Anis Amri kennt jeder, aber wie heißen die Opfer? Wie geht es ihnen? Schon gesammelt? Lichterkette vom Kanzlerinnenamt zur Charité? Nein? Alte weiße Männer und Frauen? Gar Deutsche? Nun war er halt da ... <>
Der Artikel bringt es sehr schön klar formuliert auf den Punkt. Allerdings hört es sich so an als sei es besser geworden. Das ist es wohl kaum. Die nachträglich verurteilte Schlamperei gehört auch heute noch genau so zur politischen Korrektheit wie vor der Amri-Tat. Auch weiterhin marschieren Hundertschaften Protestierender auf, wenn irgendwo mal eine Handvoll abgelehnter Asylbewerber abgeschoben werden sollen.
Sehr geehrter Herr Riezschel, Ich geb Ihnen wirklich auf der ganzen Linie recht. Was ich mich aber frage ist: Warum finden wir erst heute, nach den katastrophalen Wahlniederlagen der GROKO solch klare Statements. Ja, sie sind noch nicht in den Öffentlichen angekommen aber immerhin findet man nun solche Kommentare. Das ist mindestens schon mal ein Anfang. Von den Stellungnahmen der “Verantwortlichen PolitikerINNEN wird ja heute noch alles klein geredet und als “Fake” abgetan. Warum kann es möglich sein, das die regierende “Kaste” inkl . die Gerichte, einen solchen , nach aussen unsichtbaren Druck auf die Polizei und die Einsatzkräfte ausüben kann, dass diese sich nicht mehr trauen, die Arbeit nach Vorschrift zu erledigen? Hier ist für mich ganz klar, dass sich der Staat und die “Regierenden ” einen viel zu grossen Einfluss herausgestohlen haben, der weit jenseits des eigentlichen Staatsauftrages steht. Das ist sehr gefährlich und es ist wohl nicht so schnell umzudrehen. Das hat leider längst nichts mehr mit Demokratie zu tun. Veränderungen wird es wohl erst geben, wenn die breite Masse der Bürger an allen Fronten selber erleben, wie “die Felle ” davon schwimmen. Erst wenn das Leiden gross genug ist gibt es Bewegung. Fronten haben wir zur Zeit genug, sodass auch das plötzlich viel schneller geht als wir es denken. b.schaller
e vero aber der Zug fährt weiter in die falsche Richtung
Die rhetorisch gemeinte Titel - Frage ist nicht mit Ja zu beantworten. Aber das Versagen der Politik dürfte das Geschehen befördert haben. Selbstverständlich hat die künstlich politisch und medial hochgejauchzte Willkommenskultur Ermittler und Behörden verunsichert. Thomas Rietzschel liefert eine scharfe Analyse dieser Kausalitäten. Und sie wäre wohl noch schärfer ausgefallen, hätte er den seit gestern in den Medien herum geisternden V - Mann namens VP - 01 einbezogen. Ein Agent Provocateur , der angeblich u.a. auch den Weihnachtsmarkt - Attentäter Amri zu Anschlägen aufgefordert haben soll. Selbstverständlich ist es legitim - und besonders heikel ! - V - Männer in die islamische Terrorszene einzuschleusen. Kritisch wird es allerdings, wenn diese sich dann zur Tarnung besonders fanatisch gebärden müssen - oder sollen ? Das ist in diesem Fall womöglich die Crux. Wie werden diesen Leuten die Grenzen gezogen ? Wie sind sie zu kontrollieren ? Können sie überhaupt strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, z.B. wegen Anstiftung zum Mord. Können oder müssen (?) die Dienste dies aus Geheimhaltungsinteressen verhindern ? Niemand kann mehr ernsthaft bezweifeln, dass sich seit den unkontrollierten Flüchtlingsströmen die Terrorgefahr erhöht hat. Den Schlamassel hat uns ursächlich die Politik eingebrockt. Ob Dienste und Behörden in diesem Fall außerdem eklatant versagt haben, werden wir kaum bis in alle Einzelheiten erfahren.
Es gab schon einmal eklatantes Behördenversagen. Diesbezüglich wurden dann mehrere Untersuchungsausschüsse eingesetzt. Letztlich geändert hat sich nichts. Ich spreche hier vom veritablen NSU-Skandal der nur teilweise aufgearbeitet wurde, die Versäumnisse der Politik größtenteils unter den Teppich gekehrt wurden. Was läuft falsch? Wir haben in Deutschland 16 Länderpolizeien, eine Bundespolizei, 16 Landesverfassungsschutzämter, einen Bundesverfassungsschutz, dazu noch jeweils 16 Staatsschutzabteilungen der jeweiligen Länderpolizeien. Alle arbeiten für sich, die Zuständigkeiten sind abgegrenzt, teilweise haben die verschiedenen Behörden verschiedene Befugnisse, weil Landesrecht. Diese vielen Behörden arbeiten fast alle mit eigenständigen Softwareprogrammen die nur selten bis überhaupt nicht kompatibel sind. Der Austausch der jeweiligen Daten ist schwierig und wenn es klappt oftmals politisch nicht gewollt. Über persönliche und personelle Animositäten, ja auch das gibt es, muss man da noch nicht mal reden, denn die anderen Aspekte sind schon schwierig genug. Dass aufgrund dieser Zersplitterung, dass aufgrund dieses föderalen Chaos, dass überhaupt Daten ausgetauscht werden liegt vor allem am persönlichen Engagement der dort tätigen Mitarbeiter. Und wenn die Politik eine neue Sau durchs Dorf jagt, so wie mit der Migrationskrise, ist dieses hochsensible System, was schon im Normalbetrieb kurz vor dem Kollaps ist, nicht nur im Notfall- sondern im Chaosmodus. Sicher ist das ein wenig überspitzt, aber es trifft den Kern des Übels und kein Politiker in dieser Republik begreift dies, noch möchte er dies ändern, denn das würde möglicherweise Abgabe von Macht und Kompetenzen, Vereinheitlichung statt Kirchturmspolitik bedeuten. Und so wird weiter gewurstelt…..von oben verordnet
Hallo Herr Rietzschel, genau: “Ebenso unangebracht wie der Generalverdacht war die politisch befeuerte Ausblendung jeglicher Gefahr.” Der Amri hätte mit dem was er auf dem Kerbholz hatte auf alle Fälle in die Abschiebehaft gehört und es wäre möglich gewesen, das hat selbst der Bundesinnenminister gesagt. Ja klar, es wäre sicher für die Polizisten, Richter und Sachbearbeiter schwierig gewesen das zu Verantworten, eben weil: “die Politiker sich im ideologischen Biotop ihrer Parteien räkeln”. Für mich ein Skandal von Erstem Rang. Gruß Dietmar P.S.: wir sind, in unsrer Berliner Zeit, mit unserer Tochter oft auf diesem Weihnachtsmarkt gewesen. Genau an der Stelle.
Sehr geehrter Herr Rietzschell, genauso wie Sie es beschreiben ist es. Hätten die Behörden damals gehandelt und würden sie das heute bei ähnlichen Gefährdern tun, der Aufschrei der Linken und der gesamten Presse wäre unüberhörbar. Deshalb halten sich unsere Behörden lieber zurück und gehen das Risiko ein. Die Dummen sind sie am Ende auf jeden Fall.
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