Wahrscheinlich war es Herr Papier, haben doch bereits die Richter Jens Gnisa und Thorsten Schleif in ihren Büchern “Das Ende der Gerechtigkeit” bzw. “Urteil ungerecht” auf das schlimme Dilemma in der deutschen Justiz hingewiesen. Auch Norbert Blüm, ehemaliger Bundesminister hat sich dazu in seinem Buch “Einspruch” sehr drastisch geäußert. Und ich selber kann ein Lied von der “schrecklichen Justiz” aus Berlin dazu singen, hatte ich es doch mit sieben!!! Gerichten tun, es ging um eine lächerliche Ermessensvorschrift aus dem Verwaltungsrecht, gegen die ich gar nicht verstoßen hatte. Der Hintergrund allerdings hatte es in sich: Ein “linkes” Strategiepapier forderte den Missbrauch von Verwaltungsvorschriften zur Destabilisierung des Staates und der mit Unterstützung der SED 1989 gebildete SPD/AL-Senat setzte das sofort nach dem Start um, indem man mit dem schlimmstem Missbrauch dieser Vorschriften unbescholtene Bürger wie Verbrecher jagte, während man diese zwecks Einschüchterung der Bürger unbehelligt gewähren ließ. Die Richter am VG Berlin erließen rechtswidrige Urteile im Fließbandverfahren, Oppositionsführer Diepgen (CDU) erkannte das zwar sehr schnell und prangerte bereits 1989 die schlimmste Gleichschaltung nach dem Krieg von Politik, Justiz, Verfassungsschutz, Polizei und sogar der Wissenschaften an, handelte aber nicht, da es um etwas “ganz Großes” ging, nämlich die Besetzung Westberlins durch Stasi und NVA, die mit den erbeuteten Vermögen die DDR retten wollten. Fast alle haben damals mitgespielt und natürlich wie immer in vorderster Front die Medien und die Anwälte haben Schoßhündchen bei Richter und Staatsanwälten gespielt, während sie bei Gewohnheitsverbrechern zu großer Form ausliefen. Ich übrigens musste aus Angst um mein Leben ins Ausland flüchten, da der Terror nicht nur aus den Ämtern kam.
Es war der ehemalige Präsident des BVerfG, ganz offenbar noch ein Richter, der erstaunlicherweise das Recht vor die (mutmaßlichen) Weisungen der grossen Fuehrerin stellte oder nicht zu ihren “Groupies” zählte. Vosskuhle und seine Nachfolger sind hier linientreu unterwegs, aber das kennen wir von autokratisch/ideologischen Zeiten.
Lieber Herr Kadir, Zitat kopiert, in Google eingegeben und in einer Sekunde war das Ergebnis da: Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Ich bin allerdings gespannt, welche Quelle Sie heute Abend angeben. In meinem Leserbrief vom 12.01.2020 gab ich einen Tipp: Suchen Sie sich Zitate, die gedruckt wurden und nicht im Internet zu finden sind, denn da versagt dann die Suche mit Google. Das ist viel spannender.
“Papier ist geduldig.” :-)
Diese unerhörte Tatsachenbehauptung kann nur von einem ausgemachten konservativen Rechtspopulisten stammen, der die merkelsche Demokratie- und Rechtskultur denunzieren will, also etwas, wovon er absolut nichts versteht. Ich mag niemandem zu nahe treten und belasse es deswegen bei diesem Profiling. Klar ist: So texten nur alte weiße Männer. Deswegen importieren “WIR” junge bunte Fachkräfte. Die alte, unter überkommenen Traditionen und historischem Gedächtnis ächzende homogene Kulturnation wird mit einer gewaltigen Kraftanstrengung in eine junge wilde multibunte Zivilgesellschaft transformiert. Bei Mao hieß das “der große Sprung nach vorn.” Wer meckert, ist raus!
Danke für diese neue Art des Quiz. Ich vermute, das auch die alternativlose Kanzlerin Gegenstand der Fragerunden sein wird, wobei ihre Wortbeiträge bzw. deren heutiges in Erinnerung rufen als Quasi-FakeNews abgetand wird weil es nahezu unglaublich scheint.
Christian Lindner hätte es sagen müssen und hat es vermutlich hinter verschlossenen Türen auch getan. Es war H.J. Papier.
Hans-Jürgen Papier.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.