Von Boris Palmer.
Die Polizei ist im Zentrum eines gesellschaftlichen Großkonflikts angekommen: Wie halten wir Sicherheit und Ordnung in einer Einwanderungsgesellschaft aufrecht? Schon die Frage wird einen Einwand provozieren: Was hat das miteinander zu tun? Das ist doch rassistisch!
Ich rate dazu, es sich nicht so einfach zu machen. Wenn Menschen mit völlig verschiedenen Prägungen zusammenleben müssen, dann hat das ein Potenzial zur gegenseitigen Befruchtung. Viele Hochkulturen sind so entstanden. Aber es entsteht auch neue Reibung. Verschiedene Vorstellungen vom guten Leben müssen in Beziehung gesetzt und in einen minimalen Konsens eingeordnet werden.
In unserer Gesellschaft ist das Gewaltmonopol des Staates ebenso unbestritten wie der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit. In vielen Ländern, aus denen sich Einwanderung in unser Land im letzten Jahrzehnt gespeist hat, sind Selbstjustiz, Gewalt und sogar physische Unrechtsstrafen nicht gebannt. Denken wir nur an die 1.000 Peitschenhiebe für den Blogger Raif Badawi, der immer noch im Gefängnis in Saudi-Arabien einsitzt. Viele, die zu uns kommen, flüchten vor solchen Verhältnissen. Aber nicht wenige sind aus anderen Gründen gekommen und halten an den Vorstellungen fest, mit denen sie aufgewachsen sind. Deshalb entstehen neue Konflikte.
Die Polizei spürt diese Konflikte in ganz besonderem Maße, aber nicht nur sie. Auch Rettungsdienste, Feuerwehr, Sanitäter oder Bürgermeister erfahren immer öfter unfassbare respektlose und aggressive Behandlung. Junge Männer mit Migrationshintergrund oder Fluchtbezug sind dabei nicht allein, aber dominierend. Das müssen wir ansprechen, sonst ist das Problem nicht lösbar.
Es hat viel zu lange gedauert, bis die Gesellschaft die Alltagserfahrungen der Männer und Frauen an der Sicherheitsfront zur Kenntnis genommen hat. Tania Kambouris Buch Deutschland im Blaulicht wurde zwar ein Beststeller, aber geändert hat sich nicht viel. Es ist daher gut, wenn mehr Polizisten berichten, was sie erlebt haben und wie sie darüber denken.
Übrigens auch, weil man dann umso genauer überprüfen kann, was davon nüchterne Beschreibung realer Probleme ist und was sich eher der Wahrnehmung des Polizisten zuschreiben lässt. Natürlich kann auch diese verschoben sein. Rassistische Prägungen sind in unserer Gesellschaft anders als in den USA, aber durchaus weit verbreitet. Deshalb muss man auch die Polizei dazu befragen und sie kritisch betrachten.
Das Buch von Norbert Zerr ist für mich ein wertvoller Diskussionsbeitrag zu einem Thema, das wir dringend angehen müssen. Man muss sich den Urteilen und Wertungen nicht anschließen. Selbstverständlich kann man den Autor und seine Thesen kritisieren. Aber man sollte sie nicht ignorieren oder pauschal abwerten, sondern als Erfahrungsbericht aus der Praxis ernst nehmen.
Bei diesem Text handelt es sich um das Vorwort von Boris Palmer zu dem Buch „Polizei im Fadenkreuz. Innere Sicherheit auf Untergangskurs“ (hier bestellbar) des pensionierten Polizei-Hauptkommissars Norbert Zerr, der einige Zeit auch CDU-Bürgermeister nahe Tuttlingen war. Achgut.com wird in den nächsten Tagen einige Auszüge aus diesem Buch veröffentlichen.
Beitragsbild: Superbass CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons
@Volker Kleinophorst: " "Einwanderungsgesellschaft. Wann haben WIR das beschlossen?" Sie vielleicht nicht. Aber die Mehrheiten, die Merkel und der willfährigen Phalanx der Altparteien den Machtapparat durch das Kreuzchen in die Hände gegeben haben, sind dafür letztlich verantwortlich. Das nennt man repräsentative Demokratie. Die, die sie in die Parlamente mit ihren Kreuzchen gewählt haben, zahlen den ganzen "Scheiß", Zitat frei nach V. Kleinophorst. Und, was ich für noch schlimmer als das Zahlen halte, sind die vielen Toten, die von unseren dankbaren Neubürgern hingemetzelt wurden. Den Mordopfern und ihren Angehörigen hilft dabei der Hinweis der amtlichen Beschwichtiger nicht, dass doch weit mehr 97 % der Neubürger sich rechtstreu verhalten. Es sind die Wenigen, die das Klima unserer Demokratie und das Freiheits- und Sicherheitsgefühl unserer Gesellschaft nachhaltig verändern bzw. beeinträchtigen. Da hilft auch keine regierungsamtliche Kunst, offizielle Kriminalitätsstatistiken umzudeuten, zu verharmlosen oder zu vernebeln. Trotzdem geht die Rechnung der Regierungen in Bund und Länder auf: Die Wenigsten bringen diese Entwicklung mit der Regierung Merkel und ihren Fahnenträgern in den Regierungen der Länder ursächlich zusammen. Sie wählen immer noch Merkel und ihre Statthalter. Sie funktioniert doch, die repräsentative Demokratie. Und dies ganz ohne "Sch...". Was bleibt? Meinungsfreiheit nutzen, Gesicht zeigen, Leserbriefe schreiben, mit Nachbarn und Freunden reden und auch in den eigenen Familien kontroverse Diskussionen suchen. Das sind die Möglichkeiten, die der "Normalo" so hat. Nicht jeder ist gleich in der Lage, Demonstrationen zu organisieren oder kann an solchen teilnehmen. Ach, und beinahe hätte ich es fast vergessen: RICHTIG WÄHLEN!!!
Wir waren vor dem "Zusammenkommen" schon eine Hochkultur, Herr Palmer. Die Hochkulturen mit dem Zusammenkommen gehen sich irgendwann an die Gurgel.
Ich will (auch) nicht, dass Deutschland "Einwanderungsland" ist . Bevölkerungsdichte ist jetzt bereits (zu) hoch. Würde sich "grüner" leben lassen ohne zusätzliche weitere Bevölkerungsmassen. Die Leute sollen wieder heimgehen, es soll ihnen ggfs dort geholfen werden.
Ein überprivilegierter staatlicher Apparatschik fordert Verständnis für die weit überdurchschnittlich bezahlte und abgesicherte Polizei, die leider bei ihren ordnungspolitischen Aufgaben total versagt. Die Mär von den armen Polizeibeamten, die eigentlich auf der Seite des unterdrückten Volkes steht, aber die böse Regierung zwingt sie halt zur Ausführung volksfeindlicher Befehle: Robin Hood im Beamtenstand, mit fetten Privilegien und Pensionsanspruch. Im Prinzip dies selben Schutzbehauptungen wie nach 1945: "Das Regime ist schuld, wir haben nur Befehle befolgt, eigentlich waren wir sogar im Widerstand." ++ Das Migrations-Desaster ist eine Folge des Rechtsbruchs der Regierung UND der nachgelagerten Behörden - und zwar bis heute. Zum x-ten mal: Es gibt keinen Befehlsnotstand, es gibt kein formales Ermächtigungsgesetz, der Beamtenapparat ist dem Gesetzt verpflichtet. Wer beim Rechtsbruch mitmacht, und auch noch dafür bezahlt wird, gehört zur Verantwortung gezogen. Wieso schließt die Polizei nicht die Grenzen, warum werden illegale Migranten nicht ausgeschafft, warum geht die Polizei nicht gegen die Clan-Kriminalität vor, warum sind die No-Go-Area's außer Kontrolle, etc. ++ Die Wahrheit ist doch viel banaler. Die Polizei ist der privilegierte Büttel des Regimes um den zahlenden Untertan unter dem Daumen zu halten. Jedes private Unternehmen mit einer so schlechten Preis-Leistungsbilanz würde man abwickeln. Angestellte Sicherheitskräfte, auch private Sicherheitsfirmen und Bürgerwehren, wären um Klassen besser.
"Viele Hochkulturen sind so entstanden." Im Moment habe ich das Gefühl, daß es mit der deutschen Kultur aber auch Religion rapide abwärts geht und uns wahrscheinlich eine "neueKultur" übergestülpt werden soll. Straftaten werden SO lange nicht zu verhindern sein, solange die Politik nur an den Symptomen rumdoktert, anstatt das Kind KNALLHART beim Namen zu nennen. Das scheint nicht erwünscht von Merkel und Co. Ich habe 1975 vier Jahre im Münchner Westend gelebt, ein absolutes Migrantenviertel, damals. Heute eines der teuersten Viertel mit von München. Jung, groß schlank wie ich war, konnnte ich nachts PROBLEMLOS durch die Straßen des Viertels laufen, KEINER hatte ein Messer gezückt, KEIN KOPF ist gerollt. Allerdings fanden, meistens am frühen Morgen, auch Abschiebungen statt. Diese Menschen habe ihr Leben, ihre Religion, ihre Kultur gelebt, wir unseres, wir sind höflich miteienander umgegangen. Es wäre nicht mal der BILD Zeitung eingefallen eine STRAFTAT zu verheimlichen. Trotzdem wurde das nicht von den Deutschen aufgebauscht. ALLERDINGS waren es NUR Familien, die nach Deutschland gekommen sind, heute sind es ÜBERWIEGEND junge, gut genährte MÄNNER !! Mit Einzug der Merkelpolitik, wurden m.M.n. viele bisher praktikable Lebensarten peu a peu abgeschafft. Die POLIZEI, die damasl noch richtig durchgegriffen hat, muß wohl jetzt "Samthandschuhe" bei den Migranten tragen ?? Dafür soll sie wohl gegen Deutsche Demonstanten so richtig durchgreifen ?? Wenn ja, brauchen sich Politiker absolut nicht zu wundern, wenn die Abneigung gegen diese Politik und sie persönlich immer größer wird. Auch wenn ein "Ermächtigungsgesetz ? " kommen sollte, wird sich daran wahrscheinlich nichts ändern. Der UNRECHTSSTAAT wurde VIERZIG JAHRE mit einem ERMÄCHTIGUNGSGESETZ regiert, die meisten älteren Ossis wissen, was auf sie zukommen könnte.
Man sollte sich erst einmal auf die gewalttätigen Coronaleugner konzentrieren. Immerhin stand gestern auf der Demo von "Querdenken" schon ein Wasserwerfer und die Organisatoren wurden mit zig Polizisten durch MeckPomm geleitet. Viele Migranten haben doch schon eine Maske auf. Ein Zeichen guter Integration. Was will man (noch) mehr?
Der arme Boris! Er möchte etwas zu Gehör bringen was in seinem Umfeld nicht gesagt werden darf. Damit er nicht vollständig exkommuniziert wird windet er sich in Relativierungen. Man kann die Pein körperlich spüren. Allein, es wird nichts nützen. Auf der Achse zitiert zu werden, womöglich sogar mit Erlaubnis, bringt das Kontaktschuldkonto zum Überlaufen.