Henryk M. Broder / 29.04.2018 / 13:00 / Foto: Tim Maxeiner / 31 / Seite ausdrucken

Vorwärts Genossen, es geht bergab!

Es wird allmählich Zeit, einen Nachruf auf die SPD zu schreiben. Wenn es nicht bereits zu spät ist. Es könnte sein, dass die Beisetzung bereits stattgefunden hat, „im engsten Familienkreis“, wie es in Todesanzeigen oft heißt.

Bei der letzten Bundestagswahl kam die „Partei der kleinen Leute“ auf 20,5 Prozent der Stimmen, es war das schlechteste Wahlergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik und das zweitschlechteste in der über 150jährigen Geschichte der Partei.

Heute dümpelt die Partei von Otto Wels („Wir sind wehrlos, aber nicht ehrlos!“), Ernst Reuter („Ihr Völker der Welt, schaut auf diese Stadt!“), Willy Brandt („Mehr Demokratie wagen!“) in den Umfragen zwischen 17 und 19 Prozent, Tendenz fallend. Und nichts spricht dafür, dass eine Schubumkehr möglich wäre.

Der klägliche Zustand der SPD spiegelt sich nicht nur in den Wahlergebnissen wider, sondern auch im Innenleben der Partei. Daniel Friedrich Sturm hat in der WELT darauf hingewiesen, dass die SPD in den vergangenen 13 Monaten nicht weniger als fünf Parteitage abgehalten hat, „im Schnitt alle zwölf Wochen“ einen.

Ein verlorenes Fußballspiel wird neu angepfiffen

Und immer war von einem „Aufbruch“ die Rede, „einem Neuanfang“, als würde ein verlorenes Fußballspiel neu angepfiffen. Letzten Sonntag wurde die ehemalige Juso-Vorsitzende Andrea Nahles auf einem außerordentlichen Parteitag zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Nur 66% der Delegierten stimmten für sie, ein klares Misstrauensvotum. Nahles aber versprach, die SPD werde sich „in der Regierung erneuern“.

Ja, das wollen die Genossen wirklich: mitregieren und dabei neue Wege gehen. Seit Gerhard Schröder im September 1998 zum ersten Mal zum Kanzler gewählt wurde, hat die SPD sieben Jahre die Regierung geführt, mit den Grünen als Juniorpartner, und war acht Jahre an der Regierung beteiligt, als Juniorpartner der CDU.

Niemand kann behaupten, sie habe keine Chance gehabt, ihre Vorstellungen von einer „gerechten Politik“ umzusetzen. Wer aber ein eitles Großmaul wie Martin Schulz zuerst zum Parteivorsitzenden und dann zum Kanzlerkandidaten wählt, unterschätzt die Intelligenz der Wähler und wird abgestraft.

In den neuen Bundesländern kommt die SPD derzeit auf nur noch 13 Prozent. Daran wird auch die neue Vorsitzende nichts ändern. Vorwärts, Genossen, es geht bergab!

Zuerst erschienen in der Züricher Weltwoche

Foto: Tim Maxeiner

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Uta Buhr / 29.04.2018

Mein herzliches Beileid, liebe Genossen. Mit Figuren wie Nahles, Stegner, Scholz, Schulz und Konsorten ist nun mal kein Blumentopf zu gewinnen. Dieser Abstieg ist mehr als verdient. Amen.

Rüdiger Kuth / 29.04.2018

Die Partei “der kleinen Leute” ist die doch schon lange nicht mehr. Andrea Nahles als erneuernde Vorsitzende? Wow, aber das wird gar nichts! Das ist aber das Problem aller Parteien außer der AfD: Man guckt voneinander ab und wundert sich dann über fehlende Schärfe beim eigenen Profil. War schon in der Schule so: Vom Nachbarn einfach abschreiben heißt auch die Fehler übernehmen….

Jürgen Kempf / 29.04.2018

Es ist wie es ist.87% haben an der Wahlurne für ein weiter so gestimmt. Da hilft auch kein ewiges Schreiben auf der Achse oder die Erklärung 2018 oder sonst irgend etwas. Die SPD sitzt an der Regierung und wird weiterhin Rechtsbruch begehen (Dublin 3).Die Leute wollen das eben so.

Karsten Dörre / 29.04.2018

Martin Schulz zu beleidigen trifft nicht die Ursachen seines Scheiterns in der SPD. Martin Schulz ist durch und durch Europa-Politiker gewesen, die meiste Zeit außerhalb Deutschlands zu Hause. Das schaffte weder Zustimmung bei den Wählern geschweige denn bei der SPD-Basis. Der Hype um Schulz bei seiner Bundestagswahl-Kandidatur lag an jungen, unbedarften Bürgern, die den Martin zum Messias erhoben und in die SPD eintraten. So gesehen, ist nicht Martin Schulz für das Desaster zuständig sondern die bräsige SPD-Führung, die das Ganze eingefädelt hat. Eigentlich sind die letzten Abstimmungen und Wahlen bei den SPD-Parteitagen (Januar 2018 und April 2018) Misstrauensvoten der SPD gegen den kompletten SPD-Bundesvorstand. Vermutlich war die Kandidatur zur SPD-Vorsitzenden von Simone Lange sogar ein Vorteil für den Bundesvorstand gewesen. Wäre nur Nahles angetreten, hätte es mindestens ein Drittel Enthaltungen gegeben. Das wäre unmissverständlicher und vernichtender als eine “Auswahl” zwischen Frau und Frau.

beat schaller / 29.04.2018

Ja, lieber Herr Broder, und das ist auch sehr gut so. b.schaller

Stefan Riedel / 29.04.2018

The show must go on.

Rudolf Öller / 29.04.2018

Die SPD hat ein enormes strukturelles Problem, und dieses Problem heißt Medienwelt. Sowohl in Österreich als auch in Deutschland sind die Aminosäuren der Medienproteine linksdrehend. SPD und die allermeisten Medien bildeten eine Art Symbiose. Diese Symbiose löst sich nun allmählich auf. Seit die Medienwelt im Umbruch ist, seit sich die Generationen bis 40 kaum noch aus den TV-Nachrichten und erst recht nicht durch die Zeitungen informieren, seit also getwittert und gestreamt wird, geht der öffentliche Einfluss der Linken dramatisch zurück. Die SPD und mit ihr alle anderen linken Parteien, müssten sich neu erfinden. Auch Merkel spürt den Gegenwind. Im Grunde betreibt sie Politik mit starker linker Schlagseite, und das spürt die CDU. Patentrezepte gibt es nicht, neue Ideen auch nicht. Stattdessen nimmt die Vorschriftenflut, vor allem durch die EU, sprunghaft zu. Das schaut nicht gut aus. Die einzige Partei, die in nächster Zeit bei Wahlen gewinnen wird, wird die Partei der Nichtwähler sein.

Wolfgang Lang / 29.04.2018

Die Frage ist doch einzig: Was ist das Alleinstellungsmerkmal dieser Partei? Für was steht sie genau? Wer braucht sie noch? Ich finde keinerlei vernünftige Antwort auf diese Fragen. Verschärfend kommt noch das absolut gruselige, unfähige Personal ganz oben dazu. Da scheinen alle Selektionsmechanismen innerhalb der Partei versagt zu haben. Sie stellt den mit Abstand schlechtesten, kleinkariertesten, geistlosesten und charakterlosesten Außenminister. Henryk M. Broder hat ja bereits vor Wochen alles gesagt zu dem Thema und dabei noch maaslos untertrieben, in meinen Augen. Kurzum, er hatte mehr als Recht!

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