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Diese tollen Tage in Thüringen ändern so manches. Wurde die AfD bislang in nahezu allen Medien und den meisten Politikern als rechtspopulistisch bezeichnet, so handelt es sich seit ihrer Stimmabgabe für den FDP-Politiker Thomas Kemmerich unüberhörbar oft um „Faschisten“. Offenbar ist es besonders schlimm, wenn Rechtsausleger einen Liberalen wählen.
Aber unabhängig vom Wandel der Sprache wird allenthalben der Eindruck vermittelt, dass es für einen Amtsinhaber quasi unausweichlich ist, zurückzutreten, wenn er sich mit Stimmen von Rechtspopulisten hat wählen lassen. Aber stimmt das? Hat es vor Thomas Kemmerich keinen Deutschen und keine Deutsche in einem Wahlamt gegeben, das er oder sie nur dank rechtspopulistischer Stimmen antreten konnte?
Im Pulverdampf des aktuellen medialen Trommelfeuers übersieht man zuweilen vieles, und so bedurfte es auch bei mir erst des Hinweises eines Freundes auf die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin durch das EU-Parlament. Was schreibt da das Handelsblatt im Juli des letzten Jahres?
„Ihren Wahlsieg hat Ursula von der Leyen vor allem den Rechtspopulisten zu verdanken. Denn die Stimmen aus den proeuropäischen Fraktionen hatten nicht für eine Mehrheit gereicht.“
Warum hat im Sommer eigentlich niemand Uschis Rücktritt gefordert? Oder darf man sich von manchen Rechtspopulisten wählen lassen und von anderen nicht? Oder darf sich die eine von Rechtspopulisten wählen lassen und der andere nicht? Irgendwie entstehen laufend neue Fragen in diesen Tagen!
Beitragsbild: U.S. Department of State via Wikimedia Commons
Es geht ja gar nicht um Kemmerich oder Flintenuschi. Es geht nur darum, dass die Roten abgewählt worden sind und Ramelow nun nicht mehr am Hebel sitzt. Und daran sind natürlich, wie an allem anderen auch, die "Rechten" schuld. Was natürlich nicht stimmt. Denn "schuld" ist die Demokratie. Nur dass die Roten das natürlich niemals zugeben werden, weil dann ihr verlogenes Gesülze vom angeblich "demokratischen" Sozialismus nicht mehr verfängt und sie sofort als antidemokratisch dastehen. Was wiederum die Wahrheit ist.
Ich verstehe schon lange nicht, warum die AfD nicht auf den Guerillamodus umschaltet - mehr Windräder, weniger Grenzkontrollen, mehr Genderlehrstühle, Diesel verbieten, 80% Frauenquote in Aufsichtsräten, ... es gäbe doch soviel, was man als Gesetzesinitiative einbringen könnte, wo sich die Blockparteien entweder ins eigene Knie schießen und mit der AfD stimmen oder es eben ablehnen müssen. Wo ist das Problem?
Ja das habe ich mich auch gefragt wie " Flinten - Uschi" damals an den gutbezahlten EU Posten kam , obwohl Sie gar nicht zur Wahl auf der Liste stand . Ja so ist es nun mal , Demokratie ????? ist eh nur noch eine Floskel , es geht nur um Macht , Taktik und die Wähler zu bescheissen. Das gleiche trifft auch auf die Posten Schacherei in Thüringen zu. Diese deutsche Politik ist vom Wähler und gemeinen Bürger eh nicht mehr ernst zu nehmen. Für mich steht fest, ich gehe nicht mehr wählen , ist eh Sinnlos geworden. Bei irgendwann 30 % Wahlbeteiligung und 10 bis 12 % für die SPD und max 25 % für die CDU , max 5% für die FDP wird das klüngeln wie bisher eh schwerig, C'est la vie so ist das Leben , es lebe die Diktatur.
In der Auseinandersetzung mit der AfD ist durch die Bezeichnung "Faschisten" nun eine neue Eskalationsstufe erreicht worden. Diffamierung des Gegners ersetzt also in Deutschland Sachargumente - wie unendlich traurig. Zur Erinnerung: Die CDU hatte einst ein dem der AfD ähnelndes Programm, war sie damals auch faschstisch? Die AfD hatte im Bundestag bestraft, das geltende Recht wieder einzuhalten. Das wurde von allen "aufrechten Demokraten" abgelehnt. Heute folgen sie einer absolutistisch agierenden Führerin - die Gleichschaltung scheint somit gelungen zu sein...
Eine autoritäre Regierung lebt von ihren Mitläufern. Die FDP hatte es mit einem freidemokratischen Ministerpräsidenten in der Hand ein Zeichen gegen faschistoide Strömungen zu setzen und weiterhin auch die Möglichkeit, nach der Aussage Merkels, das Wahlergebnis rückgängig zu machen, einen öffentlichen Dialog über die grundsätzlichsten demokratischen Gepflogenheiten zu führen. Lindner duckte sich ab, demontierte den eigenen Ministerpräsidenten und darf sich jetzt, wo alles nach linker Planung läuft , noch den heftigen Vorwürfen ausgesetzt fühlen, er habe nicht FRÜH GENUG gekuscht! Wie tief kann Lindner noch sinken? Er kriecht bereits auf seinen Brustwarzen vor der linken Presse, aber das reicht niemals aus! So geht es Appeasementliebhabern und ängstlichen Mitläufern. Am Schluß werden sie gefressen, vom dicken fetten grünen Krokodil! Schnapp, die Wurst!
Wer rechts ist, wird von Fall zu Fall entschieden. Die AfD als rechts zu bezeichnen ist der geforderten Opportunität geschuldet ist. Die haben eine etwas festere Vorstellung zu irgend etwas. Das ist alles. Andere haben keine Orientierung, keine vermittelbaren Vorstellungen mehr. Beweis: eine CDU Kanzlerin empfiehlt ihrer Partei, einen ehemaligen SEDler als Ministerpräsident zu akzeptieren. Um einen FDP- Ministerpräsidenten zu verhindern. Was will man mehr? Strukturen für folgerichtiges Denken, der dafür erforderlichen Fundamente sind futsch. Die BRD wird ent-industrialisiert. Auch ein Schäuble findet dies gut. Man will das Weltklima ändern. Die parlamentarische Kontrolle wurde an ein demokratisch nicht legitimiertes Gremium delegiert. Nicht mal einer AfD scheint dies aufzustoßen. Was sollte an der AfD dann rechts sein? Also: Uschi, go. Angie, Angie....
@ Thomas Holzer Richtig interessant wird es, wenn nur ein Teil der AfD Ramelow wählt, aber nach der Wahl alle AfD - Abgeordneten erklären, sie hätten geschlossen für ihn gestimmt. Die Verwirrung wäre perfekt, denn jede folgende Abstimmung wäre eine Zitterpartie: Abweichler in den eigenen Reihen? Alarm!