Was vor dem Brexit war – und was danach passieren könnte

„Once we are in the EEC, there we will be number one.“ „After we joined the European market, we will lead the organisation.“ Es war im Hebst 1972, als ich für die Wirtschaftsredaktion „Bilanz“ im ZDF über den Beitritt von Großbritannien zum 1. Januar 1973 berichtete. Egal mit wem ich sprach, ob mit Abgeordneten der Konservativen oder der Labour Party, alle waren sich sicher, dass Großbritannien selbstverständlich die wirtschaftliche Nummer 1 sein wird, wenn sie endlich Mitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft geworden sind, wie damals noch die EU hieß.

Dabei war Großbritannien 1972 in einem ziemlich elenden Zustand. Die Inflation trabte auf über zehn Prozent, genauso wie die Arbeitslosigkeit, die stieg unaufhörlich weiter bis Mitte der siebziger Jahre auf mehr als 20 Prozent. Trotzdem bestimmten Streiks den Alltag, 1972 gingen 24 Millionen Arbeitstage durch Streiks verloren. Das hatte vor allem Auswirkungen auf die Energieversorgung, die fast komplett von den Bergarbeitern abhing. 1972 wurden von 174 Kraftwerken 120 mit Kohle betrieben. Denen standen aber nur noch 40 Prozent der notwendigen Kohlekapazität zur Verfügung. Die Wirtschaft bot ein jämmerliches Bild: Es gab nur noch an drei Tagen Strom. Das Fernsehen wurde, um Energie zu sparen, um 22:30 Uhr ausgeschaltet. Selbst das Brot wurde knapp.

Dafür lieferten die Ursachen einiger Bergarbeiterstreiks bizarre Geschichten. So ging es unter anderem darum, wie viel bezahlte Zeit die Bergarbeiter dafür aufwenden dürfen, um ihre Ohren von Kohlestaub zu reinigen. Das waren leider keine skurrilen Beispiele für den legendären britischen Humor, sondern bittere Realität einer Gesellschaft, die an dem Verlust eines Weltreiches und tiefer ideologischer Gegensätze zerbrach.

Wenn schon die Politiker die Realität nicht sehen wollten und davon träumten, in der EWG, in der sie ab Januar 1973 Mitglied wurden, die Nummer 1, also die maßgebliche Macht zu werden, so hoffte ich bei den Betroffenen, den Arbeitern und Unternehmern auf mehr Vernunft. Aber sowohl der Sprecher des CBI, des britischen Unternehmerverbandes, wie auch Vic Feather, der legendäre und einflussreiche Gewerkschaftsboss des TUC, des Dachverbandes der britischen Gewerkschaften, hatte auch nur eine Botschaft: „We will be number one.“ (Vic Feather war nach dem Krieg mitverantwortlich für die Gründung der deutschen Einheitsgewerkschaft DGB). 

Bei uns ist zwei mal zwei gleich sechs

1972 war auch das Jahr, in dem der konservative Premier Edward Heath einen Lohn-Preis-Stopp verfügte und in dem fast alles dem Staat gehörte: die Kohleminen, die Stahlwerke, die Banken, die Eisenbahnen und, und, und. Aus heutiger Sicht ist es für mich total verstörend, dass gerade zurzeit auch in der Bundesrepublik Deutschland die Staatswirtschaft von fast allen Parteien als zukunftsfähig und problemlösend akzeptiert wird, voll dabei auch die CDU. Wenn ich damals meine Gesprächspartner auf die Widersprüche zwischen der britischen Realität und dem politischen Wahrnehmungsvermögen aufmerksam machte, zum Beispiel auf die verheerenden Ergebnisse der Staatseingriffe und die immer größer werdenden Defizite der Zahlungsbilanzen, dann war in etwa die übliche Antwort: „Das alles mag ja für euch auf dem Kontinent negative Auswirkungen haben, aber wir sind eine Insel. Bei uns ist das anders.“ Übersetzt also: Bei uns ist zwei mal zwei gleich sechs – denn schließlich sind wir ja Briten auf einer Insel.

1972 bedienten auch noch 600 Butler und 300.000 Diener eine Oberschicht, die umgerechnet 60 Milliarden Euro im Ausland in Sicherheit gebracht hatte, um der Schwindsucht des britischen Pfundes zu entkommen, das innerhalb von wenigen Jahren von rund 11 DM (1970) auf 3,85 pro DM (1978) pro Pfund abgesackt war. Neben den Linken in der Labour Party hetzte vor allem die britische Landaristokratie gegen einen Beitritt in die Europäische Staatengemeinschaft.

1972, das Jahr, in dem das britische Parlament in zweiter (309 zu 301) und dritter Lesung (301 zu 284) schließlich dem Beitritt zu den europäischen Verträgen zustimmte, war aber nicht nur wirtschaftlich ein Desaster. 1972 ist auch das Jahr des „blutigen Freitags“. Britische Fallschirmjäger eröffneten in Derry (Londonderry) das Feuer auf eine friedliche Demonstration der Katholiken und töteten dabei 13 Menschen. (Es dauerte bis 2010, dass der britische Premier David Cameron sich bei den Iren entschuldigte und zugab, dass die Untersuchungen des Massakers verfälscht und irreführend eine Vertuschung der tatsächlichen Vorfälle waren.) In Nordirland und Großbritannien gehörten Anschläge der irischen Bürgerkriegsparteien fast zum Alltag.

Bis zum heutigen Tag hat nie wieder ein Mitglied der EU in einem solchen Chaos gelebt wie Großbritannien in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts. Und trotzdem, eines einte die Elite: Sie war davon überzeugt, mit ihrem Beitritt in die damalige EWG in Brüssel die Führung zu übernehmen. Und sicher ist es auch der stoischen britischen Gelassenheit zu verdanken, dass ein Land mit solchen Krisen nicht in einen hysterischen Verfall oder politische Radikalität zerfallen ist, sondern als Ausweg eine zwar exzentrische, aber sehr erfolgreiche Premierministerin wählte: Margaret Thatcher. Sie war keine Freundin Europas, aber pragmatisch genug, für ihr Land viel herauszuschlagen, ohne ein solches Durcheinander zu produzieren, wie ihre konservativen Nachfolger David Cameron und Theresa May es geschafft haben. 

Wiedergänger britischer Politiker-Typen

Warum beschreibe ich so ausführlich das Jahr 1972 in Großbritannien? Viele Irrationalitäten von damals bestimmen auch heute wieder die politische Wirklichkeit der politischen Strippenzieher in London. Sie kommen mir bekannt vor: Da ist der Labour-Chef Jeremy Corbyn. Er erinnert mich an Micheal Foot, der, am äußerst linken Rand der Labour Party agierend, nicht zuletzt wegen des Chaos in Lande an die Spitze der Partei kommen konnte. Dieser innerparteiliche Sieg der Linken über den gemäßigten Flügel der Labour Party endete in einer krachenden Niederlage, gegen die zum äußerst rechten Wirtschaftsflügel der Konservativen zählende Margaret Thatcher. Sie hatte den gemäßigten Edward Heath in einer Kampfabstimmung besiegt.

Umfragen heute in Großbritannien sehen trotz des May-Kuddelmuddels bei einer Unterhauswahl die Konservativen nicht chancenlos – nicht zuletzt aus Abneigung gegen den Kryptomarxisten Corbyn. Das sich wiederholende Elend der Linken ist auch in den siebziger Jahren eingetreten: Sie scharen sich hinter einen Führer, der möglichst die reine umverteilungs- und staatsfördernde Lehre vertritt, damit aber den Wahlsieg der Rechten erst ermöglicht.

Auch Boris Johnson ist einer der Wiedergänger britischer Typen. Seine Rolle hatte damals Enoch Powell. Ein rechter rassistischer Polterer, der die Größe Großbritanniens beschwor und die EWG als Teufelswerk sah. Auch er nahm es mit den Fakten nicht so genau, auch er war dank seiner Rhetorik ein beliebter Medienstar. Wie Johnson und dessen Kollege Jacob Rees-Mogg zählte er zu jener Klasse, die sich private Schulen und Eliteuniversitäten leisten können und, wie schon an ihrer Sprache erkennbar, nichts mit dem gemeinen Volk zu tun haben. Sie alle sind auch ein Beweis dafür, dass Bildung nicht immer kluge Menschen hervorbringt, denn sehr gebildet und mehrsprachlich waren und sind sie alle. Sie sind trotzdem nur auf ihren Vorteil bedachte Nationalisten.

Charles de Gaulle hat zweimal (1961 und 1967) abgelehnt, die Briten in das europäische Einigungsabkommen aufzunehmen. Er misstraute ihnen als Europäer, sah sie zu nahe an den USA. Und tatsächlich, solange sie Mitglied in der EWG und dann in der EU waren, traten sie als Bremser auf, wussten nie so recht, was sie in einem Staatenbund zu suchen hatten, in dem sie nicht den Ton angeben. Oder wie es der Daily Mirror, ein rechtsstehendes Blatt, beschrieb: „England ist immer noch das beste Land, in dem es sich zu leben lohnt und wird es auch immer bleiben.“

Kaum Mitglied in der EWG geworden, wechselte der Premier von Edward Heath zu Harold Wilson von der Labour Party. Er gehörte zum gemäßigten Flügel, obwohl er den Spitzensteuersatz auf 83 Prozent erhöhte. Er selbst war eher Europäer, aber seine Labour Party hackte ständig auf der EWG herum. Es kam zum ersten Referendum 1975 über die Frage, ob Großbritannien in der EWG bleiben soll. Damals stimmten 67,2 Prozent für Europa, darunter ausnahmslos alle Bezirke, außer den abgelegenen Inselgruppen der Shetlands und der Hebriden. Die haben aber dann 2016 überwältigend für den Verbleib in der EU gestimmt.

Die „Westminster Demokratie“ zerlegt sich gerade

Bei der Volksabstimmung 2016 haben von 46.499.537 Wahlberechtigten 33.551.983  auch ihre Stimme abgegeben, davon 17.410.742 für den EU-Austritt, das sind 51,8 Prozent derjenigen, die abgestimmt haben. Das ist alles andere als die Mehrheit. Bei einer so gravierenden Frage, wie dem Austritt aus der EU aus diesem Ergebnis einen eindeutigen politischen Auftrag herzuleiten, ist gewagt. In der Schweiz entscheidet bei Volksentscheiden nicht nur die Mehrheit der Stimmbürger, sondern als zweite Hürde muss auch die Mehrheit der Kantone für oder gegen die Wahlvorlage stimmen. Das ist wesentlich demokratischer als das britische Wahlrecht. 

Das akute Durcheinander in Großbritannien liegt auch am britischen Wahlrecht, das kleine und regionale Parteien stark benachteiligt. Zwar gehörten die britischen Nationalisten, egal ob sie Mitglieder der Konservativen waren (wie Boris Johnson, der mit lauter falschen Zahlen die Wähler belog) oder sich als Anhänger der UKIP, der Partei der Unabhängigkeit profilierten, der „Upper Class“ an, doch gewählt wurden sie von den Wählern der Labour Party in der Provinz. Das ist das eigentliche Paradoxon dieser Situation: Die große Mehrheit der Labour-Abgeordneten waren für den Verbleib in der EU, nicht aber ihre Wähler in den Wahlkreisen.

Die städtische Bevölkerung, nicht nur des Großraumes London, sondern beispielsweise auch Manchesters, Liverpools, Leeds', Bristols oder in den Universitätsstädten Oxford und Cambridge, wählte mehrheitlich konservative Leave-Abgeordnete ins Parlament, war dagegen bei der Volksabstimmung für den Verbleib. Das ist sicher einer der Gründe, warum das Parlament jetzt vor allem in der Lage ist, zu sagen, was es nicht will. In beiden Parteien gibt es keine klaren Fronten. Als Großbritannien das letzte Mal in den 1970er Jahren ein solches Durcheinander erlebte, endete das mit der „Eisernen Lady“: Margaret Thatcher. Mir fehlt die Phantasie, eine solche Gestalt unter den jetzt agierenden Politikern zu erkennen.

Unabhängig von der Frage, wie die britische Politik durch dieses „Austrittsspektakel“ aus der EU die Parteienlandschaft verändern wird, erleben wir wahrscheinlich gerade den Anfang vom Ende von Großbritannien. Die oft als Vorbild parlamentarischer Tradition gepriesene „Westminster Demokratie“ zerlegt sich gerade, verliert ihre wahrscheinlich schon lange ausgehöhlte Legitimation. Wer die Unterhausdebatten in den letzten Tagen verfolgte, konnte oft hören, dass sich vor allem Theresa May immer auf den demokratischen Auftrag der Abstimmung 2016 berief, wenn sie ihr „Brexit means Brexit“ verteidigte. Dabei übersieht sie, dass die Abstimmung von der englischen Mehrheit beherrscht wird, die den Willen der Nordiren und Schotten überstimmt. Die deutlichen Ergebnisse für die EU in Schottland mit 62 Prozent und Nordirland mit 56 Prozent werden einfach negiert. Und das kann sich noch bitter rächen.

Wiedervereinigung Irlands?

Noch in der Wahlnacht erinnerte ich mich an die herablassende Art, mit der Engländer in Irland auftraten. Es gab zwar ein irisches Pfund, das war aber immer noch mit dem englischen Pfund identisch. Sie bezahlten wie selbstverständlich nur mit dem englischen Pfund. In England akzeptierte aber niemand den gleichwertigen irischen Geldschein. Ähnliches trifft bis zum heutigen Tag auf die schottische Währung zu. Genauso benutzten englische Touristen die britischen Briefmarken mit dem Konterfei der Königin, obwohl Irland seit 1922 eine selbstständige Republik war. 

Wird die Regierung in London einen Austritt aus der EU, wie auch immer, vollziehen, wird die Unabhängigkeitsbestrebung Schottlands neuen Auftrieb erfahren. Das wird eine neue Herausforderung für Brüssel, weil dann ein Land neu zur EU eintreten muss. Ganz anders aber ist die Situation in Nordirland. Dort würde ein EU-Staat nur vergrößert. Wer sich das Wahlergebnis und die Bevölkerungsprognosen genauer anschaut, sieht, dass es in spätestens 20 Jahren wieder zu einem Konflikt mit Restbritannien geben wird: Dann haben nämlich die Katholiken und Republikanhänger die Mehrheit. Spätestens dann wird die Wiedervereinigung in Irland die politische Lage auf der grünen Insel beherrschen.

Der von Britannien beherrschte Nordteil der Insel ist das Ergebnis jahrhundertelanger Unterdrückung und Wahltricksereien durch die Londoner Regierung. Sie begann 1609, als englische Regierungstruppen die Iren besiegten. Vor allem in der Nordprovinz Ulster war der Widerstand der katholischen Bevölkerung gegen die protestantischen Eindringlinge besonders heftig. Deshalb wurden tausende Iren in Uster ermordet und vertrieben. Sie verloren ihr Land an schottische Presbyterianer, die die Engländer dorthin umsiedelten. 

Bis ins 20. Jahrhundert durften die Iren ihre Sprache nicht sprechen und kein Getreide ernten. Dieses wurde von den englischen Landlords nach England verschifft. Selbst in der großen Hungersnot von 1845 bis 1849, als wegen schlechter Witterung die Kartoffeln in der Erde verfaulten, sahen die Engländer zu, wie 2 Millionen Iren verhungerten und 2 Millionen auswanderten. Davon hat sich Irland bis heute nicht erholt. Die blutigen Aufstände endeten erst 1922 mit der Unabhängigkeitserklärung, die nicht zuletzt von der Sinn Fein, dem Vorläufer der IRA (der katholischen revolutionären Armee) erkämpft wurde. 

Unangreifbare englische Machtlogik

In den Verhandlungen ab 1919 setzte London eine Abstimmung in Irland durch, in der County (Grafschaft oder heute Bezirk) für County ausgezählt wurde, ob die Bevölkerung dem neuen irischen Staat beitreten oder lieber bei England bleiben wollte. Schon damals stellte London also Bedingungen auf, die durch diese Einzelabstimmungen England Vorteile verschaffte. Das Ergebnis: Nur in der Nordprovinz Ulster stimmten 6 von 9 Counties für Großbritannien. Das ist das heutige Nordirland. Damals lebten dort nur 20 Prozent Katholiken. Würde die Abstimmung heute wiederholt, würden nur noch 2 Counties (Antrim und Down) für Großbritannien stimmen, 4 (Armagh, Fermanagh, Derry, Tyrone) für die Republik. Vorsichtshalber aber wurden die Counties aufgelöst und daraus 18 Parlamentswahlkreise geschaffen, die so geschnitten sind, dass zehn davon die radikal britisch orientierte DUP gewinnen konnte, die Partei, die jetzt Theresa May die Mehrheit im Parlament sichert. Die Abstimmung über den Verbleib in der EU, wo nicht das System des „Der Sieger pro Wahlkreis bekommt alles“ zählt, wurde dann deutlich, dass alle Counties, die an die Grenze der Republik grenzen, deutlich für den Verbleib in der EU stimmten. Sie werden auch für eine Wiedervereinigung mit der Republik abstimmen.

Es gilt als unschicklich, die perfide Machtlogik der Engländer anzuprangern, wenn es um ihr Verhalten gegenüber Irland geht. Die bis in die rechtsextreme „Leave-Fraktion“ in England verwurzelte Upper Class hat mit ihrer Politik die langsam verheilenden Wunden in Irland wieder aufgerissen. Sie haben nicht einen Gedanken daran verschwendet, was es heißt, wieder Grenzstationen aufzubauen. Nur dieses Mal stehen diese dann mitten in katholischen Siedlungsgebieten, denn die Bevölkerungszusammensetzung hat sich, wie schon erwähnt, massiv verschoben. 41 Prozent Katholiken stehen nur noch 19 Prozent Presbyterianern und 14 Prozent Mitgliedern der Church of Ireland, dem Ableger der Church of England, gegenüber. Dazu kommen allerdings noch 5,8 Prozent radikale freie Presbyterianer, denen der ehemalige britische Scharfmacher Ian Paisley angehörte und die heute zum Kern der DUP, Theresa Mays Koalitionspartner, gehören. 

Wie angespannt die Lage jetzt schon ist, zeigt sich im County Derry, das den heutigen Wahlkreis Foyle abbildet. 78 Prozent der 104.000 Einwohner der Stadt haben für den Verbleib in der EU gestimmt. Bei der Parlamentswahl stimmen 32.084 für die Sin Fein, den politischen Arm der IRA und nur 8.905 für den Vertreter Londons. Glaubt wirklich irgendein verantwortlicher Politiker, dass es möglich wäre, die Stadtgrenze von Derry wieder als Staatsgrenze aufzuwarten und die immer noch vom blutigen Freitag geprägte Bevölkerung von ihrem Hinterland auszusperren?

In den 1970er Jahren erlebte ich allabendlich die Gesänge der Iren in Rathmullan, auf republikanischer Seite am Fluss, an dem Derry liegt. Sie waren voller Hass. In der Kneipe schenkten sie mir ein Buch über die irischen Geschichte. Das Vorwort: „Wir sind das westlichste Land Europas. Wir haben nur einen Nachbarn und den hätten wir uns nicht ausgesucht. Mögen unsere Enkel noch auf ihre Gräber pissen!“ Es schien, als ob es mittlerweile eine friedlichere, weniger brutale Betrachtung der Geschichte geben würde. Aber das kann ganz schnell zu Ende sein. Die ersten Briefbomben sind in Derry schon wieder explodiert. Vielleicht ist unsere Berichterstattung über das Brexit-Drama zu sehr auf die skurrilen Unterhausdebatten und die Folgen für unsere Wirtschaft fixiert. Das eigentliche Drama aber kann sich schnell nach Irland verlagern, wo das jahrhundertelange Unrecht der Londoner Eliten einen alten Konflikt wieder aufleben lässt. Die Arroganz der britischen Rechten lässt jedenfalls nichts Gutes erwarten. Zwei Redakteure veröffentlichen in ihrem Sprachrohr, dem Daily Express, einer Boulevardzeitung, die sich auch durch antideutsche Exzesse auszeichnet, ein Buch, in dem steht: „Der britische Genius hat das zivilisierteste Land der Welt geschaffen. Lasst England seine Berufung nicht vergessen, die Nationen zu lehren, wie man lebt.“

Günter Erderer produzierte viele Jahre lang Wirtschaftsfilme für ZDF und ARD in Großbritannien.

Foto: Ministry of Information/ UK Imperial War Museums via Wikimedia Commons

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Leserpost

netiquette:

Silas Loy / 09.04.2019

Den Iren ist natürlich sehr die politische Einheit ihrer Insel zu wünschen! Diese sollte und kann aber friedlich, erreicht werden und nicht mit der Hilfe von Leuten, die auf “Gräber pissen” wollen. Die IRA war eine üble Bande von brutalen Terroristen, die die harten Reaktionen der britischen Seite erst heraufbeschworen haben. Man sollte meinen, daß wenigstens in Europa die Zeiten vorbei sind, wo man auf solche Weise Politik machen will. Und katholisch war das sowieso nie, das war immer rechtsnationalistisch (hier ist der Begriff mal zutreffend). Der Autor übersieht außerdem merkwürderweise vollkommen die vielfältigen und schon lange sehr umfangreichen persönlichen Beziehungen zwischen den Bürgern der beiden Inseln, nicht zuletzt wegen der Attraktivität des britischen Arbeitsmarktes. Es ist deshalb umso perfider jetzt historische Verbrechen der Briten zu beschwören und das Wiedererwachen des kriminellen Terrors in Nordirland an die Wand zu malen, ja beinahe als gerechte Strafe hämisch herbeizureden, anstatt die guten Möglichkeiten der weiterhin friedlichen Entwicklung zu betonen, die auch durch ein paar Schlagbäume nicht einfach so zerstört werden. Wird der Brexit ein Erfolg, so gilt das auch für das bezaubernde Eire nebenan, wird es keiner, werden die Iren umso alternativloser vom imperialen Brüssel abhängig, das wahrscheinlich unter französischer Führung Einheitssteuersätze für Unternehmen in der gesamten EU durchzusetzen sich anschickt.

Paul Braun / 09.04.2019

Naja - „Wir sind das westlichste Land Europas…” stimmt glaube ich eher nicht - aber geschenkt. Ich denke man kann den Austritt seitens der EU hässlich machen oder nicht. Das ist ein Frage der Vernunft. Und wenn der EU daran liegt, den UK-Austritt hässlich zu machen, dann werden natürlich wieder die Grenzhäuschen zwischen Irland und Nordirland stehen. Ich denke die Briten haben daran kein Interesse.

beat schaller / 09.04.2019

der bericht bringt von anderer seite licht in die geschichte von gb.  trotzdem glaube ich, dass die briten den austritt durchziehen sollten. es wird auch hier anders kommen als wir in letzter zeit immer wieder lesen und hören. ich habe vor der brexitabstimmung und 2014 / 15 vermehrt mit engländern gesprochen und sie gefragt was denn ihre meinung sei. die meisten antworten, auch von geschäftsleuten waren im sinne von: ja, niemand weiss so genau was da so alles an verborgenem zum vorschein kommt. was die kosten dafür sein werden und wie weit gb in die ganze schuldenpolitik eingebunden sei.  daneben aber waren die meisten eher für einen austritt, konnten aber den ausgang nicht abschätzen. bereits damals war es ein kriterium, wie die wahlbeteiligung sei. nachdem allerdings hier wohl der hinterste und letzte brite wusste um was es bei der abstimmung ging, kjann man nicht von einem knappen ausgang sprechen. auch alle früheren wahlen liefen nach demselben muster ab. ich bin zuversichtlich und gebe nichts auf die eu-katastrophen prognosen. die eu selbst muss ja hoch interessiert sein am weiteren handel mit gb. b.schaller

Frank Dieckmann / 09.04.2019

Erst war das große Zittern vor dem Millenium da, dann die Angst vor dem Ende des Mayakalenders und nun also der Brexit. Wetten, daß auch bei einem harten Brexit die Welt nicht untergeht? Sowohl hüben wie drüben?

Uta-Marie Assmann / 09.04.2019

Ein vereinigtes Irland sehe ich nicht. Ich bin seit vielen Jahren mehrere Monate im Jahr in Irland und habe zumindest in der Republik Irland noch keinen getroffen - egal welcher politischen oder sozialen couleur -, der eine Vereinigung mit dem Norden guthiesse. Ganz im Gegenteil.

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