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Um die dringend benötigte Militärhilfe aus dem Westen zu erhalten, warnt Kiew vor den Gefahren eines möglichen russischen Sieges. Doch wie sähe ein solches Szenario eigentlich aus? Und inwieweit ist Russland darauf vorbereitet?
Die Idee, dass ein Aggressor, der ein Nachbarland hinterrücks überfällt, unter keinen Umständen ungestraft davonkommen sollte, mag edel erscheinen. Die Geschichte des 20. Jahrhunderts zeigt jedoch, dass dies durchaus geschehen kann. Das war etwa der Fall, als die deutsche Wehrmacht am 1. September 1939 in Polen einmarschierte. Am Mittag verkündete die New York Times in großen Lettern: „Deutschland greift Polen an: Städte bombardiert, Hafen blockiert, Danzig dem Reich einverleibt.“
Mit diesen Worten brachte die Zeitung die brutale Realität des Krieges auf den Punkt. Es war ein Angriff ohne Vorwarnung oder formelle Kriegserklärung. Folglich waren die Reaktionen der internationalen Presse von Entsetzen, Empörung und einer klaren Verurteilung geprägt. Weder die einheitliche Einschätzung des Angriffs als Überfall noch die Kriegserklärungen von Großbritannien und Frankreich am 3. September konnten Deutschland daran hindern, den Krieg für sich zu entscheiden. Dies zwang Europa dazu, sich neuen Realitäten zu stellen und sich an veränderte Gegebenheiten anzupassen.
Diese Erkenntnis wirft unweigerlich die Frage auf, wie Osteuropa im Falle eines russischen Sieges tatsächlich aussehen würde. Um dies zu klären, ist es ratsam, drei verschiedene Ebenen zu betrachten: die militärische, politische und wirtschaftliche Dimension.
Obwohl das Säbelrasseln des Kremls in den letzten Monaten kontinuierlich zugenommen hat und teilweise absurde Ausmaße annimmt, kann man davon ausgehen, dass das Kriegsziel der Russischen Föderation in der Eroberung und Konsolidierung jener Gebiete besteht, die Moskau am 30. September 2022 als neue Föderationssubjekte annektiert hat.
Im Sommer eine neue russische Großoffensive
Dabei geht es um die Oblaste Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson, die vor dem Krieg eine Bevölkerung von knapp 9 Millionen aufwiesen und insgesamt 15 Prozent des ukrainischen Territoriums ausmachten. Nach 26 Monaten Krieg kontrolliert Russland die gesamte Oblast Luhansk, etwa die Hälfte der Oblast Donezk sowie 60 Prozent der Oblast Saporischschja und 75 Prozent der Oblast Cherson. Seit September 2022 hat sich der Frontverlauf nicht mehr wesentlich verändert.
Um dies zu ändern, plant der Kreml nun, entlang der gesamten Frontlinie offensive Aktionen zu starten. Die russische Armee profitiert dabei vor allem von ihrer Überlegenheit bei der Artillerie und der Munition im Verhältnis von 5 zu 1. Zudem kommen ihr eine größere Truppenstärke und der Einsatz neuer Waffen zugute. In Kiew wird erwartet, dass im Sommer eine neue russische Großoffensive stattfinden wird, die darauf abzielt, die ukrainischen Linien zu durchbrechen. Das Hauptziel des russischen Angriffs wird in einem Durchbruch in die Donezker Region vermutet, wobei auch Charkiw ein bedeutsames Ziel darstellen dürfte, das nur 29 Kilometer von der russischen Grenze entfernt liegt.
Kiew darf sich bei der Verteidigung keine Fehler erlauben. Um die genannten Gebiete zu halten, hat es nur eine Chance. Sollte es Russland gelingen, sie unter seine Kontrolle zu bringen, wäre eine Rückeroberung praktisch ausgeschlossen. Der Grund dafür ist, dass die russischen Streitkräfte sofort zur Absicherung übergehen würden, was, wie 2022 im Süden geschehen, die Errichtung umfangreicher Fortifikationen bedeutet.
Das Beispiel Krim
Hinzu kommt, dass Versuche der Rückeroberung von Moskau als Angriffe auf russisches Gebiet betrachtet würden. Dabei handelt es sich um Aktionen die gemäß dem Präsidialerlass Nr. 355 vom 2. Juni 2020 „Über die Grundlagen der Staatspolitik der Russischen Föderation im Bereich der atomaren Bereitschaft“ als Rechtfertigung für den Einsatz von Nuklearwaffen gilt. In Paragraf 19 (g) heißt es: „eine mit konventionellen Waffen geführte Aggression gegen die Russische Föderation, die die Existenz des Staates bedroht.“ Angesichts der Unklarheit darüber, was genau eine existenzielle Bedrohung für die Russische Föderation darstellt, betrachtet der Westen Angriffe auf russisches Territorium als Tabu, das unter allen Umständen vermieden werden sollte.
In diesem Kontext bekräftigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Februar 2024 erneut, dass die NATO keinen Krieg mit Russland anstrebt. Allerdings hatte Putin bereits im Juli 2023 öffentlich erklärt, dass Russland im Zweifelsfall militärisch für eine Konfrontation mit der NATO gerüstet sei. Wenn man diese Zusammenhänge auf die militärische Lage in der Ukraine überträgt, wird deutlich, dass Russland die annektierten Regionen nicht mehr herausgeben wird, sobald sie vollständig unter seine Kontrolle geraten sind. Ein konkretes Beispiel für diese Verfahrensweise ist die Krim.
Auf politischer Ebene wäre das Erreichen dieses militärischen Ziels ein bedeutender Erfolg. Innerhalb Russlands könnte Moskau den Krieg als Triumph für das Land darstellen. Präsident Putin wiederum würde als historische Figur in die Geschichte eingehen, die es geschafft hat, verlorene Gebiete zurückzugewinnen, die seit 1991 abgespalten waren. Nicht zufällig, werden sie in der russischen Presse als „zurückgeholte Regionen“ bezeichnet. Im Falle eines Sieges würde die staatliche Propaganda den Triumph in den Mittelpunkt stellen und somit die horrenden Verluste schnell vergessen lassen. Der Kreml hat bereits mehrfach eindrucksvoll seine Fähigkeit zur Inszenierung unter Beweis gestellt.
Außenpolitische Absicherung würde Russland leicht fallen
Dies zeigt sich beispielsweise in Putins Auftritt im Moskauer Luschniki-Stadion im März 2022, den jährlichen Feierlichkeiten zum Anschluss der Krim sowie zur Annexion ukrainischer Regionen und der Siegesparade. Es entspricht den jüngsten Erfahrungen, dass die russische Bevölkerung offen für solche Inszenierungen ist. Eine Umfrage aus dem April 2024 zeigt dies erneut. Die Mehrheit, nämlich 83 Prozent, empfindet, dass Putin seine Aufgaben gut erfüllt, während 7 Prozent seine Leistung negativ beurteilen und 82 Prozent angaben, Wladimir Putin zu vertrauen. Darüber hinaus erklärten 59 Prozent, dass die russische Regierung gute Arbeit leiste.
Im Bereich der Außenpolitik würde es Moskau im Falle eines Sieges leichtfallen, seine militärischen Erfolge abzusichern. Russland ist eines der führenden Mitglieder der BRICS-Staaten, zu denen neben China und Indien auch die Vereinigten Arabischen Emirate gehören. Das BIP des Bündnisses lag im Januar 2024 bei 28.789 Milliarden USD.
Die Legitimität eines Staates hängt maßgeblich von seiner internationalen Akzeptanz ab. Dabei spielt nicht nur die Anzahl der Länder, die ihn anerkennen, eine Rolle, sondern mehr noch deren Einfluss. Ein gutes Beispiel dafür ist Transnistrien, das von Moldawien abtrünnig ist. Obwohl kaum ein Land das Gebiet als souveränen Staat anerkennt, besteht es bis heute fort, weil Russland es so will. Durch BRICS hat Russland Zugang zu einer einflussreichen Lobby, die in verschiedenen Weltregionen großen Einfluss hat. Alle Mitglieder würden die territorialen Zugewinne im Falle eines Sieges anerkennen, da dann keine politische Notwendigkeit mehr zur Zurückhaltung bestehen würde.
Angesichts dieses Drucks ist es wahrscheinlich, dass im Laufe der Zeit weitere Länder entgegen der Resolution ES-11/4 der UN-Generalversammlung vom 12. Oktober 2022 handeln werden. Nicht politische Beschlüsse, sondern die normative Kraft des Faktischen wird die Realität bestimmen. In wirtschaftlicher Hinsicht würde Moskau seine neuen Föderationssubjekte konsequent integrieren. Seit Oktober 2022 ist das Ministerium für Bauwesen nicht nur für die sozioökonomische Entwicklung der Krim und Sewastopol, sondern auch für diejenige der annektierten Gebiete verantwortlich. Eine vom Ministerium durchgeführte Analyse der auf der Krim existierenden Freihandelszone ergab, dass im Jahr 2022 über 100 Organisationen und Filialen eröffnet wurden, was zu Investitionen in Höhe von 22 Milliarden Rubel führte und 8.500 Arbeitsplätze schuf. Diese Ergebnisse haben das Ministerium zu prüfen veranlasst, ob die Freihandelszone auf die annektierten Regionen ausgeweitet werden kann.
Wirtschaftspolitische Agenda für die annektierten Provinzen
Im Januar 2024 erklärte Putin, dass bereits über 2 Millionen Menschen staatliche Zuwendungen erhalten hätten. Putin betonte auch, dass die Wirtschaft, einschließlich der Industrie und anderer wichtiger Branchen, allmählich wieder aufgebaut werde. Nach seinen Angaben haben etwa 150 Maschinenbau-, Metallurgie- und Bergbauunternehmen sowie andere wichtige Industrien in diesen Regionen ihre Arbeit wieder aufgenommen. Darüber hinaus gibt es Unterstützung für Landwirte, und Banken und Geschäfte sind aktiv.
Seit dem 1. Januar 2023 gelten in den neuen Gebieten zudem spezielle Steuerregelungen. Für Unternehmer, die sich für das vereinfachte System entscheiden (USN), liegt der Satz in den Oblasten Luhansk und Donezk bei 3 Prozent, wenn alle Einnahmen besteuert werden, und bei 7 Prozent, wenn die Basis von den Ausgaben abgezogen wird. Für die Gebiete Cherson und Saporischschja liegen diese Werte noch niedriger, nämlich bei 2 bzw. 5 Prozent. In Russland liegt der USN-Satz sonst zwei- bis dreimal höher bei 6 und 15 Prozent.
Seit dem 1. Januar 2023 können auch in den neuen Regionen Selbstständigkeit angemeldet und Patente erhalten werden. Die Hrywnja wurde offiziell außer Kurs gesetzt, und Bürger konnten ihre Ersparnisse bis zum 1. April 2023 in Rubel umtauschen. Dafür mussten Unternehmer bis zum 20. Januar 2023 Nachweise über ihre Restbestände in ukrainischer Währung bei den Banken einreichen.
Der Kreml hat seine wirtschaftspolitische Agenda für die annektierten Provinzen deutlich definiert: „Bis 2030 sollen der Donbass und Neu-Russland in wichtigen Lebensbereichen das Niveau des gesamtrussischen Durchschnitts erreichen. Dafür haben wir ein umfassendes Entwicklungsprogramm für unsere historischen Regionen gestartet. Es umfasst fast 300 Maßnahmen, die mit konkreten Zielen verbunden sind, buchstäblich in allen Bereichen, einschließlich Wirtschaft und Infrastruktur, Gesundheit und Bildung, Kultur und Sport“, erklärte Putin im Januar 2024. Dem fügte er hinzu, dass für diese Ziele im Jahr 2023 geplant war, 1,37 Billionen Rubel zu verwenden. „Es wurde ein wenig mehr, 1,83 Billionen Rubel. In den nächsten Jahren ist dieses Finanzierungsniveau bei uns geplant, die Gelder sind berechnet, vorhanden und es ist wichtig, dass sie nicht verschwinden. Etwa in derselben Höhe, jedes Jahr.“
Insgesamt kann festgestellt werden, dass Russland eine günstige Position innehat, um seine militärischen Ziele zu erreichen, die Ergebnisse politisch abzusichern und die neuen Gebiete wirtschaftlich zu konsolidieren. Die Ukraine hingegen muss weiterhin um ihre Fähigkeit zur Landesverteidigung bangen.
Eine Million Artilleriegeschosse
Nach monatelanger Ungewissheit hat das US-Repräsentantenhaus nun das dringend benötigte Hilfspaket für Kiew beschlossen. Insgesamt 61 Milliarden US-Dollar wird die Ukraine nun erhalten. Am Dienstag muss das Gesetz noch den Senat passieren, wo die Demokraten eine knappe Mehrheit haben. Es ist daher zu erwarten, dass die Kammer zustimmen wird.
Die Ukraine ist nicht nur stark auf die USA, sondern auch auf die EU angewiesen. Seit Beginn des Konflikts im März 2024 hat die EU der Ukraine bereits 98 Milliarden Euro zugesagt, wovon 33 Milliarden Euro für militärische Hilfe vorgesehen sind. Zudem hat die EU die Entsendung ihrer bisher größten militärischen Ausbildungsmission angekündigt, bei der 15.000 ukrainische Soldaten geschult werden sollen.
Brüssel hat Kiew zugesichert, dass es weiterhin die dringenden militärischen und verteidigungspolitischen Bedürfnisse der Ukraine erfüllen wird. Zusätzlich hat die EU zugesagt, der Ukraine eine Million Artilleriegeschosse zur Verfügung zu stellen. Am 18. März 2024 beschloss der EU-Rat, die Finanzierungsobergrenze des Europäischen Friedensfonds zu erhöhen.
Dieser Fonds wurde 2021 ins Leben gerufen, um Partnerländer bei militärischer Hilfe und Finanzierung von EU-Militärmissionen im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zu unterstützen. Die Finanzierungsobergrenze wird um fünf Milliarden Euro erhöht, indem ein spezieller Fonds zur Unterstützung der Ukraine eingerichtet wird.„Mit diesem Fonds werden wir die Ukraine weiterhin mit allen verfügbaren Mitteln unterstützen, solange es erforderlich ist“, sagte Josep Borrell. Im Februar haben die EU-Staaten ein Hilfsprogramm für die Ukraine in Höhe von 50 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2024 bis 2027 gebilligt.
Die Mittel des Fonds werden der Ukraine zur Unterstützung der Regierungsarbeit, zur Zahlung von Gehältern und Renten, zur Bereitstellung grundlegender staatlicher Dienstleistungen sowie zur Wiederherstellung und Rekonstruktion überwiesen. Die erste Tranche des Programms betrug 5,4 Milliarden Euro. Zwei Drittel der Summe werden als Kredite und die restlichen 17 Milliarden als Zuschüsse aus dem EU-Haushalt (1,074 Billionen Euro) für den Zeitraum von 2021 bis 2027 bereitgestellt.
Dennoch bleiben Zweifel, ob die beschlossene Hilfe rechtzeitig bei der Ukraine eintreffen wird. Wenn es Kiew nicht gelingt, den dringend benötigten Nachschub Anfang Juni einsatzbereit an der Front zu haben, könnte es einer russischen Großoffensive nur wenig entgegensetzen.
Dr. Christian Osthold ist Historiker mit dem Schwerpunkt auf der Geschichte Russlands. Seine Monographie über den russisch-tschetschenischen Konflikt ist in der Cambridge University Press rezensiert worden. Seit 2015 ist Osthold vielfach in den Medien aufgetreten.
Erst mal vorweg: Was löst immer wieder das Problem aus? Die US Strategie von angeblicher „Befreiung“ und offenem Welthandel. Was da in der Ukraine schief gelaufen ist, ist das selbe, was in der EU schief läuft. Was passiert, wenn ich die Grenzen eines Staates oder ganzen Kontinents einfach einreiße? Was floriert dann? Die Wirtschaft? Nein, die Spionage und die Zersetzung des Gemeinwesens und der Verteidigung. Wenn ich die Grenzen eines Landes einreiße, knallen bei allen feindlich gesinnten Geheimdiensten auf diesem Planeten sofort die Sektkorken und sämtliche zur Verfügung stehenden Spione werden in das offene Land eingeschleust, um es zu kapern. Das sieht man nicht nur In Nahost, in der Ukraine, sondern nun auch in der EU und ganz besonders in Deutschland seit 2015. Die Wirtschaft hat keinen blassen Schimmer, wie die Welt wirklich funktioniert. In diesem Zusammenhang einen herzlichen Gruß an den Herrn Kaeser, der sich gegen unseren Chrupalla gestern total blamiert hat ohne das überhaupt zu merken und dafür auch noch vom dusseligen Publikum mit Applaus bedacht worden ist. Die zivile Wirtschaft versteht einfach nicht, dass sie nicht allein auf diesem Planeten die Rädchen dreht und überhaupt nicht das letzte Wort hat. Die kennen nur ihre Bilanzen und haben keine Ahnung, wer die Welt wirklich regiert. Jetzt zu Russland und der Ukraine: Das Problem ist gar nicht so groß, wie es aussieht. Man denke nicht(!) immer wieder an den 2. Weltkrieg. Wir haben keinen Weltkrieg und es wird auch keinen Dritten Weltkrieg geben. Wir haben hier eine Neuauflage der Kubakrise mit umgedrehten Vorzeichen. Man denke also an die Sache mit der Schweinebucht und Kennedys Seeblockade. Auf diesem Niveau spielt sich alles ab. Und auf die gleiche Art und Weise wie damals werden wir das ganze auch beenden. Nur eben mit umgekehrten Vorzeichen. Nicht die Russen sind wirklich in der Defensive, sondern der Westen, denn er hat kein funktionierendes Weltmodell zur Hand. Mehr dazu unter „vier“ Augen. ;-)
Fr.Klein@ Unterm Strich sind Ihre Einlassungen zum Fremdschämen. Selbstverständlich ist Hitlers Einmarsch in Polen mit dem Überfall Putins auf die Ukraine zu vergleichen, d.h. ja nicht gleichzusetzen. Insofern nämlich hat Europa aus dem Hitlerismus gelernt, dass Kriegsverbrecher wie Hitler und eben auch Putin nicht nicht mit Appeasement – Politik aufzuhalten sind. Auch ideologisch gibt es selbstverständlich Parallelen zwischen Nazismus und dem Poststalinismus unter Putin. Die Nationalsozialisten haben ihre Gegner so wie die Juden in KZs interniert und umgebracht, Putin dürfte seine Gegner (weiterhin) umbringen lassen und wenn nötig den GuLag
wieder auferstehen lassen. Duchgeknallten Alleinherrschern ist im Prinzip alles zuzutrauen. Nur die Welt schaut nicht mehr teilnahmslos zu …HOFFENTLICH !
Primär ging es Russland nicht um Eroberung zwecks „Landgewinn“. Es ging hauptsächlich um die Verhinderung der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Es ging auch um ein Aufzeigen roter Linien, um Machtdemonstrationen. Es ist kein Krieg Russland gegen die Ukraine, es ist ein Krieg Russland gegen den Westen. Beide Seiten (Russland und der Westen/die NATO) haben sich dabei verkalkuliert, weder gab es einen schnellen Sieg der Russen, noch wurde Russland aufgrund des Angriffskrieges von der gesamten Welt geächtet und ist an den Sanktionen zerbrochen. Zu Beginn wäre ein Frieden möglich gewesen, auf der Basis: Souveräne Ukraine, aber ohne NATO-Mitgliedschaft (und ohne Krim). Jetzt ist es zu spät und es ist alles möglich, von der totalen Niederlage der Ukraine (des Westens) bis zur Eskalation, inklusive eines Atomwaffen-Einsatzes. Ich denke, wir sind Zeitzeugen einer Zeitenwende. Es gibt eine Welt vor und nach dem Ukrainekrieg, der die Schwäche des Westens schonungslos offenlegt. Die Phase nach dem Kalten Krieg, die Epoche der uneingeschränkten Vormachtstellung der Amerikaner/des Westens endet. Neue Supermächte (BRICS) treten in Erscheinung. Der gesamte Westen leidet seit längerer Zeit an einer Art (unheilbaren?) Autoimmunerkrankung. Leider.
Was den 1.September 1939 betrifft, so war dies kein Überfall, sondern ein Angriff. Bei einem Überfall wäre der Betroffene ahnungslos und meistens auch wehrlos. Das war Polen aber zu diesem Zeitpunkt nicht, denn das Land hatte schon am 18. März 1939 die Teilmobilmachung ausgerufen, mithin zum Kriege gerüstet. Die Spannungen zwischen dem Reich und Polen waren eh schon lange am Glimmen, auch weil Polen unbedingt seinen Stiefel in die Freie Stadt Danzig stecken wollte, also auch militärische Anlagen dort errichten und Truppen stationieren. Das stieß den den deutschen Danzigern mächtig auf, kannte man doch die Behandlung der Deutschen in den von Polen annektierten Provinzen Westpreußen und Posen. Und Polen wollte immer mehr, plante sogar zusammen mit Frankreich einen vernichtenden Waffengang gegen das Reich. Nur Frankreich wußte um des hohen Risikos und ließ Polen abblitzen. In Deutschland war der Versailler Diktatfrieden mit den immensen Gebietsverlusten im Osten und Elsaß- Lothringens im Westen noch sehr präsent und bei weitem nicht akzeptiert. Die polnische Führung hatte sich mit Hitler völlig verkalkuliert, in Verkennung der eigenen militärischen Kräfte und der Verlässlichkeit seiner Bündnispartner. Diese hat es gereut, mit Polen einen potentiellen Brandherd kreiert zu haben, der den Hals nicht voll genug kriegte. Daß die Beteiligten heuer nichts aus der Geschichte lernen wollen, Ähnlichkeiten zu den jetzigen Verhältnissen sind nur rein zufällig? Den Strippenziehern im Hintergrund passiert in der Regel am wenigsten, außer daß man viel Geld verdienen kann und sich moralisch auf der richtigen Seite wähnt. Rußland wiederum wird einen Teufel tun, das eroberte Gebiet der Ostukraine wieder rauszurücken. Ob sie damit glücklich werden, ist eine andere Frage. Und der Preis ist auch für Rußland enorm. Verlieren tun letztendlich alle, vor allen auch die Deutschen. Denn langfristig kann man sich eine Feindschaft mit Rußland nicht leisten.
Die Deko von Shoigun erinnert mich an einen Leichenbestatter.
@ Thomas Szábo: Und ich denke, Sie haben Aktien und zwar solche, die steil hochgehen, wenn Russland nicht gewinnt. Mancher, der sich so äußert, wird so aufgestellt sein, denn sonst kann man sich nicht so äußern. Man kann als normaler Mensch keine Freude an einem Schlachtfest haben, das nur einen Hintergrund hat: Massiven Profit. Alles andere ist erfunden. Der Russe würde Litauen/Lettland/Finnland/Rumänien/Polen, gar Deutschland überrennen, alles Erfindung. Die wahren Gründe für das Schlachtfest sind offenbar rein pekuniärer Natur, und die Auftraggeber sitzen over the ocean. Schande über Deutschland, das so mitzumachen. Schande über Macron. Schande über Rishi Sunak und das UK. Ich habe es immer für Spekulation gehalten, aber wenn man so etwas liest, weiß man, dass es vermutlich auch Tatsache ist, dass Standard Oil und Ford und andere Interessenten Hitler finanziert haben. Man muss trübsinnig darüber brüten, ob die Versenkung der Titanic doch ein in-job war, um Jacob Astor, Benjamin Guggenheim und Isidore Strauss loszuwerden, heftige Gegner der Gründung der Federal Reserve. Was ist ein Mensch?: Ida Strauss war ein Mensch, denn sie ging nicht von Bord, um bei ihrem Mann zu bleiben. Isidore war einer, denn er nahm den ihm (illegal) angebotenen Bootsplatz nicht an. Die, die andere sterben lassen für Profit sind Monster. Nur damit das klar ist, dass es wie überall solche und solche gibt. Es gibt Juden wie Strauss, und es gibt reine Geschäftsleute. Adorable, Isidore and Ida Strauss.
Ein großer Sieg für die Menschen, die nicht mehr verkrüppelt oder sterben werden.