Carlos A. Gebauer, Gastautor / 22.01.2021 / 12:00 / Foto: Bene16 / 161 / Seite ausdrucken

WHO beendet Epidemische Lage von Nationaler Tragweite

Manchmal überschlagen sich die Ereignisse. So auch vor zwei Tagen am 20. Januar 2021. An diesem Tag wurde nicht nur ein neuer US-Präsident vereidigt. An diesem Tag verkündete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) darüber hinaus auch Erstaunliches: Der weltweit seit rund einem Jahr exzessiv – „Testen! Testen! Testen!“ – verwendete PCR-Test zum Nachweis einer Infektion mit dem „neuartigen SARS CoV-2“ ist danach überhaupt nicht unbesehen geeignet, eine Infektion zu erkennen: 

Was unabhängige Geister (unter anderen Achgut.com mit einer ganzen Serie) seit Monaten vortragen, ist demnach nun auch von der Weltgesundheitsorganisation bestätigt. In der „WHO Information Notice for IVD Users 2020/05“ wird erklärt: Wo das Testresultat nicht mit dem klinischen Befund eines Untersuchten übereinstimmt, da hat eine neue Probe genommen und eine weitere Untersuchung vorgenommen zu werden. Mehr noch: Der Ct-Wert eines Testergebnisses verhalte sich umgekehrt proportional zu der erkannten Viruslast bei einer untersuchten Person. Je mehr Replikationszyklen bei einem PCR-Test gefahren werden müssen, um eine (vermeintliche) Kontamination des Untersuchten mit dem Virus (oder Bruchstücken seiner Erbinformation) zu erkennen, desto geringer ist die Belastung des Untersuchten mit dem Virus bzw. dessen genetischem Material.

Erstaunlicherweise hat dieser gewichtige Hinweis der WHO an die gesamte Menschheit in den vergangenen Stunden noch nicht das mediale Echo gefunden, das ihm in Ansehung einer vielfach angenommenen globalen Pandemie richtigerweise zukommt. Denn die Nutzerinformation der WHO birgt nicht nur labormedizinischen, sondern insbesondere rechtlichen (und mittelbar: politischen) Sprengstoff von wahrhaft planetarer Bedeutung. Bislang ist man beinahe flächendeckend regelhaft davon ausgegangen, dass ein jeder wie auch immer beschaffene positive PCR-Test den Nachweis dafür erbringe, der Getestete sei eine akute Gefahr für seine Mitmenschen. Deswegen wurden Menschen massenweise aus dem Verkehr gezogen oder sonstwie voneinander abgesondert, koste es, was es wolle. Die jetzige Mitteilung der WHO berichtigt die unzutreffende Alarmprämisse nun unzweideutig.

Quarantäneanordnung entbehrt oft einer rechtlichen Grundlage

Richtig ist, zu unterscheiden, ob ein Betroffener kontaminiert, infiziert oder infektiös ist. Eine Kontamination liegt vor, wenn ein Virus (oder ein sonstiger Erreger) mit dem menschlichen Organismus in Kontakt gekommen ist. Das deutsche Wort für Kontamination ist „Verschmutzung“. Ein verschmutzter Betroffener ist jedoch nicht sogleich auch „infiziert“. Eine Infektion setzt – jedenfalls nach dem Wortlaut des Infektionsschutzgesetzes – voraus, dass der von dem menschlichen Organismus aufgenommene Krankheitserreger sich in dem Menschen auch entwickelt oder vermehrt. Das kann er regelhaft nur dann, wenn er überhaupt in einer gewissen Vielzahl in den Organismus einzieht. Hier spricht man von der sogenannten „Virenlast“.

Kommen zu wenige Viren in einem Organismus an, scheitert der Versuch einer Infektion. Ist der Erreger direkt nach der Kontamination von dem Immunsystem erkannt und „besiegt“, kommt es also erst gar nicht zu einer Infektion. Wer nicht infiziert ist, kann einen anderen Menschen aber auch nicht anstecken. Denn die Infektion ist Voraussetzung der Infektiosität. Kurz: Wer asymptomatisch durch die Welt läuft, der ist mit an absoluter Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch keine Ansteckungsgefahr für andere. Ihn alleine auf der Grundlage eines PCR-Tests abzusondern oder – mehr noch – ihn auch ohne PCR-gestützten Kontaminationsverdacht rein präventiv in Masken zu hüllen, ist rechtlich nicht begründbar.

Die WHO hat somit am 20. Januar 2021 allen infektionsschutzrechtlichen Schlussfolgerungen alleine aus der (unrichtigen) Annahme einer Infektiosität bei jedwedem positiven PCR-Test ohne weitere Differenzialdiagnostik den Boden entzogen. Diesen Umstand kann man gar nicht überbewerten. Denn er bedeutet: Jede Quarantäneanordnung gegenüber einer Person auf alleiniger Basis eines nicht näher spezifizierten positiven PCR-Tests entbehrt einer rechtlichen Grundlage. Jede allgemeinverfügende Kontaktbeschränkung, die derartige PCR-Tests singulär in Bezug nimmt, ist gesetzeswidrig. Alle auf der Annahme einer Infektiosität nur wegen irgendeiner positiven PCR-Testung beruhenden Grundrechtsverkürzungen ermangeln einer rechtlichen Grundlage.

Der deutsche Gesetzgeber kommt nicht an der Erkenntnis der WHO vorbei

Wegen der Offensichtlichkeit des naturwissenschaftlich-medizinischen Fehlschlusses von einem beliebigen positiven PCR-Test auf eine seuchenrechtlich relevante Infektionsgefahr ist auch die Begründung nicht länger haltbar, es gäbe in Deutschland aktuell eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“, wenn irgendwo 100 oder 50 oder 20 oder 7 „Inzidenzen“ im Sinne von positiven PCR-Testungen mit überhöhten Ct-Werten vorliegen. Auch eine politische Einschätzungsprärogative bedarf – um verfassungsrechtlich legitim zu sein – einer naturwissenschaftlich haltbaren Prämisse. Ist diese Prämisse richtig oder vertretbar umstritten, mag sie als verfassungsrechtlich hinreichend angesehen werden. Ist sie allerdings offensichtlich unrichtig, kommt sie als Rechtsfertigungsgrundlage auch für eine politische Einschätzungsprärogative nicht (mehr) in Betracht.

Mit § 5 I Nr. 1 des deutschen Infektionsschutzgesetzes ist die gesundheitliche Einschätzung der WHO durch dynamische Gesetzesverweisung zum Gegenstand der deutschen Rechtsordnung gemacht worden. Das bedeutet: Auch der deutsche Gesetzesgeber kommt nicht an der Erkenntnis der WHO vom 20. Januar 2021 vorbei, wonach positive PCR-Testergebnisse ohne symptomatisches Korrelat für sich gesehen keine Infektiosität beweisen oder auch nur einen relevanten Anschein dahingehend setzen.

Es lässt sich nach allem gut die Rechtsauffassung vertreten, dass die gesamte infektionsrechtliche Architektur des bundesrepublikanischen Pandemie-Normengebäudes mit der „User Information“ der WHO vom 20. Januar 2021 ihre zentrale Grundlage verloren hat. Ein pflichtgemäß handelnder Deutscher Bundestag hat daher umgehend zusammenzutreten und durch Beschluss das sofortige Ende einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite festzustellen. Täte er es nicht, liefe er am Ende Gefahr, aus den gängigen sozialen Netzwerken gelöscht zu werden. Denn deren Community-Standards erfordern bekanntlich Harmonie auch mit der WHO.

Lesen und hören Sie zum gleichen Thema: 

Urteile lesen statt Richter mobben

Weimarer Corona-Urteil – Stufe 2 der Rakete gezündet

Vorbildlicher Akt richterlicher Souveränität: Lockdown gecrashed

Indubio Folge 92 – Verfassungs-Beschwerde

Die Justiz und Corona: Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte gegründet

WHO beendet Epidemische Lage von Nationaler Tragweite

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Willi Meier / 22.01.2021

Sollten “wir” nicht aus gutem Grund “Coronadiskussionsorgien” vermeiden?

Isabel Kocsis / 22.01.2021

Die Menge der “Infizierten” wird damit gewaltig reduziert. Es ist nicht abwegig zu denken, dass die WHO Biden und den Demokraten eine Freude bereiten will. So schnell wirkt Biden auf die Heilung von Corona und das Verschwinden der Pandemie. Merkel darf das allerdings nicht zu laut werden lassen. Sie braucht die Pandemie noch. Aber keine Sorge, die Deutschen werden es wohl kaum mitbekommen, wenn die Medien wie immer spuren.

Marcus Hohn / 22.01.2021

Sehr geehrter Herr Gebauer, kann ich Sie als Düsseldorfer Anwalt konsultieren und gegen unsere Landesregierung ( incl. Landräte, Bürgermeister) in NRW zu ziehen um diese aufgrund der aktuellen Vermeldungen zum sofortigen Stopp aller Maßnahmen und Verordnungen aufzufordern ? Welche Gewichtung hat die WHO, die schon vor Monaten von einer leichten bis mittleren Grippeeinstufung sprach? Kann es sein das die WHO nur versucht sich aufgrund der PCR- Klagen in den USA/Kanada unter Dr. Füllmich ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen? Welches noch vor kurzem auf der Achse / Indubio zitierte Netzwerk von Staatsanwälten und Verfassungsrichtern kann den nun gegen die Regierung vorgehen und den Spuk beenden? Wir müssen doch irgendwie handeln bevor Teile der Bevölkerung aufgrund des strafrechtlichen Tatbestands der staatlich verordneten Insolvenzverschleppung alles verlieren werden? Brauchen wir wirklich eine Radikalisierung nach RAF Methode um Leute wie Söder, Lauterbach und die gesammte Medienpanikmafia aus dem Amt zu entfernen? Welches Den Haag Gericht soll diese Verbrecher aburteilen? Wie können wir aufgrund dieser nun offiziellen Pandemiebankrotterklärung die laufenden Installationen von elektr. Impfpässen ( Süd.Zeitung-Landrat Altötting) Europ.Impf-Reisenachweis-Gesetze und Privileggeschwafel verbieten? Wer kann helfen die Spaltung unser Nation und der Merkelschen Befeuerung eines kalten Bürgerkriegs und der Restverblödung unserer Gesellschaft zu beenden? Wie können wir mit dieser Neuigkeit unsere Kinder sofort wieder mit Bildung und sozialer Nähe maskenlos versorgen? Lieber Herr Gebauer, was kann ich selber tun, außer in meinem Umfeld zu kämpfen, Demos zu begleiten und bis zur Erschöpfung versuchen aufzuklären? Es wird sonst wieder Deutschland sein, die in Persona Merkel, von der Leyen, Drosten usw. vor der Welt als Täter dasteht!  Zitat: ” Vor der Welt wird es nicht wichtig sein, ob unser Vorhaben gelingt, sondern daß wir es versucht haben! Graf Schenk von Staufenberg  

giesemann gerhard / 22.01.2021

@Jens Hofmann: Einen Kasten Jever? Mein Lieblingsbierchen. Gut gehopft, bisschen bitter.

Frances Johnson / 22.01.2021

Das ist das Interessanteste, seit langem von vielen Seiten verlangt: “4. Provide the Ct-value in the report to the requesting health care provider.” Das Ganze ist eine Hilfestellung für Labors und vielleicht auch eine Art Warnung.  

Gino Dato / 22.01.2021

Moment, Herr Rechtsanwalt! “Wer nicht infiziert ist, kann einen anderen Menschen aber auch nicht anstecken. Denn die Infektion ist Voraussetzung der Infektiosität.” Reicht nicht auch eine hinreichende Kontamination dafür aus? Ich selbst mag nicht “infiziert” und frei von Symptomen sein, mag aber genug Viruslast am Rachengrund tragen, um hinreichend viel Virusmaterial für Menschen im selben Raum freizusetzen, die dann - weil weniger immunstark - meinetwegen erkranken könnten. Soweit ich bisher recherchiert habe, ist genau das medizinisch nicht ausgeschlossen. PS: Kommen Sie den Bundestags-Lemmingen nicht mit Wissenschaft oder Gesetzestexten. Wie der Wissenschaftliche Dienst des BT so richtig festgestellt hat (hier auf der “achse” dokumentiert), ist das Lemmingen-Gremium in seiner politischen Entscheidungsgewalt völlig losgelöst von der Realität. Basta!

f. roheim / 22.01.2021

Das entsprechende Kleingeld vorausgesetzt, kann man bei der WHO scheinbar alles bestellen (oder abbestellen), auch Pandemien… Übrigens stand das Dokument bereits am 14. Dez. auf der WHO-Website (jetzt nur noch unter “archive.is/xTTHB” )

Andreas Hofer / 22.01.2021

@Herrn Bender „ Wir werden alle sterben, jetzt aber wieder nur an Influenza etc. und in Freiheit?!?“ Es muss heißen „an Freiheit“. In diesem Land stirbt man „an“ Freiheit, nicht „in“ :)

Karla Kuhn / 22.01.2021

Jürgen Althoff, da bin ich überzeugt davon !!  Offenbar “sinken” darum auch täglich die “totbringenden” Zahlen des RKI. Irgendwie müssen die ja das GEFÄNGNIS wieder öffnen, zumal viele “Insassen” immer unruhiger werden. Italien hat es ja vorgemacht, CONTE ist weg, er buhlt zwar noch um die Macht aber die Gewerbetreibenden und Gastronome gehen geballt auf dei Straße und machen einen ungeheuren Lärm. Wenn die Italiener nicht von dem irren “Gefängnis” mit der Maskenpflicht Abstand nehmen, wird SALVINI HAUSHOCH gewinnen, was ich sehr begrüßen würde. Vor allem nachdem KURZ sich voll der Merkel angeschlossen hat und den Österreichern sogar das SKIFAHREN verboten hat, ein Land, was fast nur vom Tourismus lebt!  Wie Bescheuert ist das denn ?? Ich hoffe , die Österreicher wählen KURZ WIEDER AB !! Auch das Urteil aus WEIMAR: RA FUELLMICH; “GERICHT BESTÄTIGT KATASTOPHALES VERSAGEN DER POLITIK:” Dazu kommen die Meldungen aus NORWEGEN, daß es jetzt 33 Todesfälle geben soll, auch in Deutschland sollen 10 Personen an der Impfung gestorben sein. wobei ich an der geringen Zahl zweifle. Kabarettist SCHLEICH, ein hervorragender STRAUß Imitator hat SÖDER wegen der Maskenpflicht mit FFP 2 Masken angezeigt, die Klage läuft. Es wurde darüber diskutiert, daß bei UNS das REDEN IM ÖV VERBOTEN WERDEN SOLL !! Die FRAGE, sind die noch KLAR IM KOPPE ??, kann sich wohl jeder selber beantworten ! Matthias Zahn, ich SOFORT, ich habe schon etliche Petitionen unterschrieben, nur leider nichts mehr davon gehört. Ich schaue jetzt mal zu “2020 NEWS” und “Corona Transition” rein, ZWEI Klasse Nachrichten Portale, kurz und knackig, ersetzen mir ARD und ZDF BESTENS !! Diese beiden habe ich abgeschafft !  Mal sehen, wie lange sich Merkel, Spahn , Drosten, Lauterbach und der ganze Clan sich noch weiter an den “MUTATIONEN” festbeißen wollen. DA SEI GOTT VOR !! Gottes Mühlen mahlen zwar langsam aber sie mahlen GERECHT !!

Ralf Berzborn / 22.01.2021

Per Dekret die Plandemie beendet , das ist echt echt WOODOO Joe ! Kann man mal sehen wozu jamaikanischer Migrationshintergrund alles gut ist , Upps darf man noch jamaikanisch sagen

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Carlos A. Gebauer, Gastautor / 09.09.2021 / 16:00 / 125

Kurze Rede an die wohlstands-verwahrlosten Luxuskinder

Eine Generation, die nicht mehr weiß, was körperliche Arbeit ist, bekämpft den Motor und setzt auf Muskelkraft. Es ist die Generation Zentralheizung, die glaubt, Wärme…/ mehr

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 01.09.2021 / 11:00 / 115

Nur Richter dürfen Quarantäne anordnen

Ohne Beteiligung eines Richters bleibt diese Freiheitsentziehung rechtswidrig. Wer dazu schweigt, wo er reden könnte und auch reden sollte, der gibt sich selbst den Anschein,…/ mehr

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 03.08.2021 / 06:15 / 123

Darf man Deutsche ohne Test aussperren?

Frage von Achgut.com: Ist es überhaupt verfassungsrechtlich zulässig, die Einreise eines deutschen Staatsbürgers in sein Heimatland von seinem Impf- oder Gesundheitsstatus abhängig zu machen? Hat nicht…/ mehr

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 28.05.2021 / 06:00 / 103

Die unerträgliche Schweigsamkeit des Gerichts

Seit Monaten erlebt die Bundesrepublik Deutschland die schwerwiegendsten Verkürzungen von Menschen- und Bürgerrechten seit ihrer Gründung vor 72 Jahren. Nicht nur die materiellen, sondern insbesondere auch…/ mehr

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 23.04.2021 / 06:00 / 87

Unsere Verfassungs–Beschwerde gegen das Infektionsschutz–Gesetz

Gemeinsam mit Florian Post (MdB SPD) und drei weiteren Beschwerdeführern habe ich gestern gegen das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von…/ mehr

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 26.01.2021 / 06:05 / 96

Urteile lesen statt Richter mobben

Nicht alles, was ein Amtsrichter in Weimar in ein Urteil schreibt, muss richtig sein. Aber auch nicht alles, was der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einen Beschluss…/ mehr

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 25.01.2021 / 06:07 / 137

Weimarer Corona-Urteil – Stufe 2 der Rakete gezündet

In der vergangenen Woche berichtete Achgut.com über einen "Vorbildlichen Akt richterlicher Souveränität". Ein aktuell veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar (noch nicht rechtskräftig) vom 11. Januar 2021 bestätigt in…/ mehr

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 21.01.2021 / 14:00 / 123

Vorbildlicher Akt richterlicher Souveränität: Lockdown gecrashed

Ein soeben veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11. Januar 2021 bestätigt in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com