Der Präsident der Weltbank, Jim Yong Kim, tritt Ende Januar von seinem Amt zurück. Der 59-jährige in Südkorea geborene amerikanische Mediziner war 2012 von US-Präsident Obama für den Posten nominiert worden und hatte im Juli 2017 eine zweite fünfjähre Amtszeit angetreten. Die Weltbank wurde 1945 gegründet und soll durch Fördergelder und Kredite an Entwicklungs- und Schwellenländer die Armut auf der Welt verringern.
Wie Reuters.com und die Simbabwische Zeitung The Zimbabwean berichten, war die Amtsführung Kims von Streit um die Energiepolitik begleitet. Kim sei ein großer Befürworter der erneuerbaren Energien und Gegner der Kohleverbrennung. 2013 beschloss die Weltbank nach Angaben von The Zimbabwean, die Finanzierung von Kohlekraftwerken nahezu vollständig zu verbieten. Ende letzten Jahres verdoppelte Kim laut Reuters.com die Ausgaben für Klimaschutzprojekte. Dieser Kurs wird von der US-Regierung unter Präsident Trump und diversen Entwicklungsländern äußerst kritisch betrachtet.
Trump möchte die amerikanische Kohleförderung wiederbeleben, lehnt das Pariser Klimaschutzabkommen ab, und beklagt schon seit langem Ineffizienz und Geldverschwendung bei der Weltbank. Verbündete findet er laut The Zimbabwean unter anderem bei Regierungsvertretern aus Zimbabwe, Indien, China, Australien, Ghana und Nigeria, die bereits beim Jahresgipfel der Weltbank im Oktober letzten Jahres Kim eine engstirnige Öko-Agenda vorgeworfen hatten. „Die Weltbank sagt zu uns: ‚Tut uns leid, aber ihr Inder könnt nur acht Stunden Strom am Tag haben. Den Rest der Zeit müsst ihr im Dunkeln sitzen‘“, schrieb damals der indische Eisenbahn- und Kohleminister Piyush Goyal.
Kim habe bislang die direkte Konfrontation mit der US-Regierung, die der größte Geldgeber der Weltbank ist, vermieden, schreibt Reuters.com. Er sei jedoch zu dem Schluss gekommen, dass er Anliegen wie den Klimaschutz und die Stärkung der Infrastruktur in Entwicklungsländern am besten in der Privatwirtschaft vorantreiben könne. Es wird erwartet, dass die USA bei der Nachfolgeentscheidung entscheidend mitreden werden.
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Medziner? Aha. Das hatte er bei den Vorlesungen Physik für Mediziner wohl einen Blackout. Hätte er von diesen Vorlesungen etwas gelernt müsste er nicht an Klima und Grüne Energie glauben. Peinlich. Aber vermutlich werden diese Dauer-Ausrutscher gut bezahlt.
Dann ist es doch gut, dass er geht.
AKK hat eine Chance verdient, es scheint mir nicht sinnvoll, ein Fazit zu ziehen, bevor noch etwas geschehen ist. Solange Merkel im Amt ist, solange die "große" Koalition (so schnell wird ein Begriff zum Witzwort) besteht, wird sich in der Tat nichts ändern. Ob aber tatsächlich ein "Weiter so" mit AKK stattfinden wird, muss man eben abwarten, auch wenn ich zugebe, dass ich pessimistisch bin. Nur: Das jetzt schon zu konstatieren, klingt für mich einerseits nach Verzweiflung, andererseits nach schlechtem Verlierer. Das passt nicht zu einer Demokratie. Und auch nicht zu einer Partei. Wenn aber, was sich durch solche Beiträge andeutet, AKK nicht ihre Partei hinter sich bringt, dann droht der CDU in der Tat der Untergang. Denn dann fehlt die in einer jeden politischen Sammlungsbewegung unverzichtbare Bereitschaft der Mitglieder, neben der eigenen Meinung zuerst und vor allem die kanonisierte, durch Mehrheitsbeschlüsse gefasste "Meinung" der Partei zu vertreten, zumindest zu unterstützen. Nur so funktioniert ja eine Partei. Wer in dem Sinne "frei" sein will von Mehrheitsbeschlüsses und der "Parteilinie", sollte kein Mitglied einer Partei sein oder werden wollen, so wie ich, der ich nicht mal mehr eine wähle(n kann).