Es wird allmählich Zeit, einen Nachruf auf die SPD zu schreiben. Wenn es nicht bereits zu spät ist. Es könnte sein, dass die Beisetzung bereits stattgefunden hat, „im engsten Familienkreis“, wie es in Todesanzeigen oft heißt.
Bei der letzten Bundestagswahl kam die „Partei der kleinen Leute“ auf 20,5 Prozent der Stimmen, es war das schlechteste Wahlergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik und das zweitschlechteste in der über 150jährigen Geschichte der Partei.
Heute dümpelt die Partei von Otto Wels („Wir sind wehrlos, aber nicht ehrlos!“), Ernst Reuter („Ihr Völker der Welt, schaut auf diese Stadt!“), Willy Brandt („Mehr Demokratie wagen!“) in den Umfragen zwischen 17 und 19 Prozent, Tendenz fallend. Und nichts spricht dafür, dass eine Schubumkehr möglich wäre.
Der klägliche Zustand der SPD spiegelt sich nicht nur in den Wahlergebnissen wider, sondern auch im Innenleben der Partei. Daniel Friedrich Sturm hat in der WELT darauf hingewiesen, dass die SPD in den vergangenen 13 Monaten nicht weniger als fünf Parteitage abgehalten hat, „im Schnitt alle zwölf Wochen“ einen.
Ein verlorenes Fußballspiel wird neu angepfiffen
Und immer war von einem „Aufbruch“ die Rede, „einem Neuanfang“, als würde ein verlorenes Fußballspiel neu angepfiffen. Letzten Sonntag wurde die ehemalige Juso-Vorsitzende Andrea Nahles auf einem außerordentlichen Parteitag zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Nur 66% der Delegierten stimmten für sie, ein klares Misstrauensvotum. Nahles aber versprach, die SPD werde sich „in der Regierung erneuern“.
Ja, das wollen die Genossen wirklich: mitregieren und dabei neue Wege gehen. Seit Gerhard Schröder im September 1998 zum ersten Mal zum Kanzler gewählt wurde, hat die SPD sieben Jahre die Regierung geführt, mit den Grünen als Juniorpartner, und war acht Jahre an der Regierung beteiligt, als Juniorpartner der CDU.
Niemand kann behaupten, sie habe keine Chance gehabt, ihre Vorstellungen von einer „gerechten Politik“ umzusetzen. Wer aber ein eitles Großmaul wie Martin Schulz zuerst zum Parteivorsitzenden und dann zum Kanzlerkandidaten wählt, unterschätzt die Intelligenz der Wähler und wird abgestraft.
In den neuen Bundesländern kommt die SPD derzeit auf nur noch 13 Prozent. Daran wird auch die neue Vorsitzende nichts ändern. Vorwärts, Genossen, es geht bergab!
Zuerst erschienen in der Züricher Weltwoche
Beitragsbild: Tim Maxeiner
Die SPD hat ein enormes strukturelles Problem, und dieses Problem heißt Medienwelt. Sowohl in Österreich als auch in Deutschland sind die Aminosäuren der Medienproteine linksdrehend. SPD und die allermeisten Medien bildeten eine Art Symbiose. Diese Symbiose löst sich nun allmählich auf. Seit die Medienwelt im Umbruch ist, seit sich die Generationen bis 40 kaum noch aus den TV-Nachrichten und erst recht nicht durch die Zeitungen informieren, seit also getwittert und gestreamt wird, geht der öffentliche Einfluss der Linken dramatisch zurück. Die SPD und mit ihr alle anderen linken Parteien, müssten sich neu erfinden. Auch Merkel spürt den Gegenwind. Im Grunde betreibt sie Politik mit starker linker Schlagseite, und das spürt die CDU. Patentrezepte gibt es nicht, neue Ideen auch nicht. Stattdessen nimmt die Vorschriftenflut, vor allem durch die EU, sprunghaft zu. Das schaut nicht gut aus. Die einzige Partei, die in nächster Zeit bei Wahlen gewinnen wird, wird die Partei der Nichtwähler sein.
Die Frage ist doch einzig: Was ist das Alleinstellungsmerkmal dieser Partei? Für was steht sie genau? Wer braucht sie noch? Ich finde keinerlei vernünftige Antwort auf diese Fragen. Verschärfend kommt noch das absolut gruselige, unfähige Personal ganz oben dazu. Da scheinen alle Selektionsmechanismen innerhalb der Partei versagt zu haben. Sie stellt den mit Abstand schlechtesten, kleinkariertesten, geistlosesten und charakterlosesten Außenminister. Henryk M. Broder hat ja bereits vor Wochen alles gesagt zu dem Thema und dabei noch maaslos untertrieben, in meinen Augen. Kurzum, er hatte mehr als Recht!
All das hängt mit Ignoranz und Arroganz fest zusammen. Mehr braucht es nicht um in der Bedeutungslosigkeit zu enden.
Das eitle Großmaul ist jetzt abgelöst von einem vulgären Macht-trampel. Arme Sozialdemokraten.
Frau Nahles überhaupt zur Chefin zu wählen, hat die Talfahrt nur noch beschleunigt! Für mich ich sie noch viel übler, als Frau Merkel! Ich wünschte mir als Frau so sehr, dass es eine Politikerin in Regierungsverantwortung gäbe, welche wirklich ein Gespür für Verantwortung gepaart mit visionärer Verantwortung hätte. Aber die meisten Damen erscheinen mir zu abgehoben für diesen Job. Ich weiß, heutzutage muss alles global, zumindest aber europäisch gesehen werden. Nur muss man seinen eigenen Laden schon in Ordnung halten, um mit den großen mitspielen zu können. Und derzeit sind wir echt auf dem absteigenden Ast. Und der SPD fällt dazu nix weiter ein, als Wohltaten über alle regnen zu lassen, die sehnsüchtig die Finger in die Höhe recken. Kostet ja nüscht. Das Geld wächst hier ja bekanntlich auf den Bäumen.
Die SPD ist eben nicht mehr die Partei der kleinen Leute. Sie agiert als Partei der urbanen halb-linken Kulturbourgeoisie (was die Franzosen "Bobos" nennen: links fühlen, statusbewusst agieren), was aber keine treuen Stammwähler geschaffen hat. Den Kontakt zu den kleinen Leuten hat die SPD verloren. Die SPD kann auch nicht umsteuern, da ihre Funktionärsriege selbst Bobo ist und die kleinen Leute nicht versteht, sondern verachtet. Die Partei der kleinen Leute ist jetzt die AfD.
Dabei wäre es gar nicht so schwer, umgehen wieder auf Erfolgskurs zu kommen: einfach Politik für die machen, die den Laden am Laufen halten und das auch personell und strategisch zum Ausdruck bringen: Groko sofort platzen lassen, Buschkowski wird Parteivorsitzender, Sarrazin Kanzlerkandidat. Schon ginge wählertechnisch die Post ab. Warum das nichts wird? Weil man dann mit Nahles, Maas, Scholz, ... usw, sprich: der kompletten derzeitigen Riege, nichts mehr anzufangen wüsse. Das einzige, was liefe: erfolgreiche Politik für das Land, aber nicht für diese Bagage. Und schon wird klar, wozu die derzeitige SPD da ist. EINZIG da ist!