Strafanzeige ist die richtige Massnahme. Habe heute auf WeLT online in benachbartem Zusammenhang etwas satirisch gepostet: ““Also, wozu noch wählen gehen? “ Genau, die Wahlergebnisse in den einzelnen Wahllokalen werden dann von den dortigen Wahlhelfern geschätzt/festgelegt und den einzelnen Parteien zugewiesen. Das hat den Vorteil, man kennt das Wahlergebnis schon vor der letzten Meinungsumfrage am Freitag vor der Wahl ;-)”
Eigentlich ist die Sache in Hessen zunächst mal kein so großer Aufreger, denn immerhin wurden nicht noch Tage nach der Wahl Boxen mit 10tausenden von Stimmzetteln gefunden und einfach mitgezählt. Aber wahrscheinlich ist das erst der 1. Versuch, Wahlen massiv und systematisch zu beeinflussen. Man muss Verständnis dafür haben: 1. haben die systemtreuen Mitarbeiter keinerlei Respekt vor den Wählern und betrachten sie als dummes Volk (jedenfalls soweit sie nicht die richtigen Parteien wählen) 2. sieht man ja, was herauskommt, wenn die Leute einfach frei abstimmen – jedenfalls immer noch nicht das, was eigentlich vorgesehen ist. Vielleicht liegt das daran, dass die Betreffenden zu wenig ÖR-Fernsehen geguckt haben oder dass es überhaupt „freie und geheime“ Wahlen gibt. Insofern haben wir von der DDR vielleicht dann doch noch ein bisschen was zu lernen. Oder es ist einfach die deutsche Variante des Versuchs, das zu machen, was angeblich die Russen die ganze Zeit tun, nämlich unsere Wahlen im Westen so zu beeinflussen, dass das gewollte Ergebnis herauskommt. In den USA jedenfalls ist man schon längst 3 Schritte weiter. Da werden extra Eingänge für Illegale und “Mehrfachwähler” offengelassen, damit die ohne Kontrolle abstimmen können, Stimmzettel erfunden und vernichtet (digitalisiert), umdeklariert oder hinterher, wenn es noch nicht reicht, in Gefängnisse gegangen, um dort von den Insassen Stimmen für die richtige Partei („Demokraten“)zu bekommen – und zwar so lange, bis das Ergebnis stimmt. Da können die Schlangen mit den roten Baseballcaps am Wahltag vor den Lokalen noch so lang und die Stadien bei Trump noch so voll sein, es findet sich immer noch ein Truck mit mehr Zetteln.
Lieber Herr Peymani, lieber Herr Steinhöfel, vielen Dank für ihr demokratisches Engagement. Ich selbst wohne und wählte in Frankfurt. Glauben sie es oder nicht. Als ich aus dem Wahllokal ging, meinte ich zu meiner besseren Hälfte, dass ich ‘denen’ einfach nicht mehr trauen würde und dass ich ‘denen’ auch Wahlfälschung zutraute. Auch in NRW gab es Wahlmanipulationen. Konsequenzen hatte dies meines Wissens nicht.Nun gut, es war ein Gespür, aber das Gefühl trog nicht. Umso glücklicher bin ich, dass nun fundierte Juristen sich diesem Treiben entgegenstellen. Es ist auffällig dass diese ‘Unregelmäßigkeiten’ vor allem die AFD, die CDU und die FDP betreffen. Man fragt sich, was da los ist und wo der Rest an Demokratieverständnis geblieben ist. Stattdessen plustert man einen Popanz von wegen AFD - Spendenaffäre auf. Aus welcher Richtung zur Zeit die politische Lüge ausgeht, wird immer offensichtlicher.
Ich finde das gut, da ich selbst Wahlhelfer bei der Landtagswahl in Hessen war. Ein wichtiger Aspekt ging aus meiner Sicht bisher in der Berichterstattung weitgehend unter: Landtagswahl und Volksabstimmung zur Verfassungsänderung mit 15 Einzelfragen an einem Tag. In unserer Stadt mussten wir die Wahlzettel nur vorsortieren, in anderen Städten würden sie oft bis nachts um 12 Uhr von den mies entlohnten Wahlhelfern ausgezählt. Meines Erachtens wurde durch die Doppelbelastung das System überfordert. Dafür tragen diejenigen Parteien die Verantwortung, die beides an einem Tag wollten.
Sehr erfreulich, dass es so zu einer Anzeige gekommen ist. Allerdings wird diese folgenlos bleiben. So ist das in einer Bananenrepublik leider.
Es ist nicht wichtig, wie man abstimmt, sondern wie man auszählt. Josef Stalin, russischer Politiker
Seien sie versichert liebe Wähler, es wird alles menschenmögliche getan werden, um die Sache ... im Sande verlaufen zu lassen!
Vielen vielen Dank für Ihr Engagement in dieser Angelegenheit!
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.