Also in meiner Fantasy Geschichte habe ich einfach die Idee Platons umgesetzt. Eine Kombination aus (echter) Aristokratie und direkter Demokratie. Auf dem Papier funktioniert das auch ganz toll ;)
“Ein Staat ohne Recht ist nichts anderes als wie eine Räuberbande” - manche fühlen sich da kannibalisch wohl. Wenn jeder Dahergelaufene sich in die Voll-Ali-mentierung hier einklagen kann, dann ist das auch sowas wie “Recht”. Liegt hier der Hase im Pfeffer? Rohstoffe und Rohlinge importieren ist gut, wenn man damit Wertschöpfung betreibt, sonst nicht. Das Prinzip “stärkere Schultern tragen mehr Lasten für das Gemeinwohl als schwächere” hat sich bewährt - muss aber dafür sorgen, dass die starken Schultern nicht das Gleichgewicht verlieren durch ihre Bürde. (Früher, am Bau, als ich noch ein Bautiger war, haben wir das ausprobiert: Ein Sack Zement wog damals 50(!) kg. Einen auf die linke Schulter: Gleichgewicht gefährdet, also noch einen auffa rechte. Dann loslatschen, in den ersten Stock. Steigerung: Zwei Sackl Zement zusätzlich links und rechts - aber haben wir nicht lange gemacht und sind nicht weit gekommen). Schaumermal.
Im Kern hat der Autor Recht. Aber er vereinfacht die Dinge etwas zu sehr. Es wird immer Diskussionen über das Gemeinwohl und dessen Kosten geben. Weiter denke ich, dass “Demokratien” die inhärenten gesellschaftlichen Veränderungen nicht dauerhaft überleben können. Das vor allem, weil es immer weniger Bezug zu örtlichen Ressourcen und Gegebenheiten gibt. Für mich scheitert sogar die Schweiz an diesen Dingen.
Diesen Beitrag kann man aus zwei Blickwinkel betrachten. Der Eine ist die Politik für Minderheiten,die heute das Leben in Deutschland bestimmt,dagegen kann der Wähler etwas tun! Leider sind die Wähler nicht in der Lage zu erkennen,dass sie ihren eigenen Metzger wählen! Der Autor allerdings bedauert tränenreich die Steuerpolitik der Regierung und meint,als Unternehmer verständlich,der Staat soll sich heraushalten und es den Unternehmern überlassen die Wirtschaft zu steuern! Das,lieber Herr Gebel,wäre der Untergang des Abendlandes und die von Ihnen geforderte Freiheit,wäre nur die Unfreiheit der Massen! Vieles läuft schief in Europa,viel Geld wird verbrannt und Europa muss sich ändern! Aber den Sozialstaat darf man nicht in Frage stellen,er muss aber besser und effektiver gestaltet werden. Steuern,Herr Gebel,werden Sie weiter bezahlen,ich übrigens auch und das ist gut so!
Die Tragweite eines Problems in dieser Diskussion wird m.E. nicht erkannt: Die Erstarrung der durch Wähler eigentlich nur für eine kurze Zeit erteilten Machtbefugnisse in einer sich ausbildenden, austauschbaren, verwechselbaren Machtkaste - und diese verstetigt sich durch die Auslagerung von Macht an hörige Lakaien in demokratisch nicht kontrollierten, nicht legitimierten Institutionen wie NGO, Stiftungen, Verbänden, Lobbygruppen, selbst in der Justiz, der Wissenschaft und in Medien.
Ob es eine Demokratie gibt, die nicht Diktatur der Mehrheit ist, gehört in die Kategorie der Visionen, wenn nicht sogar des Wunschdenkens. Und was “rechtmäßig erworbenes Eigentum” ist, liegt letztlich auch in der Definition des Staates, ersatzweise, wenn man das nicht will, in der Definition der Gesellschaft, in der aber die “Vielzahler” eher nicht die Mehrheit bilden. In der DDR beispielsweise wurden Einkommen über 200000E zu 100% weggesteuert, falls überhaupt jemand solche Summen eingenommen haben sollte. Meine Vermutung ist, wenn es zu jedem Einkommensmillionär in Deutschland einen paritätisch aus der gesellschaftlichen Mitte besetzten Untersuchungsausschuss nach Vorbild der parlamentarischen gäbe, dann würde jedem Einzelnen dieser “Vielzahler” nachgewiesen, dass es kein rechtmäßig erworbenes Einkommen ist. Es ist doch nicht umsonst so, dass die Intelligenten und die Glückspilze es sind, die es schaffen, den Rest der Gesellschaft übers Ohr zu hauen. Es läge an dieser Stelle nahe, mit Erich Fromm und Roland Bader weiter zu machen, das soll aber nicht meine Aufgabe sein. Meine Erfahrung mit Liberalen ist: Liberal predigen immer diejenigen, die es geschafft haben, sich durchzusetzen. Fallen sie mal auf die Schnauze und es geht ihnen wieder schlechter, rufen sie nach der Solidarität.
Obgleich das oben beschriebene Problem in jeder Demokratie droht, trifft es ganz besonders auf unsere repräsentative Demokratie zu. Diese Art der Demokratie ist am anfälligsten, da die Politiker ein finanzielles Interesse daran haben an der Macht zu bleiben. Da relativ gesehen wenige Repräsentanten viel Macht inne haben, ist es natürlich einfacher durch direkte oder indirekte Bestechung (z.B. auch durch die Aussicht auf Posten nach der Mandatszeit) Einfluss auf die Politik zu nehmen, als wenn die Macht auf Millionen Köpfe verteilt wäre. Gleichzeitig können diese Repräsentanten sich die Wählerstimmen leicht erkaufen, indem sie gezielt für ihre “Klientel” Wahlgeschenke verteilen. Langfristige Folgen sind dabei unerheblich, da ja die eigene Mandatszeit in der Regel auf wenige Jahre beschränkt ist. Unser Parteiensystem ist dann noch das Tüpfelchen auf dem i. Denn die Parteien fungieren inzwischen als Filter, welche schon vorab nur treue Parteisoldaten nach oben lassen. Und das führt sogar zu der skurrilen Situation, dass Minderheitsparteien unverhältnismäßig viel Macht bekommen, wenn sie für Koalitionen notwendig sind.
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