, sondern man desavouiert diese Partei und die Bürger, die sie gewählt haben gleich mit. Demokratisch ist das in der Tat nicht. Lieber frisst die SPD aus “Staatspolitischer Verantwortung” ihre eigenen Worte, fällt den Sirenenklängen Steinmeiers und Merkels zum Opfer und schleimt sich in die GoKo zurück. Sicher wird sie wissen, dass es ihr kaum anders gehen wird, wie in der vorangegangenen Legislaturperiode. Aber man trägt ja die “Staatpolitische Verantwortung”, Merkel wieder zur Kanzlerin zu küren. Wäre es für die SPD staatspolitisch nicht verantwortlicher, es der Union zur Bedingung zu machen. ohne Merkel anzutreten und selbst auf Schulz zu verzichten? Das würde dann tatsächlich einen von “Staatspolitischer Verantwortung” getragenen Neuanfang dokumentieren.

Hm, war nicht bisher überall davon die Rede, daß die GroKo abgewählt worden wäre? Wenn sie jetzt mit den selben Personen und Programmatik wieder regiert, wozu haben wir dann gewählt? Im Übrigen: Allenthalben wird - meist zurecht - auf den Staat geschimpft. Man erhofft sich dann aber von ihm Lösungen der Probleme. Ich möchte mal daran erinnern, daß wir in Deutschland keine Naturkatastrophen größeren Ausmaßes hatten, keine Erdbeben, keine Vulkanausbrüche, keine Seuchen, kein Meteor ist auf Deutschland gestürzt. Alle Probleme, die wir haben, sind außnahmslos von einer dilettantischen und verantwortungslosen Regierungsclique verursacht. Und diese dient sich nun an, die von ihr geschaffenen Probleme lösen zu wollen. So absurd kann Politik sein. Sie haben ja so Recht, Frau Stephan. Alles, was uns mittlerweile als Lösungen verkauft wird, dürfen wir Bürger getrost als Drohungen auffassen. Ich für meinen Teil will jedenfalls nur in Ruhe gelassen werden von dieser politischen Drückerkolonne.