Lisa Marie Kaus, Gastautorin / 24.01.2023 / 10:00 / Foto: Pixabay / 79 / Seite ausdrucken

Wie deindustrialisiere ich ein Land? Teil 1: Die Ideologie

Diese Anleitung in drei einfachen Schritten schildert zunächst, wie ideologiebasierte Politik funktioniert, indem sie die Bürger glauben lässt, sie meine es nur gut mit ihnen.

Wer verstehen möchte, was Ideologien so mächtig und attraktiv macht, sollte sich den Parteitag der Grünen vom Ende letzten Jahres noch mal ansehen. Mit Ideologie lässt sich jeder inhaltliche Widerspruch auflösen. Niemals würden ihre Anhänger sie für widerlegt ansehen, nur weil exogene Schocks plötzlich Zielkonflikte deutlich machen. Für Ideologen sind immer alle Elemente ihres Weltbilds miteinander vereinbar. Friedenspartei und Kriegsrhetorik. Wertebasierte Außenpolitik und der Kniefall vor Qatar. Wachstums- und Kapitalismusgegnerschaft und die Forderung, 100 Milliarden für den Klimaschutz zu investieren. Steigende Energiepreise und die weitere Verknappung des Angebots. Klimakrise und Atomausstieg. Die Liste ist lang und die Beispiele der Dialektik der Ideologie wird gerade um die vehemente Forderung der Partei, zu deren Gründungsmytos der Widerstand gegen den NATO-Doppelbeschluss und die Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa gehörte, nach weiteren Panzerlieferungen in die Ukraine ergänzt. Ja, es ist müßig, Widersprüche und Gefahren ideologiebasierter Politik deutlich zu machen. Ideologen sind dagegen imprägniert. 

Die Grünen gewannen bei der letzten Bundestagswahl knapp 15 Prozent der Wählerstimmen. Aber die grüne Ideologie beherrscht Klassenzimmer und Redaktionen seit Jahrzehnten. Sie steckt ab, was gut und was böse ist. Sie erzeugt den Korridor, auf dem sich Ideologen aus Überzeugung, Opportunisten zum eigenen Vorteil und Uninteressierte automatisch bewegen. Allerdings, zwar ist das Grünen-Bashing recht und billig, aber eben vor allem billig. Jede etablierte Partei bietet dieselbe Politik. Weil ihre Mitglieder die Macht des Korridors erkannt haben. Entweder stellten sie resignierend fest, dass man sich nur innerhalb des Korridors bewegen kann und hielten sich deshalb daran, oder sie bemerkten, wie wahrscheinlich Angela Merkel, was für ein wirksames politisches Werkzeug ihnen dort präsentiert wurde. If you can’t change it – embrace it. ("Wenn Du es nicht ändern kannst, umarme es").

Der Aufruf, der nach jeder Wahl in den letzten Jahren ertönt, nun müssten die demokratischen Kräfte gegen die AfD zusammenstehen, verdeutlicht dies. Der von der Ideologie abgesteckte Korridor wird streng eingehalten. Wer das versteht und für sich nutzt, hat ein sehr effizientes Machtinstrument in der Hand. So wie in der DDR die Vergabe von Wohnungen ein Mittel zum Machterhalt der Herrschenden war und nicht ein Mittel, um Wohnraum gerecht zu verteilen, so ist auch die Umweltbewegung ein Mittel zum Zweck für die Opportunisten und Karrieristen, um die Ideologisierten und Uninteressierten zu führen. 

Der Korridor der grünen Ideologie erweist sich als äußerst fruchtbar. In den Krisen der letzten fast 20 Jahre konnte auf ihm immer erprobt werden, wie Widersprüche aufzulösen sind. Wenn es eine Ideologie schafft, dass Menschen mehr als 300 Jahre nach Beginn der Aufklärung ganz unironisch das Wort Klimaleugner aussprechen, was kann man noch alles erreichen, wenn man Gut und Böse, richtig und falsch, kurz „die Wahrheit“ verkündet? In der Eurokrise, die, ganz unromantisch, eine Banken-, Staatsschulden- und Zahlungsbilanzkrise war (und trotz des verwendeten Präteritums noch nicht gelöst ist), lieferte die grüne Verklärung des demokratisch nur schwach legitimierten Brüsseler Verwaltungsapparates und das Gleichsetzen der EU mit Europa die beste ideologische Antwort. „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“, machte Angela Merkel daraus. In der Migrationskrise ächtete die Willkommenskultur alle Widersprüche, indem sie sich auf einen kulturellen Universalismus stützte, den sie hinter Multi-Kulti versteckte. Der mit Blick auf die deutsche Katastrophe zu erklärende Selbsthass des Landes wirkte wie ein Dünger im Korridor dieser beiden politischen Erzählungen. Bei der Corona-Krise wurde der anti-wissenschaftliche Slogan von Fridays for Future „Follow the Science“ übernommen, der Widerspruch genauso wenig duldet wie jetzt Äußerungen von „Putin-Trollen“ in Zeiten knappen Energieangebots. 

Immerwährendes „weiter so“ in Medien und Wahlkabinen

Das bedeutet nicht, dass wir es hier mit einem Machtkartell in Politik, Medien, Wirtschaft und Bildung zu tun haben. Kartellabsprachen sind höchst instabil, weil sie immer den Anreiz zum einseitigen Abweichen Einzelner in sich bergen. Vielmehr ist die aktuelle Situation das Ergebnis vieler unabhängiger individueller Entscheidungen. Wer Karriere machen will, beugt sich dem, was als heilig deklariert wurde, weil Abweichen einen ins AfDseits befördert. Nur so kann Ideologie als Machtinstrument wirken. Und genau deshalb prallen die seit Jahren geäußerten inhaltlichen Argumente stets ab, ohne Spuren zu hinterlassen. Denn es geht nicht um Argumente. Das haben all die, die nach ernüchternden Wahlergebnissen stets zum Gründen einer neuen liberalen oder konservativen Partei aufrufen, immer noch nicht verstanden.

Laut Umfragen ist die Mehrheit der Deutschen für Kernkraftwerke, eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und sieht die Meinungsfreiheit im Land in Gefahr. Die einzige Partei, die bei allen dahinterstehenden großen Krisen der letzten Jahre in der Opposition war, legte dennoch in der zuletzt stattgefundenen Landtagswahl in Niedersachen nur 4,7 Prozentpunkte zu. 

Die Brexit Party von Nigel Farage erreichte bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 aus dem Stand 30,5 Prozent der Stimmen. Melonis Fratelli d’Italia verzeichnete im Vergleich zu 2018 einen Zuwachs von mehr als 20 Prozentpunkten. Einen Trump, den etablierte Republikaner verabscheuten, hätte es im Parteienlistensystem Deutschlands nie gegeben. Das deutsche Goutieren eines immerwährenden „weiter so“ in Medien und Wahlkabinen, trotz eklatanter wirtschaftlicher Schieflage, ist in diesem Stimmungsbild ein Ausreißer.

Der kranke Mann Europas ist wieder da

Der deutsche Wähler ist irrational, aber aktuell gemütlich. Dass die Politik gegen seine Interessen handelt, ist für ihn – im Gegensatz zu den erwähnten Italienern, Amerikanern und Briten – nicht wichtig, denn er spürt es noch nicht und hat Vertrauen. In den Staat. In die Obrigkeit. Klischees sind nicht umsonst Klischees. Heinrich Mann, Wladimir Iljitsch Lenin, Heinrich Heine, Max Weber und so viele andere haben diesen Zug des deutschen Nationalcharakters beschrieben. Wilhelm Voigt hat seinen Coup nun mal im Köpenicker Rathaus landen können. 

In Deutschland verlässt man den Korridor nicht. Die Überzeugten huldigen ihm, die Opportunisten nutzen ihn und die Desinteressierten vertrauen darauf, dass sie sich ins Private zurückziehen können, weil schon alles in seinen geordneten Bahnen verlaufen wird. Nur langsam wird deutlich, dass der Korridor eigentlich nur ein schmales Brett ist, das über eine immer tiefer werdende Schlucht führt.

Die OECD und der IWF sind sich einig. Die wirtschaftliche Prognose für 2023 Jahr malen sie vor allem für Europa in dunklen Farben. In einem Interview mit der FAZ erklärte Pierre-Olivier Gourinchas, Chefökonom des IWF, für die USA bestünde noch die Möglichkeit, dass sie die Inflation ohne Rezession in den Griff bekommen könnte. Für die EU hält er dieses Szenario hingegen für sehr unwahrscheinlich. Die dunkelsten Farben sind jedoch für das Bild Deutschlands angemischt. Mit Blick auf die vermeintliche Wirtschaftsmacht sagt Gourinchas, wie vorher bereits die OECD, eine Schrumpfung des Bruttoinlandsproduktes voraus. Dies prognostiziert er sonst nur noch für Italien und Russland. Der kranke Mann Europas ist wieder da. Und das einzige, was mich daran überrascht, ist die Länge der Inkubationszeit. 

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Gerald Weinbehr / 24.01.2023

“Der deutsche Wähler ist irrational, [...]. Dass die Politik gegen seine Interessen handelt, ist für ihn [...] nicht wichtig, ...” - Genau DAS werde ich nie begreifen. Lisa Marie Kaus erwähnt Kernkraft, Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und Meinungsfreiheit. Die Liste ließe sich verlängern. In nahezu ALLEN Punkten würde die derzeitige Regierung im Falle von Volksabstimmungen, trotz aller medialen Propaganda, teils krachende Pleiten erleben. Asyl-/Einwanderungspolitik (offene Grenzen, Bleiberecht bei Vollversorgung für alle, beschleunigte Einbürgerung), Energiepolitik (Atom-Ausstieg, Umweltzerstörung durch Windmühlen, Ankündigung einer “angebotsorientierten” Stromversorgung), Wohlstandsverzicht, Gender-Blabla und LGBTQI- Getue, Verbot des Verbrennungsmotors, Kampf gegen Individualverkehr (“Verkehrswende”) - vermutlich habe ich noch einiges vergessen. Neben den nach Backbord durchgekenterten MSM ist es ein Riesenproblem, dass bei derzeitiger Lage niemand ohne die Grünen (die Sahra Wagenknecht völlig richtig einordnet) regieren kann.

A. Ostrovsky / 24.01.2023

@Wolfgang Fischer : Herr Fischer, ich bin auch erschrocken, wohin das alles geführt hat. Damals haben wir ganz naiv und unschuldig gesungen “Grün, grün grün sind alle meine Kleider”. Und sowa ist nun daraus geworden. Aber die jungen Genossen heute können sich ja immerhin zwischen Graugrün, Blau und Weiß  entscheiden, wenn sie nicht sogar kunterbunt zum Reichstag oder Kirchentag streben.

Klaus Schmid / 24.01.2023

Eigentlich will GrünRot das Land garnicht de-industrialisieren. Wenn man könnte wie man wollte würde man das ganze Land einfach abschaffen, incl. seiner Bewohner. Aber sie haben erkannt: was macht man dann mit all den Rot_Innen und Grün_Innen?

D. Ilbert / 24.01.2023

@Wolfgang Fischer # Sehen Sie das doch nicht so negativ. Was sind denn schon ein paar hunderttausend Arbeitsplätze. Die green industry steht doch schon “bei Fuß”. Auf kicker.de durfte ich gerade die neueste Nachricht zum klimaneutralen Urlaub lesen. Auf Basis des “Load 75” baut die kommende Weltfirma “Müller + Riese” das “Space Camper Bike”. Mit Bosch Motor, gewaltiger 500Wh Batterie, einschl. Zeltplane für schlappe 7.000 Eurönchen. 2 Leute, 2 Bikes. # Die Zukunft wird wunderbar. Glauben Sie’s doch endlich.

Théodore Joyeux / 24.01.2023

Wie man ein Land De-Industrialisiert? Man stellt den BlackRock-Manager Merz an die Spitze der CDU, stellt irgendwelche Perversen in die Führungsriegen und Personalorgane der CDU /CSU und räumt die Wahlkampfspenden gutgläubiger, aber letzlich nur als nützliche Volltrottel agierende Mittelständer ab, die bei nächster Gelegenheit von CDU/CSU-Politker mitgeteilt bekommen, dass wir jetzt singulär alle in Deutschland das Klima retten und wegen irgendwelcher Pseuda-Pandemie alles schließen müssen. Leute, Euer Land ist final kaput, der Wohlstandswegfall durch Beschluss aller Parteien bereits realiter eingetreten und in der “Vollstreckung” und Eure Zukunft als Bürger eines freiheitlich-demkratischen Landes bereits per EU-Abschaffungsdekret bis 2050 erledigt. Das war’s. Basta.

Werner Arning / 24.01.2023

Liebe Frau Kaus, das, was Sie beschreiben, ist absolut zutreffend. Genauso verhält es sich. Das mit dem Korridor haben Sie richtig erkannt. Merkel hatte es ebenfalls schon viel früher erkannt und für ihre Zwecke ausgenutzt. Solange man diesen Korridor nicht verlässt, genießt man Vogelfreiheit. Die Deutschen merken das nicht. Sie löffeln jede Suppe aus, solange diese ihnen in einer Schüssel serviert wird, deren Inhalt den Korridor passiert hat. Es muss nur eben alles zuvor Korridor-kompatibel gemacht werden. Beispielsweise verkaufe ich dir etwas, was dir schadet, jedoch Korridor-kompatibel verpackt ist, dann kaufst du es. Eine Verschuldung schadet dir. Wenn sie jedoch Korridor-kompatibel erklärt wird, findest du die Verschuldung in Ordnung. Es reicht zu sagen, sie sei beispielsweise im Sinne Europas, oder im Sinne des Antirassismus, oder sie diene dem Guten, wende sich gegen die Rechten, oder sie sei gut für das Klima, oder gegen Diskriminierung, oder was weiß ich, was gerade im Korridor gehandelt wird, und dann geht alles. Dann geht auch Krieg. Dann geht Selbstzerstörung, Dann geht tödliche Bedrohung, Vernichtung. Es gibt nichts, was nicht ginge. Solange es den Korridor passiert. Die gesamte Politik hat das begriffen (mittlerweile auch die FDP). Deshalb : tue, was du willst, aber verlasse den Korridor nicht. Das ist die einzige Todsünde, die es unter allen Umständen zu vermeiden gilt. Solange der Korridor existiert, wird sich an der gesellschaftlichen Situation nichts ändern. Es wurde ein Machtmittel geschaffen, welches nicht greifbar und dadurch umso wirkungsvoller ist. Es ist stärker als eine Einparteien-Regierung. Es ersetzt und perfektioniert die alte Einparteien-Regierung. Der Korridor bedeutet ein absolutes Machtinstrument unter Vorspiegelung von Meinungsvielfalt.

Thomas Brox / 24.01.2023

@ S. Wietzke. “Was übrigens die wirtschaftliche Situation der Allermeisten betrifft, ist diese trotz Gejammer immer noch hervorragend. Das Verhältnis von ... ” Das wird aktuell noch zum großen Teil durch die horrend wachsende Staatsverschuldung bezahlt: Wumms, Doppel-Wumms, etc. Die allermeisten Staatsanleihen werden von der EZB mit frisch “gedrucktem” Geld aufgekauft: Staatsfinanzierung durch Inflation. Zuerst wird das Bürgertum dadurch enteignet, später kommt auch die Mehrheit unter die Räder. Die dicken Abrechnungen aufgrund der Preissteigerungen kommen ja erst noch. ++ Zitat [zew.de: Deutschland ist der große Verlierer im Standortwettbewerb]: “Deutschlands Standortfaktoren für Familienunternehmen können mit denen an Spitzenstandorten in Nordamerika, Westeuropa und Skandinavien nicht mithalten. Insbesondere in den Bereichen Regulierung, Steuerbelastung und Energie wird Deutschland ungünstig bewertet. ... Als Folge der relativen Standortschwächen befindet sich Deutschland nur noch auf Platz 18 unter den 21 betrachteten Industriestaaten.” ++ Laut Studie von Prof. Raffelhüschen liegen die effektiven Zahlungsverpflichtungen Deutschlands bei 14700 Milliarden Euro, also cira 180.00 Euro pro Kopf. Allein die Pensionslasten für die Beamten, die im Schnitt mit über 3000 Euro im Monat dreifach über den Sozialrentnern liegen, summieren sich auf 2,7 Billionen Euro, siehe [NZZ: Deutschlands gefühlte Armut – Sorget euch nicht, die Politik hilft]. ++ Der Abstieg ist rasant, er wird aber im Moment noch kaschiert. Es wird keinen Knall geben, vielmehr wird es der Mehrheit immer dreckiger gehen. Wir befinden uns irgendwo am Anfang eines progressiven Kollaps. Vergleichen Sie einfach mal den Zustand der deutschen Strassen, Brücken, ... mit dem Ausland: Viele hundert Milliarden (eventuell eine Billion) müssten investiert werden - können wir aber nicht mehr.

Wolfgang Fischer / 24.01.2023

Am letzten Wochenende fand bei uns die Messe “Karriere Start” statt. Geworben wurde unter anderem für “Grüne Berufe”, die “Wir schützen Deutschland” Bundeswehr, demnächst Kriegsteilnehmer und die verdächtig guten “beautiful`s” mit den schwarzen Westen, die immer dann da sind, wenn das Volk aufs Maul zu bekommen hat. Unter den Ausbildungsanbietern war keiner zu finden, der seinerseits Sorgenvoll in eine wirtschaftliche Abstiegsphase blickt. Der Kretschmer oder Dusslig sowieso nicht. Beste Voraussetzungen also…..oder? Und wegen den paar tausend Arbeitsplätzen die gerade den Bach runter gehen im Leuchtturmdeutschland….pöö! Ich vermute, die Grünen und Ampelhampel werden genügend Ruinen für alle hinterlassen. Ziegelsteinklopfer, Bestatter, Feldscher und Leichenfledderer gehen ggf. einer “Strahlenden Zukunft” entgegen. Erste Leos sind schon an der Ostfront gesichtet worden! Vielleicht braucht es ja wieder 4 Panzersoldaten und einen Hund!

PeterBernhardt / 24.01.2023

Die grüne, parasitäre politische Welt ist alles, was der Fall ist: Anfall, Durchfall, Kniefall, Fußfall, Umfall. Coronafall. Der clevere Siegesmund F hat vor Zeiten, die gleiche emotional vernachlässigte Klientel aus betuchten Kreisen bei ihrer Suche nach Mutterliebe kalt abgeschöpft! Wo das Geld spricht, ist jedes Wort vergebens.

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