Die Ereignisse in Chemnitz sind ein Fanal für jeden aufrechten Demokraten in Deutschland. Während sich Leitmedien von taz und ARD über Spiegel und ZEIT bis hin zur ehrwürdigen FAZ darin üben, einem rechtsextremen Pogrom, Volkszorn, Volksaufstand beziehungsweise Mob – um nur einige Superlative zu nennen – das Wort zu führen, gießt die Bundesregierung weiter Öl ins Feuer, wenn beispielsweise Bundeskanzlerin Merkel ihre ganz eigene Interpretation wiedergibt:

„Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab. Das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun […] In Deutschland ist kein Platz für Selbstjustiz, für Gruppen, die auf den Straßen Hass verbreiten wollen, für Intoleranz und für Extremismus.“

Wie an vielen Stellen bereits dokumentiert, stimmt hiervon wenig bis nichts. Die an einer Hand abzählbaren, von Antifa-Aktivisten lancierten „Videoaufnahmen“ zeigen keine „Hetzjagden“, erst recht kein Pogrom. Der „Hass auf der Straße“ manifestiert sich in ein paar wenigen, ewiggestrigen Idioten, die auch heute noch einem Charlie-Chaplin-Imitator mit hässlichem Oberlippenbärtchen hinterherlaufen würden. 

Die auf die Demonstranten projizierte „Selbstjustiz“ wäre wohl besser bei denen platziert, die einen Deutschkubaner und zwei Deutschrussen abgestochen haben. „Intoleranz“ und „Extremismus“ sind auch eher bei den migrationstrunkenen Gegendemonstranten zu finden, die sich nicht mit einem der ihren solidarisieren (der Deutschkubaner war wohl ein Linker), sondern lieber den Messerterror noch abfeiern.

Im Grunde offenbart sich in Darstellung und Handeln von Bundesregierung bzw. Leitmedien der politische wie journalistische Bankrott einer Kaste von Menschen, die in ihrem Berliner Elfenbeinturm die reale Welt wie die Privilegierten aus der Raumstation Elysium des gleichnamigen Films wahrnehmen. Manch ein in der DDR-sozialisierter Leser mag sich auch an die Ereignisse rund um die Montagsdemonstrationen 1989/90 erinnert fühlen. Wobei dieser Vergleich ein wenig zynisch ist, ging es damals „für ein offenes Land mit freien Menschen“, heute jedoch „für geschlossene Grenzen gegen totalitäre Islamofaschisten“.

Was wäre eine linke Erklärung gewesen?

Wenn man in linken Medien nach alternativen Erklärungen zu den Vorkommnissen sucht, wird man trotz des gerade von der Jungen Welt trotzig und demonstrativ vor sich hergetragenen Slogans „Sie lügen wie gedruckt. Wir drucken wie sie lügen.“ nichts finden, stattdessen ist man sich auch hier ganz mit Frau Merkel und den Leitmedien einig: von Treibjagden, über Zusammenrottung eines Mobs bis hin zu Nazi-Pogromen. Eine Ausnahme sind die NachDenkSeiten, bei denen Jens Berger, Albrecht Müller und Tobias Riegel ihrer Leserschaft andere Interpretationen darlegen, die sich von der bundesdeutschen Paranoia des „in Sachsen herrscht das Vierte Reich“ nicht anstecken lassen.

Berger schreibt, dass „die Vorfälle von Chemnitz […] nicht die Ursache [sind], sondern vielmehr ein Symptom einer gesellschaftlichen Fehlentwicklung, die sich nicht durch Häme, Arroganz und schablonenhaftes Denken aus der Welt schaffen lässt“. So sind beispielsweise „die soziale Schieflage, die prekäre Situation am Arbeitsmarkt oder die Altersarmut […] eigentliche Gründe für eine recht konkrete sozioökonomische Unzufriedenheit“. So formuliert es Berger abschließend recht knackig:

„Wenn die Linke keine Antworten gibt und keine Optionen liefert, wird die Rechte den Sieg davontragen. Alleine schon, weil es so viel einfacher ist, ‚gegen Flüchtlinge zu sein‘, als sich gegen eine Gesellschaftsform zu positionieren, die durch eine derart massiv sozioökonomische Schieflage geprägt ist wie die unsere. Wollen wir Dünnbrettbohrer oder Sachsenversteher sein? Ich plädiere für Letzteres.“

Albrecht Müller greift in seiner Erklärung die Leitmedien scharf an, denen er Propaganda vorwirft:

„Die etablierten Medien haben unentwegt die Mär verbreitet, es gehe uns allen gut. Sie haben so wesentlich dazu beigetragen, dass sich jene, auf die die Behauptung, es gehe uns allen gut, partout nicht zutrifft, von dieser Art von Demokratie abgewandt haben. Was soll ein Mensch tun, dem es schlecht geht und der deshalb durch die vorherrschende Propaganda aus der Gesellschaft geistig und propagandistisch ausgeschlossen wird? Er oder sie müssen sich als Versager empfinden. Und wo finden sie Halt? Bei den Rechten.“

Tobias Riegel schließlich mahnt als Konsequenz aus den Ereignissen in Chemnitz einen starken Staat zur „Eroberung der öffentlichen Handlungsfähigkeit“ als zwingend notwendig an:

„In Chemnitz kamen allerdings zwei Versagen zusammen: Zum einen der durch Kürzungen befeuerte langfristige Rückzug des Staates von immer mehr zentralen Aufgaben, der sich seit Jahrzehnten abspielt und der tiefe Verunsicherungen geschaffen hat. Zum anderen die konkrete Unfähigkeit der letzten Tage, wegen mangelnder Polizeikräfte das staatliche Gewaltmonopol gegen Ausbrüche dieser Unsicherheiten zu verteidigen.“

Alle drei tun sich allerdings mit einem Fakt schwer, dessen Anerkennung auch für die politische Linke zielführend wäre: es gibt Menschen in diesem Land, die ihre Heimat und Kultur nicht durch Migranten bereichert sehen wollen, die in ihrem ganzen Leben außer dem Koran kein anderes Buch gelesen haben – sofern sie denn überhaupt lesen können – und Messer nicht als Essbesteck, sondern als Waffe nutzen. Da kann man als Champagnerlinker die Nase drüber rümpfen, sollte es als Demokrat aber zumindest respektieren.

Wagenknecht mit Merkel-Narrativ

Eigentlich sind diese Erklärungsansätze eine gute Vorlage für eine politische Linke, die sich in Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung #aufstehen in Deutschland neu positionieren möchte: für einen starken Sozial-, Rechts- wie Nationalstaat, für den passdeutschen Arbeiter und Angestellten, gegen eine neoliberale Politik der unbegrenzten Massenmigration, die einzig internationalen Konzernen nutzt und die deutsche Gesellschaft in ihrer Aufnahmefähigkeit in jeglicher Hinsicht (ökonomisch, sozial, politisch, logistisch, medizinisch) an ihre Grenzen bringt. 

Einer Massenmigration, die eben nicht nur Ärzte und Ingenieure anlockt – der Beweis, dass diese Fachkräfte überhaupt eingewandert sind, steht bis heute noch aus. Sondern vielmehr auch IS-Schlächter, Frauen- beziehungsweise Kinderschänder und Gangster einlud, die durch ihre Emigration im Verbund mit neuen Identitäten ihrer Tätigkeit in Europa unbehelligt weiterverfolgen können und wollen. Ein historisches Vorbild hierfür ist die italienische Cosa Nostra, die ab den 1870er Jahre in die USA einwanderte. Oder all die Nazi-Schlächter, die auf ihren „Rattenlinien“ nach dem 2. Weltkrieg gen Südamerika und in die arabische Welt flohen.

Wie lautet also die Antwort der Wortführerin von #aufstehen? Solidarisiert sie sich mit den Demonstranten, die ein rechtsstaatliches Versagen lautstark reklamieren? Stellt sie sich auf die Seite der Chemnitzer-Bürger, die es leid sind, aufgrund einer kopflosen Politik der offenen Grenzen ihre eigene soziale Sicherheit wie körperliche Unversehrtheit preiszugeben? Verteidigt sie unsere zivilisatorischen Errungenschaften, wie es Prof. Werner Patzelt unlängst im Phoenix-Interview angemahnt hat? Sahra Wagenknecht liefert in einem Facebook-Post eine recht überraschende Auslegung der Chemnitz-Tage:

„Der gewaltsame Tod eines Menschen in Chemnitz ist schlimm und muss aufgeklärt werden. Die auf die Tat folgenden Hetzjagden gegen Migranten in Chemnitz haben gezeigt, dass die sächsische Landesregierung die rechten Umtriebe im Land nicht unter Kontrolle hat. Wer wie die sächsische Regierung Rassismus und Übergriffe auf Migranten bagatellisiert, gießt zusätzlich Öl ins Feuer. Es braucht ein sofortiges Ende des Staatsversagens und eine gesellschaftliche Mobilisierung gegen Hass und Gewalt. Es ist nicht hinnehmbar, dass die AfD in Chemnitz weiter versucht zu zündeln und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Ich unterstütze die Demonstrationen gegen rechte Aufmärsche. Rassistische Gewalt in Deutschland muss geächtet und bekämpft werden.“

Wie auch Kommentare von FB-Nutzern auf diesen Post kritisieren, gibt Wagenknecht hier im Grund das Narrativ von Leitmedien und Bundesregierung unreflektiert wieder. Es habe „Hetzjagden gegen Migranten“ sowie „rechten Umtriebe“ gegeben und „Rassismus und Übergriffe auf Migranten [würden] bagatellisiert“. Es brauche „eine gesellschaftliche Mobilisierung gegen Hass und Gewalt“, weshalb Wagenknecht „Demonstrationen gegen rechte Aufmärsche“ unterstütze, um „rassistische Gewalt“ zu bekämpfen. Und an allem schuld ist ohnehin die AfD, die „weiter versucht zu zündeln und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen“.

Wagenknecht als Kipping-Versteherin

Dieser Kommentar Wagenknechts reiht sich in die Phalanx von Pressemitteilungen und öffentlichen Verlautbarungen der Linkspartei beziehungsweise Katja Kippings ein, deren Tenor so offenkundig dem Merkel-Narrativ verpflichtet ist, dass man immer mehr versteht, warum die CDU in Ostdeutschland bald mit der Linkspartei koalieren könnte. Und viel gravierender noch für Wagenknecht: Ihr Kommentar ist hiervon im Grunde nicht zu unterscheiden. So schrieb beispielsweise Kipping:

„[Es] findet in Chemnitz in kürzester Zeit eine rassistische Mobilisierung statt […] offenkundige Neonazis machen Jagd auf Menschen […] es [gibt] ein Klima des gesellschaftlichen Rechtsrucks. Diese Entwicklung wird vor allem durch die AfD befeuert, die als parlamentarischer Arm jener agiert, die in Chemnitz auf Menschenjagd gingen […] hat sich längst eine neue Stufe der rechten Organisierung etabliert. Es gibt rechte Netzwerke, die mittels sozialer Medien innerhalb weniger Stunden gewaltbereite Kameradschaften und Truppenteile zusammentrommeln können […] wir [brauchen] eine gesellschaftliche Gegenbewegung für einen sozialen Politikwechsel.“

In einer Pressemitteilung der Linkspartei, die auf ihrer Website mal als Statement von den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger und auf der Facebook-Seite mal als Aussage von den Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch referenziert wird, heißt es noch weitergehender in Bezug auf gemeinsame Demos mit der Antifa und die Identifkation der AfD als parlamentarischer Arm der Neonazis (!):

„In Chemnitz zeigte sich auch, dass die AFD der Parlamentarische Arm der Neonazis [sic!] ist, die auf den Straßen eine pogromartige Stimmung schaffen. Die politisch Verantwortlichen hätten um das Ausmaß der rassistischen Mobilisierung wissen können: ein Blick in die sozialen Medien hätte genügt. Die sächsische Landesregierung ist nun mehr denn je gefragt, Haltung zu zeigen. Ein wichtiger Schritt wäre hierfür beispielsweise die Teilnahme an einer Antifa-Demonstration [sic!] oder anderen Versammlungen mutiger Sächsinnen und Sachsen, die in Chemnitz gegen Rassismus und Selbstjustiz und für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gehen.“

Ist Wagenknecht für Demos mit der Antifa und sieht sie selbst die AfD tatsächlich auch als parlamentarischen Arm von Neonazis? Wenn ja, ist es nicht weiter verwunderlich, dass Wagenknechts Tonalität der des Aufrufs für die Demonstration „Herz statt Hetze gleicht, bei dem sich die gesamte linke Nomenklatura – von Linkspartei, SPD und Grünen, sogar die CDU, über Gewerkschaften bis hin zu Kulturschaffenden – die Klinke in die Hand gibt:

„Seit vergangenem Sonntag kam es zu schrecklichen von Gewaltbereitschaft und Hass getragenen Szenen in der Chemnitzer Innenstadt. Erschütterung haben vor allem die Bilder von Jagdszenen rechter Hooligangruppierungen auf Menschen, die nicht in deren Weltbild passen und vor Allem Migrantinnen und Migranten, ausgelöst. Szenen der Hetzjagten und der Lynchjustiz haben das Bild unserer Stadt in den vergangenen Tagen bestimmt. Dem müssen wir Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt und eine klare humanistische Position entgegensetzen und somit der Stadt wieder ein anderes Gesicht geben.“

Wagenknechts Erklärungen sind deswegen auch so überraschend, weil sie den Erfolg von #aufstehen wenige Tage vor dem Start der Bewegung bereits nachhaltig schädigen könnten. Dabei schienen Quellen des Misserfolgs eher aus anderen Richtungen zu kommen.

Antideutsche U-Boote und DDR-Nostalgiker

Wenn ich Kommentare im weitestgehend Wagenknecht-freundlichen telepolis-Forum verfolge, gibt es dort – und nicht nur dort – die Befürchtung, dass antideutsche U-Boote (gemeint sind die Vulgär- und Linksantideutschen, die ich in meinem letzten Artikel beschrieb) die Partei, wie sie es bereits bei den Piraten und jetzt mit der Linkspartei erfolgreich taten beziehungsweise tun, in Richtung Irrsinn zersetzen könnten: „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer frei“. 

Wenn man sich die #aufstehen-nahe SPD-Vereinigung „Progressive Soziale Plattform“ anschaut, scheint das telepolis-Forum hier recht zu behalten. So finden sich unter den Unterstützern Open-Border-Freunde, Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens und Verteidiger eines undemokratischen EU-Zentralismus, also im Grund wieder die antideutsche Kipping-Entourage.

Ich hatte oftmals auch die ersten Berichte über die 2013 im Entstehen begriffende AfD im Sinn, wo irgendwelche Leute aus den letzten Sitzreihen mit ihren dubiosen Äußerungen als repräsentative Projektionsfläche für die gesamte Partei dienen sollten. Mächtig heizte damals die auch heute noch im AfD-Bashing vor sich hin dilettierende heute show die Stimmung an, beispielsweise in dem die Stimmungskanone Welke, die AfD als „wunderbar muffige Melange aus D-Mark-Nostalgie, Überfremdungsparanoia und Spießerangst“ einleitete. Im Bericht selbst werden dann auch interessierte Bürger vorgeführt, beispielsweise ein Mann, der den Spruch von sich gab: „die Merkel hat uns wenigstens die Türken vom Leib gehalten – bis jetzt“.

So stellte ich mir bislang nun auch die Medienmeute bei einem möglichen Gründungsparteitag von #aufstehen vor. Da werden dann irgendwelche medienunerfahrenen aber kommunikationsfreudigen Hinterbänkler interviewt, die mit einem Palästinensertuch über den Apartheidsstaat Israel philosophieren, im KenFM-Style den Deep-State in Deutschland postulieren oder Putin in alter Russland-Verbundenheit als strahlendem Neo-Sowjetführer zujubeln. Womit dann in den Leitmedien genüßlich und hinlänglich das Bild gezeichnet werden könnte, dass es sich bei #aufstehen doch nur um eine undemokratische, antisemitische und russlandfreundliche Sammlungsbewegung von DDR-Nostalgikern handle.

Unterwirft sich Sahra Wagenknecht nun Katja Kipping?

Aber ich und das engagierte telepolis-Forum scheinen sich getäuscht zu haben. Nicht medienunerfahrene Hinterbänkler oder antideutsche Proleten schießen der Sammlungsbewegung vor den Bug, es ist Sahra Wagenknecht selbst. Mit einem Kommentar, der sich nicht nur dem merkelschen Narrativ kritiklos anschließt, sondern sich vielmehr noch an die Führung der Linkspartei und hierbei insbesondere an ihre Intimfeindin Katja Kipping geradezu anbiedert, um nicht zu sagen: unterwirft.

Was könnten die Gründe hierfür sein? Wagenknecht könnte gemerkt haben, dass sich ihre seit mehr als neun Monaten öffentlich lautstark angekündigte und am 4. September nun startende Sammlungsbewegung als ein reiner Papiertiger erweisen könnte. Wenn man bedenkt, dass Oskar Lafontaine bereits Anfang dieses Jahres die Linke dazu aufrief sich zu vereinigen, Wagenknecht selbst immer wieder die Bewegung medial in Stellung brachte, begleitet von diversen Artikeln in taz, Neues Deutschland, Spiegel, ZEIT oder der ARD sowie ihres journalistischen Spiritus Rector Jakob Augstein (im Freitag und im Spiegel), dann sind die 85.000 Unterzeichner angesichts dieses Vorlaufs doch recht wenig in ihrer Zahl. Insbesondere, wenn man dies beispielsweise mit der „Gemeinsamen Erklärung“ vergleicht, die binnen kurzem über 160.000 Unterzeichner auf sich vereinigen konnte und dabei bei weitem nicht diese mediale Unterstützung erfuhr.

Hierbei ist nicht einmal gesagt, dass die Unterstützer von #aufstehen überhaupt ein Interesse haben, ihre angestammten Parteien SPD, Grüne oder Linkspartei zu verlassen, da sich die Bewegung ja aktuell immer noch als parteiübergreifend verkauft. So bleibt am Ende vielleicht eine Sammlungsbewegung, die nur wenige tausende Mitglieder hat und sich dann hauptsächlich aus Querulanten und Querköpfen zusammensetzt, die entweder die reine kommunistische Lehre der Welt verkünden wollen oder eigentlich nur einmal „Chef“ in einer Partei spielen wollten.

So könnte dieser überaus befremdliche Facebook-Post Wagenknechts also bereits das faktische Eingeständnis des Scheiterns von #aufstehen sein. Ein öffentliches Rückrudern, dass man doch auf Seiten der Open-Border-Fraktion steht, um so eine gesichtswahrende Rückkehr in die (finanziell) sicheren Gefilde der bundesdeutsch etablierten Linkspartei zu ermöglichen. Also schließlich eine Unterwerfung vor Katja Kipping, der neuen Rosa Luxemburg der Linkspartei.