Wurde am Wochenende der AfD-Politiker Andreas Jurca möglicherweise ein Opfer einer „wehrhaften Demokratieverteidigung“?
Frank-Walter Steinmeier nahm leider auf Herrenchiemsee kein Blatt in den Mund: „Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen", hat er gesagt, ohne zu sagen, ob er damit die Ampelregierung oder Bodo Ramelow meint. Was er wahrscheinlich auch nicht gemeint hat. Die zweimal umbenannte Partei der „Republikflüchtlinge-in-die-Schranken-Weiser-Partei“ gilt als hof- und regierungsfähig. Auch, wenn sie ein – nennen wir es – „etwas lässiges“ Verhältnis zu Gewalt gegen den Staat oder seine Bürger hat.
„Und wir alle – jede Politikerin und jeder Politiker, aber eben auch jede Bürgerin und jeder Bürger – wir haben eine gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie. Wir müssen sie schützen", das hat er auch gesagt. Wie er das meint und wen der da meint – auch hier darf geraten werden. Er meint sicher nicht seine Innenministerin und Parteikollegin, die Beweislastumkehr und Sippenhaft das Wort redet. Neinnein. Wahrscheinlich meint er die AfD, denn wenn die Partei, die derzeit immerhin von 20 Prozent der Bevölkerung gewählt werden könnte, weiter so viel Zuspruch erhält, dann gäbe es nur Hyperkoalitionen nach dem Motto „AfD gegen den Rest der Politiklandschaft“. Und am Ende bröckelt die Brandmauer und es gibt wieder Lager, und die Polen können sich schon einmal darauf freuen, dass Schlesien rückannektiert wird. Also: Wahrscheinlich wird es so sein. Dochdoch. Ganz bestimmt. Sind ja Nazis. Und was Nazis machen, das weiß man ja. Als Bundespräsident.
Wenn Sie jetzt aber meinen, was sei denn schon dabei, wenn Sie mal AfD wählen – auch dafür hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die passenden Worte: „Kein mündiger Bürger kann sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen". Auch hier meint er wohl nicht die Typen, die selbstdefinierten „Rechten“ die Fußknöchel mit einem Hammer zerschlagen. Das ist zwar nicht ganz so okay, doch da gibt es aufgrund der Intention ja „mildernde Umstände“. Aber nicht, wenn Sie falsch wählen.
Das sagt der Mann allen Ernstes ohne zu lachen
Verfassungsfeinde wollten Steinmeier zufolge ihre politischen Gegner vernichten. Deren Ziel sei Herrschaft ohne Widerspruch. „Und das ist nicht die Demokratie des Grundgesetzes." Der Bundespräsident kommt nicht einmal im Ansatz auf die Idee, dass Verfassungsfeinde auch in der Regierung sitzen können.
„Eine Demokratie muss wehrhaft sein gegenüber ihren Feinden. Niemals wieder sollen demokratische Freiheitsrechte missbraucht werden, um Freiheit und Demokratie abzuschaffen."
Das sagt der Mann allen Ernstes ohne zu lachen, nachdem seine ParteigenossGendersternchenInnen und ihre Koalitionspartner die Bürger zwei Jahre eingesperrt haben, Geburtstagspartys stürmen und Kinder vom Rodelschlitten zerren ließen. Nach einem breiten Medikamentenfeldversuch an 80 Millionen Leuten. Und nachdem Rentner, die das Grundgesetz in die Höhe gehalten haben, von der Polizei niedergeknüppelt und von der Justiz verurteilt und von den Medien als „Querdenker und Schwurbler“ oder als „Blinddarm und Sozialschmarotzer“ tituliert wurden. Was die Demokratie angeht – die Thüringer warten heute noch auf ihre Neuwahlen… Und all diese Maßnahmen, all diese Einschränkungen – die hat er vertreten, der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das hat böse was von „Haltet den Dieb“…
Wurde der AfD-Politiker Andreas Jurca am vergangenen Wochenende möglicherweise erstes Opfer der „wehrhaften Demokratieverteidigung“? Laut seiner Aussagen sei er unter dem Schlachtruf „Scheiß-Nazis“ übelst zusammengeschlagen worden. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung, wie sie dem ZDF bestätigt.
Liebe agierende Politiker, begreift ihr nicht, dass das was ihr sagt und tut in eurem eigenen Sinne kontraproduktiv ist? Denn wem wird das, immer wenn ihr etwas tut oder etwas von euch gebt, wohl wieder ein paar Prozent bringen? Na wem wohl? Denn: Leute, ihr regiert und auf Grund dessen, was ihr sagt und was ihr zusammenregiert, wie z.B. auch als Folge an der wirtschaftlichen Entwicklung (Schlusslicht Deutschland), werdet ihr beurteilt. Auch eure Cancel Culture, dieser Stachel im Fleisch der Demokratie, hat sich schon längst in den Umfragen gegen euch selbst gerichtet. Warum sagt ein Bundespräsident Steinmeier nicht mal den kurzen Satz: Das mit der Cancel Culture, das ist so nicht in Ordnung! Leute, so geht das nicht, wie die Umfragen beweisen! !!!!! Wenn euch mit dem Wähler etwas nicht passt, dann fangt bei euch an. Mir ist diese Uneinsicht in die Folgen des eigenen Handelns, diese abgrundtiefe Dummheit, ein Rätsel … oder ist es gar keine Dummheit, sondern der Totalitarismus der Mittelmäßigen?
Der Autor dieser wunderbaren Zeilen referierte hier auf Achgut am 28.07 bereits zum Thema . F.W.St : „Kein mündiger Bürger kann sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen“. Dazu T.S. : „Von FDP-Abgeordneten habe ich mehr als einmal gehört, dass sich ihre Nachbarn im Bundestag wie ein pöbelnder Proletenhaufen verhalten. Und wenn ich mir dann noch das Geschwätz von der “einzig wahren Opposition„ anhören muss, dann bekomme ich Blutdruck “ . F.W.St. : „Und wir alle – jede Politikerin und jeder Politiker, aber eben auch jede Bürgerin und jeder Bürger – wir haben eine gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie. Wir müssen sie schützen“. Dazu T.S. : „Mir persönlich würde eher die Hand abfallen, als die AfD zu wählen. Zumindest, solange Höcke und Konsorten irgendeinen relevanten Einfluss in der Partei haben“ . Zwei Herzchen im Dreivierteltakt , würde ich sagen …
„………wir haben eine gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie. Wir müssen sie schützen“ Wer ist WIR und vor allem was meint er mit UNSERER DEMOKRATIE ?
Also wenn Walter der Spalter von WIR spricht, dann fühle ich mich gerade nicht angesprochen, denn ich habe ihn nicht gewählt und ich erkenne ihn auch nicht als Präsident aller Deutschen an.
Und unter UNSERER DEMOKRATIE unterstelle ich mal, daß der FWS ausschließlich und explizit die „Demokratie“ meint, die es den etablierten Kartellparteien erlaubte bzw. ermöglichte, aufgrund nebulöser Studien, die ein gewisser KL des nächtens bei einem (oder mehreren) Glas(Gläsern) Rotwein angeblich gelesen haben will, Grundrechte willkürlich einzuschränken, sich versorgungsrelevante Infrastruktur kurzerhand vor der Nase wegsprengen zu lassen, ohne hiernach jedwedes Interesse an Aufklärung zu zeigen und ein bis ins Mark korrupte Land in über 1.000 Kilometer Entfernung bis zum totalen Selbstruin zu unterstützen, „no matter what my German voters think.“
Nein FW Steinmeier, für den Schutz einer solchen „Demokratie“ bin ich nicht zu haben und ob und wen ich wähle, das geht sie mal gar nichts an. Eine A. Merkel hat auf der Leipziger Buchmesse in einem Interview geäußert„ “…die AfD ist zwar nicht verboten, aber es gehört sich nicht, diese Partei zu wählen.„ Was sich gehört oder nicht, Frau Merkel, das entscheiden die Bürger immer noch selbst. Und es werden Gott sei Dank immer mehr, die aus dem Tiefschlaf erwachen und sich von ihnen nichts vorschreiben lassen.
„und die Polen können sich schon einmal darauf freuen, dass Schlesien rückannektiert wird“:
Mit den deutschen Rentnern, die froh sind, wenn sie unbeschadet wieder in ihre Wohnung kommen?
Steinmeier ist als Präsident einer fast Bananenrepublik durchaus würdig. Viel fehlt nicht mehr zu einer BR. So heruntergewirtschaftet haben unsere Spezialdemokraten Wirtschaft und Demokratie. Aber andere mit Kot bewerfen. Passt schon, sagt der Österreicher,
Es sind die Leute an der Macht, vor denen unsere Eltern uns immer gewarnt haben. Was will man erwarten?
Wir hatten einen Lehrer der obigem Foto ähnlich sah und nannten ihn „Nußknacker“ !