Von Parviz Amoghli und Alexander Meschnig.

Beim Weißbuch der Bundeswehr handelt es sich um das „oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument der Bundesrepublik. Es nimmt eine strategische Standort- und Kursbestimmung für die deutsche Sicherheitspolitik vor. Damit ist es der wesentliche Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen unseres Landes.“ Adressaten sind der Bundestag, Verbündete und natürlich die bundesdeutsche Öffentlichkeit. 

Vordergründig machen Weißbücher den Eindruck, als stellten sie Planungsdokumente hinsichtlich der Frage dar, wie die Interessen und Ziele nationaler Politik in Anbetracht der sicherheitsrelevanten Risiken und Herausforderungen verteidigt beziehungsweise erreicht werden können und welche Mittel und Instrumente dafür zum Einsatz kommen. Daneben gewähren Weißbücher als Regierungsdokumente aber einen tiefen Blick in die sicherheits- und verteidigungspolitischen Positionen der Bundesregierung. Ihnen kommt daher eine große Bedeutung zu: sowohl bei internationalen Partnern, als auch in Wirtschaft und Zivilgesellschaft. 

Das erste Weißbuch erscheint im Nachkriegsdeutschland 1969 unter der Ägide des damaligen Verteidigungsministers Gerhard Schröder. Mit der öffentlichen Bestandsaufnahme trägt es der tiefen Vertrauenskrise Rechnung, die anderthalb Jahrzehnte nach der Wiederbewaffnung und sieben Jahre nach der SPIEGEL-Affäre das Verhältnis der Westdeutschen zu ihrer Armee prägt. Das Weißbuch ist überdies ein Zeichen gegen die Traditionalisten und restaurativen Kräfte innerhalb der Bundeswehr, die die neue Armee in der Nachfolge der alten preußischen Ideale sehen und auf der Sonderrolle und Eigengesetzlichkeit des Militärischen bestehen. Ihnen gegenüber stehen die Reformer, die sich um die Eingliederung der Streitkräfte in die Nachkriegsgesellschaft bemühen.

Zuspitzung des postheroischen Zeitgeistes

Zwischen 1969 und 1985 erscheinen insgesamt acht Weißbücher in regelmäßigen Abständen von zwei bis drei Jahren. Danach werden bis heute nur noch drei weitere veröffentlicht: 1994, 2006 und 2016. Eine bemerkenswerte Tatsache angesichts der Zeitenwende von 1990 und den sich daraus ergebenden weltweiten Unruhen sowie dem Umstand, dass dem wiedervereinigten und souveränen Deutschland neue Aufgaben und Verantwortungen zuwachsen.

Es hätte also mehr als genug Gründe gegeben, den Leitfaden sicherheitspolitischen Handelns den sich rasch verändernden geopolitischen Gegebenheiten anzupassen. Doch das ist nicht der Fall. Stattdessen stellten die Bundesregierungen ihre strategischen Überlegungen praktisch ein und suchten sich sozusagen „anlassbezogen“ über die Rolle des Landes in der Welt klar zu werden.

Unabhängig davon zeichnete sich das deutsche Weißbuch, im Gegensatz zu vergleichbaren Dokumenten verbündeter Armeen, traditionell durch seine Konzentration aufs Militärische aus. Damit ist es aber in der neuesten Ausgabe aus dem Jahr 2016 vorbei. Mit der Zuspitzung des postheroischen Zeitgeistes ist nun das „Primat des Zivilen“ zur Realität geworden. Das beginnt bereits mit dem Entstehungsprozess des unter der Führung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erstellten Strategiepapiers: 

„Das Weißbuch ist das erste sicherheitspolitische Grundlagendokument, das auf einer inklusiven Beteiligungsphase aufbaut. Nationale und internationale Expertinnen und Experten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich auf unterschiedliche Weise in die Diskussion über die Zukunft deutscher Sicherheitspolitik einbringen.“

Ergebnis ist ein Papier, das 143 reich und bunt bebilderte Seiten umfasst, womit es ohnehin schon außerordentlich schmal geraten ist. Zieht man die Fotografien, Gliederungen und das Glossar ab, bleiben weit weniger als einhundert Seiten, die sich mit der militärischen Situation Deutschlands in einer zunehmend aus den Fugen geratenen Welt beschäftigen. 

Polit-Wortgeklingel ohne großen Erkenntnisgewinn

Darüber hinaus stellt das Weißbuch von 2016 – ebenfalls eine Neuerung in der Geschichte der Weißbücher – kein ressorteigenes Grundlagendokument mehr dar. Der erste von zwei Teilen mit dem Titel „Sicherheitspolitik“ ist in der Hauptsache vom Außenministerium zu Papier gebracht. Das wird vor allem daran ersichtlich, dass die Analyse der sicherheitspolitischen Bedrohungslagen und Herausforderungen nicht mehr, wie in den Ausgaben zuvor, in militärischen Schlussfolgerungen mündet, sondern sich im üblichen Polit-Wortgeklingel ohne großen Erkenntnisgewinn ergeht.

2006 gelangten die Autoren des Weißbuches beispielsweise zu der (zwar folgenlosen) Erkenntnis, dass die Bundeswehr eine „Armee im Einsatz“ sei. Sie holten damit auch theoretisch nach, was in der Realität längst der Fall war. Zehn Jahre später ist von einem solchen Bemühen nichts mehr zu spüren, ausgenommen der Ankündigung, eine Cyber-Truppe aufbauen zu wollen. Daneben finden andere wichtige und grundlegende Aspekte keine Berücksichtigung.

Dabei ist in der Zwischenzeit ein Kriegseinsatz (Afghanistan) verloren gegangen, die Bundeswehr zu einer Freiwilligen/Berufsarmee umgebaut und die Verantwortung Deutschlands in der Welt gewachsen. Nur was alle diese Verschiebungen für den Infanteristen, Matrosen oder Luftwaffensoldaten bedeuten, bleibt unklar. Das selbsternannte Grundlagendokument gibt hierauf keine Antwort. 

Das Fehlen einer „großen Strategie“, wie bereits im Verlauf des Afghanistankrieges deutlich geworden, findet im Weißbuch der Bundeswehr 2016 seine Fortsetzung. Zwar wird anerkannt, dass „Deutschlands sicherheitspolitisches Umfeld (…) noch komplexer, volatiler, dynamischer und damit schwieriger vorhersehbar geworden“ ist und die Liste potenzieller Gefahrenquellen zugenommen hat. Sie reicht vom transnationalen Terrorismus über Russland, den Cyber- und Informationsraum, zwischenstaatliche Konflikte, fragile Staatlichkeit und schlechte Regierungsführung, weltweite Aufrüstung und Proliferation von Massenvernichtungswaffen, bis hin zur Gefährdung der Informations-, Kommunikations-, Versorgungs-, Transport- und Handelslinien, der Sicherheit der Rohstoff- und Energieversorgung, bis hin zum Klimawandel, unkontrollierter und irregulärer Migration (sic!) sowie schließlich zu Pandemien und Seuchen.

Entmilitarisierung der Streitkräfte

Diese möglichen Gefahrenherde stehen alle isoliert nebeneinander, ohne dass die Bundesregierung eine Fokussierung oder Gewichtung vornimmt. Folgerichtig fehlt jede groß angelegte Strategie. In Wirklichkeit ist das Grundlagendokument deutscher Sicherheitspolitik nur ein Kompromisspapier, in dem sich das Außen- und Verteidigungsministerium auf eine gemeinsame Beschreibung der Weltlage einigen konnten, nicht jedoch auf die militärischen Schlüsse, die daraus zu ziehen sind. 

Die Abwesenheit einer Gesamtstrategie hält die Bundesregierung allerdings nicht von einer „interessen- und wertgebundenen“ Außen- und Sicherheitspolitik ab, die für sich ein weltweites Mitspracherecht in Anspruch nimmt. Denn „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ Das bedeutet gleichzeitig, dass die Bundesregierung auch außerhalb der Systeme kollektiver Sicherheit wie der NATO oder der Vereinten Nationen aktiv bleiben will. Damit sind „anlassbezogene“ Ad-hoc-Kooperationen mit Staaten oder Gruppierungen gemeint, die zur Lösung eines Konflikts vor Ort beitragen können, aber nicht durch entsprechende Resolutionen oder Beschlüsse gedeckt sind.

Exemplarisch dafür stehen verschiedene diplomatische Formate, durch die beispielsweise der Atomkonflikt mit dem Iran oder auch die Ukrainekrise beigelegt werden sollen, sowie die jüngsten Waffenlieferungen an kurdische Milizen, die im Kampf gegen den IS stehen. Letzteres zeigt, dass die Bundesregierung durchaus willens ist, im Rahmen deutscher „Sicherheitsvorsorge“ Wege einzuschlagen, die in Nachkriegsdeutschland bislang als undenkbar galten, in diesem Fall die Lieferung von Kriegsgerät in ein Kriegsgebiet. 

Es passt zum Bild von der postheroischen Gesellschaft, dass der fortgesetzten Militarisierung der Außenpolitik im Namen eines moralischen Imperativs gleichzeitig die Entmilitarisierung der Streitkräfte gegenüber steht. Das veranschaulicht der zweite Teil des Weißbuches. Überschrieben ist er mit: „Zur Zukunft der Bundeswehr.“ Er gibt Auskunft über Auftrag, Anforderungen und Aufgaben der Bundeswehr, deren Leitprinzipien und Vorgaben sowie über die „Gestaltungsbereiche für eine zukunftsfähige Bundeswehr.“ 

Die Gegenwart der deutschen Parlamentsarmee fehlt dagegen im Weißbuch 2016. Wo in früheren Ausgaben über den aktuellen Zustand der Bundeswehr referiert wurde, klafft nun eine Leerstelle. Das Verteidigungsministerium verzichtet auf eine generelle Bestandsaufnahme der deutschen Streitkräfte. Dabei wäre eine solche gerade vor dem Hintergrund der in letzter Zeit vermehrt kursierenden Nachrichten über Material- und Ausrüstungsmängel umso dringlicher. Darüber hinaus erfährt der Leser weder etwas über Mann- und Einsatzstärke der Bundeswehr, noch über die Anzahl der Divisionen, noch über den Bestand an Panzern, Kampfflugzeugen oder sonstigem Kriegsgerät.

Man gewinnt den Eindruck, als hätte man im Wehrministerium inzwischen das gesamte hauseigene Vokabular verdrängt. Darauf deutet jedenfalls die Tatsache hin, dass im gesamten Dokument nicht ein einziges Mal die Begriffe „Heer“, Marine“ oder „Luftwaffe“ beziehungsweise „Panzer“, „Infanterie“, „Kampfflugzeug“ oder „Drohne“ auftauchen. Dafür aber achtmal der „Weltraum“, den die Bundesregierung ebenfalls und ausdrücklich zu Deutschlands sicherheitspolitischem Horizont zählt und für dessen freie Nutzung sie sich einzusetzen verspricht. 

Afghanistan ist keineswegs beendet

Ebenfalls unerwähnt bleibt im aktuellen Weißbuch der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, obgleich es sich dabei um die längste bewaffnete Auseinandersetzung handelt, in die je ein deutscher Nationalstaat verwickelt war – und noch ist. Das deutsche Engagement in Afghanistan ist nämlich keineswegs beendet. Unverändert stehen rund eintausend deutsche Soldaten im Einsatz, wenn auch nicht mehr an vorderster Front, so doch im vermeintlich sicheren Hinterland, wo sie sich um die Ausbildung afghanischer Rekruten kümmern.

Die Sicherheitslage hat sich in den letzten Monaten aber derart verschlechtert, dass eine erneute Aufstockung um mehr als vierhundert Soldaten bereits angedacht wird, die dem Schutz der deutschen Ausbilder und Berater vor Ort dienen sollen. Zudem käme die Bundesregierung damit einem Wunsch der USA nach, mehr afghanische Rekruten auszubilden, wobei die zusätzlichen Soldaten an weitaus gefährlicheren Orten als Kunduz oder Masar-i-Sharif verwendet würden. Obwohl eine Art Re-Eskalation des Afghanistan-Einsatzes absehbar ist und wahrscheinlich noch lange Zeit Teile der Streitkräfte bindet, wird das Land am Hindukusch nur zweimal im gesamten Weißbuch erwähnt. Zum einen in der Vorrede, zum anderen im Fazit am Ende, beide Male eingebettet in die übliche nichtssagende Polit-Prosa. 

Statt sich einer tieferen Analyse der Gründe, die zum Scheitern des Einsatzes führten, zu widmen oder die militärischen Erkenntnisse und Lehren, die man im Bendlerblock daraus gezogen hat, zu präsentieren, beschäftigt man sich lieber mit der Zwangszivilisierung der Armee. Die „Förderung von Vielfalt und Chancengleichheit, etwa im Hinblick auf ethnische Herkunft, sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität (…) ist eine Führungsaufgabe.“ 

Mit diesem Katalog buntdeutscher Schlüsselwörter setzt die postheroische Gesellschaft endgültig zum Sturm auf die „heroische Insel“ in ihrer zivilen Mitte an. Dem Militär soll seine Eigengesetzlichkeit ein für alle Mal ausgetrieben werden. Diejenigen, die bereit sind, unter Einsatz ihres Lebens Land und Bevölkerung zu verteidigen, sollen sich in ihrer Motivation und psychologischen Struktur nicht von einem ganz normalen Berufstätigen unterscheiden. Nach Ansicht der Wehrministerin handelt es sich bei der Bundeswehr um ein ganz normales Unternehmen, einen Arbeitgeber wie jeden anderen. Mit dieser Auffassung wird die Konzeption von der „Inneren Führung“ zum in der Welt vielleicht einzigartigen Versuch, den Soldaten mit dem Zivilisten zu versöhnen, folgerichtig zur schnöden „Unternehmenskultur.“

Das eindringlichste Beispiel für die Entmilitarisierung findet sich im zentralen Begriff des gesamten Weißbuches: „Resilienz“. Ursprünglich stammt der Begriff aus der Entwicklungspsychologie und bezeichnet die individuelle innere, seelische Stärke im Umgang mit Krisen und außergewöhnlichen Zuständen. Auf die Berliner Republik übertragen bedeutet dies, die Widerstands- und Regenerationsfähigkeit von Staat und Gesellschaft „gegenüber Störungen, etwa durch Umweltkatastrophen, schwerwiegende Systemfehler und gezielte Angriffe. Ziel ist es, Schadensereignisse absorbieren zu können, ohne, dass die Funktionsfähigkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig beeinträchtigt wird.“ Dafür müsse das Land Resilienz aufbauen.

Alles ist gut, gehen Sie weiter

Was in der Realität darunter verstanden wird, demonstriert die Behandlung der Opfer des radikal-islamischen Terroranschlags auf dem Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 am Breitscheidplatz in Berlin, weniger als ein halbes Jahr nach Veröffentlichung des Weißbuches. Die Toten sind Störenfriede, die man am liebsten ignorieren würde. Erst auf Druck der Öffentlichkeit reagiert die Politik mit einer Trauerfeier. Niemand in diesem Land soll durch die islamistische Bedrohung verunsichert werden, alles ist gut, gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen. 

Im Weißbuch 2016 ersetzt Resilienz die Wehrfähigkeit. Letztere existiert im gesamten Dokument nicht. Dabei sind die beiden Begriffe keineswegs Synonyme. Resilienz stellt nur die, wenn auch sehr wichtige, zivile Facette der Wehrfähigkeit eines Landes dar. Das gesamtgesellschaftliche Vermögen, trotz spürbarer Erfolge des Feindes öffentlich Ruhe, Ordnung und Sicherheit zu bewahren, gehört spätestens seit der Totalisierung des Krieges zur mentalen Grundausstattung von Gesellschaften. Wie etwa am Beispiel Vietnams ersichtlich, steht und fällt mit ihr die Verteidigungsbereitschaft und -fähigkeit, das gilt umso mehr in demokratischen Gesellschaften. 

Neben der zivilen besitzt der Begriff der Wehrfähigkeit eine militärische Komponente. Sie markiert den Unterschied zwischen einer Gesellschaft, die die Attacken des Angreifers erduldet und einer Gesellschaft, die sich dagegen zur Wehr setzt, mit allen ihr zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln. Vor dem Hintergrund neuer Bedrohungslagen und der Logik der Neuen Kriege wäre es die Aufgabe der Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, ein – wenn schon nicht ausgearbeitetes, so doch umrissenes – Verteidigungskonzept, basierend auf den gegebenen Möglichkeiten, vorzulegen. Doch auch hier: Fehlanzeige. 

Das Weißbuch sagt weit mehr über den inneren Zustand der Bundeswehr und ihrer Führung aus, als es selbst bereit ist preiszugeben. Es steht symbolisch für eine Armeespitze, für die Probleme nicht zu existieren scheinen, und wenn doch, so werden sie marginalisiert und bagatellisiert. Zudem präsentiert sich darin ein Wehrministerium, gefangen in der eigenen Hypermoral, das sowohl den Weltraum zum deutschem Interessensgebiet erklärt, wie auch willens ist, die Bundeswehr global und jederzeit als Instrument zur Durchsetzung regierungsamtlicher Erlasse einzusetzen. Und schließlich offenbart sich im Weißbuch die Ignoranz der obersten militärischen Dienstbehörde gegenüber der Eigengesetzlichkeit des Soldatenstandes. Die Autoren scheinen nicht in der Lage, in anderen als zeitgeistigen, und das heißt hier „zivilen Kategorien“, zu denken. 

Für das Land und die Sicherheit der Bevölkerung bedeutet dieses Weißbuch nichts Gutes. Schon heute ist die Bundeswehr „nicht abwehrbereit“ (Martin Sebaldt). Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. In einem Deutschland, dessen politische Eliten durch ihre Entscheidungen mit der Auflösung staatlicher Ordnung begonnen haben, ist eine Organisation, die für den Erhalt eben jener Ordnung eintritt, ein Anachronismus geworden. 

Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Weissbuch 2016. Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, Berlin 2016

Dies ist ein Auszug aus dem neuen Buch von Parviz Amoghli und Alexander Meschnig: Siegen oder vom Verlust der Selbstbehauptung, Band 5 der Werkreihe von TUMULT, Dresden 2018 S. 155-160

Eine Besprechung erfolgte auf der Achse bereits von Vera Lengsfeld hier und von Gerd Held hier.