Ich wage die Voraussage, dass das vergangene Jahr in zukünftigen Geschichichtsbüchern, so es solche dann noch geben sollte, als der Wendepunkt der Demokratie in der zweiten Berliner Republik beschrieben werden wird. Was mit der Rückgängigmachungen einer völlig legitimen Ministerpräsidentenwahl in Erfurt began wurde mit der massiven Einschränkung von grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechten im Zuge einer fragwürdigen ‘Pandemiebekämpfung’ fortgesetzt und keinen stört’s. Nach zwei Diktaturen auf deutschem Boden im 20. Jahrhundert ist somit klar erkenbar, dass der deutsche Untertan für die Freiheit nicht taugt, im Gegenteil. Die Bezeichnung ‘Köterrasse’, so sehr sie mich persönlich empört’ trifft es genau, nur ein Köter kommt immer wieder angekrochen, wenn sein Herrchen in kräftig in den Allerwertesten tritt. Zubeißen wird er niemals…....!
... ich jedenfalls lande bei Eingabe des Begriffes „Corona“ immer noch bei staatsnahen und staatlichen Internetseiten… .
Jedes Volk hat die Regierung die es verdient, könnte man meinen. Was aber wenn die Grundlage auf der die Bevölkerungen Entscheidet keine mehr ist? Wenn Medien ihrer Aufgabe einer möglichst umfassenden die ganze Bandbreite der Informationen sachlich zur Verfügung zu stellen nicht mehr nach kommt. Wenn der Staat ungehindert Information, Gutachten und Expertisen fälscht? Wenn der oberste Verfassungsrichter ein völlig unkritischer Vasall der Regierungspartei ist? Dann sind wir in Merkels’ Deutschland 2021 angekommen. Dem besten Deutschland das es je gab und der das sagt muss es wisse. Hat er sich doch das höchste Staatsamt in einem demokratischen Staat unter dem Nagel gerissen ohne jemals bei irgendeiner demokratischen Wahl, wenn er zur Wahl stand, von der Bevölkerung gewählt worden ist. Die Meinungsfreiheit wird bekämpft, nahezu alle Grundrechte ausgehebelt, die Wirtschaft vorsätzlich ruiniert, das Internet zensiert. Parteien die anderen vorschreiben wollen was sie zu denken und zu sagen haben, bei Strafe der Zerstörung der berufliche und sozialen Existenz werden gewählt, weil schöngeschrieben von faschistischen Demagogen die sich für Journalisten halten und offensichtlich alle im zwangsfinanzierten ÖRR im Brot und Lohn stehen. Wir brauchen dringend wieder einen funktionierenden Staat der das wohl aller Bürger im Auge hat und einen der Demokratie und der freiheitlich demokratischen Grundordnung verplichteten ÖRR. Der jetzige ÖRR mit diesem Personal ist nicht mehr reformierbar und Buhrow und Konsorten gehören wegen antidemokratischer Volksverhetzung empfindlich bestraft! Demokratie bekommt man nicht geschenkt und hat sie dann für immer. Sie muss stehts erneut gegen ihre Feinde verteidigt werden und ihre Feinde sind klar zu benennen. Die Regierung und ihre Blockparteien sowie die Demagogen und Hetzer im ÖRR.
Die Frage ist doch: Wenn es dem Staat bei Google richterlich verboten wurde, sein Meinungsmonopol (quasi) konkurrenzfrei auszunutzen und als alternativlos an erster Stelle zu bringen, warum ist es dann noch bei den Öffentlich-Rechtlichen erlaubt?
Nun ist es aber so, daß die Quasi-Monopolisten des WWW wie Google, Twitter etc ihrerseits alles daran setzen nur ihre Wahrheit durchzudrücken. Alles was nicht ihren “Standards” entspricht wird gnadenlos gelöscht, und diese “Standards” sind deckungsgleich mit denen der WHO. Da ist der Versuch von Herrn Spahn, ein Wahrheitsministerium nach Orwellschem Muster aufzubauen, nur folgerichtig.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.