“Der auf 709 Abgeordnete aufgeblähte Bundestag ist uns Wählern nunmehr satte 112 Millionen Euro im Jahr wert, weil die Abgeordneten beschlossen haben, dass ein dreiprozentiger Aufschlag auf ihre Fraktionsgelder bei einer Inflationsrate von rund 2 Prozent gerade recht ist.” Diese Ausuferung gehört DRINGEND !! auf den Prüfstand. 8,6 Millionen (ACHT KOMMA SECHS !!) Millionen Rentner sollen UNTER 800 EURO Rente beziehen. Wer regelmäßig einkauft und auch kocht, merkt deutlich, daß sehr viele Lebensmittel teurer geworden sind. Viele Rentner und Alleinerziehende müssen sich an der Tafel bedienen, es langt bei vielen Menschen vorne und hinten nicht. Neulich sagte mir eine ältere Frau,: “Entweder ich leiste mir einen Friseurbesuch oder ich kaufe mir etwas zu essen, beides geht nicht. ” Ich habe ihr geantwortet, daß ich mir seit Jahren die Haare selber schneide, eine Friseuse, die früher meine Haare geschnitten hat, hat mir gezeigt wie das geht und mir eine dementsprechende Schere dafür empfohlen. Klappt wunderbar. Ich komme aus der DDR, da mußte man sehr kreativ sein um nicht altbacken auszusehen. Das ist die beste Errungenschaft, die ich aus diesem Land mitgenommen habe. Wenn ich lese, daß Abgeordnete (viele )den aufgeblähten Bundestag anscheinend als Selbstbedienungsladen benutzen und sich auf KOSTEN der STEUERZAHLER bedienen kommt mir das gro ko. Nicht nur Merkel muß weg, nein es müssen viele neue, kompetente Politiker her, die für ihre Fehlentscheidungen mit ihrem Privatvermögen haften müssen, bzw. eine Versicherung ähnlich einer Arzthaftpflichtversicherung abschließen müssen. Auch müssen ALLE politischen Ämter auf zweimal vier Jahre begrenz werden und die Pensionen dürfen nicht über EINTAUSEND Euro liegen !! Mit welchen Recht bekommen Menschen eine derart hohe Rente und ein richtiger Arbeiter, der Jahrzehnte malocht hat muß vielleicht am Ende sehen wie er zurechtkommt ?
“Wer sich nicht traut, seine demokratischen Rechte auszuüben, ist selbst schuld.” Also mit anderen Worten, AfD wählen. Wäre vielleicht auch hilfreich, wenn sich wenigstens die Alternativen Medien langsam dazu bekennen würden. Schließlich ist der angesichts der Ereignisse im Grunde doch sehr gemäßigte Erfolg der AfD vor allem auf die Verteufelung durch die politische Konkurrenz und die Mainstreammedien zurück zu führen.
Es gibt eine Objektive Größe für die Erhöhung von Diäten und Parteienfinanzierung. Denn, dass Erhöhungen grundsätzlich statthaft sind, versteht sich von selbst. Strittig allein ist Größenordnung. Da die Abgeordneten aber nunmal darüber befinden, muss es eine Richtschnur dafür geben. Und das kann im Grunde nur die gesetzliche Rente (ggf. unter Berücksichtigung anderer Faktoren über die die Abgeordneten ebenfalls befinden) sein deren Anpassung von den Abgeordneten ebenfalls beschlossen wird. Erhöhungen von Diäten, Freibeträgen und Parteienfinanzierung, die über der der gesetzlichen Rente liegen sind m. E. rechtswidrig und erfüllen den Tatbestand der Untreue.
Tja, sehr geehrter Herr Peymani, was sollen und vor allem können Lieschen und Michel gegen die von Ihnen angeprangerte Unsitte tun ohne mit dem Gesetz in Konflikt uu heraten? Diese Frage hätten Sie beantworten sollen. Sollen Sie die Staatsanwaltschaft wegen bandenmäßiger Umtriebe im Bundestag einschalten. In diesem Fall wäre wohl zu befürchten, dass keiner der Parlamentarier in einer Gefänniszelle landet - aber Lieschen und Michel die Gummizelle droht. Sollen Sie nicht mehr wählen gehen, gar die garstige AfD wählen oder die Salonkommunisten bei den Linken und Grünen? Da ist uns im Ansatz schon klar, dass das keine Lösung ist. Kassieren tun die vertreter dieser Gruppen nämlich auch gern. Und die sie auf die Listenplätze hievenden Parteien bedienen sich ja auch ganz offiziell am Salär der durch sie geförderten Volksvertreter. Siehe Pressemitteilungen vor einigen Tagen in Zusammenhang mit der AfD. Hier geschieht es jedenfalls ganz offiziell und nichr klammheimlich in der Küche. So lange derartige Fragen nicht durch Voksabstimmungen, die die Parteien unisono wie der Teufel das Wehwasser fürchtet, geregelt werden oder das unselige Listenwahlrecht nicht abgeschafft wird, wird sich nichts ändern. Aber auch gar nichts.
Lieschen und Michel haben für die Wirklichkeit keine Zeit. Ihr besteht doch nur aus Twitter und Co. Eines Tages wird uns die Rechnung präsentiert. Dann sind das Gejammer weit zu hören sein.
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