Stefan Frank / 17.10.2019 / 12:00 / Foto: Bildarchiv Pieterman / 10 / Seite ausdrucken

Wie Amnesty International Israel dämonisiert (Teil 2)

Im ersten Teil ging es um ein Dossier, in dem Amnesty International Israel beschuldigt, arabische Israelis – von Amnesty fälschlicherweise als „Palästinenser“ bezeichnet – zu diskriminieren. Das Dossier beruft sich an einigen Stellen auf die Organisation „Adalah“, deren Chef das Existenzrecht Israels infrage stellt. Nicht nur in Berichten dämonisiert Amnesty International den jüdischen Staat, indem es ihn einseitig an den Pranger stellt. Auch ganz praktisch betreibt die Organisation Agitprop gegen Israel.

Nicht zum ersten Mal stellt sich Amnesty schützend vor BDS-Gruppen. Mit ihnen teilt es die Programmatik und Rhetorik. Einige Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit:

  • 2017 kündigte ein Sprecher von Amnesty International Berichten zufolge an, Amnesty werde „erwägen, ob die Situation in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten die internationale Definition von Apartheid erfüllt“.
     
  • Im selben Jahr beteiligte sich Amnesty International in Südafrika an einer „Israel Apartheid Week“ – „im Geiste des progressiven Internationalismus“.
     
  • Im Mai 2016 richtete Amnesty in Spanien eine gemeinsame Veranstaltung mit der Anti-Israel-Organisation Al Quds Andalus. Bei diesem Anlass warf die Amnesty-Mitarbeiterin Irene Carretero Israel vor, „Aktivisten“ zu „verfolgen“, „die sich innerhalb der BDS-Bewegung gegen Menschenrechtsverletzungen in Palästina einsetzen“. Ihr „Leben“ werde von Israel „bedroht“. „Mehrere israelische Menschenrechtsorganisationen werden ebenfalls schikaniert, um zu verhindern, dass sie die BDS-Bewegung gegen Apartheid unterstützen“, sagte Carratero.
     
  • Weltweit ruft Amnesty International dazu auf, israelische „Siedlungsprodukte“ zu boykottieren und unterstützt, etwa in Irland, Gesetzgebungen zum Verbot israelischer Produkte und Dienstleistungen aus den umstrittenen Gebieten. Bei den Vereinten Nationen macht Amnesty Lobbyarbeit für eine diskriminierende Datenbank von Unternehmen, die boykottiert werden sollen, weil ihnen vorgeworfen wird, in „israelischen Siedlungen aktiv“ zu sein.

Deportation von einer halben Million Juden

  • Amnesty ruft zu einem Waffenembargo gegen Israel auf, ignoriert aber die Aufrüstung von Terrorarmeen wie der Hamas und der Hisbollah.
     
  • In einem besonders abstoßenden offiziellen Dokument forderte Amnesty Anfang 2019 die Deportation von einer halben Million Juden: „Israel muss sofort alle Siedlungsaktivitäten beenden, alle Siedlungen auflösen und seine Bürger von den besetzten Gebieten nach Israel selbst verbringen. Drittstaaten müssen mit allen rechtlichen Mitteln sicherstellen, dass Israel dies tut.“ Der Frankfurter Oberbürgermeister Uwe Becker (seit April Beauftragter der hessischen Landesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus) warf Amnesty daraufhin vor, ethnischen Säuberungen Vorschub zu leisten. „AI hat eine rote Linie überschritten und verbreitet Antisemitismus“, so Becker.

Der von Amnesty nun veröffentlichte Text „Gewählt, doch eingeschränkt“ folgt diesem Weg. Dort, wo konkrete Beispiele dafür genannt werden, welchen „Diskriminierungen“ arabische Abgeordnete der Knesset ausgesetzt seien, springt ins Auge, wie sehr sich Amnesty daran gewöhnt hat, mit zweierlei Maß zu messen und die Maßstäbe immer so zu wählen, wie sie gerade opportun sind, um zu den gewünschten Schlussfolgerungen zu gelangen.

Das in Teil 1 erwähnte Gesetz, das es Parlamentsabgeordneten verbietet, „rassistische Hetze“ zu betreiben oder „den bewaffneten Kampf eines feindlichen Staates oder einer Terrororganisation gegen den Staat Israel zu unterstützen“, ist für Amnesty eine unbillige Einschränkung der Meinungsfreiheit arabischer Abgeordneter (obwohl es sich in keiner Weise gegen diese richtet). Amnesty zitiert die Abgeordnete Aida Touma-Suleiman mit den Worten, es sei ein „Schwert, das über unseren Köpfen schwebt“.

In diesem Fall also befürwortet Amnesty schrankenlose Meinungsfreiheit. Für Juden aber will Amnesty die nicht gelten lassen. Vielmehr fordert Amnesty die israelische Regierung auf, „auf Sprache zu verzichten, die palästinensische Abgeordnete delegitimiert oder stigmatisiert und öffentlich Angriffe auf sie von seiten anderer Abgeordneten zu verurteilen.“ Die Abgeordneten der arabischen Vereinten Liste sollen also alles sagen dürfen, ohne Sanktionen fürchten zu müssen, und die anderen sollen sie dafür nicht kritisieren dürfen. Ist das fair?

Verherrlichung von Mördern

Um zu begreifen, worum es hier geht, muss man wissen, wie extremistisch einige der Abgeordneten der Vereinten Liste sind. Zwei von ihnen wurden vor wenigen Tagen auf Mena-Watch vorgestellt:

„Heba Yazbak … eine Doktorandin in den Fächern Gender und Colonial Studies an der Universität Tel Aviv, hat sich mehrfach auf Facebook zu Wort gemeldet, um verurteilte Terroristen zu preisen, darunter insbesondere Samir Kuntar. [Mehr zu Kuntar, der 1979 bei einem Terroranschlag einem 4-jährigen israelischen Mädchen mit seinem Gewehrkolben den Schädel einschlug und seither als großer Held der palästinensischen Sache gefeiert wird, finden Sie hier, Anm. Mena-Watch.] 

Die Nummer 2 der Partei, Mtanes Shehadah, begann das Jahr 2019, indem er ein Foto postete, auf dem er Samir Sarsawi umarmte, einen Terroristen, der 30 Jahre im Gefängnis verbracht hat, weil er Handgranaten auf jüdische Fußgänger in Haifa geworfen hatte. Shehadah nannte Sarsawi ‚einen politischen Gefangenen‘.“

Die Verherrlichung von Mördern fällt für Amnesty unter Meinungsfreiheit, die nicht beschränkt werden dürfe – und das wird sie ja offensichtlich auch nicht, sonst säßen die beiden nicht in der Knesset –, Kritik daran aber gilt Amnesty als „Stigmatisierung“ und „Delegitimierung“, die die Regierung unterlassen beziehungsweise sogar unterdrücken soll. Amnesty diskriminiert: Die einen dürfen alles, die anderen nichts.

Auf eine „Märtyrer“-Beerdigung verzichten

Wie Amnesty Tatsachen verfälscht, damit sie ins Bild passen, zeigt die Darstellung des Falls der drei suspendierten arabischen Abgeordneten Zahalka, Zoabi und Ghattas. Sie hatten im Februar 2016 die Familien von zehn getöteten mutmaßlichen Terroristen besucht, deren Leichname Israel nicht freigegeben hatte, weil sich die Angehörigen geweigert hatten, sich zu verpflichten, auf eine politisch inszenierte „Märtyrer“-Beerdigung mit Massenbeteiligung zu verzichten. „Die Facebookseite der arabischen Balad-Partei nannte den Vater eines Terroristen, der drei Israelis getötet hatte, den Vater eines ‚Märtyrers’“, berichtete die Jerusalem Post.

Amnesty nimmt den Fall zum Anlass, darüber zu klagen, in Israel würden „palästinensische Abgeordnete“ „suspendiert“, „weil sie ihren legitimen Aufgaben im Hinblick auf ihre Wähler nachgehen“. Den fraglichen Fall schildert Amnesty so:

„Im Februar 2016, suspendierte das Ethikkomitee drei palästinensische Abgeordnete der Balad-Partei von den Debatten und Ausschusssitzungen, nachdem es geurteilt hatte, sie würden Gewalt unterstützen, indem sie eine Schweigeminute hielten, während eines Treffens mit palästinensischen Familien, deren Kinder von israelischen Kräften getötet worden waren, nachdem sie Israelis angegriffen oder angeblich angegriffen hatten.“

Einen handfesten Skandal aufgedeckt

Die Formulierung ist perfide. Während Amnesty in den Vordergrund rückt, dass es „Familien“ gebe, deren „Kinder“ „von israelischen Kräften getötet worden waren“, erscheint die Tötung von Israelis als bloßes Gerücht über „angebliche Angriffe“. Um zu zeigen, dass jüdisch-israelische Politiker angeblich ungestraft die Familien von mutmaßlichen Mördern besuchen dürften, verweist Amnesty auf folgenden Fall:

„2015 traf Ayelet Shaked von der Partei Jüdisches Haus, die damals israelische Justizministerin war, die Mutter eines israelischen Minderjährigen, der verdächtig war, 2014 im Zuge eines Brandanschlags in der Stadt Duma im Kreis Nablus in der besetzten West Bank drei Palästinenser getötet zu haben. Der Anschlag wurde von der israelischen Regierung als ‚Terror’-Anschlag bezeichnet. Gegen Ayelet Shaked gab es keine Disziplinarmaßnahmen.“

Hier scheint Amnesty einen handfesten Skandal aufgedeckt zu haben. Die damalige israelische Justizministerin Ayelet Shaked besuchte die Mutter eines mutmaßlichen Dreifachmörders, um Sympathie für den Täter zu bekunden? So, wie es die Balad-Partei im Fall der getöteten Terroristen tat? Dieser Eindruck soll entstehen. In Wahrheit hat Shaked damals die „Todesstrafe“ für die Täter von Duma gefordert.

Die beiden Fälle zeigen also nicht das, was Amnesty vorgibt: dass jüdische Politiker in Israel Dinge tun dürften, die arabische Politiker nicht dürfen. Die beiden Fälle zeigen vielmehr, dass es unter jüdisch-israelischen Politikern Einigkeit darüber gibt, hart gegen jegliche Terroristen und Mörder vorzugehen, egal ob die Täter Araber oder – wie im Fall von Duma – Juden sind.

Bewusst die Tatsachen verdreht

Da es die Organisation zu ihren Aufgaben zählt, weltweit gegen die Todesstrafe zu kämpfen, hätte Amnesty International Shakeds Forderung nach der „Todesstrafe“ (die in Israel abgeschafft ist) eigentlich empört zurückweisen müssen. Das ist freilich nicht geschehen. Indem Amnesty die Leser glauben macht, Shakeds Besuch sei ein Sympathiebesuch für einen Mörder gewesen, und sie nur deshalb vor Sanktionen geschützt sei, weil sie und der Täter beide jüdisch sind, hat Amnesty bewusst die Tatsachen verdreht.

Das von Amnesty veröffentliche Dokument über die angebliche Benachteiligung arabischer Knessetabgeordneter ist nichts anderes als ein Zeugnis der Voreingenommenheit von Amnesty. Immer wieder bestätigt Amnesty dieses Bild.

Ob sie denn wolle, dass Israel verschwinde, fragte ein deutscher Reporter Ende letzten Jahres Hind Khoudary, eine Mitarbeiterin von Amnesty International im Gazastreifen. „Selbstverständlich“, lautete die Antwort. Khoudary, die auch getöteten Terroristen des Islamischen Dschihad auf Twitter Herzchen schickte und sie als „Helden“ pries, arbeitet inzwischen nicht mehr für Amnesty. Sie habe das Arbeitsverhältnis auf eigenen Wunsch beendet, hat Amnesty dem Verfasser im September mitgeteilt. Es hatte also nichts damit zu tun, dass sie mit ihren Ansichten bei Amnesty nicht mehr willkommen gewesen wäre.

Israel möglichst großen Schaden zufügen

Das alles zeigt, dass Amnesty International, wenn es um Israel geht, weit entfernt davon ist, eine Menschenrechtsorganisation zu sein; dann wird die Menschenrechtsorganisation zur antiisraelischen Lobbyorganisation, und die Rhetorik der Menschenrechte ist nur noch eine Waffe, um das politische Ziel zu erreichen, Israel möglichst großen Schaden zuzufügen.

Am 1. Oktober veröffentlichte Amnesty International einen an den UN-Hochkommissar für Menschenrechte gerichteten Aufruf, doch endlich die Schwarze Liste mit den Namen „aller Unternehmen“ zu publizieren, „die an Aktivitäten in Zusammenhang mit Israels unrechtmäßigem Siedlungsunternehmen in den besetzten palästinensischen Gebieten“ beteiligt seien. Amnesty sprach nicht nur im eigenen Namen: „zivilgesellschaftliche Organisationen aus aller Welt“ würden das erwarten. Der Beleg dafür: Eine Fußnote zur Website von Al-Haq. Al-Haq ist eine Organisation mit Verbindungen zur terroristischen PFLP und zur BDS-Kampagne, die unter anderem die „palästinensische Souveränität“ über „ganz Jerusalem“ – ausdrücklich verstanden als „Ost- und Westjerusalem“ – erobern möchte.

Radikale Antiisraelorganisationen wie Al-Haq und Adalah geben Amnesty International die Behauptungen und Forderungen vor, die Amnesty dann mit seinem Stempel beglaubigt. So adelt Amnesty die ideologischen Forderungen von Extremisten und Fanatikern wie dem Adalah-Direktor Hassan Dschabarin zu Menschenrechtsanliegen.

Teil 1 finden Sie hier.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Mena-Watch.

Foto: Bildarchiv Pieterman

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S. Marek / 17.10.2019

Da kann man nur staunen: ... Das in Teil 1 erwähnte Gesetz, das es Parlamentsabgeordneten verbietet, „rassistische Hetze“ zu betreiben oder „den bewaffneten Kampf eines feindlichen Staates oder einer Terrororganisation gegen den Staat Israel zu unterstützen“, ...  Frage:  Wie viel Milliarden Euros und DM’s sind seit 1949 an UNRWA und direkt an die PA (Fatach, PLO, usw.) nur aus Deutschland an all die Terrorbanden geflossen?!  Die „Menschenrechtsorganisation“ wie Amnesty International,  BDS,  “Deutsche Staatsräson”,  PLO,  PFLP,  Hamas,  Hisbollah und eine Unmenge von Israel “freundlichen”  NGO’s   haben nur eine Vision,  die Vernichtung des Jüdischen Staates Israel samt seiner gesamten jüdischen Menschen in und außerhalb Israels.  Nur dazu haben die PLO & PFLP   die “Palästinenser”  für die Araber in Israel und außerhalb Erfunden.  Die Juden haben den Britischen Mandatsnamen “Palestina” (Gebiet Israels inkl. ganz Jordanien)  für Ihren Wiederaufzubauenden Staat nach der Staatsgründung nicht verwendet,  da dieses geographische Gebiet nach Eroberung durch die Römer 132 CE von dem Römischen Kaiser Hadrian in “Syria Palestina”  umbenannt wurde um den Juden den Bezug zu Ihrer Heimat zu rauben.  Arafat kam so auf eine grandiose Idee:  Sag das dem Arafat,  er wußte,  wie man einen umlegt.  Er hat sich selbst und den Rest seiner Bande zur “Palästinenser”  Ritter geschlagen , und die Welt sagte,  ja sicher,  warum nicht?  Alles,  was die Juden bekämpft,  ist ein Verkaufsschlager.  Seitdem…  seit 1964….  sind die “Palästinenser”  die größte Sorge der Welt,  obwohl sie nichts als Kopfschmerzen waren und in keinem Geschichtsbuch existieren.  Bis zum 2. Juni 1964 war nichts über sie zu finden.  Dann hat die Arabische Liga sie als PLO zertifiziert.  Dann wurden sie zu einem “Volk” - einem Volk,  das noch auf der Suche nach einer Abstammung ist.  Bis jetzt kein Glück gehabt,  aber das stört keinem .  Tatsächlich kamen sogar die Beatles vier Monate zuvor auf die Weltbühne.

A.Lisboa / 17.10.2019

@M.Seiler and all: Ich denke grdsl. wie Sie, frage mich jedoch, wie kann es sein, dass ein intelligenter Geheimdienst wie der Mossad und all die anderen aus Israel, bei dieser Entwicklung tatenlos zuschaut?

Thomas Taterka / 17.10.2019

Au Mann, Herr Frank, da haben Sie ja etwas ” entdeckt “. Eine echt finstere Ecke, in der man sich da tummelt. Man weiß gar nicht mehr, was man dazu noch sagen soll. Es verschlägt einem glatt die Sprache. A propos Sprache : das Zitat von mir gestern ist falsch. Tut mir leid. Wenn ich etwas ermüdet bin, verrutscht so ein Gedächtniszitat manchmal etwas. Ist nicht Schönberg, sondern Mahler. Aber beide sind mein ” Zuhause “. Ich war nur längere Zeit nicht mehr dort.

Arnauld de Turdupil / 17.10.2019

Letzte Nacht träumte mir, dass Frau Merkels Jet, auch jener mit Steinmeier und Heiko, dem “politischen Au…..tzbegründler” Maas an Bord in den UNO-Turm bei New York reingeflogen seien und somit ein wichtiges Zeichen für Israel gesetzt hätten. Das wäre ein meines Erachtens sogar ein echter Gottesbeweis und UNO/A.I. etc. müssten wegen Obsoleszenz abgewickelt werden. So viele Zeichen und Wunder von “weiter oben” - und so viele Fliegen mit zwei/drei Fliegern… Erst dann - post mortem - hätten mich die vormals als nackig geschmähten Aushilfs-Cäsaren überzeugt, dass die Sicherheit Israels für sie eine Staatsraison bedeutete. Doch die deutsche Regierung und die an ihren Zitzen hängenden Institutionen wie A.I. sind und bleiben die Vereine von heuchel-ekeligen Lügen-Nebuchanten. Nach dem Erwachen bleibt die bleierne Gewissheit einer Rundum-Unglaubwürdigkeit der offiziellen deutschen Haltung zu Israel. Zum Glück sind Träume noch ohne GEZ-Downloadfilter versehen. Lang lebe Israel.

Dr. Gerhard Giesemann / 17.10.2019

Ich war bis vor einem guten Jahr Mitglied von ai und habe einen recht hohen Betrag gegeben, Jahr für Jahr.  Nach sehr langer Zeit, weiß gar nicht mehr wie lange, bin ich da ausgetreten. Der Grund: In dem “ai-Journal” wurde (fast) nur noch von armen, hochqualifizierten Ärzten und so berichtet, die so schofel behandelt wurden und werden hier, dass es einem das Herz bricht. Na ja, man weiß ja, wer die Generalsekretäre sind seit Längerem, ich jedenfalls muss mich da nicht mehr engagieren. Ich denke: Die sind alle derart hochgebildet da draußen, dass WIR die Letzten sind, die die brauchen. Sollen sie es sich doch selber machen. Mein Tip: Make love, not too many babies - and you will get along. Die haben mich ähnlich oft angerufen wie die vom “Spiegel”, um mich wieder ein zu fangen - sorry, don’t fuck with me.

Alex Micham / 17.10.2019

Kann ai offen lügen und antijüdische Propaganda betreiben und trotzdem weiter als ‘gemeinnützig’ in Deutschland agieren? Im Deutschland unter Merkel: Nicht trotzdem, sondern gerade deswegen. Seien wir realistisch.

Horst Jungsbluth / 17.10.2019

Warum in die Ferne schweifen, wenn das Schlechte liegt so nah? Der Antisemitismus, der einhergeht mit dem Antiamerikanismus und der darauf gerichtet ist, den Staat Israel von der Landkarte zu wischen, ist eben gesellschaftsfähig geworden, da insbesondere bei den Massenmedien kaum noch objektive Berichterstattung zu finden ist. Übrigens wurden auch in Deutschland die feigen mit der Stasi innig verbundenen Mörder der RAF als “politische Gefangene” bezeichnet und “Linksanwälte” statteten sie illegal mit allem aus, was haben wollten, also auch mit Waffen. Amnesty International? Die fertigten mich rüde ab, als ich sie mit wasserdichten Unterlagen darüber informieren wollte, dass in Berlin mit dem Start des SPD/AL-Senats 1989 nach einem Strategiepapier mit gefälschten Vorschriften und unzutreffenden Gründen unter schlimmstem Missbrauch der Verwaltungsgesetze unbescholtene Bürger wie Verbrecher gejagt wurden, wobei Ämter, Justiz und leider auch die Medien wie in den beiden Diktaturen voll eingeschaltet waren, was Oppositionsführer Diepgen (CDU) im Abgeordnetenhaus mit den Worten anprangerte: “dass noch nie seit Kriegsende Politik, Polizei, Verfassungsschutz, Justiz und sogar die Wissenschaften derartig gleichgeschaltet waren”.

marc Stark / 17.10.2019

Von all diesen camouflage-marxistischen NGOs ist AI wohl die Ambivalenteste, und vielleicht gerade deshalb eine der Gefährlichsten! Man muss ihnen einiges zu Gute halten. In steter Regelmässigkeit weisen sie auf echte Unterdrückung, Repressionen, grauenvolle Zustände…. hin, deren Anprangerung mehr als geboten ist!  Gleichzeitig aber, immer wieder solche Schmutz-Kampagnen. Entweder sind die Macher extrem schizophren, oder besonders gewieft und perfide: Man gibt hin wieder UNGEFRAGT gewisses Unrecht zu, um bei anderem Unrecht besonders glaubwürdig dazustehen!  Ich bin mehr als gespalten bei AI, irgendwie erkenne ich hier die Handschrift von Meister Soros!

Marcel Seiler / 17.10.2019

Viele internationale Organisationen sind inzwischen arabisch-islamisch unterwandert, leider auch an vorderster Stelle die UNO. Was früher den Menschenrechten, der Demokratie und der wirtschaftliche Entwicklung dienen sollte, wird jetzt für Scharia-Islam, gegen Israel (mit offenem oder versteckten Antisemitismus), gegen Menschenrechte und gegen Demokratie instrumentalisiert. Der Westen sollte zumindest aufhören, diese Organisationen zu finanzieren.

Johannes Schuster / 17.10.2019

Ein überwiegender Teil der israelischen Probleme sind narrativ - religiös - christlich induziert. Man kann einen Staat auch mit Hypothesen des Irrsinns in modo “ceterum censeo” in Probleme hineinreden, die er ohne dieses Heisenberg - Theorem der Betrachtung als Ursache nicht hätte. Würde man mit Israel nicht die christliche “Judenfrage” verbinden, sondern es langweilig in die Weltgemeinschaft einfach implizieren, weder die Hamas, noch Israel hätten ihre Rollen in dieser Form. Und irgendwann hätte keiner mehr die zugeschriebene Rolle und der Konflikt wäre nur noch grotesk. Der Antisemit macht sich sein Feindbild selber und das ist an jeder Israel - Debatte die nervende Krankheit.  Ohne den Judenhass im Nacken, - man könnte aus Israel in puncto Langeweile die Schweiz des nahen Ostens machen. Implizieren ist übrigens nicht Integrieren, weil eine Implikation immer eine Dazugehörigkeit zu einem System beinhaltet, eine Integration nur eine Adaption mit einer Xeno - Behauptung.

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