Solange Sie in einem Land leben, in dem Politiker uneingeschränkte Auszahlungen aus Sozial- und Gesundheitssystemen versprechen, leben Sie im falschen Land, um sich irgendwie auf den Sturm vorzubereiten, der aufkommen wird, wenn uns das hier alles um die Ohren fliegt.
Staaten haben drei Möglichkeiten, ihre Ausgaben zu finanzieren: 1. durch Steuern, 2. durch Schulden, 3. durch Gelddrucken. Die meisten Wohlfahrtsstaaten haben sich in den vergangenen Jahrzehnten vor allem der zweiten Option bedient. Durch sich ändernde makroökonomische Bedingungen könnte diese Möglichkeit aber jederzeit ausgeschöpft sein. Soweit die Erwägungen im ersten Teil. Was bedeutet es nun konkret, wenn uns das dann alles um die Ohren fliegt? Was fliegt uns um die Ohren? Wie fliegt es uns um die Ohren?
Bewegt sich ein Staat auf Option 3 – einem nicht nachhaltigen Verhältnis von Verschuldung zu Wirtschaftsleistung – zu, so wird er sich zunächst einem Zinsanstieg auf dem Anleihemarkt gegenübersehen. Er findet noch Käufer seiner Schuldverschreibungen, die die Wette eingehen, dass der Staat ihr investiertes Geld zurückzahlt, aber nur, wenn das Ausfallrisiko entsprechend entlohnt wird. Die Risikoprämie steigt. Auf der nächsten Eskalationsstufe kann der betreffende Staat plötzlich nicht mehr all seine Schulden im Markt platzieren. Zu wenig Marktteilnehmer wollen ihm freiwillig Geld leihen. Als Käufer muss nun die Zentralbank einspringen. Die Fiskalpolitik dominiert die Geldpolitik. Preisstabilität ist nicht mehr entscheidend, der Kollaps der Staatsfinanzen muss verhindert werden. Ökonomen nennen diese Situation fiskalische Dominanz. Option 3 läuft an. Hören Sie die Notenpresse rattern? Das Zirpen im Italienurlaub kürzlich, das waren nicht die Grillen. Nahezu alle Schulden, die Italien seit Ende 2014 emittiert hat, hat die EZB gekauft (erinnern Sie sich an die in Teil 1 erwähnte einschneidende Draghi-Rede in Jackson Hole im selben Jahr?). Ludi incipiant.
Der Kollaps auf dem Finanzmarkt muss nicht in Stufen geschehen. Das Vertrauen in die Tragfähigkeit der öffentlichen Verschuldung kann von jetzt auf gleich einbrechen – durch vermeintliche Nichtigkeiten, durch den Flügelschlag des Schmetterlings. Wie fragil das Vertrauen ist, hängt auch damit zusammen, wer die Schulden hält. Im Fall des US-Dollars kann ein Konstrukt zum Beispiel noch tragen, während der Euro schon längst zusammenkracht. Dem guten Freund aus Teil 1 leihen Sie eben länger Geld.
Inflation ist immer ein monetäres Phänomen
Der Staat ist aber so gar nicht Ihr Freund. In this world nothing can be said to be certain, except death and taxes. Und so kommt es dem Wähler vielleicht so vor, als hätten Option 2 und 3 nichts mit ihm zu tun. Politiker lieben diesen Trick. Steuern kennt man. Der Staat nimmt einem Geld weg und gibt es einem anderen. Aber auch Option 2 funktioniert nur, wenn der Staat seinen Gläubigern glaubhaft versichern kann, dass er in Zukunft seinen Bürgern Geld wegnehmen und ihnen geben kann. Und Option 3? Nun, in dem Fall nimmt der Staat Ihnen das Geld nicht mehr weg. Sie dürfen alle Ihr Geld behalten. Hurra. Kein Problem. Der Staat druckt einfach neues Geld und gibt das dann jemand anderem. Dieser wird sich von dem neu geschaffenen Geld Waren kaufen. Er konkurriert mit Ihnen um dieselbe Warenmenge. Das Preisniveau der Volkswirtschaft steigt. Der Staat hat Ihnen Ihr Geld gelassen – aber Sie Ihrer Kaufkraft beraubt. Natürlich können Preise einzelner Waren aufgrund von unterschiedlichen Knappheitseffekten steigen. Ohne eine Ausweitung der Geldmenge müsste jedoch zwangsläufig der Preis eines anderen Gutes sinken. Inflation ist immer und überall ein monetäres Phänomen.
Fiskalische Dominanz bedeutet also, dass das Ausgabendefizit des Staates durch Gelddrucken finanziert wird. Gelddrucken bedeutet, dass das Angebot an unverzinslicher Staatsschuld erhöht wird. Das Geld im Umlauf, das keine Zinsen abwirft, entrichtet die Steuer. Die Zinsen, die der Staat nicht zahlt, sind der Ertrag.
Wie immer bei einer Steuer, ist für diesen Ertrag der Umfang der Steuerbasis entscheidend. Wen kann ich überhaupt besteuern? Hier besteht ein Unterschied zwischen erwarteter und überraschender Inflation. Erwartete Inflation besteuert alle Halter unverzinslicher Schuldverschreibungen des Staates – zum Beispiel Bargeld und Sichteinlagen. Die Steuereinnahmen aus erwarteter Inflation sind demnach die Zinsersparnis (das heißt die nominale Zinsrate) multipliziert mit der Nachfrage nach Bargeld und unverzinslichen Einlagen. Die Überraschungsinflation besteuert Halter bestehender Staatsanleihen, denn in diesem Fall sinkt der Nominalwert der ausstehenden Verschuldung unerwartet. Niemandem wird etwas weggenommen. Der Wert ist halt nur nicht mehr da.
Schwarzmarkt bleibt Schwarzmarkt
Überraschungsinflation funktioniert vielleicht einmal, aber nicht dauerhaft. Nachdem ich bereits Benjamin Franklin bemühte, nun Abraham Lincoln: „You can fool some of the people all of the time, and all of the people some of the time, but you cannot fool all of the people all of the time.“ Somit bleibt nur die Inflationssteuer der erwarteten Inflation. Wie Sie vielleicht schon sehen, lässt sich – wenn man Werte für Geldmenge, Geldnachfrage und andere Komponenten einsetzt – die Höhe der zur Finanzierung des Staatsdefizits notwendigen Inflation berechnen. Welcher Nominalzins multipliziert mit der gegebenen Geldnachfrage (die Steuerbasis) wirft den zur Stopfung des Finanzierungslochs benötigten Ertrag ab?
Wenn der Staat Geld druckt, um sein Defizit zu finanzieren, ist er also immer noch darauf angewiesen, dass ein Gegenüber sein Geld abnimmt – die Steuerbasis. Das Problem ist die Dynamik in dem Ganzen. Die Steuerbasis, also Sie, werden nicht tatenlos herumsitzen und Bargeld akzeptieren. Hallo Zigaretten, Hallo Krypto. Die Flucht aus dem Halten unverzinslicher Staatsschuld minimiert die Steuerbasis und somit müssen immer höhere Inflationsraten her, um die Ausgaben zu finanzieren, während gleichzeitig der Staat Fluchtmöglichkeiten mit aller Härte versuchen wird einzuschränken. Ihr guter Freund aus Teil 1 hat keine Sanktionsmechanismen, wenn Sie ihm kein Geld mehr leihen möchten.
Vater Staat hingegen zwingt Ihnen sein Geld als Zahlungsmittel auf und verfügt über die Werkzeuge der finanziellen Repression, um Sie an der Flucht in Alternativen zu hindern. Zinsmanipulation, Kapitalverkehrskontrollen, regulatorische Vorgaben für das Halten von Staatsschulden für Finanzinstitute. Der Staat wird alles dafür tun, um die Steuerbasis der Inflationssteuer zu erhalten und zu erhöhen und um den Nominalzins zu drücken. Wenn Sie denken, dezentrale elektronische Währungen seien die Zukunft, denken Sie nochmal nach. Wenn Staatsverschuldung gekommen ist, um zu bleiben, darf es aus der Sicht des Staates keine Alternativen zu seiner Steuerbasis geben. Schwarzmarkt bleibt Schwarzmarkt und Schwarzmarkthändler sind Saboteure. Und unter Option 3 ist jeder ein potenzieller Saboteur.
Leben im falschen Land
Wenn uns das hier alles um die Ohren fliegt, werden diejenige die Zeche zahlen, die keine Alternative zum Halten von zinsfreier Staatsschuld haben. Unfrei werden wir alle sein, da der Staat, um zu überleben, kontrollieren, manipulieren und sanktionieren muss. Wie auf jedem Schwarzmarkt zählt dann das Recht des Stärkeren. Eine Gesellschaft von besitzlosen und potenziellen Dieben – wie Heinrich Böll das Nachkriegsdeutschland beschrieb. Eine heterogene Gesellschaft mit hohem Konfliktpotenzial, deren innerstädtischer Frieden von der stetigen Auszahlung der Sozialsysteme abhängt – wie man Deutschland heute beschreiben könnte. Wenn die Regierungen – weltweit – so weiter machen, wie bisher, müssen sie Option 3 ziehen. Die Sache mit der Arithmetik aus Teil 1.
Es gibt einige Anhaltspunkte, die zeigen, dass sie dies bereits tun. Entscheidend für das Abwenden dieser Katastrophe ist die Reformfähigkeit der Institutionen der Staaten. Wir stehen vor der Wahl, entweder offen zuzugeben, dass die Versprechen vieler Wohlfahrtsstaaten schon heute nicht mehr erfüllt werden können – mit allen immanenten Konsequenzen für die Umverteilung des Wohlstands und für den inneren Frieden -, oder auf eine Zukunft der fiskalischen Dominanz und finanzielle Repression zuzusteuern. Solange Sie in einem Land leben, in dem Politiker uneingeschränkte Auszahlungen aus Sozial- und Gesundheitssystemen versprechen, leben Sie im falschen Land, um sich irgendwie auf den Sturm vorzubereiten, der aufkommen wird, wenn uns das hier alles um die Ohren fliegt.
Teil 1 finden Sie hier.
Dr. Lisa Marie Kaus war als Ökonomin im Europäischen Parlament tätig und promovierte zur Fiskalpolitik der Europäischen Union.
Beitragsbild: Pixabay
„Wann fliegt uns denn nun alles um die Ohren?“ Es hat doch schon längst begonnen. Der ehemalige Sportwagen Deutschland ist in die Jahre gekommen, der Motor läuft mit viel zu wenig Öl nur noch mit halber Leistung, aber die Zuladung wurde verdoppelt und liegt weit über dem zulässigen Gesamtgewicht, die Karosse ist an tragenden Stellen durchgerostet und die Reifen lassen permanent Luft. Explodiert der Wagen demnächst? Kann sein, hier und da riechte es ab und zu verdächtig nach Benzin, aber vielleicht bleibt die Kiste irgendwann auch einfach nur stehen, auf dem Schrottplatz der Geschichte. Dann fahren wir eben Lastenfahrrad und kiffen dabei. Das war doch „unser“ Ziel, oder?
Mit den Richtungsvorgabe in den Tendenzen wohin das Schuldenmachen und Inflationieren führt, ist alles richtig was die Autorin, Dr. Kaus, schreibt. Um aber die Frage zu beantworten, wann es uns denn nun um die Ohren fliegt, fehlen die quantitativen Maßstäbe, ggf. in Verbindung der Angabe von Wahrscheinlichkeiten. Leider liefern uns die „Staat“-Ökonomen solche Marker nicht. Man nehme beispielsweise die regelmäßigen Wirtschaftsprognosen der regierungsberatenden Ökonomen, mit fast tödlicher Sicherheit immer falsch. Sodann haben die wirtschaftswissenfernen Politics, keine anwendbare Handlungsrichtlinien zur Hand. Somit greifen sie zum Naheliegenden, nämlich: Wie sichere ich möglichst meine Wiederwahl?, denn das und nur das haben sie gelernt, oder?
Sehr viel geholfen wäre schon, wenn die erhobenen Steuergelder in Deutschland bleiben würden und nicht kontinuierlich ins Ausland abfliessen würden, wie zB für Chinas und Indiens Eroberung des Weltraums. Das Erfolgsrezept der alten Bundesrepublik, war die Deutschland AG, der Rheinische Kapitalismus, Erhards „Wohlstand für alle“. Die Deutschland AG war die Verflechtung der westdeutschen Volkswirtschaft. Das mag zwar kleinere Effizienzverluste zur Folge gehabt, hatte aber einen unbezahlbar wertvollen Vorteil. Die Wertschöpfung der deutschen Volkswirtschaft blieb im eigenen Land und floss nicht ins Ausland ab. Schröder und Fischer haben damals mutwillig und vorsätzlich die Deutschland AG zerstört, fortgeführt dann weiter von der Kommunistin Merkel. Das ist es was wirklich nachhaltig von Schröder bleiben wird, nicht seine ohnehin längst zurückgenommenen Arbeitsmarktreformen. Zwei Massnahmen genügten, um die seit 1871 aufgebaute Wertschöpfung Deutschlands ans Ausland zu verscherbeln: 1. Die steuerfreie Veräusserung von Beteiligungen. Natürlich nur für Unternehmen, nicht für Private. 2. Gleichzeitig, 2009, die Einführung der Abgeltungssteuer, welche massiv einheimische Aktionäre gegenüber ausländischen benachteiligt. Die Folge war der Ausverkauf der deutschen AGs ans Ausland. Was heute von DAX Unternehmen erwirtschaftet wird, geht ins Ausland, bleibt nicht im eigenen Land…..Die Bayernpartei hat berechnen lassen, dass von allen erhobenen Steuern nur 40% in Bayern bleiben, 60% gehen raus zu anderen Empfängern. Es mag zwar sein, dass bei Nehmer-Bundesländern diese Quote etwas besser aussieht, aber auch andere dt. Länder werden wohl immer noch genug ans Ausland, internationale Organisationen und EU abdrücken. Wenn du einem Organismus, und ein Land ist nichts anderes, kontinuierlich, nicht nur einmalig, sondern immer 50% seiner Leistung wegnimmst, dann stirbt er, Das ist der Grund, warum Deutschland stirbt. An Ausbeutung, auch noch vollstreckt von eigenen Politikern.
Das große Problem an den Ideen von Keynes mit dem Eingriff des Staates zur Abflachung des Konjunturzyklus ist die Unfähigkeit von Politkern mit Geld umzugehen und wirtschaftliche Abläufe verstehen zu wollen, Die Sache mit dem Schuldenmachen in Krisenzeiten haben sie schnell verstanden, weil sie dem Wähler Wahlgeschenke machen können. Die andere Seite der Rückzahlung der Schulden in guten Zeiten erscheint ihnen nicht ganz so einleuchtend, wenn sie auf ihre Pöstchen schauen, von denen sie als Nichtleister abhängig sind. Wer einen ausgeglichenen Haushalt nicht als Normalzustand, sondern als restriktive Politik ansieht, hat nichts verstanden. Die Option 3 ist damit immer notwendigerweise die Folge. Wir sollten alle mal den Blick nach Südamerika zwischen 1940 und 1990 wenden. Das war die Blaupause für die Entwicklung zumindest in Europa. Die USA hat aufgrund des Dollars wahrscheinlich noch ein paar Jahre mehr
Der Untergang läuft seit den 70ger Jahren schleichend und hat sich zu Merkels Zeiten beschleunigt. Mit der neuen Regierung dieser grünen Nichtskönner hat der Niedergang nochmals ordentlich Fahrt aufgenommen. Man lebt vom Eingemachten und bald ist alles verfeuert. BRICS wird mit seinem Potenzial an Rohstoffen und halbwegs vernünftigen Menschen die Kontrolle übernehmen. Dann heißt es im westlichen Imperium„ Der letzte macht das Licht aus“ Übrigens wird unsere herrschende Klasse an Politikern, Manager usw das ganze locker von Ferne in ihrem klein Häuschen auf irgend einer Insel betrachten.
sind das apokalyptische Sehnsuchtsfantasien? Warum soll uns irgendwas um die Ohren fliegen?
Geplant ist die schleichende Enteignung, der schleichender Wohlstandsverlust, schleichend zunehmend totalitäre Temdenzen. Mit digigeld der Zentralbanken, lückenloser digitaler Überwachung, Zwangs„Impfungen“, dem bei Bedarf ausgerufenen Kriegsrecht (weil vielleicht ein Drohenteil auf Polen gefallen sein soll), lässt sich die Macht der Oligarchen ganz geschmeidig erhalten, Dazu die Klima- , Corona-, Ukrainelüge, transportiert durch gleichgeschaltete Staatsmedien in Verbindung mit allgegenwärtiger Zensur. Fertig ist die Orwellsche Diktatur. (in China klappts doch auch!) Und wenn die Schlafschafe aus ihrem Handyhypnotischen Dämmerschlaf allmählich erwachen werden, was sollen Sie tun, unbewaffnet und mental unfähig ihre Feinde zu neutralisieren? Hier fliegt nichts um irgendwelche Ohren, hier gehts einfach nur steil bergab. Der letzte macht das Licht aus!
Da man nicht davon ablässt Millionen von Analphabeten ins Land zu holen wird an der Abschaffung des Sozialstaats kein Weg mehr vorbeiführen. Und zwar für alle. Je früher, desto maßvoller, je später desto radikaler. Es würde sich also lohnen, sobald wie möglich damit zu beginnen. Ich habe an der AfD einige Kritikpunkte, aber ihr Sofortprogramm bei Migranten alles auf Sachleistungen umzustellen, ist der richtige Ansatz. Sollte nur ebenso auf andere Sozial-Empfänger ausgedehnt werden. Ein weiterer Ansatz wäre der Länderfinanzausgleich. Der verfehlt seit Jahrzehnten seinen „fördern und fordern“ Gedanken, sondern führt nur zu noch mehr Sorglosigkeit und Schulden bei den Nehmerländern. Mit den immer höheren Tributzahlungen an diese „EU“ nach Brüssel muss auch Schluss sein. Deutschland ist schon lange kein reiches Land mehr, sondern vergleichsweise arm. Wir wollen einen Rabatt bei der EU wie die Briten. Anderenfalls: Volksabstimmung und DEXIT. Eine sofortige (und übrigens erstmalige) Einhaltung des Maastrichtvertrags könnte die Währung € auf einen Schlag retten….Leider wird wohl nichts davon geschehen. Die Politik WILL DEN CRASH und Zusammenbruch. Die Linken sowieso, weil sie sich in Krisensituationen ihre Revolution erhoffen. Und die eher bürgerlichen von CDU/CSU, Ampel FDP sind Turnsackerlvergesser mit einem Horizont maximal bis Ende der Legislaturperiode. Was beide jedoch übersehen, dann ist es auch mit ihren Parteien vorbei. Das Internet und Medienzeitalter hat alles so gut dokumentiert, da wird sich keiner mehr davonstehlen können.