Herr Eisleben, auch Papier hat nicht ausdrücklich von einem Rechtsbruch gesprochen durch die Regierung. Di Fabio hat das ebenfalls ausdrücklich verneint. - Was für Laien schwer nachvollziehbar ist, aber dennoch: Es ist aus Juristensicht weniger problematisch von einer Herrschaft des Unrechts zu sprechen, weshalb auch gegen Ulrich Vosgerau, der diese Formulierung gewählt hat, selbst von David Thym n i c h t s gesagt worden ist. “Herrschaft de Unrechts” ist juristisch ok,Rechtsbruich durch die Budnesregierung ist falsch, jedenfalls wenn man sich auf die o. a. Experten beruft. Also nochmal, auch an Herrn Eisleben (und auch an die Herren Wendt und Klonovsky): Bitte nicht weitererzählen, Papier (oder Di Fabio, oder Hailbronner) würden von einem Rechtsbruch durch die Bundesregierung sprechen in Sachen 2015er Grenzöffnung. Das tun sie n i c h t .
Ich bin nicht ganz so optimistisch. Die Herrschaft des Unrechts ist eine Herrschaft der Stagnation und des Stillstands. Der Sprechverbote, sobald man in gewisse unerwünschte Richtungen denkt. Momentan bewegt der Rücktritt von Mesut Özil die Massen, oder eher die Presse. Digitalisierung, Einwanderungsgesetze, Ideen für die Zukunft des Landes und eine Anpassung an die mit dem Klimawandel einhergehenden Extremwetterspitzen, das alles geht in einer Blockadehaltung der Regierung unter, das Wahlergebnis ist auch fast egal, solange irgendeine beliebige Koalition mit Merkel eine Mehrheit hat. Der Wandel des 3. Reichs kam erst als Hitler tot vorm Führerbunker lag, momentan wird nichts getan und abgewartet, was passiert. Eine biologische Bombe, die tickt. Wie gut die Integration im Falle Özils klappte, der trotz deutschem Pass ein konservativer Türke im Wesen und Geiste geblieben ist, gibt mir nicht gerade Hoffnung für die Zukunft Deutschlands. Es wird schon ein Wandel kommen, fast schon traditionell aber erst, wenn alles in Elend und Asche liegt und der Leidensdruck übermächtig wird.
Gut geschrieben. Aber ebenso wie gut gemeint ist auch gut geschrieben nicht gut gemacht. Für D-Land ist der Zug abgefahren. Die Demographie der indigenen “Die-schon-länger-hier-sind” ist unwiderruflich zusammengebrochen. Wie ihnen jedes .. bessere .. Geschichtsbuch belegen kann, hat sich keine einzige Kultur, Nation, Stamm etc. je wieder erholt sobald sie unter eine Reproduktionsrate von 1,4 gesunken ist. Dazu kommen die ca. 4,5 Millionen legal aus dem ominösen Südland einbestellten “Fachkräfte” (inklusive permanentem Bräuteimport) + 1,7 Millionen kanzlerbevollmächtigte Raketeningenieure (+ anstehender Nachzugsmultiplikation) welche dem multi-bunt Experiment (vorzugsweise domplatten grün & blau) hier das letzte Geleit geben werden. Wer kann, sollte sich leise aus dem Staub mache ... noch hat niemand vor eine Mauer zu bauen.
Ich interpretiere gewisse Wortbeiträge, die mir von Deutschlandfunk und Co. sorgfältig vorausgewählt und so ausdauernd ins Ohr appliziert werden, zunehmend als “letzte Zuckungen”. Je mehr es menschelt, desto hohler wird es, im folgenden Fällen in Doppelung. Starke und ...kräftige Worte kamen z.B. von Beatrice von Weizsäcker, die im Namen unserer Flüchtigen fordert oder wünscht : „Wir plädieren für eine humane Flüchtlingspolitik, für einen menschlichen Umgang mit Schicksalen von Flüchtlingen. Wir appellieren an die Regierungen in der EU, sich nicht abzuschotten gegenüber Flüchtigen, und wir fordern oder wünschen uns von den Kirchenleitungen stärkere, kräftigere, mutigere Worte, auch Worte, bei denen es nicht um Rücksichtnahme auf politische Situationen geht.“ Und da wo es menschelt, lässt sich auch eine KGE gern nieder, „ganz klar und ganz eindeutig“: “Die wollen keinen Untersuchungsausschuss, die wollen auch keine Aufklärung. Die wollen ein Tribunal, und zwar ein Tribunal gegen die Menschlichkeit und die Solidarität in diesem Land. („Widerspruch bei der AfD” - aus dem Protokoll) Das werden wir nicht mitmachen, ganz klar und ganz eindeutig. Dazu, hoffe ich, habe ich auch Sie an meiner Seite. (“Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU”)”
Andreas Rühl: “Zurück” jedenfalls ist keine Antwort. - Ich meine: Doch! Natürlich wird es niemals dasselbe sein, aber ein Gleiches kann man sehr wohl anstreben. Ich meinem Berufsfeld (Lehrer) weiche ich nicht zurück von der Überzeugung, dass wir das, was die Vorstellungen von Bildung in den 50er und 60er Jahren ausmachte, wieder anstreben sollten. Und das gilt für viele Bereiche. Schon 1982 (Regierungswechsel zur CDU/Kohl) empfand ich die Bemerkungen des juste milieu, dass es kein “Zurück in die 50er” geben könne, als nichts anderes als billige Polemik, mit der man glaubte, in Diskussionen kurzfristig die Oberhoheit zu gewinnen. Ein Dieb, der sagt “du sollst nicht klauen” hat recht. Der Nichtdieb, der Diebstahl für eine lässliche, wahrscheinlich durch soziale Benachteiligung entschuldbare Angelegenheit hält, hat Unrecht. Ganz einfach. Zurück zu klaren Werten und Tugenden!
Tagtäglich vollzieht sich Wandel und Veränderung. Wir glauben in Deutschland treten wir derzeit auf der Stelle? Dann schauen wir uns die Löhne/Gehälter, Habenzinsen von Erspartem oder den Internethype im Gegensatz zu vor 10 Jahren an. Oder noch eine Schippe drauf: wir schauen uns die Sitzverteilung im Bundestag mit den verschiedenen Parteien an. Oder die Regierungsbildung nach der BTW 2017, solange und als Hängepartei gab es das seit Ewigkeiten nicht. Was soll Wandel bedeuten? RadikaleVeränderung? Paradigmenwechsel? Würden wir so extrem auch in der kleinsten Zelle der Gemeinschaft denken wollen - der eigenen Familie?
Könnte es sein, daß zwischen dem beschriebenen Ist-Zustand im Lande und der steten Zunahme im Kreise sog. “Reichsbürger” ein direkter Zusammenhang besteht? Wer sich zunehmend vom 68er links-grünen Murksel-Mainstream ausgegrenzt sieht, hat wie meist im Leben mindestens 3 Möglichkeiten, sich arrangieren, es ignorieren und seinen vielleicht und hoffentlich vorhandenen Wohlstand genießen oder sich alternativen Kreisen anschließen. Letztere als Kriminelle zu brandmarken und entsprechend zu behandeln, wird nur so lange funktionieren, als diese Gruppe noch eine überschaubare Größe hat. Und danach?
Bei den genannten Beispielen hat es einen großen Knall von außen gegeben der die Richtungsänderung erzwang. Dieser Knall von außen wird hier nicht kommen, lediglich eine täglich zunehmende Machtübernahme durch islamfreundliche bzw. islamistische Kräfte. Aber auch wenn nichts mehr zu retten sein wird > AfD wählen.
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