Großbritanniens Gefängnisse haben die Gefahren islamistischer „bandenartiger Aktivitäten" nicht erkannt; der Einfluss islamistischer Gruppen wurde von den Behörden zu lange unterschätzt. Das ist das Ergebnis eines offiziellen Berichts, der im Auftrag der britischen Regierung erstellt und Ende April veröffentlicht wurde.

Laut der wegweisenden Recherche mit dem Titel Terrorism in Prisons haben Gruppen von Häftlingen in den letzten 15 Jahren „eine staatsfeindliche islamistische Haltung“ eingenommen, die „Gewalt gegen nichtmuslimische Gefangene, Gefängnisbeamte und die breite Öffentlichkeit duldet oder ermutigt“.

In Deutschland gibt es bislang keine derartige Studie. Auch hierzulande aber geht Gefahr von inhaftierten Salafisten aus: Man denke an den wegen terroristischer Aktivitäten verurteilten Islamkonvertiten Sascha Lemanski, der im Februar 2019 in der JVA Oldenburg versuchte, einen Gefängnisbeamten mit einer Gabel zu erstechen.

Anlass für die britische Untersuchung war ein Terroranschlag, der vor drei Jahren in London von einem kurz zuvor aus dem Gefängnis entlassenen muslimischen Terroristen verübt wurde. Am 29. November 2019 tötete Usman Khan, Sohn pakistanischer Einwanderer, zwei Menschen und verletzte drei weitere. Khan trug eine Sprengstoffwestenattrappe und hatte sich jeweils ein langes Küchenmesser an seine beiden Handgelenke geklebt. Der Tatort: die Fishmongers Hall in unmittelbarer Nähe der London Bridge. Dort fand gerade eine Konferenz aus Anlass des fünfjährigen Bestehens des Programms Learning Together zur Rehabilitierung von Strafgefangenen statt. Bei diesem – in der Folge jenes Anschlags eingestellten – Programm sollten Häftlinge gemeinsam mit Studenten der Cambridge University Universitätskurse belegten. Khan war einer der Teilnehmer, er absolvierte einen Kurs für kreatives Schreiben. 

„Musterbeispiel" für gelungene Reintegration begeht Attentat

2010 war er nach seiner Rückkehr aus Pakistan im Zuge einer Geheimdienstoperation des MI5 verhaftet worden. Er hatte mit Komplizen geplant, Bombenanschläge auf die Londoner Börse, das Parlamentsgebäude, die US-Botschaft, zwei Rabbiner in zwei Synagogen, den Dekan der Saint Paul’s Cathedral und die Wohnung des damaligen Londoner Bürgermeisters Boris Johnson zu verüben. 

2012 wurde er von einem Gericht wegen terroristischer Aktivitäten zu einer Haftstrafe unbestimmter Dauer, mindestens aber acht Jahren, verurteilt. Er sollte so lange im Gefängnis bleiben, bis er keine Gefahr mehr darstellte. 2013 änderte ein Berufungsgericht die Strafe auf 16 Jahre, was eine Entlassung nach Verbüßung der Hälfte der Haftzeit ermöglichte. Im Dezember 2018 wurde Khan auf Bewährung entlassen. Er galt laut britischen Zeitungen als „Musterbeispiel“ für gelungene Reintegration. Er schrieb sogar Gedichte. Bis zu jenem 29. November 2019, als er die beiden Learning Together-Projektleiter Saskia Jones (23) und Jack Merritt (25) mit langen Messern tötete und dabei nach Zeugenaussagen den Koran rezitierte.

Nach der Tat lief Khan auf die London Bridge. Die beiden Häftlinge und Konferenzteilnehmer John Crilly und Steve Gallant verfolgten ihn, mit einem Feuerlöscher und einem Narwalstoßzahn bewaffnet. Crilly entleerte den Feuerlöscher auf Khan, Gallant stach ihn mit dem Stoßzahn. Gemeinsam mit einem Verwaltungsbeamten, der ebenfalls die Verfolgung aufgenommen hatte, überwältigten sie den Terroristen. Bald darauf traf die Polizei ein und erschoss Khan, nachdem der Taser zunächst nicht gewirkt hatte und Sorge bestand, er könne das auslösen, was wie eine Sprengstoffweste aussah.

„Deradikalisierung funktioniert nicht“

Was war schiefgelaufen? Die Gefängnisleitung hatte, so viel war klar, die Gefahr, die von Khan ausging, nicht erkannt. Jonathan Hall, seit Mai 2019 Unabhängiger Gutachter der Terrorismusgesetzgebung, wurde daraufhin beauftragt, zu untersuchen, wie die Situation in britischen Gefängnissen aussieht, was muslimische Terroristen betrifft. Schon im Frühjahr 2021 hatte Hall öffentlich geäußert, dass es keine Belege dafür gebe, dass Programme zur „Deradikalisierung“ – wie es sie auch in Deutschland gibt – funktionieren. Sein Bericht Terrorism in Prison, den Hall im April dem britischen Parlament vorlegte, birgt – der Leser möge die Metapher verzeihen – einigen Sprengstoff.

Die derzeitige terroristische Bedrohung in Gefängnissen in England und Wales sei der islamistische Terrorismus, so Hall. „Es gibt keine vergleichbare Bedrohung.“ Hall führte seine Recherche zwischen Januar und September 2021 durch. Er hatte nach eigenen Angaben „außergewöhnlichen Zugang“ zu offiziellen Akten und Informationen der Gefängnisbehörde und des Justizministeriums und führte Interviews mit mehr als hundert Beamten. Gegenstand der Untersuchung waren Männergefängnisse in England und Wales.

Brutstätten dschihadistischer Indoktrination

Der Einfluss islamistischer Gruppen im Gefängnis sei unterschätzt worden, so Hall. 

„In der Vergangenheit wurde dem terroristischen Risiko in Gefängnissen vonseiten der Antiterrorpolizei (CTP) und dem Sicherheitsdienst (MI5) begrenzte Aufmerksamkeit gewidmet.“

Mit der Verurteilung eines Straftäters sei die Aufgabe als „erledigt“ betrachtet worden. Zudem sei die Gefängnisumwelt von außen undurchsichtig. Vor allem die Gefängnisbehörde HMPPS habe es versäumt, die Gefahren von islamistischen Gangs in Gefängnissen zu erkennen. „Die letzten vier vollendeten Terroranschläge in Großbritannien wurden allesamt entweder von Häftlingen ausgeführt, während sie in Haft waren (Whitemoor) oder nachdem sie auf Bewährung freigelassen worden waren (Fishmongers Hall, Streatham, Reading)“, so Hall.

Hall schreibt, dass er bei seiner Recherche auf das „Paradoxon“ gestoßen sei, dass es für islamistische Gefährder, die wegen Verstoßes gegen Auflagen inhaftiert werden, dadurch noch leichter werde, andere zu radikalisieren. Großbritanniens Gefängnisse, so scheint es, sind Brutstätten der Dschihad-Indoktrination. Und das wird mehr und mehr zu einem großen gesellschaftlichen Problem. Viele Islamisten, die in den frühen 2000ern inhaftiert wurden, stehen kurz vor ihrer Freilassung, schreibt Hall. Die Gefahr, die von ihnen ausgehe, mache es dringend notwendig, Verhaltensweisen, die auf Risiken hinweisen, schon im Gefängnis zu erkennen, warnt er.

Gefängnisse dürften auch nicht zu einer „zweiten Gelegenheit“ für Terroristen werden, deren Anschläge in der Öffentlichkeit vereitelt wurden. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Gefängnisse „wird erschüttert, wenn dort Terroranschläge verübt werden oder Verurteilte nach ihrer Freilassung gefährlicher sind als vor ihrer Inhaftierung“. Auch werde die Arbeit der Gefängnisse beeinträchtigt, wenn Vollzugsbeamte in ständiger Furcht vor Terroranschlägen leben müssten.

Engmaschige Überwachung nach Freilassung kaum möglich

Hall gibt zu, dass Gefängnisse vor einer schwierigen Aufgabe stehen:

„Als die Terrorismusgesetzgebung und die Antiterrorpolizei geschaffen wurden, hatte man nicht an die Gefängnisse gedacht. Gefängnisse haben oft zu wenig Vollzugspersonal, Justizvollzugsbeamte können nicht überall sein und die Häftlinge, von denen einige der gesamten Gesellschaft zutiefst feindselig gegenüberstehen, haben die Zeit auf ihrer Seite.“

Denn irgendwann kommen sie alle frei, und wenn ein Gefährder nur eine kurze Strafe absitzt, muss er schon früh auf die Freilassung vorbereitet werden. Dieses Ziel konkurriert mit dem einer engmaschigen Überwachung. 

Wie groß ist das Versäumnis der zuständigen Autoritäten? Hall wägt ab: Einerseits dürfe man nicht „jedes Anzeichen von Terrorismusrisiken in Gefängnissen als katastrophales Behördenversagen“ bewerten. Andererseits sei es aber auch falsch, bestimmte Entwicklungen zu ignorieren, „nur weil sie seit mehr als einem Jahrzehnt Teil des Gefängnisalltags sind“.

Der Einfluss islamistischer Gruppen sei von den Behörden zu lange unterschätzt worden. Dafür gebe es eine Reihe plausibler Erklärungen:

• Banden und Hierarchien würden als eine Zwangsläufigkeit des Gefängnisalltags angesehen: eine „massive Hackordnung“, bei der sich Einzelpersonen aus Gründen der „Sicherheit, Angst und des Schutzes und der Macht“ Banden oder Gruppen anschließen. Islamistisches Gruppenverhalten sei mittlerweile ein Teil der Gefängnislandschaft geworden.
   
• Praktiker der Terrorismusbekämpfung bei der Gefängnisbehörde HMPPS, der Polizei und dem MI5 neigten dazu, sich auf das Risiko zu fokussieren, das von Einzelpersonen oder identifizierten Netzwerken ausgeht – nicht aber das von Gruppen oder Kulturen im Gefängnis. Beispielsweise würden Einzelpersonen auf der Grundlage ihres eingeschätzten Terrorrisikos eingestuft. „Da es oft schwierig ist, Verhalten Einzelpersonen zuzuordnen (z.B. der Besitz terroristischer Literatur in Gemeinschaftszellen), besteht die weitere Gefahr, dass nicht zurechenbare Verhaltensweisen ignoriert werden“, so Hall.
   
• Hall kritisiert auch, dass Praktiker der Terrorismusbekämpfung sich zu sehr damit beschäftigten, mögliche Beweggründe von Gefangenen zu erforschen, die sich an islamistischem Gruppenverhalten beteiligen. Dadurch bestehe die Gefahr, dass der durch dieses Verhalten verursachte Schaden verharmlost werde. Dasselbe gelte für das Reden über „Anfälligkeit“ (vulnerability): „Gefangene werden oft als ‚anfällig für Radikalisierung‘ beschrieben, selbst wenn ihr eigenes Verhalten das Terrorrisiko erhöht.“ Straftaten, betont Hall, „werden nicht immer von ideologischen Experten oder willensstarken Individuen begangen“.

Islam „No-Go-Area“ für Gefängnisbeamte

Eine weitere Gefahr sieht Hall in der Tendenz, das Verhalten islamistischer Gruppen allein nach Kriterien der Ordnung und Disziplin zu bewerten:

„Islamistisches Bandenverhalten kann manchmal ein gewisses Maß an Ruhe und Stabilität bieten, was bedeutet, dass es nicht unbedingt als Problem wahrgenommen wird.“

Schockierend: Bei seiner Recherche erfuhr Hall, dass Gefängnisbeamte manchmal den „Emir“ eines Flügels um Hilfe bei der Aufrechterhaltung der Ordnung bitten. Eine Schwierigkeit, die Justizvollzugsbeamte hätten, sei die Furcht, als diskriminierend wahrgenommen zu werden: 

„Wegen der verständlichen Angst, muslimische Gefangene im Allgemeinen zu diskriminieren, gibt es Bedenken, sich auf eine bestimmte Art von Bandenverhalten zu konzentrieren.“ 

Dadurch werde der Islam für Gefängnisbeamte zu einer „No-Go-Area“: Da sie sich mit islamistischen Gangs nicht befassen wollten, würden die Gefängnisimame „mit Verantwortung überlastet“. Denn von ihnen würde angenommen, „dass sie besser gerüstet sind, zwischen akzeptablen und inakzeptablen Verhaltensweisen in Bezug auf den Glauben zu unterscheiden.“

„Selbstabgrenzung“ muslimischer Häftlinge

„Glaubensbasierte Selbstabgrenzung von Häftlingen“, so Hall, „bietet eine fruchtbare Basis für gewalttätige islamistische Aktivitäten“. Laut einer Studie von 2011 gab es in jedem der drei untersuchten Hochsicherheitsgefängnisse eine muslimischen „Bruderschaft“, deren Mitglieder sich mit Gleichgesinnten umgeben konnten, mit denen sie ein gemeinsames Interesse und einen gemeinsamen Fokus hatten. Diese Glaubensidentität, warnt Hall, könne als ein „hochwirksames Zeichen der Macht der Gefangenen ausgenutzt werden“. 

In der Studie wurde festgestellt, dass diese Gruppen „die Gefängnisse in Anzahl und Einfluss dominierten“ und sich an der „kollektiven Verteidigung gegen nichtmuslimische Gefangene“ beteiligten. Das hat Folgen:

„In einem von Angst geprägten Umfeld, in dem die Gewalt zunimmt und die Zahl der Mitarbeiter im Laufe der Zeit zurückgegangen ist, sind die Möglichkeiten, dem Gefängnispersonal und anderen Gefangenen die Macht zu entreißen, vielfältig.“

Einige der Privilegien, die Gefängnisse für Muslime und andere Glaubensgruppen gewähren, wie getrenntes Essen, getrennte Gebetsorte und die Anerkennung besonderer Gebetszeiten, trügen dazu bei, „weitere Grenzen zwischen muslimischen und nichtmuslimischen Häftlingen zu ziehen“. Dies stärke die kollektive und zunehmend „oppositionelle“ Identität muslimischer Häftlinge.

Terroristen – im Knast sind sie Stars

Besondere Sorge muss dabei bereiten, dass laut Hall Straftäter, die wegen schwerer islamistischer Terrordelikte verurteilt wurden, „in der Regel Einflusspositionen“ besitzen. Die Beamten, mit denen Hall sprach, waren sich „nahezu einig“, dass Häftlinge, die wegen terroristischer Delikte im Gefängnis sind, „begehrt“ seien und „gefördert“ würden. Der Leiter der Terrorismusbekämpfung des Gefängnisses HMP Whitemoor sprach von einer „perversen Wertschätzung“, die terroristische Straftäter (der Bericht nennt sie TACT-Häftlinge) innerhalb der Gefängnissubkultur erführen.

Ein Beispiel hierfür ist Usman Khan. Er hatte, wie er selbst sagte, während seiner Haft versucht, bei einem inhaftierten Terroristen namens Abu Hamza „irgendwie Punkte zu sammeln“, indem er etwa Nichtmuslime als „dreckige kuffar“ bezeichnete.

Von Mitarbeitern der Gefängnisse erfuhr Hall auch, dass TACT-Häftlinge ihre Zellen von anderen Gefangenen reinigen lassen. Hall kommentiert: 

„Es ist schwer vorstellbar, wie ein isolierter TACT-Häftling einen solchen Einfluss ausüben könnte.“

Sudesh Amman, ein TACT-Straftäter, der später den Messeranschlag von Streatham (zwei tote Passanten) verübte, sei der Ansicht gewesen, dass er aufgrund seiner vormaligen Verurteilung wegen Terrorismus im Gefängnis einen „Prominentenstatus“ gehabt habe, so Hall. Hall sieht dafür mehrere mögliche Erklärungen:

„Für einige Gefangene sind terroristische Straftaten ein glamouröser Schlag gegen die Behörden, der nicht von schmutzigen persönlichen Motiven befleckt ist und einem umfassenderen Zweck dient, was ihnen ein ausgesprochen heldenhaftes Profil verleiht. Andere Gefangene fühlen sich von TACT-Tätern durch ihren persönlichen Charme angezogen; oder sie praktizieren den Islam (wie es viele Gefangene tun), zweifeln aber an der Aufrichtigkeit des Gefängnis-Imams und suchen nach einer ihrer Ansicht nach maßgeblicheren Version des Glaubens."

Einige Beamte äußerten, dass Gefängnisgangs um die Gunst dieser Terroristen buhlten, um ihr Image – wörtlich: ihre credibility – zu stärken.

„Die Tatsache, dass TACT-Straftäter willkommen sind und nicht wie Pädophile geächtet werden, ist an sich schon bemerkenswert und veranschaulicht das Ausmaß der Aufgabe, TACT-Straftäter wieder in die Gesellschaft einzugliedern.“

Lieber im Hintergrund die Fäden ziehen

Der von TACT-Straftätern ausgeübte Einfluss sei indessen nicht mit förmlicher Führerschaft zu verwechseln, so Hall. Viele von ihnen wollten gar nicht der „Emir“ im Gefängnis werden, weil sie fürchteten, dass dies mit stärkerer Überwachung einhergehe; sie zögen es daher laut Geheimdienstinformationen vor, „hinter den Kulissen“ Einfluss auszuüben. 

Das Risiko terroristischer Gewalt wird durch die Präsenz von Häftlingen, die bereits gefährlich gewalttätig sind, in diesen Gruppen erhöht. Insbesondere, so Hall, „besteht die Gefahr, dass die Ehrfurcht vor TACT-Straftätern zu gewalttätigen ideologischen staatsfeindlichen und antiwestlichen Feindseligkeiten führt, die zu terroristischen Straftaten gegen Mitarbeiter und Gefangene im Gefängnis führen und die Wahrscheinlichkeit eines Anschlags nach der Entlassung erhöhen können.“ Hall erläutert das Prinzip anhand eines Vergleichs: Würden in den Gefängnissen Sexualstraftäter verehrt, dann würde das Risiko sexueller Übergriffe steigen.

Hall beklagt, dass es vonseiten der Behörden nicht nur an Interesse an diesem Thema mangele, sondern dass auch die Möglichkeit einer strategischen Überwachung fehle:

„Es gibt keine nationale Schaltzentrale, die es einem hochrangigen Beamten von HMPPS, der Polizei oder dem MI5 ermöglichen würde, zu sehen, wo Aktivitäten islamistischer Gruppen in den öffentlichen Gefängnissen von England und Wales stattfinden oder zunehmen.“

Ein Häftling, der bei jener Veranstaltung in der Fishmongers Hall anwesend war, sagte im Gespräch, islamistische Terroristen leiteten „jedes Gefängnis im Land“. Dies, so Hall, sei möglicherweise eine Übertreibung; aber es steht seiner Meinung nach fest, dass es „in jedem Gefängnis Häftlinge gibt, von denen eine terroristische Gefahr ausgeht".

Mehr als jeder sechste Häftling in britischen Gefängnissen ist Muslim

Der Autor gibt am Ende seines Berichts zahlreiche Empfehlungen, die man so zusammenfassen kann: Anfangen, das Problem als solches zu erkennen; Informationen darüber sammeln – auch mit geheimdienstlichen Mitteln – und sie allen Verantwortlichen zugänglich machen; Justizvollzugsbeamte im Umgang mit Häftlingen trainieren, von denen eine terroristische Gefahr ausgeht.

Der Anteil der muslimischen Häftlinge in britischen Gefängnissen ist seit 2002 von acht Prozent auf 18 Prozent im Jahr 2021 gestiegen. Mehr als jeder sechste Häftling ist also muslimisch. Laut einem Bericht aus dem Jahr 2014 sind 27 Prozent der Gefangenen in Londoner Gefängnissen Muslime – das ist mehr als ein Viertel. Im Vergleich dazu machen Muslime etwa vier Prozent der Gesamtbevölkerung und 14 Prozent der Londoner Bevölkerung aus.

2018 machte der Gefängnisseelsorger Pastor Paul Song publik, dass seine Bibelkurse in der Gefängniskapelle von muslimischen Extremisten gestört worden seien. Die Störer hätten die Mörder des britischen Soldaten Lee Rigby gelobt und ihn niedergebrüllt, als Song etwas darauf erwidern wollte. Als Strafe für seine Enthüllungen wurde Song aus Londoner Justizvollzugsanstalten verbannt. Er kommentierte: 

„Was mir passiert ist, ist ein gefährlicher Präzedenzfall für alle anderen, die es wagen, der Öffentlichkeit von der wachsenden Dominanz des islamischen Extremismus in unseren Gefängnissen zu erzählen.“

Diese Banden würden in den Gefängnissen ungestraft agieren und Insassen einschüchtern, damit sie zum Islam konvertieren, sagte Song.