Olaf Scholz findet, dass er alles richtig macht. Probleme machen nur Andere, aber das wird sich lösen lassen. Wenn es sein muss, mit Wumms und Doppel-Wumms. Der Kanzler lebt offenkundig in seiner eigenen Welt und fühlt sich wohl darin.
Nun haben wirklich alle Sommerferien. Auch Olaf Scholz. Bevor er sich an einen unbekannten Ort begab, demonstrierte er auf seiner letzten Pressekonferenz in Berlin noch einmal seine spezielle Methode, zugleich Leitmotiv und Regierungsrezept für alle Lebenslagen: Er findet, dass er alles richtig macht. Probleme machen nur Andere, aber das wird sich lösen lassen. Wenn es sein muss, mit Wumms und Doppel-Wumms.
Unter den staunenden Beobachtern stellt sich derweil das Gefühl ein: Wenn schon Weltuntergang, dann mit Olaf Scholz. Da passiert nichts wirklich Schlimmes, das hat er im Griff, das besprechen wir miteinander, wenn es soweit ist. Und Zeit für ein schlumpfiges Grinsen, das weder Lachen noch Weinen signalisiert, sondern irgendetwas dazwischen, ist immer. Der Kanzler lebt offenkundig in seiner eigenen Welt und fühlt sich wohl darin.
Es hat eine besondere Tragik, dass in diesen eigentlich gar nicht komischen Zeiten bewährte Meister der ironischen Weltbetrachtung wie Harald Schmidt nicht mehr auf Sendung sind und auch sonst satirische Kritik eher unbekannt ist – es sei denn, sie bewegt sich im regierungsfreundlichen rotgrünen Mainstream wie die „heute Show“ des ZDF. Das neue Spießertum aus Wokeness und politischer Korrektheit verhindert eine angemessen sarkastische Sicht auf die politischen Verhältnisse.
Notizen aus einem irren Land
Auch die opportunistische Anpassung globaler Konzerne an die „queere“ LGBTIQ+-Kultur, mit der jetzt Turnschuhe, Schoko-Riegel und T-Shirts verkauft werden, ist eine völlig humorlose Angelegenheit. Und niemand lacht, wenn selbst der gute alte Deutsche Fußballbund DFB, einst ein Hort der Tradition, gegen angeblich „transfeindliche“ Transparente in den Stadien mit fünfstelligen Bußgeldforderungen vorgeht. Auch die Umwidmung christlicher Kita-Weihnachtsfeiern zu bunten multikulturellen Lichterfesten ist längst deutscher Alltag geworden.
So werden die neuesten Forderungen von „Queer-Beauftragten“ zur proaktiven Sensibilisierung der non-binär Kraulenden im deutschen Schwimmsport ebenso wenig kabarettistisch gewürdigt wie der erbitterte Streit bei McDonald's, bei dem eine Transfrau fordert, die Damen-Umkleide benutzen zu dürfen, was eine cis-weibliche Migrantentochter vehement ablehnt. Ähnliches gilt für genderinduzierte Sauna-Verbote, Diskriminierungsvorwürfe des Berliner Senats gegen den Gebrauch der gastronomischen Formulierung „exotische Speisen“ und den kreativen Vorschlag der Bundesbauministerin – deren völlig unbekannter Name tut nichts zur Sache –, aus der Wohnungsnot eine Umzugstugend zu machen und massenhaft die überfüllten Großstädte zu verlassen, um in den vielen leerstehenden Behausungen in der Provinz der Lust des Landlebens auf den Grund zu gehen.
Durch die flächendeckende Cannabis-Freigabe nach Prof. Dr. Lauterbach lassen sich die freien Abende im Dorf ohne Kino, Theater, Oper, Konzert und italienisches Edelrestaurant auch auf dem einsturzgefährdeten Balkon am Ortsrand ganz entspannt genießen, die eine oder andere Flasche Nordhäuser Doppelkorn inklusive. Selbst die Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr kann Momente von Zufriedenheit und Glück verschaffen.
Das Scheitern der grünen Ideologie
Viele andere Probleme der Ampelrepublik ein gutes Jahr vor der regulären Bundestagswahl sind dagegen gar nicht lustig: zahlreiche Messerattacken durch „Schutzsuchende“, massive schulische Probleme nicht nur im Ramadan, hilflose Antisemitismusbeauftragte, die den „interkulturellen Dialog“ mit fanatischen Hamas-Freunden doch nicht bis zum Ende durchhalten, homophobe und antisemitische Angriffe in Kreuzberg, bei denen die Täter merkwürdigerweise niemals identifiziert und deshalb routinemäßig als „rechts“ eingeordnet werden, die Zupflasterung deutscher Mittelgebirge mit riesigen, 250 Meter hohen Monster-Windrädern, während in China neue Kohlekraftwerke in Betrieb genommen werden, das phänomenal illusionäre „Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz“, die feministische Außenpolitik von Annalena Baerbock gegenüber Iran, Afghanistan und Syrien sowie Olaf Scholz, dessen letzte Wortmeldung wieder einmal so spannend ausfiel wie das Geräusch, das eine Portion Königsberger Klopse macht, wenn man sie auf einem Teller mit dem Löffel von links nach rechts schiebt.
Nun streiken auch noch die deutschen Konsumenten und vermasseln die grüne Energiewende: E-Autos werden ebenso verschmäht wie Wärmepumpen und moderne Gasheizungen, die auch mit Biogas betrieben werden können. Währenddessen steht die mit 137 Millionen Euro subventionierte Batteriefirma Varta am Rande der Pleite. Die klima-dirigistische Planwirtschaft stößt an ihre Grenzen, weil sie die Funktionsprinzipien der Marktwirtschaft missachtet.
Echter Betrug, staatlich gefördert
Die Ampelregierung kann es einfach nicht lassen, klüger sein zu wollen als die Bürger, die sie einst gewählt haben. So werden ständig bürokratische Fehlanreize gesetzt und Absurditäten geschaffen, wie jene CO₂-Zertifikate, mit denen deutsche Unternehmen ihr Emissionsbudget reduzieren können. Das Problem: Die angeblich klimafreundlichen Projekte in China, mit deren Hilfe das geschehen soll, gibt es nur auf dem Papier. Echter Betrug also, staatlich gefördert.
Das Gleiche gilt für den Missbrauch von Bürgergeld als „garantiertes Grundeinkommen“, erschwindelte Corona-Test-Milliarden und Subventions- wie Abrechnungsvergehen aller Art, etwa im Pflegebereich: Je mehr Transferleistungen der Staat auf den Weg bringt, desto mehr wird „unterwegs“ abgezwackt und illegal in die eigene Tasche gewirtschaftet. Dass dieser Mechanismus immer noch nicht durchschaut wird, ist geradezu unglaublich.
Doch es scheint so, dass der Bundeshaushalt für 2025, um den immer noch erbittert gerungen wird, zum Menetekel wird, zum Zeichen, dass die Grenzen des paternalistischen, dirigistischen und volkspädagogischen Sozialstaats, von dem längst auch Millionen zugewanderte Nicht-Deutsche profitieren, erreicht sind. Das Verhältnis zwischen denen, die arbeiten, und denen, die – aus welchen Gründen auch immer – nicht arbeiten, muss wieder ins Lot gebracht werden. Und es ist gerade kein Populismus, wieder mehr Geld für Arbeit und Investitionen auszugeben und weniger für Sozialtransfers aller Art. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch ein Programm für Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und Steuereinnahmen.
Sagen wir es mal so: Der vorletzte sozialdemokratische Bundeskanzler Helmut Schmidt hat das noch gewusst. Aber er hatte auch kein schlumpfiges Grinsen, sondern ein Haifischlächeln.
Zuerst erschienen in der Wochenzeitung Preussische Allgemeine
Reinhard Mohr, geb. 1955, schrieb als Journalist u.a. für den Pflasterstrand, die taz, die FAZ, Die Welt und den stern. Von 1996 bis 2004 war er Kulturredakteur beim Spiegel.
@L. Luhmann, ein Computer ohne Software ist ohne Nutzen, für die allermeisten Menschen. ++ Wer, welcher Geist leitet die UN, den WEF? Was ist das eigentliche Ziel des Transhumanismus? Was wollen diese Leute werden? Welche Figur wird in der Menschheitsgeschichte damit verbunden, daß er diesen Leuten das verspricht? Was hat er zu Eva wohl gesagt? Das Gleiche, was er auch den Transhumanisten verspricht. ++ Ist angewandte Logik so schwer? ++ Ein anderer Zeuge sagt klar aus, wem man allein die menschenverachtenden Taten (Lüge, Mord) zuzuordnen hat. Er war der erste Lügner und Mörder. Und Respekt kennt er nicht. Achtung auch nicht. ++ Es soll bei der UN einen Tempel geben, aller Religionen, Ideologien dieser Welt. Nur einer ist dort NICHT willkommen, nicht vertreten, ausdrücklich nicht. ++ Es ist der, dieser anderer Zeuge, der die Lüge und den Mord eindeutig ihm zuordnet. ++ Der Islam verfolgt alle Anhänger dieses anderen Zeugen und leugnet seine Rolle. ++ Der Islam ist auch in diesem Tempel vertreten.
Nur mal so nebenbei: Heute war der 79. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf die japanische Stadt Hiroshima. Ich schreibe das nur deshalb hier, weil es sonst niemand bemerkt.
Herr Mohr,we remember,we have forgot it,your unscrupulous politicians.
Wer täglich Achgut ließt, weiß das alles. Also wozu schreiben Sie es nochmals auf.
Freie Demokratische Partei, FDP, das war mal ein Garant für lebendige Demokratie. Ein Garant für Veränderung wenn es sein musste und es an der Zeit war. Und heute? Heute ist die FDP die Partei, die die deutsche Politik in Geiselhaft hält, da sie ihrer Aufgabe nicht gerecht wird, den Wahnsinn in Berlin zu beenden. Will die FDP es zulassen, dass man Deutschland den wirtschaftlichen und politischen Todesstoß versetzt? Sie kann die Ampel, die schon lange nicht mehr funktioniert, vom heute auf morgen auslöschen. Es ist einfach nicht zu verstehen, wenn man den Zustand Deutschlands betrachtet, dass es keine Kraft geben soll, die hier eine Änderung herbeiführen will. Man ist einigermaßen ratlos, wenn man sieht, wie bei unseren Politikern der eigene Vorteil ein weit größeres Gewicht hat, als das Wohl Deutschlands und seiner Bürger. Aber auch die CDU trägt einen ‘Großteil Mitschuld an dieser Misere. Sie ist zwar Oppositionspartei, nimmt diese Eigenschaft aber nicht wahr, sondern prügelt mit den Regierungsparteien auf die einzige Oppositionspartei. die AfD, ein. Sie ist damit eine schlimmere und hinterhältigere Deutschlandvernichterin als die anderen Parteien und wäscht sich wie Pilatus die Hände in Unschuld. Eine schlimmere Heuchelei gibt es nicht.
Im Grunde lebt jeder in seiner eigenen Welt, wobei sich die Auffassungen innerhalb einer Gesellschaft zumindest soweit ähneln sollten, dass ein friedliches und förderliches Zusammenleben garantiert ist. Die Welt von Olaf ist jedoch speziell, seine Vorstellung der Welt existiert nur in ihm und hat offensichtlich nur wenig mit den Vorstellungen anderer zu tun, er wirkt und agiert freundlich ausgedrückt leicht entrückt. Für viele ist der marxistische Traum nichts als eine Seifenblase, die bei kritischer Betrachtung allzu schnell schnell zerplatzt, ihm wärmt er die Seele, gibt ihm Halt, ist so fest wie Granit. Nur so sind die Phrasen von ihm zu deuten. Wer vor Industrievertretern deren Kritik mit: “Die Klage ist das Lied des Kaufmanns” abschmettert, lebt in einer ganz und gar eigenen, roten Welt. Der wiederholt aufgesagte Spruch ist grober Unfug, vor allem in der gegenwärtigen Situation, erstens sind Produzenten keine Kaufleute und weiterhin geht es auch denen in jeder Form von Realität derzeit insgesamt sehr dreckig. In meiner näheren Umgebung schließen Ende des Jahres gleich zwei Supermärkte, ein Rewe und ein Edeka. Nichts Klage und Kaufmannslied, das ist die bittere Realität! Bei der gegenwärtig durch nach wie vor unkontrollierte Einwanderung stark steigenden Bevölkerungszahl sind schließende Supermärkte, die seit vielen Jahrzehnten existieren, gewiss kein gutes Zeichen. Seine zurückgezogene Art zu regieren ist vollkommen fehl am Platze, was bei Merkel noch funktionierte und Stärke suggerierte, wirkt bei ihm nur schwach. Sich von der auch noch von ihr beraten zu lassen, sagt doch vieles. Kein Konzept, geschweige denn Visionen, nichts als ein schwacher Gutwetterkanzler ist er. Solange die Sonne über dem Finanzministerium hell erstrahlt und auch sonst die Dinge wie von selbst laufen, wäre er bestenfalls nicht schlecht, mit den gegenwärtigen multiplen Krisen ist er hoffnungslos überfordert, sicher ist bei ihm nur der Griff ins Klo. Gute Nacht Deutschland
Olaf Scholz ist Kanzler, weil in der Zeit nach Merkel kein besserer Kandidat da war, er war weder unterbelichtet noch mittelmäßig, er ist etwas müde und vergesslich und hat vielleicht sogar die Schnauze voll von dem Laden, dem er vorsteht. Und er weiß auch, dass die Zeit unbestechlich gegen ihn spielt. Und falls das Regieren in diesem Land grundsätzlich etwas von einem Marionettentheater hat, dann ist es vielleicht viel anstrengender, als der gemeine Mann auf der Straße denkt. Ich denke, wenn Sachverhalte nicht zu bewältigen sind, dann hilft es manchmal, sie auf der langen Bank reifen zu lassen. Das sieht so aus, als wären sie vergessen worden oder sogar nach Versagen. Die Regierung hat immer die Option, Aufgabenstellungen nicht zu erledigen, Ausgaben, die geplant sind, nicht auszugeben, Versprechen, die sie gemacht hat, nicht einzuhalten. Ja, sie kann sogar gegen die Prinzipien ihrer Parteien handeln, wenn das operative Tagesgeschäft das nahe legt. Die SPD, und wenn sie vor Wut schäumen würde, kann Scholz nicht absägen. Er ist in diesem Amt aus Stein, so wie ein Moai, ja, und er wirkt mit seiner Glatze auch immer phallusartig symbolhaft, das gibt ihm etwas übermenschliche Transzendenz. Man wird in seinem Amt noch Leute sehen, die so schlecht sind, dass sich alle wünschen, der Olaf käme noch mal aus seiner Puppenkiste.