Zurück nach Libyen geht also nicht, weil dort Leben und Freiheit bedroht seien. Wieso sind diese “Asylsuchenden” zuvor aber FREIWILLIG nach Libyen gegangen, um von dort abzulegen und sich FREIWILLIG in Seenot zu begeben?
Bringen wir es auf den Punkt, die bewusste Provokation der SeaWatch mit ihrer Kapitänin Rackete, weitere werden sicher folgen, soll letztendlich nichts weiteres erzwingen, als künftig legale Seewege einzurichten für Migranten im Sinne des Global Compact of Migration. Dann hat die deutsche Regierung endlich eine Agenda gegenüber der Bevölkerung, wie Sie diesen Pakt umzusetzen gedenkt. Die spenden- und aufnahmebereite deutsche Bevölkerung wird vollstes Verständnis aufbringen.
Laut dem Linken Propagandablatt SZ will Rackete will nun den Innenminister von Italien auf Verleumdung verklagen. Bekommt sie dann 25 000 oder 250 000 oder gar 2 500 000 Euro ? Sachen gibt es .
Da haben viele NGOs und die UN gute Arbeit geleistet und Vereinbarungen und Gesetze so umgestaltet, dass sich doch noch irgendwie ein Schlupfloch im Schlupfloch finden lässt. Unserer Rechtsstaat ist sehr flexibel. Gestern gelesen: Der ehemalige Nationaltorhüter Tim W. wurde zu einer Strafe von 25 000 Euro wegen Beleidigung verurteilt. Du alter Sack, soll er zu einem Rentner gesagt haben. Ein 35-facher Gewalttäter (Migrant) ( Autos zertrümmert-mehrere Gewalttaten) kam mit Bewährung davon und wird weiterhin mit ca. 1000 Euro im Monat vom deutschen Nettosteuerzahler belohnt. Der durch ihn entstandene Schaden wir nicht beglichen. Bin kein Fan von Tim W. (eher Gegenteil) aber ist das Gerechtigkeit ? Der deutsch Staat zwingt mich dazu Mitleid mit einem Millionär zu haben. Zeiten sind das.
Machen wir es doch nicht so schwer. Maas und Steinmeier verletzen internationale Gesetze. Punkt. Egal, wie die beiden es etikettieren, sie unterstützen kriminelle Handlungen. Auch Punkt. Was die NGO’s und ihre Rakete tun, ist einzig und allein ihr Ego aufzubauschen. Wenn diese Rakete ein Schiffskapitänspatent hätte - ich weigere mich sie Kapitänin zu nennen - dann wüsste Sie, dass man bei havarierten Schiffen, die Menschen in Seenot in den nächstgelegenen Hafen bringt, damit sie versorgt werden können. Ein wirklicher Kapitän hat Verantwortungsbewusstsein und schielt nicht auf die Presse und setzt nicht seine Ideologie durch. Verwöhnte sozialverwahrloste Bengelchen und Töchterchen proben hier den Aufstand gegen das Seerecht und gegen die Souveränität Italiens. Mehr ist es nicht. Unser Klein-Maasilein und unser sogenannter Buprä haben noch nie viel von Gesetzen gehalten. Beide sind in ihre Ämter gekungelt worden, ohne dass sie im entferntesten überhaupt Ahnung von ihrem Amt und von Diplomatie haben. Sie positionierten sich stets gegen einen Großteil des eigenen Volkes für ihre diktatorische Ideologie. Das einzige was Sie können, zu versuchen, andere Länder unter das Diktat Deutschlands stellen zu wollen.
Das geltende Recht hat ein Problem: Es enthält keine Klauseln, die den *Missbrauch* berücksichtigen. Es berücksichtigt nicht den Fall, dass sich Menschen gezielt in Situationen begeben, die wie Seenot aussehen, um sich missbräuchlich als “in Seenot” auszugeben und diese Situation zur illegalen Einwanderung zu missbrauchen. Es ist deshalb auf die jetzige Situation schlicht nicht anwendbar. Auch die Verpflichtung, Asylsucher nicht in Länder zu bringen, in denen ihnen Verfolgung droht, kann nicht anwendbar sein, wenn diese Menschen sich vorher *freiwillig* selbst in diese Länder (also hier: Libyen) gebracht haben. Wer gezielt ein Recht missbraucht, kann sich nicht darauf berufen.
„Wer Leben rettet, ist kein Verbrecher“. Oder, wer nicht für uns ist, der ist für den Krieg. Oder, wer nicht mit uns hüpft, der ist ein Nazi.
Vielleicht gibt es ja dazu demnächst wieder eine passende Sendung im ZDF , “Nepper , Schlepper , Seawatch 3”...……...
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