Felix Schnoor, Gastautor / 06.11.2020 / 12:00 / Foto: Pixabay / 39 / Seite ausdrucken

Wie Achgut.com das US-Briefwahl-Desaster voraussah

Dieser Beitrag erschien auf Achgut.com zum ersten Mal am 8. August 2020. Und er zeichnet das Szenario der US-Wahl, vor dem wir heute stehen, exakt voraus. Wir veröffentlichen den Beitrag heute erneut, weil er vieles erklärt und vor allem zeigt wie einseitig, irreführend und teilweise schlicht falsch viele Medien aktuell wieder berichten. Das Bild, das von deutschen Medien über die Auseinandersetzung um die sogenannte "Briefwahl" in den USA schon im Vorfeld der Wahl vermittelt wurde, ist bestenfalls unvollständig bis verfälschend. Die Berichterstattung passt zwar gut ins allgemeine Trump-Bashing, versäumt aber zu schildern, dass es sehr reale Probleme gibt, die man ernst nehmen und fair beschreiben sollte

Und hier nochmal der Beitrag von Felix Schnoor:

„Es ist keine Lüge, wenn man selbst dran glaubt“ – das war das Lebensmotto George Costanzas aus der Sitcom Seinfeld. Er war ein Meister des Selbstbetrugs. Dieses Motto dürften sich auch längst der Großteil der hiesigen Journalisten zu eigen gemacht haben. Denn sie leben in einer Scheinwelt, in der es eben keine Anerkennung für schonungslose Berichte über die Realität und differenzierte Darstellungen gibt, sondern dafür, „Haltung“ zu zeigen. Jene Ersatz-Realität, in der diese Berufsgruppe längst zu Hause ist, äußert sich unter anderem auch darin, dass Personen wie Dunja Hayali Preise für Zivilcourage erhalten. In diesem Moment dürften alle Beteiligten tatsächlich ganz fest geglaubt haben, dass das, was Frau Hayali macht, viel Mut erfordere. 

Ein wesentlicher Bestandteil dieser „Haltung“ besteht seit 2016 darin, jeden Tag dutzende Texte zu veröffentlichen, die Donald Trump als einen Bösewicht, ein unberechenbares und unzurechnungsfähiges Monster, einen hasserfüllten Menschen, einen Narr… (beliebig fortsetzbar) darstellen. Im Grunde ist es eine Art Rückkopplung: Je mehr Negatives sie über Trump schreiben, desto stärker wird ihre Abneigung gegen ihn – und desto mehr Negatives schreiben sie über Trump. Und „Trump“ in einer Headline generiert Klicks, weshalb sich dieses Geschäftsmodell überhaupt halten kann. 

Mit dieser Geisteshaltung ausgestattet, also der Überzeugung, im Kampf für das Gute ein basaler Bestandteil zu sein, ist es dann eben auch kein allzu großer Schritt, der Leserschaft auf sämtliche journalistische Tugenden pfeifend (man streicht einfach das „journalistische“ und begnügt sich nur noch mit den Tugenden, frei nach Georg Büchner: Tugend, das ist, wenn man tugendhaft ist) vollkommen verdrehte Tatsachen zu servieren. Dass auch die altehrwürdige und einst stolze und bürgerliche FAZ diesem Niveau nahezu vollständig anheimgefallen ist, verdient dann doch noch gelegentlich eine Bemerkung. 

Ein für diese Beobachtung exemplarischer Sachverhalt betrifft eine Debatte in Amerika über die Möglichkeit, seine Stimme per Brief abzugeben, die seit Corona und in Anbetracht des näher rückenden Novembers in den USA verstärkt geführt wird. Vereinfacht gesagt, wollen die Demokraten eine möglichst große Ausweitung dieser Möglichkeit (denn gegen Rassismus zu demonstrieren oder einen Supermarkt zu besuchen, ist bekanntlich viel ungefährlicher, als ein Wahllokal zu betreten), während Trump und große Teile der Republikaner Briefwahlen teilweise stärker regulieren wollen. Hochgekocht ist das Thema zum ersten Mal, als Twitter vor einigen Wochen einen Tweet Trumps, in dem er die Gefahr eines Wahlbetrugs mit einer flächendeckenden Briefwahl in Verbindung brachte, mit einem Hinweis versehen hatte, dass dieser Inhalt nicht auf Fakten beruhe. 

Inhaltlich mit der Biden-Kampagne gemein gemacht

Die FAZ stellte am 14.08. einen Artikel mit der Headline „Trump beantragt Briefwahlunterlagen in Florida“ online und schrieb in der Nebenüberschrift sowie im einleitenden Text auf Facebook dazu: „Immer wieder wurde die Briefwahl von Trump in den vergangenen Wochen als betrugsanfällig kritisiert. Das hält ihn offenbar nicht davon ab, für die Vorwahlen in Palm Beach selbst Briefwahlunterlagen zu beantragen.“

Man stellt Trumps Vorgehen hier also als widersprüchlich dar. Er sage A, mache aber B. Trumps Bedenken hinsichtlich der Briefwahl seien quasi lediglich ein Ablenkungsmanöver und substanzlos, möchte uns die FAZ damit mitteilen. Um diese Message zu verstehen, brauchte man noch nicht einmal auf den Artikel zu klicken. Ruft man diesen Artikel dennoch auf, stellt man zunächst einmal fest, dass er sich direkt auf einen Tweet Joe Bidens, Trumps Gegner bei der anstehenden Präsidentschaftswahl, bezieht, quasi eins zu eins dessen Aussage wiedergibt. FAZ hat sich hier also inhaltlich mit der Biden-Kampagne gemein gemacht und das ganz unverblümt.

Als ob das noch nicht genug ist, zitiert man im nächsten Absatz Obama zu diesem Thema, der wenig überraschend in dieselbe Kerbe schlägt. Nun folgt im Prinzip noch einmal eine etwas umfangreichere Wiederholung der zuvor zitierten Nebenüberschrift: 

„Trump hat auch in der Vergangenheit bereits mehrmals über Briefwahl abgestimmt. Gleichzeitig warnt der Präsident seit Wochen immer wieder davor, dass die wegen der Corona-Pandemie absehbare starke Zunahme der Briefwahl bei der Präsidentenwahl am 3. November zu großem Wahlbetrug führen könnte. Trump hat für seine Befürchtung bislang keine stichhaltigen Belege angeführt.“

Warum ist dieser Absatz so manipulativ? Die FAZ lässt hier gänzlich außer Acht, dass es in den USA verschiedene Arten von Briefwahlen gibt, schließlich wird das grundsätzlich auf Ebene der einzelnen Bundesstaaten geregelt. Trump hat immer betont, dass er kein Problem mit dem sogenannten Absentee Voting hat. Das bezeichnet einen Sachverhalt, im Rahmen dessen ein Wähler aufgrund von Abwesenheit eine Briefwahl beantragt. Etwa am 26.05.2020, im Rahmen einer Pressekonferenz im Weißen Haus, sagte Trump:

Briefwahl, weil jemand abwesend ist oder weil jemand gesundheitlich beeinträchtigt ist, geht durch einen Prozess, das ist okay, das ist etwa anderes“.

Ähnlich äußerte er sich auf einer Pressekonferenz am 15. Juli. Dies sind nur zwei von vielen Beispielen, und man kann sie nachlesen auf whitehouse.gov. Auch Journalisten von der FAZ hätten das tun können. 

Mitnichten ein Widerspruch Trumps

Es muss an dieser Stelle also kurz etwas technisch werden. Man muss nämlich differenzieren zwischen Absentee Vote und Mail-in ballot. Die Tatsache, dass diese Begriffe nicht immer einheitlich verwendet werden, macht es in der Tat etwas undurchsichtiger, aber im Kern geht es um Folgendes: Im Gegensatz zur Briefwahl auf Antrag gibt es in einigen Bundesstaaten das Verfahren, dass an jede Person im Wahlregister entsprechende Wahlunterlagen versendet werden. Und gegen dieses Verfahren wendet sich Trumps Kritik im Wesentlichen. Trump argumentiert in diesem Zusammenhang, dass diese Wählerregister teilweise nicht akkurat gepflegt seien und Wahlunterlagen somit nicht korrekt versendet würden. Außerdem äußerte Trump die Befürchtung, dass Wahlzettel aus den Briefkästen gestohlen oder illegalerweise vervielfältigt werden könnten.

Es ist schon erstaunlich, dass ein Medium wie die FAZ nicht in der Lage oder willens ist, ihren Lesern zumindest den Unterschied zwischen Briefwahl auf Antrag und dem flächendeckenden Versenden von Wahlunterlagen durch die Behörden darzulegen. Trumps Antrag für eine Briefwahl steht jedenfalls mitnichten im Widerspruch zu seinen Bemerkungen hinsichtlich möglicher Wahlmanipulationen, wie die FAZ es zu suggerieren versucht, sondern ist vollkommen konsistent mit diesen.

Auch der letzte Satz des oben zitierten Absatzes ist durchaus interessant. „Keine stichhaltigen Beweise“ – so ähnlich lautete auch schon Twitters Vorwurf, als man einen Tweet Trumps zum ersten Mal mit einem Warnhinweis kennzeichnete. Trumps damaliger Tweet beinhaltete eine Befürchtung die Zukunft betreffend. Wie die selbsternannten Faktenchecker diese Befürchtung im Voraus als falsch betiteln konnten, war schon damals nur schwer verständlich. Nun also bemängelt die FAZ, Trump habe keine stichhaltigen Beweise für seine Kritik an der Briefwahl.

Es lohnt sich, über diese Aussage einmal genauer nachzudenken. Zunächst einmal waren stichhaltige Beweise für FAZ & Gleichgesinnte, als es um die angebliche Russland-Verschwörung zu Gunsten Trumps ging, die sich ja mittlerweile als gegenstandslos erwiesen hat, von bestenfalls nachrangiger Bedeutung. Auch ohne stichhaltige Beweise wurde über zwei Jahre gefühlt kaum über etwas anderes geschrieben. Zum anderen ist es natürlich auch der völlig falsche Ansatz, hier auf stichhaltige Beweise abzuzielen. Es geht viel eher darum, ob Trumps Befürchtungen einen wahren Kern enthalten oder nicht. Denn am Ende steht die Legitimation der Wahl und damit die amerikanische Demokratie auf dem Spiel, und da ist Vorsicht besser als Nachsicht. Und es verwundert daher doch ziemlich, zumindest wenn man sich über die eingangs beschriebene Geisteshaltung der Journalisten nicht im Klaren ist, dass auf Trumps Vorbehalte in keiner Weise inhaltlich eingegangen wird. 

„Warum die verpfuschte Vorwahl zum Albtraum wurde“

Es soll in diesem Text nicht erörtert werden, ob Trumps Befürchtungen gerechtfertigt sind oder nicht, aber dass es sich zumindest lohnt, auf die Rolle der Briefwahl einmal genauer zu schauen, zeigt das Beispiel der Vorwahlen für den Kongress in New York am 23. Juni 2020. Anfang August veröffentlichte die New York Times einen Artikel, dessen Überschrift man wie folgt übersetzen kann: „Warum die verpfuschte Vorwahl in New York zum November-Albtraum wurde“. Der Grund für diese „verpfuschte Wahl“ ließe sich demnach primär auf eine deutlich ausgeweitete Briefwahl zurückführen. Im Artikel wird über eine überforderte Post berichtet, die tausende Stimmzettel nicht mit Briefmarken versehen und somit disqualifiziert haben könnte, zu spät versendete Wahlunterlagen und davon, dass auch nach sechs Wochen einige Wahlergebnisse noch immer nicht feststanden. Ein Richter ordnete kurz nach Erscheinen jenes Artikels zudem an, 1.200 zuvor disqualifizierte Stimmzettel, die per Post abgegeben wurden, doch noch auszuzählen. Kurzum, es war ein einziges Chaos. 

Diese Einzelheiten erspart uns die FAZ aber, man möchte uns damit besser nicht behelligen. Dass die ehemals renommierte FAZ mittlerweile zum deutschen Pressesprecher des demokratischen Präsidentschaftskandidaten geworden ist und sich inhaltlich damit begnügt, dessen Tweets zu rezitieren oder, wenn es hochkommt, einige einfach gestrickte Anti-Trump-Stories aus Amerika von CNN zu übernehmen, ist im Grunde ziemlich traurig. Wer sich also ein halbwegs sachgerechtes Bild der amerikanischen Politik machen möchte, der kommt nicht umhin, sich zumindest ab und zu selbst mit Original-Quellen zu beschäftigen.

 

Felix Schnoor, geb. 1990, hat Wirtschaftswissenschaften studiert, lebt in Hamburg und arbeitet bei einer Unternehmensberatung.

Foto: Pixabay

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Reinhold Schmidt / 06.11.2020

Bei den Wahlen in den USA muss man sich zunächst über zwei grundsätzliche Unterschiede zum DEU Wahlsystem im Klaren sein. Erstens   sind die Regularien zum Wahlverfahren im Gegensatz zu DEU nicht etwa US weit einheitlich, sondern liegen in der Verantwortung der einzelnen Bundesstaaten und zum Teil sogar in der Verantwortung von noch niedrigeren Kommunalbehörden. Zweitens gibt es keine Meldepflicht für Einwohner und damit auch keine Einwohnermeldeämter, die offizielle Wählerlisten führen wie in DEU. Wählen konnte in den US normalerweise also nur, wer sich für die Wahl in seinem Bezirk vorab gesondert hat registrieren lassen. Briefwahl wegen Abwesenheit war in der Vergangenheit in der Regel auch nur möglich, wenn man sich aktuell für die Wahl registriert und eigens eine Briefwahl beantragt hatte. Nun haben aber einige vor allem von den Democrats regierten Bundesstaaten kurz vor der Wahl zum Präsidenten diese jahrzehntealten Regeln kurzfristig geändert. Eine aktuelle Registrierung der Wähler sei wegen der “Pandemie” nicht zumutbar. Damit wurden in manchen Bundestaaten Wahlunterlagen wahllos an alle bekannten postalischen Anschriften versandt. So hat Stefan Niemann, Leiter des ARD-Studios in Washington, nach eigenen Angaben gleich dreimal Unterlagen für die US-Präsidentschaftswahl am 3. November zugeschickt bekommen, obwohl er selbst überhaupt nicht wahlberechtigt ist. “Das von Trump beklagte Chaos bei Zustellung von Briefwahlunterlagen gibt es”, twitterte Niemann am Wochenende (11.10.20). Somit kann nicht ausgeschlossen werden, dass viele Tausende von Briefwahlunterlagen in die falschen (oder richtigen?) Hände gerieten.

Andreas Rühl / 06.11.2020

Trump hat verloren. Okay. Wen wunderts? Gegen wen hat dieser Mann gekäpmft? Ein Wunder ist es nicht, das er die Wahl verliert, ein Wunder war es, dass er vier Jahre lang die Etablierten an der Nase durch den Ring führen konnte. Dass es jetzt - knapp! - nicht gereicht hat, ist ein ebenso großes Wunder. Das, liebe linksgrüne Spinner, ist einen Schlachtenerfolg. Kein Sieg. Und es ist Euch nur zu wünschen, dass es nicht so ist.

Thomas Seifert / 06.11.2020

Gut erklärt, danke! Kein Ruhmesblatt für die FAZ, wirklich. Aber aktuell ist der Haken an der Sache: Die jetzt noch strittigen Schlüsselstaaten wie Pennsylvania, Georgia etc. haben eben nicht jenes fehleranfällige Verfahren des all-mail-in, bei dem die Stimmzettel an alle (möglichen und womöglich unmöglichen) Wähler per Post verschickt werden. Das scheidet also als Anfechtungsgrund hier aus.

Rolf Menzen / 06.11.2020

@Dietmar Schubert: Wenn schon der nicht als TrumpFan bekannte ARD-Korrespondent in Washington schreibt, er habe drei Wahlbriefe im Briefkasten gehabt. Einen für den verstorbenen Ehemann seiner Vermieterin, einen für seine Vermieterin, die aber schon lange in Puerto Rico lebt und einen für einen schon lange verzogenen Vormieter, dann sticht ihr Argument leider nicht denn die müssen ja wohl alle im Wählerregister gestanden haben.

Hans Benzell / 06.11.2020

Ich bin nicht so der Fan von Verschwörungstheorien (9-11 war ein Terroranschlag). Aber bei der Wahl in USA passt einiges nicht zusammen. Pennsylvania 80% der Briefwähler für Biden.  Bei einem Auszählungsstand von 75 Prozent lag Trump hier gestern Nachmittag noch um 11,4 Prozentpunkte vorne. Ähnliches in Georgia traditionell republikanisch bei den Briefwählern 75%  Biden.

Dr. Freund / 06.11.2020

@Paul Hulot ,es gibt keinen bequemeren Weg,Wahlbetrug zu betreiben, als die Briefwahl. Bei einer LTW 2018 war ich als Beobachter bei der Auszählung vor Ort. Meine aufschlussreichen Beobachtungen und Erkenntnisse hab ich in diesem Forum schon einmal detailliert geschildert. Das ganze Prozedere ist eine Einladung zum Betrug, ohne eine grosse Zahl neutraler Beobachter ist die Auszählung ein Witz, über die möglichen Vorgänge im Vorfeld will ich gar nicht schreiben. Freuen sie sich auf ihren gewünschten “Wahlsieger”, den senilen Opa,der als Strohmann für die Linken herhalten musste. Mal abwarten , wie lange er “regiert”, und der “Schwarzen Witwe” aus Kalifornien Platz macht.  China freut sich , wenn Trump weg ist, der Weg an Spitze ist frei. Gut, dass ich keine Dollar habe und nicht Dow-Index orientiert investiert habe.

K Bucher / 06.11.2020

US-Briefwahl-Desaster´::::nicht nur das ...obwohl nicht nur mir klar war das da jetzt noch ganz andere Lustige Sachen an das Tageslicht kommen ; UND NOCH KOMMEN WERDEN Garantiert +++ Quelle RT deutsch . +++Mit gestohlenen Stimmzetteln erwischt: Mitarbeiter der US-Post nahe kanadischer Grenze festgehalten+++Text Auszug ++++Im Rahmen einer üblichen Kontrolle durch Zoll- und Grenzschutzbeamte (Customs and Border Protection, CBP) öffnete der US-Postangestellte Brandon Wilson des United States Postal Service (USPS) aus West Seneca im Bundesstaat New York am 3. November den Kofferraum seines Fahrzeugs. Darin wurden 800 nicht zugestellte “politisch erstklassige” Sendungen sowie Standard-Postsendungen in seinem Kofferraum entdeckt, berichtete zunächst die Regionalzeitung The Buffalo News. Darunter befanden sich auch drei Stimmzettel, die für Erie County bestimmt waren. Trump wirft Medien und Big Tech Wahleinmischung vor: Mehr lesen:Trump wirft Medien und Big Tech Wahleinmischung vor: “Zählt man legale Stimmen, gewinne ich locker” Wilson gab vor den Grenzschutzbeamten an, es handele sich um seine Post sowie jene seiner Mutter. Auf die Frage nach den anderen Adressen auf den Postsendungen hatte er keine Antwort. +++ich habe da für mich gesehen schon eine Antwort vielleicht wollte der Typ ja nur zu seinem Kommunistischem Canada Präsident flüchten . Wie schon Viele vor Ihm die ja nach der Verloren Clinton Wahl behauptet hätten Sie würden jetzt auch die USA verlassen . Das aber fast Alle von denen das Nicht getan haben spricht sowieso Bände . ich denke es gibt kaum was übleres als diese Kommunistischen Dampfplauderer , außer ein paar Islamisten vielleicht ,weil die Ticken sowieso sehr ähnlich

Silas Loy / 06.11.2020

@ Karsten Dörre - In welchem Film sind Sie denn unterwegs? Sie erleben hier ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit einem mutmasslichen Wahlfälscher (nach eigener Aussage) und der heisst eben nicht Trump. In Georgia müssen sie schon neu auszählen. - - - @ Paul Hulot - Ob ein Scheunentor für Wahlfälschung das Gelbe vom Ei ist oder nicht, hängt aber doch ganz von der Perspektive ab!

Walter Elfer / 06.11.2020

Dieses Wahlsystem existiert da ja schon seit gefühlten 1000 Jahren. Ich hab keine Ahnung, ob da schon mal ernsthaft über eine Modernisierung nachgedacht wurde, schon allein um Betrug entgegenzutreten. Aber was gäbe es für eine bessere Gelegenheit als jetzt, um den Leuten die Unzulänglichkeiten zu zeigen und noch dazu die Demokraten in eine Honigfalle rennen zu lassen? Wenn Mr. T schlau wäre, hätte er genau das getan. Also alles so vorbereitet, dass die Dems genau das tun, was sie jetzt offensichtlich tun und dann vor den Gerichten mit Belegen aufzuwarten, dass Betrug stattgefunden hat. Dann schlägt man 2 Fliegen - die Dems auf Jahrzehnte in Grund und Boden (u. damit das sozialistische Gedankengut) u. hat es nicht mehr schwer, das Wahlsystem zu reformieren und auf soliden demokratischen Boden zu stellen. Oh, wie ich solche Verschwörungstheorien mag :)

Marc Greiner / 06.11.2020

Das amerikanische Wahlsystem ist weder archaisch noch altmodisch. Es ist ein sehr ausgeklügeltes System, das Wahlbetrug schwer macht und fair gegenüber kleineren Staaten ist. Die Linken haben aber mit der Einführung und Ausdehnung der Briefwahl das System verwässert und korrumpiert. Ich wäre dafür die Briefwahl ganz abzuschaffen. Wenn jemand 4 Jahre im Voraus weiss, dass genau am 3. Nov. Wahltag ist und es nicht einrichten kann an so einem national wichtigen Tag zu Wählen, dann soll er es auch lassen. Einzig Personen, welche eine physische Behinderung haben sollten unter strengen Auflagen brieflich abstimmen können. Briefwahl in einem Land ohne Wohnregister ist kriminell. Das wissen auch die Demokraten. Wir sollten nicht unser (schweizer) Briefwahlsystem gleichsetzten. Hier läuft es anders, die mechanismen sind anders und trotzdem kam es “versehentlich” auch hier schon mal zu Wahlfälschungen. Wohlgemerkt, das sind die, von denen man auch Kenntnis hat.

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