“Wer sicher gültig wählen will, muss an die Urne.” Mängel der Verwaltung: “... Das ist eine Mischung aus Unfähigkeit und planvoller Absicht, ...) Jetzt muß man doch nur Eins und Eins zusammenziehen und fragen: Was kann planvolle Absicht in der Verwaltung mit den Wahlbezirksergebnissen machen?

Das Briefwahlen eine gute Basis für Manipulationen sind, ist klar. In Seniorenheimen kann der Pfleger die Sache gleich im Dutzend erledigen. Auch zuhause kann die Wahl innerfamiliär kontrolliert werden. Vor allem aber wird auf dem langen bürokratischen Weg Beamten ermöglicht, an der Sache zu drehen. Interessant, dass im Kontext der Coronamaßnahmen massenhaft für Briefwahlen Werbung gemacht wurde. In solchen Zeiten sollte ausnahmsweise mehr Briefwahl möglich sein. Doch nun soll sich das offensichtlich als Teil des neuen Normal verstetigen. Schaut man sich die skandalösen Zustände bei den letzten Wahlen in USA an, kann man sich ausrechnen, dass politische Maßnahmen in Zukunft auch hier um sich greifen, die beispielsweise unliebsame politische Kräfte ausschließen oder deutlich schwächen. Es gibt Politiker der Parteien, die in Berlin regieren, die allen Ernstes die AFD verbieten wollen, obwohl nach den Maßstäben des Rechtsstaates dies völlig unmöglich ist. Das zeigt, dass bei diesen politischen Kräften ein instrumentelles Verhältnis zum Rechtsstaat vorherrscht. Wer aber den Rechtsstaat nicht mehr als zivilisatorischen Grund unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens annimmt, sondern das Recht instrumentell politisiert, ist noch zu ganz anderem fähig und zerstört das Recht. Und glaubt noch irgendjemand, es herrschten nur in Berlin solche Zustände? Es sieht danach aus, das technische Wahlmanipulationen sich mehr und mehr zum politischen Kampfmittel entwickeln. Als Beschleuniger fungiert ein lokalkolorierter lockerer Umgang mit den technischen Voraussetzungen von Wahlen, die Berliner Pannenkultur. Es wurden in den letzten Jahren immer öfter Stimmen laut, dass im Kampf gegen den politischen Gegner auch illegale Mittel erlaubt sein müssten. Für diese Leute sind Wahlmanipulation ein legitimes Mittel. Auch wenn es so direkt nur vom Fußvolk direkt artikuliert wird. Aber auch solche Leute sitzen im Wahllokal und sollen dafür sorgen, dass alles korrekt läuft.

Eilmeldung: Wahlergebnisse ab 18 Uhr bei ard, zdf & Co, oder ab sofort in unserer Mediathek. Ich bin gespannt… aber wenn die alten wieder nur die Stühle tauschen, kann ich mich des Eindruckes nicht erwehren das hier etwas gewaltig schief läuft….

Das gilt für jede Wahl, jede Abstimmung; egal, ob Gemeinde, Land oder Bund. Briefwahldokumente entziehen sich für geraume Zeit der Aufsicht und Kontrolle aller daran Beteiligten. Der Manipulation ist damit Tür und Tor geöffnet. Sogar Wahlzettel in der Urne werden hin und wieder “versehentlich” falsch zugeordnet oder gar unterschlagen.. durch eifrige “Wahlhelfer” bestimmter Couleur. Siehe dazu z.B. Bremen.

Was ist eigentlich eine Bananenrepublik ? Ja, Richtig !

Ich gehe davon aus, dass es auch bei den angekreuzten und zurückgeschickten Briefwahlunterlagen auf die Auszähler ankommt. Der eine oder andere hat bestimmt einen Doppeljob und fungiert als Auszähler und Austauscher,

Leider hat niemand die Absicht, eine Mauer zu errichten.