Schüler-Demos zum Wehrdienst: Verwirrung, Nihilismus und Mutlosigkeit

Im März gingen Tausende Schüler unter dem Motto „Schulstreiks gegen die Wehrpflicht“ auf die Straße – eine Aktion, die ganz offensichtlich Greta Thunbergs Klimastreiks nacheifern sollte. Allein in Berlin beteiligten sich rund 3000 Menschen, darunter auch Kinder von zehn Jahren. Doch wie ein mutiges und prinzipientreues Eintreten für Frieden und Freiheit wirkten die Proteste nicht. Stattdessen erinnerten viele Interviews und Forderungen eher daran, als sei die Aktion einer Therapiesitzung entsprungen: „Wir haben Angst“ oder „Kein Bock auf Wehrpflicht“ waren die Parolen.

Ein aufschlussreiches Interview im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehen unterstrich diesen therapeutischen Charakter. Eine Journalistin der ARD fragte einen 16-jährigen Schüler, einen Sprecher der Proteste, was der „Angriff auf den Iran“ mit ihm und seinen Gefühlen mache. Die Antwort folgte demselben Tenor: „Ja, das belastet mich schon sehr. Ich habe auch ein bisschen Angst vor dem Dritten Weltkrieg. Meiner Meinung nach ist der nicht mehr so weit entfernt, und das ist sehr belastend.“

Es wäre jedoch falsch, die Schüler dafür verantwortlich zu machen. Das Versagen liegt nicht bei ihnen, sondern bei der Erwachsenenwelt. Das beginnt bei den öffentlich-rechtlichen Sendern, die sich offenbar nicht schämten, diese selbstbezogenen und kindischen Botschaften zur besten Sendezeit auszustrahlen. Noch gravierender ist, dass die meisten Kommentatoren, darunter auch Politiker, offensichtlich nichts Substanzielles beizusteuern hatten. Niemand erklärte den jungen Protestierenden, dass „Angst haben“ keine politische Position ist – geschweige denn eine mutige – und dass sie stattdessen versuchen könnten, sich ernsthaft mit der Komplexität von Krieg und Frieden auseinanderzusetzen, sowohl historisch als auch aktuell. Auffallend war, dass eine rationale, erwachsene Auseinandersetzung mit den Jugendlichen weitgehend fehlte.

Verwirrung, Nihilismus und Mutlosigkeit

Ein Zufall ist das nicht. Die Proteste sind symptomatisch für eine weit verbreitete Stimmung der Verwirrung, des Nihilismus und der Mutlosigkeit, die die deutsche Gesellschaft und ihre politische Klasse durchdringt.nAuslöser für die Schülerproteste ist ein neues Gesetz, das im Januar in Kraft trat und alle 18-jährigen Männer verpflichtet, einen Fragebogen zu ihrer Eignung und Bereitschaft zum Wehrdienst auszufüllen. Gleichzeitig wird betont, es handele sich nicht um eine Erfassung für einen verpflichtenden Wehrdienst. Die Regierung hat wiederholt hervorgehoben, dass der Wehrdienst weiterhin freiwillig bleiben solle. Dieser zweigleisige Ansatz – das Beharren auf Freiwilligkeit bei gleichzeitiger Registrierungspflicht – zeugt von der Unentschlossenheit der Regierung. Viele in der aktuellen Koalition – vor allem in der SPD – lehnen jegliche Form des Wehrdienstes entschieden ab und ähneln in ihren Argumenten auffallend den Protestierern.

Der Ansatz der Zweigleisigkeit verstärkt zwangsläufig das Misstrauen: Noch bevor der Fragebogen flächendeckend eingeführt wurde, räumte die Regierung bereits stillschweigend ein, dass ihre Hoffnung, die unterbesetzte Bundeswehr durch Freiwillige zu stärken, unrealistisch sei. Zehntausende weitere Bewerber wären nötig, um die Ziele zu erreichen. Die Protestierer haben also allen Grund, an den Versprechen der Regierung zu zweifeln. Eine Vorschrift des Gesetzes, die vorsah, dass Männer zwischen 17 und 45 Jahren Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten beim zuständigen Karrierecenter der Bundeswehr genehmigen lassen müssen, wurde klammheimlich hinzugefügt – auch ohne darauf öffentlich aufmerksam zu machen. Nachdem die Presse das im April skandalisierte, reagierte die Regierung mit einer Klarstellung, dass Abmeldungen vor Wiederaufnahme eines verpflichtenden Wehrdienstes nicht erforderlich seien.

Die Unentschlossenheit und die allgemeine Stimmung, deren Symptom die Schüler nur sind, spiegeln sich auch in Umfragen wider. Laut einer Forsa-Umfrage aus dem letzten Jahr gaben lediglich 16 Prozent der Deutschen an, sie würden „auf jeden Fall zu den Waffen greifen“, um ihr Land zu verteidigen, während 22 Prozent dies wahrscheinlich tun würden. Eine deutliche Mehrheit von 59 Prozent erklärte, sie wäre „wahrscheinlich nicht“ oder definitiv nicht bereit, Deutschland im Falle eines Angriffs militärisch zu verteidigen. Bei Frauen liegt dieser Anteil sogar bei 72 Prozent.

Aggressive Rhetorik

Das ist kaum verwunderlich in einem Land, in dem die politische Debatte selten über ein simples „Krieg oder kein Krieg“-Schema hinausgeht – dabei sollte es eigentlich darum gehen, ob es überhaupt etwas zu verteidigen gibt und warum. Unsere Regierung ist offensichtlich nicht in der Lage, diese Debatte mit Überzeugung zu führen. Anstatt die Werte zu definieren, die unsere Gesellschaft prägen sollten, und eine kohärente Verteidigungsstrategie zu formulieren, versucht die Regierung, durch eine aggressive Rhetorik entschlossen zu wirken. Das begann bereits mit dem vollmundigen Versprechen einer „Zeitenwende“ durch die der Vorgängerregierung. Es ging weiter mit der Erklärung des Verteidigungsministers, Deutschland müsse „bis 2029 kriegstüchtig sein“, während Bundeskanzler Friedrich Merz damit prahlte, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas ausbauen zu wollen.

Für Schüler und pazifistisch gesinnte Bürger klingt diese Rhetorik nach bedrohlichem Militarismus. In Wahrheit ist sie eher ein Kompensationsinstrument als ein substanzieller Ansatz – ein Ersatz für die fehlende Überzeugungskraft und Klarheit darüber, wie die Bedrohungslage tatsächlich ist und wie darauf am besten reagiert werden sollte. Die Erkenntnis, dass Deutschlands Sicherheit unzureichend geschützt ist, mag aufrichtig sein; die Fähigkeit, echte öffentliche Unterstützung für deren Behebung zu gewinnen, fehlt jedoch.

Der Grund liegt tiefer: Jahrzehntelang haben Deutschlands politische Eliten systematisch jene Werte untergraben, die Bürger dazu bewegen könnten, sich für die Verteidigung ihres Landes einzusetzen. Sie propagierten die tröstliche Illusion, Krieg in Europa gehöre der Vergangenheit an – die EU würde den Frieden auf unbestimmte Zeit garantieren. Sie stilisierten die Verteidigung der Grenzen zu einem überholten, unterschwellig problematischen Anliegen. Sie marginalisierten das demokratische Nationalbewusstsein – das Gefühl gemeinsamer Verantwortung für ein Land und seine Zukunft – zugunsten technokratischer Regierungsführung und supranationaler Strukturen. Und sie brandmarkten selbst gemäßigte patriotische Äußerungen als rechtsextrem. Da Regierung und ihre Unterstützer nicht überzeugen konnten, greifen sie zudem zu Diffamierungsversuchen gegenüber Kritikern. Das BSW, die AfD und andere Gegner von Waffenlieferungen an die Ukraine werden regelmäßig als „Putinversteher“ und als Sicherheitsrisiko dargestellt.

Stimmung eines weitverbreiteten Scheinpazifismus

All dies wird Deutschlands tatsächliche Probleme nicht lösen und auch nicht die Stimmung eines weitverbreiteten Scheinpazifismus infrage stellen – wie man dieses Gefühl mit Fug und Recht nennen kann: die reflexartige Überzeugung, dass jeder Krieg verwerflich sei und um jeden Preis vermieden werden müsse, dass es nichts gebe, wofür es sich zu kämpfen oder das eigene Leben zu riskieren lohne, weil es nichts Wichtiges zu verteidigen gebe.

Zu beobachten, wie junge Menschen in deutschen Städten protestieren, während ihre Altersgenossen in der Ukraine und in Israel – die genau wissen, wofür sie kämpfen – ihr Leben für das Überleben ihrer Länder und die Sicherheit ihrer Mitbürger riskieren, deutet auf eine tiefe Krise in unserer Gesellschaft hin. Man könnte an Bertolt Brecht denken – selbst ein überzeugter Pazifist, geprägt vom sinnlosen Gemetzel des Ersten Weltkriegs und Autor einiger der eindringlichsten Antikriegsgedichte in deutscher Sprache. Doch als er 1940 im Exil den Zusammenbruch Frankreichs miterlebte, war er zutiefst erschüttert. „Frankreich fiel an der Maginot-Linie, diesem unterirdischen fünfstöckigen Hotel“, schrieb er in sein Tagebuch. Er setzte seine Hoffnungen auf England – und England kämpfte.

Wir können nicht wissen, was Brecht vom Krieg in der Ukraine oder vom heutigen inhaltsleeren deutschen Militarismus halten würde. Doch der Narzissmus falscher Pazifisten – der Rückzug ins persönliche Leid, die Verweigerung moralischer Ernsthaftigkeit – wäre ihm zuwider gewesen.

Der Beitrag erschien zuerst bei Novo-Argumente.

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