Was ist „unser Krieg“, Herr Pistorius?

Was für ein Satz! So kurz, prägnant, entschlossen und populär formulieren deutsche Politiker nur noch äußerst selten, zumal solche mit SPD-Parteibuch: „Es ist nicht unser Krieg“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius gestern morgen vor der Presse, als er nach einer deutschen Beteiligung an einem Einsatz zum Schutz der für die Weltwirtschaft wichtigen Schifffahrtsroute in der Straße von Hormus gefragt wurde. Die Mehrheit der Bundesbürger dürfte diesem Satz sicher zustimmen. Wer will schon gern einen Krieg haben. Dass die Beliebtheitswerte des Genossen Minister dennoch nicht durch die Decke gehen, ist dem Umstand geschuldet, dass die Mehrheit der Bundesbürger ihn mit diesem Satz nur begrenzt ernst nimmt. Diese Bürger wollen nämlich gar keinen Krieg und deshalb auch lieber nicht „kriegstüchtig“ werden, wie es der Minister von ihnen fordert. Falls dieser populäre Satz als populistische Offensive des beliebtesten Vertreters seiner Partei gedacht war, könnte er sich deshalb als Rohrkrepierer erweisen.

Aber die Partei des Ministers befindet sich derzeit bekanntlich in einem dramatischen Abstiegskampf in Sachen Wählerzuspruch. Das 5,5 Prozent-Ergebnis in Baden-Württemberg ist für eine einstige Volkspartei schon gefährlich nah am Untergang. Doch die Erwartungen der Wähler in solch heiklen Punkten wie Energie- und Wirtschaftspolitik, illegale Migration und innere Sicherheit, Erhalt und Wiederaufstieg des Bildungsniveaus, Chancengleichheit statt Quotenzwang, Meinungsfreiheit statt immer engeren „Grenzen des Sagbaren“ etc. sind mit der aktuellen ideologischen Parteilinie nicht vereinbar. Aber eventuell bei Krieg und Frieden?

Wer weiß, was den Genossen Pistorius zu diesem Satz getrieben hat? Vielleicht hätte er ehrlicherweise gern geantwortet: Wenn Trump fragt, ob wir ihm dabei helfen wollen, die Schifffahrtswege am Persischen Golf zu verteidigen, müssen wir antworten, dass wir dazu gar nicht in der Lage sind. Aber das kann ein Verteidigungsminister nicht machen, schon gar nicht, wenn neben ihm – wie bei dem erwähnten Pressetermin – sein lettischer Kollege steht.

Immerhin hatte er dennoch gewohnt launig erklärt:

„Was erwartet die Welt, was erwartet Donald Trump von einer – sagen wir mal einer Handvoll oder zwei Handvoll europäischen Fregatten dort in der Straße von Hormus zu leisten, was die machtvolle amerikanische Navy dort alleine nicht hinbekommen kann? Diese Frage stellt sich mir.“

Eine Antwort und eine nächste Frage

Eine mögliche Antwort wäre: Die Amerikaner könnten es schon allein hinbekommen, doch sie wollen sich nicht allein darum kümmern, die Straße von Hormus zu sichern, damit auch für alle einsatzunwilligen Verbündeten die Öl- und Gaspreise wieder fallen. Der Wirtschaft in allen betroffenen Ländern ist es wiederum egal, ob es sich jeweils um „unseren Krieg“ handelt. Dort wird sehnsüchtig darauf gewartet, dass jemand diesen immens wichtigen Handelsweg von der Blockade durch das Mullah-Regime befreit.

Indiens Regierung hat sich wahrscheinlich mit der Frage, ob der Iran-Krieg auch „ihr“ Krieg sei, nicht so ausgiebig beschäftigt, sondern lieber entschieden, Kriegsschiffe zu entsenden, um indische Tanker durch die Straße von Hormus zu eskortieren. Nach Medienberichten gab es flankierend diplomatische Gespräche mit dem Iran. Der Einsatz von Kriegsschiffen muss ja nicht zwingend Kriegsbeteiligung bedeuten.

Doch Deutschland will kein Kriegsschiff schicken, weil das „nicht unser Krieg“ ist. Unser Verteidigungsminister sucht andere Wege, um das Ende der Blockade zu erreichen: „Wir wollen diplomatische Lösungen und ein schnelles Ende. Kriegsschiffe in der Region tragen dazu im Zweifel nicht bei.“ Die Inder zeigen möglicherweise gerade, dass Kriegsschiffe doch zu „diplomatischen Lösungen“ beitragen können, wenn man bereit ist, sie zu entsenden. Das mit den „diplomatischen Lösungen“ à la EU hat hingegen bei den Mullahs bislang nicht ganz so nachhaltig funktioniert. Eines darf man wohl dem Pistorius-Statement entnehmen: Die Schiffe deutscher Reeder können nicht so bald auf militärischen Schutz hoffen.

Aber da gäbe es jetzt noch eine Frage an den Minister. Wenn er so klar erkennen kann, welcher Krieg nicht „unser Krieg“ ist, dann möchte doch sicher so mancher Bürger wissen, woran sich erkennen lässt, dass ein Krieg „unser Krieg“ ist. Klar, wenn Deutschland militärisch angegriffen würde oder der NATO-Bündnisfall nach einem Angriff auf einen NATO-Partner ausgerufen wird, dann dürfte ein so begonnener Krieg in jedem Fall „unser Krieg“ sein. Aber haben sich deutsche Bundeswehrsoldaten nicht auch an anderen Kriegen beteiligt?

Was ist mit „unseren Handelswegen“?

In Afghanistan war das doch „unser Krieg“, oder? Obwohl der zunächst „Friedenseinsatz“ hieß, fielen deutsche Soldaten im Kampf. Ein Vorgänger und Genosse von Pistorius, der vor gut 15 Jahren verstorbene Peter Struck, hatte im Jahr 2004 bekanntlich sogar erklärt: „Unsere Freiheit wird am Hindukusch“ verteidigt.

Also ist ein Krieg dann „unser Krieg“, wenn es um „unsere Freiheit“ geht? Das klingt an sich recht logisch. (Ich lasse jetzt mal dahingestellt, ob die Freiheit im Lande ausgerechnet deshalb gelitten hat, weil sich die Bundeswehr vom Hindukusch zurückziehen musste.) Aber bei der iranischen Blockade der Straße von Hormus geht es auch für Deutschland um etwas sehr Wichtiges, nämlich existenziell wichtige internationale Handelswege, die für ein vom Welthandel stark abhängiges Land irgendwie „unsere“ sein sollten. Müssten „unsere“ Handelswege nicht auch gegen einen kriegerischen Akt des Mullah-Regimes verteidigt werden? Sollte da ein deutscher Minister nicht vielleicht etwas mehr zu sagen haben als: „Es ist nicht unser Krieg“?