Steffen Meltzer, Gastautor / 04.08.2021 / 15:00 / Foto: Achgut.com / 50 / Seite ausdrucken

Vor dem Virus sind alle gleich?

Ich musste am letzten Wochenende dazulernen, dass das Corona-Virus bei den CSD-, Klima- und BLM-Demos angeblich nicht wirkt. Er wirkt auch nicht, wenn keine Masken getragen werden und auf den sonst so heiligen Mindestabstand verzichtet wird. Die können machen was sie wollen, niemand schreitet dagegen ein. Weiter habe ich gelernt, dass man in Frankreich und Italien gegen die Corona-Politik demonstrieren darf, in Deutschland dagegen nicht. Das Corona-Virus wirkt auch in verschiedenen Ländern unterschiedlich. Ich nehme an, nicht nur die Deltavariante kann die Deutschen nicht leiden, Italiener, Franzosen u.a. Völker dagegen sehr wohl.

Wieso das Virus bei coronakritischen Menschen, die demonstrieren wollen, bösartig und ansteckend wirkt und bei anderen dagegen nicht und wieso das Virus politisch aktiv ist, konnte mir bisher auch noch kein OLG schlüssig erklären. So hatten sich das die Väter des Grundgesetzes (eigentlich) nicht gedacht. Das Versammlungsrecht ist ausdrücklich politisch neutral, sogar die NPD durfte einst in Potsdam demonstrieren und die Polizei hätte den angemeldeten Weg sicherstellen müssen. Sie tat es nicht, prompt gab es vom OLG eine Polizeiklatsche. Vor dem Virus sind alle gleich? Mir kommen langsam Zweifel.

Wer auf verbotene Demos geht, muss mit Polizeimaßnahmen rechnen. Wer sich aktiv oder passiv dagegen wehrt, muss ggf. Schmerzen ertragen. Ja klar, es gibt auch bei den Querdenkern solche und solche, das soll aber keine Verallgemeinerung sein. Eine sachliche Kritik an den Corona-Maßnahmen muss erlaubt sein; etwas zu verbieten, ist m.E. der völlig falsche Weg. Das Ergebnis sind unnötige Eskalationen. Es sei denn, man möchte Radikalisierungen produzieren, um auf den Pappkameraden „Feindbild“ draufzuhauen. Ich will das nicht unterstellt haben.

Apropos: Weil linksgrüne Politiker und Haltungsjournalisten jedes "anfassen" und „huhu machen“ gern als „Polizeigewalt“ anklagen – ja das dürfen die und ist sogar deren Aufgabe. Nun kann es plötzlich gar nicht "gewalttätig" genug sein, wenn es gegen "die Richtigen" geht. Was für bemerkenswerte Doppelstandards dieser Leute. 

Schon immer politische Begehrlichkeiten gegenüber Polizei

Ja, natürlich, manchmal ist Gewalt (leider) erforderlich und legitim, egal gegen wen es geht oder für wen. Was erlaubt und verboten ist, regelt das Gesetz und nicht irgendeine Ideologie. Das ausschließlich anzunehmen, wäre naiv, es gab und gibt schon immer politische Begehrlichkeiten gegenüber Polizei und Justiz. 

Es ist eine Mär, dass es keine tatsächlichen polizeilichen Übergriffe bei Großveranstaltungen geben könnte. Bei 2.200 eingesetzten, meistenteils jungen Bereitschaftspolizisten sind immer einige wenige dabei, die für hässliche Bilder sorgen, weil sie polizeiliche Maßnahmen überziehen und illegitime Gewalt anwenden. Sie meinen, damit in der internen Hackordnung aufzusteigen, um vor der begehrten blonden Kollegin oder dem Vorgesetzten für eine bessere Beurteilung besonders glänzen zu müssen. Bei manchen ist auch einfach nur der (dysfunktionale) Stresspegel zu hoch, der Tunnelblick in Verbindung mit Jagdfieber ist noch nie ein guter Ratgeber für Polizisten gewesen. Sowas passiert bei Einzelnen immer wieder mal. Es menschelt auch bei Polizisten, professionell ist das im Einsatz jedoch nicht (immer). Der Rechtsstaat muss das alles sauber aufarbeiten. Das ist für die Beamten mitunter belastend als auch entlastend. Rambos müssen entfernt werden oder im verstaubten Archiv die Akten verwalten. Die rechtsstaatlichen Untersuchungen müssen deshalb geführt werden, ohne dass Politiker darauf Einfluss nehmen können. 

Sich jetzt im Feuer des Gefechts auf die Polizei einzuschießen, lenkt vom eigentlichen Knackpunkt ab: Für mich ist das Verbot der Versammlungen das eigentliche Problem. Die Versammlungsbehörden und die Justiz haben hier den Willen der linksgrünen Berliner Politik umgesetzt. Ausschließlich bei denen liegt für mich das originäre Hauptproblem.

Steffen Meltzer, hat als zertifizierter Polizeitrainer 15 Jahre lang Polizeibeamte fortgebildet (zum Beispiel Schießtraining, Amoklagen und anderes). Er ist Herausgeber der Neuerscheinung „Die hysterische Republik

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Ulla Schneider / 04.08.2021

Das Verbot der Versammlungen war Absicht! Die Eskalation durch “schwächliche” Polizisten ( beziehe mich auf die videos) sind die Folgeerscheinungen, die ” bewußt” bedacht wurden. Da sind Leute am Werk, die ihre Menschenverachtung schon früher erfahrungsmäßig ausleben konnten und ausleben, das “Führungspersonal”. Mich interessiert das Einsatzpapier, das -  mit den Notizen am Seitenrand geschrieben.

Klaus Keller / 04.08.2021

Ich habe eine Frage an den zertifizierter Polizeitrainer. Ich habe gelesen das man in der Schweiz für Polizeisperren Fahrzeuge mit an der Vorderseite angebrachten, ausklappbaren Absperrgittern verwendet. In Deutschland ersetzen Personen diese Technik und man setzt sie damit erheblichen Gefährdungen aus. Was ist der Grund für diese Einsatztaktik? Die nächste Frage ist, warum einzelne (künftige) Beamte glauben einzelne Demonstranten allein zu Boden bringen zu müssen. Wir sind in der Psychiatrie bei notwendigen Fixierungen von ca 6 Personen ausgegangen. 1 je Extremität, 1 am Kopf der auch koordiniert,1 für die Fesselung. In so einer Gruppe lässt sich auch gelassener arbeiten und übertriebene Gewalt ist unwahrscheinlicher und die Eigengefährdung ist geringer. Wer lehrt diese abenteuerlichen Vorgehensweisen.

Bernd Ackermann / 04.08.2021

Der Beamte BE 14301 scheint ein alter Bekannter zu sein, bei der Corona-Demo am 21.4. schlägt er einem älteren Mann, der sich nicht aggressiv verhält, den Tränengasbehälter gegen den Kopf und sprüht im dann aus nächster Nähe das Gas ins Gesicht (Youtube: “Polizeiangriff mit Pfefferspray, Berlin, 21.04.2021”), der Mann liegt danach krampfend auf dem Boden. Selbst schuld, warum hat er auch keine 30 Cousins, die ihm beistehen. Direkt dahinter steht ein anderer Beamter mit einer Kamera und filmt das Geschehen. Wenn die drei Punkte unter der Nummer eine Art Rangabzeichen sind, ist das kein untergeordneter Polizist sondern ein Zug- oder Gruppenführer. Konsequenzen hatte das wohl keine für den Polizisten, so viel zu “sauber aufarbeiten”...

lutzgerke / 04.08.2021

Ich glaube, daß die Eliten sich täuschen und die Gefahr für ihr Leib und Leben von ganz anderer Seite droht, den Geimpften und Enteigneten. Den geimpften Enteigneten. Wer genötigt worden ist zur Impfung, der hat nichts mehr zu verlieren. Einen solchen Eingriff verkraften nur komplette Idioten.

Andreas Rochow / 04.08.2021

Der militärische Arm einer Regierung, die sich in rasantem Tempo von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entfernt. Man könnte sagen: Die Merkelregierung hat sich radikalisiert. Anstatt Fehler einzugestehen und einen echten Dialog anzubieten, rüstet sie ihre Kampfpropaganda auf und lässt ihre Waffen sprechen. Ein Polizeibeamter hat seinen Beruf mit Sicherheit nicht gewählt, um friedliche Demonstranten in den Schwitzkasten zu nehmen. In Berlin sind es der SED > SPD-Innenminister Geisel und die Gerichte, die durch ein Demonstrationsverbot jeden friedlichen Demonstranten zum Kriminellen machen. Da MUSS und DARF der Staat seine Gewaltkarte ziehen. Man hört von 600 Festnahmen und fragt sich: So viele waren da unterwegs? Geisel meint, ein Exempel statuieren zu müssen. Kein Wunder, hat er doch in seiner DDR-Sozialisierung nur staatlich organisierte Maidemonstrationen erlebt, bei denen die SED-Funktionäre auf der Ehrentribüne mit Wink-Elementen gegrüßt wurden. Die Stasi-Leute mischten sich unter’s Volk und spitzten die Ohren. Unheimlich, wie heute die Kluft zwischen demokratisch gewählten Politikern und dem Volk “da draußen” entstehen konnte. Merkel hat da was bewegt. Sie ist eine wahre Meisterin aus Deutschland.

Hjalmar Kreutzer / 04.08.2021

Ergänzung: Es liegt aber die Verhältnismäßigkeit des Vorgehens, absperren und Anzeigen schreiben oder exzessiv reindreschen, in der Verantwortung der Beamten vor Ort und ihrer Einsatzleitung. Da kann sich keiner, der den Knüppel schwingt, auf die falsche politische Führung berufen. Auch DDR-Grenzer haben meist daneben geschossen, und die Flüchtigen sind von sich aus stehen geblieben.

Gudrun Meyer / 04.08.2021

Das Messen anhand zweierlei Maß, das Sich-erinnern mit zweierlei Gedächtnis für die Zeit etwa seit 1970, die Beschwörung sehr widersprüchlicher “Werte”, die Einteilung der Menschen in Gute, die (noch) Grundrechte geltend machen dürfen und Böse, denen das nicht zusteht, die Spaltung der Menschen anhand politischer und ethnisch-religiös-kultureller Grenzen - das und mehr ist nicht neu. Jede aufsteigende Diktatur bedient sich dieser Mittel, obwohl nicht jeder Diktator dumm genug ist, die Spaltungen zu weit zu treiben und aggressive Einwanderer als Verbündete gegen eine weit harmlosere, indigene Bevölkerung einzusetzen. Selbst die Identitätslinken täten das nicht, wenn sie kapierten, dass sie selbst meist indigen (und wenn nicht, dann kulturell mindestens teil-assimiliert) sind und dass in absehbarer Zeit die neuen Herren nicht die “rechten”, sondern die traditions- und familienfeindlichen Indigenen, also die Identitätslinken, am härtesten niederhalten und verfolgen werden. Bereits jetzt ist erkennbar, dass die noch dt. Diktatur die (nicht-identitätslinken)  Einheimischen und die gut integrierten Migranten unterwirft, schikaniert, bis zum letzten Steuergroschen auspresst und entrechtet, während sie migrierte Kriminelle und einheimische, linksidentitäre SAler mit Samthandschuhen anfasst. Abgesehen von Idiotien wie der gleichzeitig betriebenen Planetenrettung läuft einfach mal wieder ein totalitäres Regime an. Es spricht noch offener über seine Pläne als die Nazis vor 1933, glaubt aber, Geheimnisse zu wahren, wenn es alle, die seine Ankündigungen aufgreifen und kritisieren, zu “Verschwörungsideologen” erklärt. Tatsächlich gibt es keine Geheimnisse und keine Verschwörung. Was es gibt, sind verantwortungslose Machthaber, die es geil finden, zu zerstören, was viele Generationen schon seit dem Beginn der Aufklärung aufgebaut haben.

Helmut Driesel / 04.08.2021

  Der Polizeiapparat ist ein Organismus mit einem eigenen Egoismus, mit eigener Psychologie und tradierten Gewohnheiten, der sich auch einmal experimentell ausprobiert, sei es an Querdenkern in Berlin, sei es, dass bei Straftaten von CDU-Leuten oder SED-Linken in der Provinz die Filzbrille und der Gehörschutz aufgesetzt wird. Die haben doch unheimlich Selbstwertgefühl, die können das tun und einfach abwarten, ob etwas Relevantes nachkommt oder nicht. Es ist sehr schwierig, daraus generelle Schlussfolgerungen ziehen zu wollen. Schon morgen kann wieder alles anders sein. Der polizeiliche Egoismus sieht normalerweise keinen Vorteil darin, unnötig Ärger zu provozieren oder eine Aufgabenstellung mit übertriebenem Aufwand zu behandeln. Aber jeder Teilnehmer an einer verbotenen Demo müsste sich auch vorstellen können, dass ein Polizeidienst, der auf totale Ignoranz stößt, individuell große Frustrationen freisetzen kann. Jetzt einfach zu sagen, das müsse in Grenzen bleiben, wäre wohl spießbürgerlich. Immerhin wird heute fast alles dokumentiert, das ist eine andere Qualität, mit der die Gesellschaft und die Medien erst richtig umzugehen lernen müssen. Es müssen einfach alle damit fertig werden, dass andere, die politischen Gegner meist, jeden Fehler und jede individuelle Charakterschwäche für eigene Ziele benutzen wollen. Das ist viel besser, als wenn unzumutbare Gewalt anonym geschieht und undokumentiert bleibt oder wenn die Polizei als Institution unwirksam ist.

Hjalmar Kreutzer / 04.08.2021

„Die Grenze der DDR zur BRD ist militärisches Sperrgebiet. Wer sich illegal dorthin begibt, geht ein Risiko ein.“ Erich Honecker 1977(?) in einem Interview einer „westlichen Gazette“, so der DDR-Sprachgebrauch. Dieses Interview wurde uns Grenzsoldaten vom Politstellvertreter der Kompanie in der Täglichen Aktuell-Politischen Information (TAPI) so zu Gehör gebracht, von dem gleichen Politnik, der aus Langeweile den Grenzsoldaten im Dienst auch schon mal Juden- und KZ- „Witze“ erzählte, die ich in ihrer Widerlichkeit hier nicht wiederholen will. „Wer auf verbotene Demos geht, muss mit Polizeimaßnahmen rechnen. Wer sich aktiv oder passiv dagegen wehrt, muss ggf. Schmerzen ertragen.“ Sehr geehrter Herr Meltzer, bei allem Respekt, wenn gegen friedliche Demonstranten, von denen allenfalls Ordnungswidrigkeiten in Form von Besuchen verbotener Versammlungen, Nichttragen von Gesichtsmasken im Freien und Nichteinhalten von Abständen zu erwarten sind, in voller Kampfmontur unter Einsatz von Reiterstaffeln, Wasserwerfern, Hubschraubern, bei anderen Gelegenheiten auch Hunden aufmarschiert wird, glaube ich an zielgerichtet auf Eskalation gerichtetes Vorgehen seitens der Polizei und nicht an bedauerliche Einzelfälle von Exzessen einzelner ungenügend psychologisch gefestigter junger Polizisten. Da haben sich nicht einzelne testosteronübersteuerte Jungmänner ausgetobt, das war staatlicher Terror gegen friedlichen Protest. In den Medien werden immer die Tätlichkeiten gegen Polizisten herausgestellt, aber nie die vorausgegangenen unnötigen brutalen Attacken der Polizei gegen Demonstranten. Und ja, hätte man die Leute machen lassen, statt zu verbieten und „konsequent Verbote durchzusetzen“, hätten die unnötigen Verletzten beider Seiten komplett vermieden werden können. Die Leute aufeinander zu hetzen, Maßnahmen- und Impfbefürworter gegen Kritiker und Anwohner gegen Demonstranten, scheint aber Wunsch von Politik und Medien zu sein.

Dr Stefan Lehnhoff / 04.08.2021

Keiner schießt sich hier auf „die Polizei“ ein. Gerde Querdenker nicht. Soll ich Ihnen ein Bd schicken, wo eine älter Grau einem Polizisten ein Herz geben will und dafür den gestreckten Mittelfinger ( da hat sie ja noch Glück gehabt) gezeigt bekommt? Die Brutalitäten sind politisch gewollt- man weiß, wen man da so einsetzt u d es ist Berlin typisch- junge, vielleicht manchmal überforderte Beamte gibt es aber überall. Was soll der Quatsch erbetene Demo? Die hat nicht stattgefunden- es gab diverse nicht verbotenen Demos. Abgesehen davon ist Verbot ganz offensichtlich rechtswidrig. Wir sind schon lange im Strich bin GG 20(4). Ich fordere alle Beamte auf zu kündigen- es ist Euro moralische Pflicht, für die Folgen, wenn Ihr irgendwann als Soldaten des Abgrundes gesehen werdet, seid Ihr selbst verantwortlich.

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