Ein Geheimdienst besteht aus lichtscheuen Schlapphüten, ein Inlandsgeheimdienst, der die eigenen Mitbürger bespitzelt fällt eher in die Kategorie ” der größte Lump im ganzen Land” und ist eines demokratischen Landes unwürdig. Daß ein solcher Verein irgendeine moralische Autorität haben könnte, über die politische Einstellung der Bürger zu richten ist eine völlig absurde Vorstellung. Aber Absurd ist das neue Normal in Blyatistan.

Lügen, Mobbing und Denunzierungen bleiben Lügen, Mobbing und Denunzierungen. Das ständige Wiederholen mancher Politiker der Altparteien und die vor juristischer Prüfung und vor politischer Ablösung schnell noch vorab öffentlich gemachte Einschätzung des der politisch weit links stehenden Frau Faeser untergeordneten und weisungsgebundenen Verfassungsschutzes, eine den Etablierten missliebige Partei sei gesichert rechtsextrem, macht diese unrichtige und unbewiesene Behauptung nicht richtiger.  Es zeigt vielmehr deutlich, was bezweckt werden soll. Aber so, auf diese Weise, nicht rechtmäßig ist.    Im übrigen könnte nur das Bundesverfassungsgericht (nach langjährigem Verfahren) entscheiden, dass eine Partei verfassungswidrig ist, vergleiche Art. 21 Abs. 2 GG.  Wer keine guten Argumente mehr hat, sollte nicht zu solchen ehrabschneidenden Vorwürfen greifen. Schon gar nicht als Teil eines Staates, der ein demokratischer Rechtstaat sein will.  Was da geschieht, ist unanständig, verletzt Grundrechte der betreffenden Partei und hat mit einem Rechtstaat nichts mehr zu tun.  Der Beschuldigten hat man noch nicht einmal die angeblichen Beweise vorgelegt. So, wie es sich in einem rechtstaatlichen Verfahren gehört.  Unglaublich.  Warum wohl?  Jeder Gewaltverbrecher und auch andere Beschuldigte, denen man eine schlimme Gewalttat oder auch nur das falsche Parken vorwirft, bekommen durch ihren Anwalt Akteneinsicht und können sich zu den Vorwürfen äußern.  Der AFD will man das nicht gestatten.  Das sagt im Grunde schon alles.  Aber die Altparteien denken wohl,  ganz egal, ob richtig oder falsch,  irgend etwas bleibt immer hängen. Und die durch linke NGOs aufgestachelten Bürger sollen nun, wie man hört,  massenweise gegen die Blauen demonstrieren und durch dieses Auftreten gewaltig Druck ausüben.  So etwas macht man vielleicht in Diktaturen.  Bei uns ist das einfach nur widerlich.

Es steht jedem frei, sich mal darüber zu informieren, in wie vielen anderen westlichen Demokratien es einen Inlandsgeheimdienst mit derart weitreichenden Möglichkeiten gegenüber Parteien gibt, wie im besten Deutschland aller Zeiten.Ohne spoilern zu wollen: Entweder sind wir schlauer als praktisch alle anderen oder…umgekehrt.

Es ist ja nicht nur das Bundesamt für Verfassungsschutz das für linke Ideologien politisch missbraucht wird. Es geht doch weiter mit der grünen Bundesnetzargentur, Bundesumweltamt, Auswärtiges Amt, usw. Der ideologische Machtmissbrauch durch grüne und andere linke Minister an Bundesbehörden ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Und Einblick in den Bericht bekommen nur AfD nahe Medien.

Danke fuer den Hinweis auf das Gruendungsmotiv bzw die Initiatoren.  Beides gilt nicht nur fuer den VS. Das boese Volk stand unter Generalverdacht und entsprechend war das Vorgehen, beim VS und in den Regelungen des GG. Das Etikett Demokratie wollte man sich natuerlich sparen, obwohl dieses Staatsform so ziemlich die letzte war, die die Machthaber wollten. Zur Freude der internen Machthaber, denn die leisteten gerne treue Dienste. Das Ergebnis dieses Prozesses sehen wir heute. Erstaunlich ist, dass ihn nur sehr wenige begreifen. Wenn ich Menschen bestimmte Optionen eroeffne, sollte ich nicht ueberrascht sein, wenn sie diese nutzen und vor allem ausweiten. Wenn ich Machthabern den Auftrag gebe, das Volk zu beherrschen und ihm dazu gewisse Institutionen und Orgas an die Hand gebe, ist das Ergebnis klar. Vor allem natuerlich, wenn dann noch Typen wie Merkel mit ihren Zielen an diese Macht gelangen. Ein Ereignis, dass frueher oder spaeter zu erwarten ist, wenn Typen wie z. B. Kohl Personalentscheidungen treffen. Es gibt Risiken, die man systemisch vermeiden kann. Dass der Hegemon nun mit einem Problem konfrontiert wird, an dessen Ursache bei der Entstehung er entscheidend mitwirkte, ist bezeichnend. Aber dieser Hegemon lag in den Jahren mit seiner Politik aus bekannten Gruenden schon oft massiv daneben. Den Demos psychisch und systematisch zu entmachten, um ihn dann zum politischen Handeln aufzufordern hat schon was.  Dass der VS irgendwann entsprechend instrumentalisiert wird oder sich selbst instrumentalisiert, war zu erwarten, hinreichenden Verstand und Grundkenntnisse vorausgesetzt.  Aber so laeuft das in Sch’land permanent. Mit derartigen kognitiven “Feinheiten” wie Komplexität und Kausalitaeten hat der Michel nichts am Hut.

Der Inlandsgeheimdienst spielt sich auf als Richter”. Aus allen Rohren, politisch und medial, wird geschossen gegen die AfD. Das Faeser-Ministerium verbreitet eine Einstufung als „gesichert rechtsextrem“. Die Schweizer Weltwoche führte dazu ein Interview mit dem seinerzeit von Merkel geschassten Leiter des Verfassungsschutzes Hans Georg Maaßen. Wenn man sich klar macht, dass die „alte“ Innenministerin, Nancy Faeser, - so als letzte Kanonenkugel - gegen die größte Oppositionspartei in Deutschland ihre Machtposition ausübt indem sie solch eine Entscheidung trifft, dann will man doch genaues wissen. Man muss wissen, mit dieser Bewertung darf in einem öffentlichen Amt KEINER mehr die AfD wählen, geschweige denn Mitglied sein in dieser Partei. Er bekommt ein Disziplinarverfahren und den Verlust seines Arbeitsplatzes. Weiterhin hat Faeser der neuen Regierung jeglichen Weg verbaut, die „Brandmauer“ zur AfD einzureißen zwecks EINVERNEHMLICHER Problembewältigung. So zu verfahren, ist eine verbrecherische Trickserei gegen die Demokratie! /// Hierzu sehr interessantes hört man im Interview bei weltwoche daily-die afd-soll mundtot gemacht werden mit ex-verfassungsschutz-chef hans georg massen (nur ein “a”) ueber rechtsstaat und demokratie in deutschland - Man erfährt, dass wir Deutsche uns eigentlich schämen müssten, uns so hinters Licht führen zu lassen von unserer Regierung, den Regierungsparteien und den Mainstream-Medien. (40 Minuten, die bilden) ///—- Wer sich das Interview der Schweizer Weltwoche mit Hans Georg Maassen ansieht, der kann noch etwas lernen. Der lernt zum Beispiel welche Sorgen sich unsere Nachbarn machen und welche, eigentlich “ganz selbstverständliche” Fragen sie sich stellen! Fragen, die wir uns demnächst nicht mehr öffentlich stellen dürfen, wollen wir nicht riskieren, dass wir von unseren eigenen “Rechtsorganen (?) ” verfolgt werden.

Kohl hat sich selbst ermächtigt und den Verfassungsstaat mit der Neubesetzung des Artikels 23 zerstört, um den illegalen Maastricht Vertrag zu ratifizieren. Ich habe es auch satt, auf das Völkerrecht aufmerksam zu machen und auf die Lügerei mit Auschwitz und dem Vertuschen der I.G. Auschwitz. Der Rassismus gegen die Ureinwohner ist weder mit dem Völkerrecht noch mit der Verfassung vereinbar, deren Boden das Völkerrecht ist! Das Volk zu negieren, die Stigmatisierung als Nazi, das ist Volksverhetzung! Die EU hat Nazi-Wurzeln, die ist nicht mit der Verfassung vereinbar. Die Überschwemmung mit Ausländer ist nicht mit der Verfassung vereinbar, die Manipulation des Asylrechts, die Eingriffe in die Grundrechte. Wie wäre es, sich mal den Artikel 21, 2 GG anzugucken? Die Entnationalisierungspolitik folgt einer altern Agenda und ist weder mit Verfassung noch dem Völkerrecht vereinbar. Vielleicht könnten die Autoren sich auch mal das Völker-Strafrecht ansehen, das Teil des dt. Strafrechts ist?  / “Am 17. April 2012 sagte Bundespräsident Joachim Gauck bei einer Pressekonferenz mit dem damaligen Präsidenten der EU-Kommission José Manuel Barroso, daß in der EU die nationalen Identitäten störten und diese mit der Zeit abgebaut werden müssten. Dies begründete er damit, daß die einzelnen Staaten nicht die wirtschaftliche und politische Durchsetzungskraft hätten wie ein vereintes Europa.” Gauck will DEN GROSSRAUM FÜHRERSTAAT. Wie Adolf Hitler! Muß man wirklich erklärten, wes Geistes Kind Joachim Gauck ist? Die Auschwitzlager waren privat finanziert von der mächtigen I.G. Farben. Die KZs wurden gar nicht befreit, sondern in der SBZ weiter betrieben. Diese Begriffsstutzigkeit? Und dann die ganzen Nazi-Gesetze! / Björn Höcke ist ein Idiot. Eine dauernde Provokation, der hat sich vor aller Welt mit ausgewiesenen Rechtsextremen gezeigt! So dämlich, wie der sich gibt, könnte der ein Agent sein!