Rainer Bonhorst / 14.12.2019 / 12:00 / Foto: Bryan Ledgard / 36 / Seite ausdrucken

Wenn der Dudelsack zweimal pfeift

Wer das dreijährige, wunderbar absurde Theater um den Brexit verfolgt hat, den kann  in der britischen Politik nichts mehr erschrecken. Darum stelle ich einfach mal die Frage: Wird Boris Johnson auf längere Sicht vielleicht doch noch der Verlierer der Unterhauswahl? 

Zugegeben, die Frage scheint in das Kuriositätenkabinett der jüngsten britischen Geschichte zu gehören. Und damit müsste es doch jetzt vorbei sein, seit Johnson sich eine überwältigende und absolute Mehrheit im Unterhaus gesichert hat. Ja, er hätte alles unter Kontrolle, wäre da nicht das kleine keltische Land im Norden, das sich dem neuen Caesar in London nicht unterwerfen will. Jetzt erst recht nicht.

So könnte es passieren, dass es Boris Johnson ähnlich geht wie seinerzeit dem dritten König George, dem während seiner Regierungszeit Amerika abhanden gekommen ist. Das war sicher ein dickerer Brocken als das kleine Schottland mit seinen fünfeinhalb Millionen Einwohnern. Wenn man aber bedenkt, was vom einstigen Weltreich übrig geblieben ist, dann würde der Verlust von Schottland ein kaum geringeres Desaster bedeuten. Übrig bliebe das Vereinigte Königreich von Kleinengland und Nordirland. Und da Nordirland klammheimlich immer näher an die irische Republik heranrückt, gerät sogar das nördliche Stück der irischen Insel ins Schwimmen.

Könnte also Boris Johnson, der für die Konservativen eine Mehrheit holte, wie es sie seit Margaret Thatchers Zeiten nicht mehr gab, der Verlierer seines schottischen Inselstücks werden? Das Spannende an dieser Frage ist, dass die überwiegend ungeschriebene britische Verfassung – wie üblich – keine eindeutige, in Worten festgemeißelte Antwort gibt. 

Nur einer hat überlebt

Beginnen wir der Einfachheit halber mit der aktuellen Lage nach den Wahlen. Nach Boris Johnson ist die Nationalistin Nicola Sturgeon die zweite große Wahlsiegerin. Sie hat mit ihrer SNP die Labourpartei in Schottland praktisch von den Bildfläche verdrängt. Nur ein einsamer Unterhausabgeordneter hat politisch überlebt. Und die schottischen Nationalisten haben daheim auch die Konservativen halbiert. Die Parole „get Brexit done“, die Johnson zum Gesamtsieger gemacht hat, bescherte Nicola Sturgeon den Kontersieg nach dem Motto: No Brexit. Die Schotten haben beim Referendum vor drei Jahren mit zwei Drittel der Stimmen gegen den Brexit gestimmt. Und diese Stimmung hat sich noch verfestigt.

Also ein neues Referendum über die schottische Unabhängigkeit, um in der Europäischen Union zu bleiben, aus der sich viele durch Johnson zwangsvertrieben sehen? Na ja, beim letzten Unabhängigkeitsreferendum haben sich die meisten Schotten für einen Verbleib im Königreich entschieden. Ein Grund für ihr Zögern: Damals hätte ein Abschied vom Königreich die Gefahr eines Abschieds aus der EU heraufbeschworen. London war EU-Mitglied, und Brüssel war nicht sehr geneigt, irgendwelche Unabhängigkeitsbewegungen zu unterstützen. Der Ärger mit Katalonien reichte den Europäern schon. Also ließ man Schottland zappeln.

Jetzt ist die Lage auf den Kopf gestellt. Schottland soll mit England die EU verlassen und kann nur auf einen Verbleib in der Gemeinschaft hoffen, wenn es sich von London verabschiedet. Die Chancen bei einem zweiten Unabhängigkeits-Referendum stünden für die Nationalisten also deutlich höher.

Immer das letzte Wort

Aber dürfen die das einfach machen? Die letzte Volksbefragung in Schottland fand mit Genehmigung Westminsters statt und war mit der Zusage verbunden: Wir werden die Entscheidung der Schotten respektieren. Und diesmal? Boris Johnson hat kein Interesse daran, sich seinen großen Sieg durch eine Schottland-Pleite verderben zu lassen. Er wird eine härtere Linie fahren. 

Und was wäre, wenn die Schotten einfach ohne den Mann in Downing Street beschlössen, über ihre Unabhängigkeit abzustimmen? Hier kommt spätestens die britische Verfassung ins Spiel, mit ihrer ungeschriebenen und widersprüchlichen Tradition. Zu dieser Form der Verfassung gehört stets der Blick auf frühere relevante Entscheidungen. Und die gibt es. Eine Entscheidung aus dem Jahr 1911 bekräftigt, dass das Parlament des Vereinigten Königreichs in allen strittigen (und unstrittigen) Fragen immer das letzte Wort hat. Westminster ist traditionell der oberste Souverän.

Eine andere Bekräftigung hingegen sagt, dass diese letzte Entscheidungsmacht des britischen Parlaments keineswegs zwingend für Schottland gelte. Die besonderen Rechte Schottlands seien schon im 14. Jahrhundert festgehalten worden. Danach sagt die Verfassungstradition also: Was für England gilt, muss nicht für Schottland gelten.

Keine Lockrufe aus Brüssel 

Da könnte sich ein wunderbarer Verfassungsstreit darüber anbahnen, ob Premierminister Johnson mit seiner absoluten Mehrheit im Parlament das Recht hat, den Schotten eine Entscheidung über ihre politische Zukunft zu untersagen oder nicht. Diesen Kampf will Nicola Sturgeon aber nicht führen. Sie hofft, dass der politische Druck der pro-europäischen, nach Unabhängigkeit lechzenden Schotten ausreicht, um die ehrenwerten Damen und Herren in Westminster davon zu überzeugen, dass man Reisende nicht aufhalten soll.

Wollen die Schotten aber wirklich von England weg nach Europa reisen? Das steht in den Sternen. Die Stimmung hat sich zwar kontrapunktisch zu England zugespitzt. Aber niemand kann den Ausgang eines zweiten Schottland-Referendums vorhersagen. Vielleicht will die Mehrheit des kleinen keltischen Landes dem Caesar in London einfach nur zeigen, dass sie auch wer sind, schreckt aber vor dem letzten Schritt zurück. Und die Europäische Union? Sie schweigt dazu. Lockrufe aus Brüssel nach Edinburgh sind nicht zu vernehmen.

Boris Johnsons beste Hoffnung, dass er als Sieger nicht doch noch zum Verlierer wird, ist also die Vernunft oder die Treue oder die Vorsicht der Schotten. Kommt es so, dann müsste Nicola Sturgeon, wie einst Vercingetorix, am Ende doch die Waffen strecken.           

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Leserpost

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Steffen Huebner / 14.12.2019

Ankündigen kann man Vieles, es dann mit allen Konsequenzen durchzuziehen, steht auf einem anderen Blatt.  Die Schotten werden sich das überlegen, spätestens dann, wenn Nägel mit Köpfen gemacht werden müssen, denn mit der Verabschiedung vom Mutterland werden auch die Vergünstigungen und finaziellen Zuwendungen aus London wegfallen. Schottland wäre für die EU ein weitererer - der jetzt schon viel zu vielen - Subventionsempfänger, deshalb auch das Schweigen zu den Plänen von Nicola Sturgeon. Sollte mich wundern, wenn sich Premier Johnson erpressen ließe.

Gerd-Dieter Langes / 14.12.2019

Welcher Unterschied besteht zwischen Schottland/England und Spanien / Katalonien?

Thomas Holzer, Österreich / 14.12.2019

So die Brexit-Gesetze noch vor Weihnachten das Unterhaus passieren, ist GB (inkl. Schottland!) mit Ende Jänner 2020 draußen aus der EU; dann stellt sich die Situation für eine allfällige Unabhängigkeit und (Neu)Mitgliedschaft Schottlands in der EU ganz anders dar als beim letzten Referendum. Außerdem: Bin schon auf die Volten der “EU-Granden” und der Medien Kontinental-EU-Europas gespannt, wenn sie zwischen guten Nationalisten (SNP) und bösen Nationalisten (Katalanen, AfD und wer sonst noch) unterscheiden werden (müssen) ;) Abschließend: man soll den Tag nicht vor dem Abend loben und nichts währt ewig :)

Stefan Riedel / 14.12.2019

Celtic against Rangers. Old Firm Loosers Derby. Unabhäniges Schottland? Färöer- Inseln Nummer 2!

Bennet Jäger / 14.12.2019

Die Schotten wollen mehr Souveränität und ein wenig mehr Kohle von London aushandeln. Mag sein, dass eine kleine Mehrheit für den Verbleib in den EU ist. Aber das Beitrittsprozedere müssten sie durchlaufen, das ist langwieirg und kompliziert. Die EU hat kein großes Interesse am kleinen und wirtschaftlich zweitrangigen Schottland. Boris kriegt das schon geschaukelt.

Lisa-Karin Leigenbruch / 14.12.2019

Mit der Sympathie für die Schotten ist es bei mir lange vorbei. Ich habe zwar keine Probleme mit einer Unabhängigkeit von England, kann aber diese EU-Hörigkeit nicht verstehen. Dazu wählen die Schotten noch diese hinterteibende Kommunistin Sturgeon. Wann fragt jemand eigentlich die Engländer, ob die noch Lust auf den nördlichen Kommi-Stamm haben?

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