Richard Wagner / 23.08.2011 / 01:38 / 0 / Seite ausdrucken

Westerwelle gibt sich Recht

So schnell war das Auswärtige Amt noch nie. Für einen Augenblick dachte ich, Antonia Rados sei Staatssekretärin geworden. Es war aber bloß der Außenminister selbst, Westerwelle, der wortreich den Machtwechsel in Libyen begrüßte,  noch bevor dieser stattfinden konnte. Auch für Gaddafi hat er einen guten Rat: Dieser solle von sich aus gehen.
Das ist natürlich eine echte Lösung des Problems, nicht nur was Gaddafi betrifft. Die Diktatoren gehen von selber, und alles andere erübrigt sich.

Wie aber wäre es, wenn auch Westerwelle ginge. Im Frühjahr hatte er es schließlich fertig gebracht, sich im Sicherheitsrat in der Frage der Flugverbotszone in Libyen der Stimme zu enthalten. Die Flugverbotszone war grundwichtig für den Sieg der Rebellen.

Er war sich dagegen sicher, dass es nicht mit einer militärischen Lösung getan sei. Er wollte vielmehr den Diktator eines der bedeutendsten Erdölexportstaaten durch Sanktionen stürzen. Sanktionen sind eher ein Alibi für die eigene Öffentlichkeit als ein Instrument der Politik. Sie können problemlos umgangen werden, im Unterschied zur Flugverbotszone ist allerlei Spielraum gegeben.

Westerwelle hat mit seinen Äußerungen in der Libyen-Frage, Deutschland lächerlich gemacht. Anstatt jetzt mit guten Ratschlägen aufzutrumpfen, so als wäre er der Sieger von Tripolis , zumindest aber der Beauftragte für den Demokratieaufbau und den Libyen-TÜV, sollte er besser zurücktreten, nach Bayern gehen und dort nach der Kuh Yvonne suchen. Und zwar zu Fuß und ohne jede Unterstützung aus der Luft.

 

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