Wer ist schuld an Deutschlands Misere? (1)

Von Andreas Zimmermann.

Es schmerzt zwar, aber der gesamte Umfang der deutschen Misere muss immer wieder dokumentiert werden. Nur so kommt man der Erkenntnis näher, warum die Dinge so laufen, wie sie laufen – und wer dafür verantwortlich ist. 

Es war alles falsch, was während der seltsamen “Corona-Pandemie” mit tatkräftiger Unterstützung der “Qualitätsmedien” von Politikern beschlossen und ohne Rücksicht auf die daraus resultierenden Schäden durchgesetzt wurde. Dies war die Aussage meines letzten Beitrages hier auf der Achse des Guten. Leider beschränkt sich diese Schlussfolgerung nicht nur auf die “Pandemie-Politik”, sondern gilt praktisch uneingeschränkt für faktisch jedes Thema, das der politmediale Komplex in Deutschland in den letzten Jahren angefasst hat.

Wobei “es ist alles falsch” hierbei faktische Falschbehauptungen wie etwa, dass ein Mensch sein Geschlecht wechseln könne oder dass ein Industrieland mit Strom, der ausschließlich aus Wind und Sonne gewonnen wird, betrieben werde könne, genauso einschließt wie gesellschaftliche und politische Entwicklungen, die in die falsche Richtung gehen, wie das massive Ansteigen der Gewaltkriminalität und die immer aggressivere Einschränkung sowohl der Meinungs- (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Digital Service Act) als auch der Handlungsfreiheit (Verbrennerverbot, Heizungsgesetz) und ebenso politische Entscheidungen, die den Menschen direkt oder indirekt Schaden zufügen, wie die “Corona-Lockdowns” oder der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie.

All diese Entwicklungen und die damit zusammenhängenden politischen Entscheidungen haben eines gemeinsam: Sie führen dazu, dass die Lebensqualität der “schon länger in Deutschland Lebenden” sinkt. Hier passt dieser Ausdruck tatsächlich, denn dieser Verlust an Lebensqualität trifft Deutsche genauso wie Ausländer, die sich hier in Deutschland eine Existenz aufgebaut haben.

Ein endloses Sündenregister

Weitere Beispiele, was alles falsch läuft, sind – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die völlig außer Kontrolle befindliche Migration nach Deutschland, die einen immer größeren Anteil des Staatshaushalts verschlingt und gleichzeitig zum bereits erwähnten Zusammenbruch der inneren Sicherheit führt, wie die Nachrichten in erschreckender und brutaler Deutlichkeit mittlerweile täglich vor Augen führen. Es geht weiter mit: der Auflösung des Bildungssystems, die, von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, bereits erfolgt ist. Dem Abwandern von immer mehr Betrieben und – damit zusammenhängend – das rapide Absinken der Industrieproduktion in Deutschland. Ein ständig steigender Fachkräftemangel bei gleichzeitigem Ansteigen der Zahl an Menschen, die staatliche Transferleistungen in Anspruch nehmen. Die permanente Ausweitung der Anzahl an Staatsangestellten, während die Anzahl an Nettosteuerzahlern immer geringer wird.

Mittlerweile vergeht praktisch kein Tag mehr, an dem nicht zumindest in den Medien jenseits des “Mainstreams” ein weiterer Aspekt dieser unheilvollen Entwicklung beleuchtet wird. Herbert Ammon hat hier auf der Achse des Guten schon über Deutschlands unheilvollen April geschrieben. Der Mai war nicht besser und auch der Juni nicht, der mit dem islamistischen Mordanschlag auf Michael Stürzenberger, in dessen Verlauf der afghanische Attentäter den Polizisten Rouven Laur ermordet hat, begann, gefolgt von unzähligen Messerangriffen, wie auch dem brutalen Mord (ja, ich weiß, die deutsche Justiz sieht hier nur Totschlag) an dem 20-jährigen Phillipos. Gleiches gilt für den Juli, auch wenn Politik und Medien anlässlich der Fußball-Europameisterschaft eifrig – wenn auch nicht besonders erfolgreich – versucht haben, die deutsche Misere unter Erfolgsmeldungen von einem angeblichen neuen “Sommermärchen” zu verstecken.

Doch allen Hiobsbotschaften zum Trotz gibt es keinerlei Hinweise, dass die politisch Verantwortlichen auf einen Richtungswechsel hinarbeiten würden, um diese in jeder Hinsicht katastrophale Entwicklung umzukehren. Ganz im Gegenteil, sie arbeiten momentan konsequent daran, Deutschland endgültig über die Klippe springen zu lassen.

Ins objektiv Irrsinnige abgedriftet

So hat Robert Habeck vor einer Weile verkündet, nach der Kernenergie auch das deutsche Gasnetz mit einer Länge von mehr als einer halben Million Kilometern zerstören zu wollen, dem Bildungszusammenbruch wird nicht etwa mit einer Rückkehr zu funktionierenden Lehrmethoden begegnet, sondern damit, dass man – wie etwa Winfried Kretschmann – korrekte Rechtschreibung kurzerhand für irrelevant erklärt, und die, trotz Steuerrekordeinnahmen, aufgrund einer völlig irrsinnigen Ausgabenpolitik leeren Staatskassen sollen nicht etwa durch Einsparungen saniert werden, sondern durch immer weiter steigende Steuern, wie etwa Steuererhöhungen für Fleischprodukte oder für Limonaden.

Die Entscheidungen der verantwortlichen Politiker richten mittlerweile nicht nur Schaden an, sondern driften zunehmend ins objektiv Irrsinnige ab. Etwa wenn – wie in Deutschland geschehen – gesetzlich festgelegt wird, dass Menschen einmal pro Jahr offiziell das Geschlecht wechseln können sollen (warum dann eigentlich nicht einmal monatlich, täglich oder wie es einem gerade passt?), was biologisch natürlich völlig unmöglich ist. Oder wenn – wie auf EU-Ebene – ein Verbrenner-Verbot für LKW beschlossen wird, das bei Umsetzung den wirtschaftlichen und zivilisatorischen Selbstmord der betroffenen Staaten und Gesellschaften bedeuten würde. Das Gleiche gilt für den Beschluss der G7-Staaten, bis 2035, also innerhalb von 10 Jahren, aus der Kohlenutzung auszusteigen.

Der politmediale Komplex betreibt eine Agenda, die den Bürgern in den meisten westlichen Ländern immer größer werdende Schäden zufügt, wobei Deutschland hierbei besonders gründlich vorgeht, weshalb Freiheit, Wohlstand und Lebensqualität in Deutschland aktuell auch besonders schnell zerstört werden. Warum handeln die Verantwortlichen trotz der für die Mehrheit der Bevölkerung verheerenden Folgen so? Auf diese Frage gibt es je nach persönlicher Perspektive unterschiedliche Antworten.

Mit eifriger Unterstützung durch die „Qualitätsmedien”

Diejenigen, die die aktuelle Agenda betreiben, also in Deutschland im Wesentlichen die deutschen Politiker mit eifriger Unterstützung durch die “Qualitätsmedien” sowie zahlreiche “Prominente”, geben darauf ganz andere Antworten als diejenigen, die von den Entscheidungen unmittelbar betroffen sind, sprich der Großteil der deutschen Bevölkerung.

Die Erklärungen der Politiker reichen von “in Wirklichkeit ist die Situation viel besser, sie wird nur schlecht geredet” über “es wird nur vorübergehend schlechter, nach der vollendeten Umstellung (Energiewende, Verkehrswende, etc.) wird es besser als je zuvor” oder auch “die Umstände sind schuld” (also z.B. der Klimawandel am wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands) bis zur klassischen Schuldzuweisung: “Die AfD schreckt ausländische Investoren ab.”

All diese Erklärungen folgen dem klassischen Schema, dass Machthaber natürlich niemals freiwillig die Verantwortung für die von ihnen verschuldeten Desaster übernehmen. Und genauso verlässlich gehen diese Zurückweisungen jeglicher Mitschuld an der Wirklichkeit vorbei – denn warum sollte der angebliche Klimawandel in Deutschland der Wirtschaft ganz besonders schaden? Und wie sollte die AfD für den wirtschaftlichen Niedergang des Landes verantwortlich sein, obgleich sie bisher weder auf Bundes- noch auf Landesebene auch nur eine Sekunde an der Regierung war?

An Berufs- und Studienabschlüssen liegt es eher nicht

Frei nach der Devise “Wenn man den Sumpf trockenlegen will, darf man nicht die Frösche fragen” wende ich mich deshalb lieber den verschiedenen Erklärungen derjenigen zu, die der Meinung sind, dass die bisherigen und aktuellen Machtinhaber eine nicht unwesentliche Mitschuld daran haben, dass in Deutschland momentan tatsächlich vieles, wenn nicht sogar fast alles, falsch läuft.

Auch von dieser Seite gibt es mehrere Erklärungsansätze. Der erste lautet, dass wir die falschen Politiker haben. Dieses Argument ist nicht von der Hand zu weisen. Allerdings wird die fehlende Eignung sehr häufig an den in vielen Fällen fehlenden Berufs- oder Studienabschlüssen sowie an der oft damit einhergehenden, fehlenden Berufserfahrung außerhalb des Politikbetriebs (Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal) festgemacht. Auch wenn diese Argumentation verführerisch ist, so führt sie doch in die Irre.

Denn es gibt mehr als reichlich Gegenbeispiele, die zeigen, dass weder ein abgeschlossenes Studium noch Berufserfahrung außerhalb des Politikbetriebs davor bewahren, anschließend als Politiker sowohl Unsinn zu erzählen als auch Entscheidungen zu treffen oder zu unterstützen, die für Wirtschaft, Bevölkerung, Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland verheerende Auswirkungen haben.

So ist Nancy Faeser, die in ihrer Funktion als Innenministerin von der Abschaffung der Unschuldsvermutung über die Schleifung der Meinungsfreiheit bis zur Verfolgung von “Gedankenverbrechen” die Axt an ein rechtsstaatliches Prinzip nach dem anderen legt, Volljuristin und hat sogar einige Jahre in der freien Wirtschaft gearbeitet – gut, sowohl ihr damaliger Arbeitgeber, der eine recht zweifelhafte Rolle bei den Cum-Ex-Verbrechen gespielt hat als auch seine Klienten (von Blackrock bis – Überraschung! – Pfizer) werfen durchaus Fragen auf, aber eine Regel, wie von manchem gefordert, dass Menschen einen Berufs- oder Studienabschluss vorweisen müssen, um Politiker zu werden, wäre bei ihr schon einmal ins Leere gelaufen. Und dies gilt ebenso für den Amnesie-geplagten Kanzler, unseren nebenwirkungsfreien Gesundheitsminister und unseren Bundesphilosophen und nebenberuflichen Wirtschaftsminister Robert Habeck.

Oligarchen und supranationale Organisationen überschätzt?

Eine zweite Erklärung lautet, dass unsere Politiker so handeln, wie sie es tun, weil ihnen dies befohlen wird – wahlweise von supranationalen Organisationen wie EU oder WHO, bekannten Oligarchen wie Bill Gates oder George Soros oder auch von geheimnisvollen Hintermännern oder Organisationen im Dunkeln. Letztere Erklärung ist sicher spannend, für den Versuch Abhilfe zu schaffen aber irrelevant, denn man kann sich schlecht gegen etwas wehren, das man gar nicht kennt und dessen man daher auch nicht habhaft werden kann.

Und auch wenn bekannte Groß- und Finanzkonzerne, wie auch manche Oligarchen ohne Zweifel eine erhebliche Mitschuld an der aktuellen Misere haben, stellen sie trotzdem keinen besonders guten Hebel dar, um politische Veränderungen zu erreichen. Betrachtet man die Kräfteverhältnisse zwischen Konzernen und großen oder auch mittelgroßen Staaten einmal nüchtern, dann kommt man ohnedies zu dem Schluss, dass Konzerne (und damit auch Oligarchen wie Bill Gates oder George Soros) in demokratischen Rechtsstaaten per se eigentlich wenig bis keinen Einfluss haben sollten. Denn im Gegensatz etwa zu Parteien, denen im deutschen Grundgesetz immerhin eine Mitwirkung bei der politischen Willensbildung zugestanden wird, haben Konzernen oder Oligarchen keine verfassungsrechtliche Rolle.

Und nicht nur das, im Vergleich zu den Geldmengen, über die die wirtschaftlich relevanten Staaten verfügen, nehmen sich die Vermögen einzelner Konzerne oder Privatpersonen erstaunlich wenig beeindruckend aus. So wird das Privatvermögen Bill Gates, um bei diesem Musterbeispiel eines westlichen Oligarchen zu bleiben, aktuell auf etwa 134 Milliarden Dollar geschätzt, womit er der siebtreichste Mensch der Welt ist. Dies stellt aber gerade einmal gut ein Viertel des aktuellen deutschen Bundeshaushalts (offiziell 476,81 Milliarden Euro, wobei diese Zahl vermutlich noch ansteigen wird) dar – die staatlichen Gesamtausgaben in Deutschland sind noch viel höher. Und selbst das Vermögen, das von BlackRock verwaltet wird, entspricht mit 10 Billionen Dollar am Ende nur den Staatsausgaben der USA innerhalb eines Jahres.

Eine halbe Staatsmilliarde für Medienalimentierung

Von daher ist es auch kein Wunder, dass die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung dem „Spiegel“ seit 2018 gerade einmal gut 5 Millionen Dollar spendiert hat, während die Bundesregierung die verschiedensten Medien alleine mit der „Informations- und Aufklärungsarbeit zur Bekämpfung des Coronavirus und für die Corona-Schutzimpfung“ mit satten 145 Millionen Euro alimentiert hat – und das in einem einzigen Jahr, 2021. Die gesamte Medienalimentierung lag laut Selbstauskunft der Bundesregierung mit über 200 Millionen Euro sogar noch höher. Gemeinsam mit den Jahren 2020 und 2022 kommen da bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro zusammen. Womit auch geklärt wäre, warum die Medien sich im „besten Deutschland aller Zeiten“ stets auf Regierungslinie befinden.

Oligarchen und Konzerne haben generell in demokratischen Gesellschaften nur dann Einfluss, wenn Politiker ihnen diesen zugestehen – in den allermeisten Fällen vermutlich freiwillig, auch wenn manche der verantwortlichen Politiker durchaus erpressbar sein mögen (hat hier etwa gerade jemand CumEx gesagt?). Der wichtigste Punkt, warum Konzerne und Oligarchen keinen brauchbaren Hebel darstellen, um eine Rückkehr zu vernünftiger Politik zu erreichen, ist aber der, dass man sie in einer marktwirtschaftlichen Gesellschaft nicht abschaffen kann, ohne die Marktwirtschaft selbst abzuschaffen.

Und nachdem die Marktwirtschaft die einzige Gesellschaftsform ist, die bisher jemals Wohlstand für die Mehrheit der Bevölkerung geschaffen hat, wäre dies gewissermaßen Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Es bleibt also nur, sie als notwendiges Übel zu akzeptieren und nach anderen Wegen zu suchen, ihren Einfluss zu begrenzen, damit die wirren Auswüchse gelangweilter Milliardäre wie Bill “wir injizieren die gesamte Weltbevölkerung mit allem, was die medizinischen Labors hergeben” Gates nicht wie aktuell, politische Macht entfalten.

Ursula von der Leyen als Paradebeispiel

Was die supranationalen Organisationen betrifft, so sind diese meist nicht nur auch politische Gebilde wie EU oder UN, sondern oft genug sind dort auch noch die gleichen Personen tätig, die vorher auf anderen politischen Ebenen aktiv waren. Man nehme nur Ursula von der Leyen als Paradebeispiel.

Dazu kommt, dass etwa die EU allzu gerne als Entschuldigung vorgeschoben wird, wenn Maßnahmen oder Gesetze leider, leider durchgesetzt werden müssen, weil die EU als übergeordnete Instanz dies so beschlossen hat – ohne, dass dabei erwähnt wird, dass die Initiative für die jeweilige Verordnung oft genug ursprünglich von den nationalen Regierungen gekommen ist, die dies nun leider, leider umsetzen müssen, und mit diesem Vorgehen elegant die zumindest noch formal demokratischen Verfahren in den jeweiligen Nationalstaaten umgehen.

Man sollte auch nicht vergessen, dass Ursula von der Leyen auch nur deswegen sowohl das erste Mal, als auch gerade wieder Kommissionspräsidentin geworden ist, weil eine Reihe europäischer Regierungschefs dies in Hinterzimmermauscheleien so beschlossen haben. Die EU ist also letztlich nichts anderes als der verlängerte Arm der nationalen Regierungen und deren dubiosen, internationalen Beratern. Und auch der Pandemievertrag der WHO würde ja lediglich die Verantwortung für Entscheidungen auslagern, wie sie die Bundesregierung in der letzten Pseudopandemie selbst getroffen hat, wie Lockdowns oder 2G-Regeln, oder aber gerne getroffen hätte, wie den allgemeinen Impfzwang oder, wie wir aus den offen gelegten RKI-Files wissen, eine 1G-Regelung sogar für den Handel.

Nein, wie man es dreht und wendet, der Schlüssel zu einer Abkehr vom aktuellen politischen Kurs sind die verantwortlichen Politiker. Denn nur bei diesen lässt sich ansetzen, ohne dass damit die gesamte wirtschaftlich-gesellschaftliche Ordnung, die lange für den berühmten “Wohlstand für Viele” – wenn auch nie für alle – gesorgt hat und auch wieder sorgen könnte, zu beseitigen.

Und auch wenn Oligarchen und manche Organisationen die Entscheidungen westlicher Politiker mit Sicherheit beeinflussen, so handeln diese Politiker, so wie sie handeln, doch vor allem aus einer Reihe von intrinsischen Gründen. Erstens, weil sie es möchten. Zweitens, weil sie es können. Drittens, weil sie die Konsequenzen ihres Handelns nicht tragen müssen. Und viertens, weil sie von ihrem Handeln profitieren.

Andreas Zimmermann ist promovierter Naturwissenschaftler und lehrt an einer deutschen Hochschule. Er schreibt hier unter einem Pseudonym.

In der nächsten Folge geht es unter anderem um Fallbeisspiele von Politikern, die Frage der juristischen Haftbarmachung, finanzielle und psychologische Zusammenhänge.