Lieber Herr Casula, In vielen Punkten kann ich Ihnen zustimmen aber trotz allem sollten auch Sie sich an die Fakten halten, und diese sagen meines Wissens, dass Herr Kühnert tatsächlich bereits ein Direktmandat gewonnen hat. Das hat zumindest die Presse nach derWahl behauptet ;-) Was die Wahlrechtsreform betrifft, so gibt es eine interessante Petition, die vorschlägt, dass Abgeordnete eine Mindestqualifikation aufweisen müssen um in den Bundestag einziehen zu können. Das könnte die Anzahl der Abgeordneten aufhäufen gesunde Weise reduzieren ;-)
Es sollten nur Gewinner ihrer Wahlkreise im Bundestag vertreten sein. Kandidaten, die Ihren Wahlkreis mit über 10% Vorsprung zum Zweiten gewinnen, sind sofort gewählt, bei knapperen Wahlkreisergebnissen gehen Erster und Zweiter in eine Stichwahl, der Gewinner zieht in den Bundestag. Fertig. So geht Demokratie. Es lebe das britische Wahlrecht.
Wann will man endlich begreifen, daß Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht nicht gleichzeitig zusammen passen. In der Vergangenheit klappte das nur, weil die Erststimmen nur an zwei Parteien fielen die auch in der Zweitstimme ziemlich gleichauf lagen. Die Zeiten sind vorbei. Heute müssen alle Gesellschaftsgruppen ( Frauen, Männer, Diverse, Junge, Alte, LGBTIQ+, mit und ohne Pigmente, Reiche und Arme) bedacht werden. Das geht nur mit Einheitslisten und ohne Parteien im herkömmlichen Sinne. Das werden aber die Parteien nicht zulassen. Deshalb werden Wahlen in Zukunft von völlig unparteiischen Wahlbeauftragten durchgeführt. Der Wähler wird dadurch völlig entlastet. Er wird von der Qual der Wahl entbunden.
BK Scholz hat heute eine Grundsatzrede im Bundestag gehalten. Von den 700 Abgeordneten waren gefühlt 120 bis 150 Abgeordnete im Plenarsaal. Was bedeutet das genau diese Zahl an Abgeordnete völlig ausreichen um wichtige Dinge über Deutschlands Zukunft, über Krieg oder Frieden, zu diskutieren und zu beschließen.
Ein Mehrheitswalrecht wäre wünschenswert, weil sich dann kein Parlamentarier verstecken könnte. Er müßte in seinem Wahlkreis klar kommunizieren warum und wieso er wie abgestimmt hat. Wenn das dem Plebs nicht gefällt, weil er vorher ganz anders geredet hat, dann ist er spätestens bei der nächsten Wahl der Dumme. Auch innerparteilich gäbe es einen wirklichen Wettbewerb um die Nominierung. Soll mir keiner damit kommen, daß das ungerecht wäre. Demokratie ist auch immer die Diktatur der Mehrheit, bei einem reinen Verhältniskeitswahlrecht wäre es genauso. Der eine Seite hat 49% und der andere 51%, wer bestimmt?
Weniger Abgeordnete, weniger Demokratie. Dem ersten stimme ich auf jeden Fall zu, allerdings um ein Weniger an Demokratie zu verzeichnen muß erstmal überhaupt eine Demokratie vorhanden sein. Und zu einer Demokratie gehört grundsätzlich ein funktionierender rechtsstaat. Wer sich mal die Mühe macht, und den Beschluß des BVerfG vom 27.04.2022 , 1 BvR 2649/21, zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht durchliest, der kann nur zur Erkenntnis kommen, daß hierzulande allenfalls von einer Scheindemokratie die Rede sein kann. Erträgliche Verhältnisse für den gemeinen Bürger wurden in der Vergangenheit nicht durch Wahlen sondern meist auf “rustikale Art” hergestellt : Stichwort Frankreich, anno 1789.
Vielleicht sollte man den Reichstag mal für undemokratische Aktionen sperren! Wäre wahrscheinlich nicht mehr viel los im hohen Haus - ergo abreißen! MfG
Die könnten ja mal auf die Idee kommen, die 299 Zweitstimmenplätze mit der Wahlbeteiligung zu verrechnen. Die Direktmandate werden vergeben, wie sie kommen und Zweitstimmenmandate werden entsprechend der Wahlbeteiligung (bei den Zweitstimmen) mit Bezugsgröße 95% (100% sind illusorisch) reduziert. Mann könnte über eine solche Lösung auch für die Direktmandate nachdenken - nur halte ich es aus humanistischen Gründen nicht für vertretbar, einem “Gewinner” ein Bein (oder mehr?) zu amputieren, damit er dann entsprechend der Wahlbeteiligung in den Bundestag einziehen kann. ;) Und am Ende kommt dann eben heraus, was herauskommt… Aber damit würde dann die Wahlbeteiligung endgültig einbrechen und damit viele der durch den Steuerzahler alimentierten “Stellen” für treue Parteisoldaten wegfallen - man wird das also zu verhindern wissen…
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