Danke Herr Grell! Ich hielte es für fahrlässig, jetzt einfach alle Beschränkungen aufzuheben, weil (entweder) Corona besiegt sei (oder) weil Corona ja nur eine normale Grippe sei (das erste ist falsch, das zweite nicht erwiesen). Aber die Abwägung aller Folgen, also auch der menschlichen Kosten einer eingefrorenen Wirtschaft, ist ein politisches und rechtliches Gebot. Und das muss auch offen-demokratisch diskutiert werden.
Zwei alte Schrauberregeln: “Nach Fest kommt ab! ” und “Nach ab kommt neu!” - das war schon immer so und gilt auch für Daumenschrauben.
Herr Grell, vielen Dank für diese Ausführungen. Hätte nicht gedacht, daß eine Aussetzung von Grundrechten am Parlament vorbei möglich ist. Das habe ich falsch eingeschätzt. Ich frage mich im nachhinein, warum wir damals gegen die Notstandsgesetzgebung demonstriert haben. Auch vermisse ich, daß eine Aussetzung nicht einmal an zu konkretisierende staatliche Maßnahmen geknüpft sein muß mit dem Ziel, die Aussetzung von Grundrechten wenigstens zeitlich zu begrenzen. Erschütternd. Was sagt eigentlich die EU-Charta dazu ? Aber auf die sollte man garnicht erst abstellen.
“Die periodischen Erklärungen der Kanzlerin, eines Ministerpräsidenten oder des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts genügen keineswegs den Erfordernissen des Demokratieprinzips.” WAS genügt überhaupt noch den Erfordernissen des Demokratieprinzips ?? Die illegale Grenzöffnung ? Die völlig undemokratische Forderung von Merkel die Wahl rückgängig zu machen. Für mich hat sie sich damit nicht als Demokratie Befürworterin gezeigt !! Nicht zuletzt die AUSGANGSSPERRE, die vor allem älteren und alten Menschen die noch verbleibende LEBENSZEIT reduziert. Ich kann mir vorstellen, daß so manch alter Mensch nicht an Corona sonder an Depressionen stirbt, weil er seine Angehörigen nicht sehen darf !! WELCHES Gesetz läßt eigentlich so eine UNMENSCHLICHKEIT ZU ?? WARUM können diese Menschen nicht genau so wie sehr viele andere geschützt durch einen RICHTIGEN Mundschutz Besuch empfangen ? Es ist einfach nicht mehr nachvollziehbar, was dieser Frau alles einfällt. Hat sich Frau Merkel den OFFENEN BRIEF von Professor Dr. BHAKTI an SIE auf youtube angehört ?? Oder sein neuestes Interview ? Wahrscheinlich nicht, sonst würde sie heute nicht verkünden, wir befinden uns auf dünnem Eis ! Sie scheint nur Herrn Drosten zu vertrauen, der bei der Schweinegrippe daneben lag. Oder will sie ihr Gesicht nicht verlieren? Oder hat angst vor einer Klagewelle ?? Übrigens die TESTSTREIFEN, die Indien von China bezogen hat, SOLLEN FALSCHE Ergebnisse anzeigen ! WOHER bezieht Deutschland die Teststreifen ?? CHINA ist für mich absolut vertrauensunwürdig !! In jeder Richtung, ich hoffe sehr, daß sich viel Wirtschaftszweige wieder in Deutschland ansiedeln, damit wir nicht mehr, vor allem mit Plastikmüll aus China zugemüllt werden. Ich wollte vor Jahren ein Auto für meinen Enkel kaufen, noch im Laden hätte er sich fast den Finger abgeschnitten von diesem Mist. IHRE WÜNSCHE IN GOTTES OHR, HERR GRELL !! Die werden wahrscheinlich nicht umgesetzt, weil “nicht hilfreich!!” NUR richtig wählen hilft !!
Warum die 4? Oppositionsparteien hier nicht tätig werden, duerfte jedem politisch Interessierten klar sein, wobei wir hier nicht 4, sondern nur 1 Oppositionspartei haben. Der Rekurs auf Formalien reicht nicht, wenn de facto nur eine Partei mit unterschiedlichen Namen vorliegt. Eine funktionierende Volksvertretung setzt hier materiell, und nur darauf kommt es an, tatsaechlich unterschiedliche Parteien und eine ebenso starke wie anerkannte Opposition voraus. Ansonsten haben wir DDR 2.0, was aber nicht alle bemerkt haben. Im uebrigen wiederhole ich hier, und das nicht als Einziger, dass die getroffenen Maßnahmen nicht nur formell, sondern auch materiell gegen einige Artikel des GG verstoßen. Die regimefreundliche großzügige Datierung “uebersieht” die Faktenlage, soweit sie empirisch vorliegt, und arbeitet letztlich auf der Basis von Befuerchtungen. Dass diese Regimes keine Anstalten machen, ihren Kenntnisstand zu verbessern und vor allem zu objektivieren und sich auf Leute wie Herrn Dorsten berufen, macht das Verhalten nicht rechtmaessiger. Es entlastet mitnichten. Allein das unsägliche Beispiel “Schutzmasken”, von anderen Entwicklungen ganz abgesehen, macht hinreichend deutlich, dass es hier nicht um geeignete (die Gefährdeten sind immer noch nicht hinreichend geschützt) und verhaeltnismaessige (hier werden auf ungeeigneter Datenbasis eines voellig versagenden Instituts (Auswahlverschulden!) ) Maßnahmen zur Verheerung eines Landes, der Wirtschaft und vieler Existenzen beschlossen, mit Schaden im Zigbiobereich, waehrend allein Schweden mehr als deutlich macht, dass hier voellig unverhaeltnismaessig gehandelt wurde. Nebenbei :Der Wirrologe Drosten kündigt bereits den Tsunami an. Welche Mittel sind dann rechtmaessig? Das totale Ausgehverbot? Die Verwüstung? 2022? Die regimefreundlichen Autoren sollten sich etwas mehr mit den Artikeln anderer sachkundiger Autoren auf Achgut und TE befassen und dann ihre fehlerhafte, rechtliche Bewertung korrigieren. Danke im voraus.
Hier findet die größte Verars… nach der “Wunderwaffe” statt und die Intellektuellen beraten, ob es eine “Schicksalsfrage der Nation” ist. Köstlich. Durften wir ‘89 eigentlich die DDR schleifen oder haben wir da gegen ein Staatsstrukturprinzip der DDR-Verfassung verstoßen? W A S bitte muß noch passieren, um diesen Formalkrempel über Bord zu werfen und Frau M dorthin zu schicken, wo sie hingehört? Was bleibt von einer Demokratie, wenn die Bürger belogen werden bis die Fichte fällt? Mädchen zwischen 8 und 14 Jahren! Mundschutzpflicht! Herdenimmunität! 200000 Tote zu erwarten! Überlastung der Intensivmedizin! Mein Vater ist 88 und würde sich mit allen Extremitäten sträuben, dorthin zu kommen. Durfte man eigentlich Hitler auf die bekannte Weise erledigen oder hätte man auch hier erwägen müssen… lächerlich. Schon mal “Biedermann und die Brandstifter” gelesen?
Die Rolle der Juristen ist müßig: Sie stehen mit ihren Kommentaren auf einer Station Schizophrener und versuchen den Irren zu erklären, daß sie irre sind. Ab wann ist man selber irre, wenn man nicht merkt, daß es auf das Recht als kognitiv - erfassbares System unter den Bekloppten nicht mehr ankommt. Man kann dem sabbernden Weltuntergangsapostel den Sachs oder den Bleibtreu vielleicht auf den Kopf hauen und hoffen wenigstens einen Sabberfaden weniger ab zu bekommen, aber ansonsten macht man sich als Prediger der Vernunft in der Windelliga der Narzissten selber zum Kasper und irgendwann heißt es: “Da steht einer, der behauptet Jurist zu sein, er fuchtelt mit einem Buch herum und faselt was von Grundrechten, gebt ihm Tavor, der ist ja irrer alle die anderen”. Die Zeichen der Zeit zu deuten ist auch eine juristische Kunst und manchmal ist es unter den Irren besser auch mal einen gelben Strahl in die Ecke zu strullen um die Situation erst einmal in der Ruhe der Unauffälligkeit zu studieren. Die volle Windel ist die beste Tarnung. Der humorlose - kleinkunstlose - unkabarettistische Ernst, er ist irgendwann selber grotesk. Nicht die Politik ist das Problem, sondern die Kritiklosigkeit und das hat nichts mit der Obrigkeit zu tun. Ich halte es für falsch “denen da Oben” immer anzulasten, was der hörige Bürger an Protest aus Feigheit oder Dummheit nicht leistet. Eine Regierung ist immer nur so gut wie das Substrat über das sie herrscht. Das sind reziproke Strukturen, keine antagonistischen. Die Zahlen werden kommen und die Abrechnung wird nicht billig und der Rest ist für die Geschichtsbücher.
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